200 14 1202 IV
GRD/ZID/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 22. September 2015
Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 19. November 2014
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/14/1202, Seite 1
Sachverhalt:
A.
Der 1971 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Beschwerdeführer) meldete sich 1994 (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Akten vor 1999 [Vorakten] 33) und 1996 (Vorakten 19) unter Hinweis auf eine Blutgefässmissbildung bei der IVB zum Leistungsbezug an, welche diese Gesuche jeweils ablehnte (Vorakten 20 und 2).
B.
Nach einer Neuanmeldung vom 29. März 2005 (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 1) gewährte die IVB mit Verfügung vom 7. Juni 2005 Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (AB 13). In diesem Rahmen wurde eine berufliche Abklärung hauptsächlich in der …abteilung, aber auch in der … in der Abklärungsstelle B.________ vom 5. September bis 25. November 2005 durchgeführt (AB 28) und noch eine Schnupperlehre im …bereich der Abklärungsstelle C.________ organisiert (vgl. AB 27). Eine mit Verfügung vom 12. Januar 2006 (AB 30; vgl. auch AB 27) zugesprochene Umschulung in Form einer dreijährigen Lehre zum … in der Abklärungsstelle B.________ vom 10. Januar 2006 bis 31. Juli 2009 musste mit Verfügung vom 9. August 2006 (AB 36; vgl. auch AB 32) in eine Umschulung auf Anlehrniveau (Anlehre zum … vom 1. August 2006 bis 6. August 2008) zurückgestuft werden (vgl. Ausbildungsberichte vom Februar 2008 [AB 48] und Abschlussbericht vom August 2008 [AB 55/4 f.]). Während der Stellenvermittlung (Erstgespräch am 7. Mai 2008 [AB 49]; Schlussbericht vom 18. Februar 2009 [AB 54]) konnte keine passende Stelle gefunden werden. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (AB 56) wies die IVB mit Verfügung vom 2. Juni 2009 das Leistungsbegehren ab (bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 26%; AB 57). Diese Verfügung blieb unangefochten.
C.
Mit Eingabe vom 27. März 2012 (AB 60) ersuchte der Versicherte um Stellenvermittlung und erkundigte sich nach der Möglichkeit, eine (weitere) Lehre zu machen. In der Folge übernahm die IVB im Rahmen beruflicher Massnahmen die Kosten eines Arbeitstrainings bei der Abklärungsstelle C.________ vom 30. Juli bis 21. Oktober 2012 (AB 65; vgl. Bericht Grundabklärung vom 19. November 2012 [AB 75]) und für ein Coaching bei der Stellensuche durch die Abklärungsstelle C.________ vom 22. Oktober 2012 bis 15. Januar 2013 (AB 72) mitsamt Verlängerung vom 16. Januar bis 20. April 2013 (AB 76; vgl. Bericht Job Coaching vom 20. Juni 2013 [AB 86]). Gemäss Mitteilung vom 2. April 2013 (AB 78) gewährte sie weiter Arbeitsvermittlung in Form von Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche, wobei sie hierfür das Unternehmen D.________ einsetzte (vgl. Zwischenbericht vom 22. August 2014 [AB 88]). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (AB 90) schloss die IVB mit Verfügung vom 19. November 2014 (AB 92) die Arbeitsvermittlung mit der Begründung ab, trotz ihrer Unterstützung seit dem Erstgespräch vom 28. Mai 2013 (AB 82) und der Beratungszeit durch die D.________ habe die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nicht realisiert werden können.
D.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. Dezember 2014 (Poststempel: 15. Dezember 2014) Beschwerde und beantragte sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihm sei weiterhin Arbeitsvermittlung zu gewähren. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, seit seiner Umschulung mit Anlehre als … habe er keine entsprechende Stelle finden können, weshalb er davon ausgehen müsse, dass eine zusätzliche Lehre zum … seine Situation deutlich verbessern würde.
Mit Beschwerdeantwort vom 4. Februar 2015 beantragte die Beschwerdeführerin die Abweisung der Beschwerde.
Unaufgefordert reichte der Beschwerdeführer am 19. Februar 2015 (Poststempel: 20. Februar 2015) eine Stellungnahme ein.
Erwägungen:
1.
1.1 Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügungen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist – unter Vorbehalt des Nachstehenden (vgl. E. 1.2 nachfolgend) – auf die Beschwerde einzutreten.
1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 19. November 2014 (AB 92). Streitig und zu prüfen ist einzig der Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art in Form von Arbeitsvermittlung. Zu den Massnahmen beruflicher Art (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG) gehören nebst der Arbeitsvermittlung (Art. 18 IVG) die Berufsberatung (Art. 15 IVG), die erstmalige berufliche Ausbildung (Art. 16 IVG), die Umschulung (Art. 17 IVG) und die Kapitalhilfe (Art. 18d IVG). Soweit der Beschwerdeführer nebst der Arbeitsvermittlung weitere Massnahmen beruflicher Art (insbesondere eine zusätzliche Lehre zum …) beantragt, liegt dies ausserhalb des Anfechtungs- und Streitgegenstandes, weshalb darauf nicht einzutreten ist (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 f.; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1, 2010 BVG Nr. 14 S. 56 E. 4.1).
1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).
2.2 Arbeitsunfähige Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes und begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (Art. 18 Abs. 1 IVG). Die im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Arbeitsvermittlung relevante Invalidität besteht darin, dass die versicherte Person bei der Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle aus gesundheitlichen Gründen Schwierigkeiten hat (BGE 116 V 80 E. 6a S. 8; SVR 2006 IV Nr. 45 S. 164 E. 4.1.1; AHI 2000 S. 68 f.). Notwendige Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitsvermittlung ist insbesondere die subjektive Eingliederungsbereitschaft der versicherten Person; fehlt diese, so besteht kein Anspruch (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 6. Mai 2008, 9C_494/2007, E. 2.2.2 mit Hinweis auf den Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: BGer] vom 3. Oktober 2005, I 265/05, E. 3.2).
2.3 Solange die Voraussetzungen erfüllt sind, ist der Anspruch auf Arbeitsvermittlung grundsätzlich in zeitlicher Hinsicht nicht begrenzt, sondern besteht – dem Sinn dieser Massnahme entsprechend – bis zur erfolgreichen Eingliederung. Trotz dieses Grundsatzes unterliegt aber auch der Anspruch auf Arbeitsvermittlung dem Prinzip der Verhältnismässigkeit, d.h. die Arbeitsvermittlung ist nur solange zu erbringen, als der dafür notwendige Aufwand nicht unverhältnismässig ist. In dieser Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass die Arbeitsvermittlung keine besonders kostspielige Eingliederungsmassnahme darstellt, weshalb zur Anspruchsbegründung bereits ein relativ geringes Mass an gesundheitlich bedingten Schwierigkeiten bei der Suche einer neuen Arbeitsstelle genügt. Dieser Gesichtspunkt ist auch im Hinblick auf die Dauer des Anspruches massgebend. Die Gewährung der Arbeitsvermittlung wird allerdings dann unverhältnismässig, wenn von weiteren Bemühungen der Verwaltung keinerlei Erfolg erwartet werden kann, obwohl sich die IV-Stelle vorher intensiv bemüht hat (vgl. Entscheid des EVG vom 29. März 2005, I 776/04, E. 3.2; Entscheid des BGer vom 16. Dezember 2013, 8C_388/2013, E. 3.2.1; BGer 9C_494/2007, E. 2.2.2; Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 431 f. N. 854; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Art. 18 N. 7).
Die Verhältnismässigkeit beurteilt sich nicht anhand von vorgängig festgelegten abstrakten Vorgaben. Es besteht Anspruch auf das situativ Notwendige (vgl. Entscheid des BGer vom 2. September 2008, 9C_16/2008, E. 3.3.2). Entscheidend ist, ob im Zeitpunkt der (fraglichen) Leistungseinstellung aufgrund einer prognostischen Beurteilung von weiterer aktiver Unterstützung bei der Suche nach einem geeigneten Arbeitsplatz noch ein Erfolg erwartet werden kann (vgl. BGer 9C_16/2008, E. 3.3.3).
3.
3.1 Es ist zwischen den Parteien unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung die Voraussetzungen zur Gewährung der Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG) grundsätzlich erfüllte. Zu prüfen ist einzig, ob diese am 2. April 2013 (AB 78) zugesprochene berufliche Massnahme mit Verfügung vom 19. November 2014 (AB 92) zu Recht eingestellt wurde. Diesen Schritt begründete die Beschwerdegegnerin damit, dass trotz ihrer Unterstützung seit dem 28. Mai 2013 (Erstgespräch; AB 82) und der Beratungszeit durch die D.________ eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt nicht habe realisiert werden können. Damit implizierte sie, dass von weiteren Bemühungen kein Erfolg mehr erwartet werden kann und diese damit unverhältnismässig wären (vgl. E. 2.3 hiervor).
3.2 Wohl kann zur Beurteilung der Unverhältnismässigkeit nicht schematisch auf die vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) im Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE) erwähnte Regeldauer von sechs Monaten (Rz. 5009 KSBE) abgestellt werden, weil diese bei schwierigen Fällen zu kurz bemessen ist (vgl. Entscheid des EVG vom 22. Dezember 2004, I 412/04, E. 2.4). Es ist jedoch aktenkundig, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bei seinen Bemühungen um eine definitive Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt seit Jahren intensiv (wenn auch erfolglos) unterstützt hat: Trotz all ihrer Interventionen und Unterstützungen hat der Beschwerdeführer seit Beginn seiner Umschulung (2005) bis zur neuerlichen Arbeitsvermittlung (2014) während neun Jahren insgesamt lediglich neun Monate in vier Temporäreinsätzen im ersten Arbeitsmarkt gearbeitet; kommt hinzu, dass er in den 14 Jahren vor seiner Umschulung als ausgebildeter … ebenfalls nur rund sechseinhalb Jahre (daneben RAV und Auslandabwesenheit) gearbeitet hatte (vgl. AB 88/2 oben). Zu berücksichtigen sind in diesem Zusammenhang nicht nur die Anstrengungen der Beschwerdegegnerin seit dem Erstgespräch vom 28. Mai 2013 (AB 82), sondern auch die im Anschluss an die Neuanmeldung vom März 2005 (AB 7) gewährten beruflichen Massnahmen. Diese umfassten neben der schon damals gewährten Arbeitsvermittlung während rund eines Jahres (AB 49, 54) weiter Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (AB 13), die berufliche Abklärung in der Abklärungsstelle B.________ (AB 24, 28), eine Schnupperlehre im … der Abklärungsstelle C.________ (vgl. AB 27) und insbesondere eine Umschulung, wobei die zunächst beabsichtigte dreijährige Lehre zum … in der Abklärungsstelle B.________ (AB 30) aufgrund der begrenzten intellektuellen Ressourcen (AB 32/1 oben) in eine Anlehre zum … zurückgestuft werden musste (AB 36).
Im Rahmen der neuerlichen beruflichen Massnahmen finanzierte die Beschwerdegegnerin ein Arbeitstraining bei der Abklärungsstelle C.________ vom 30. Juli bis 21. Oktober 2012 (AB 65) und ein Coaching bei der Stellensuche durch die Abklärungsstelle C.________ vom 22. Oktober 2012 bis 20. April 2013 (AB 72, 76). Gemäss Zielvereinbarung umfasste das Arbeitstraining die Beurteilung der personalen (Belastbarkeit, Selbstständigkeit, Ausdauer und Konzentrationsfähigkeit, Flexibilität) und sozialen Kompetenzen (Kommunikations- und Kritikfähigkeit, Kontaktfähigkeit, Umgangsformen, Team- und Gruppenverhalten), konkrete Angaben zur Arbeitsleistung (qualitative und quantitative Beurteilung) sowie das Definieren geeigneter Einsatzbereiche (AB 67). Das Coaching sah ergänzend dazu die Erarbeitung von Referenzen, die Stellenbewerbung und den Umgang mit Veränderungen vor (AB 77). Zur eigentlichen Arbeitsvermittlung in Form von Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche setzte die Beschwerdegegnerin die D.________ ein: Durch gezielte Kontaktaufnahmen mit dem Arbeitsmarkt sollte die Nähe zu potentiellen Firmen aufgebaut werden, der Lebenslauf wurde aktualisiert und es wurde versucht, das Netzwerk zu aktivieren; anhand des Kurses "Weg zur neuen Arbeit" (22. Oktober bis 19. November 2013) wurden insbesondere gestützt auf seine hauptsächlichen Ressourcen zwei konkrete berufliche Projekte (Feinmontage in der … und Mitarbeit …) definiert und diese anschliessend im Rahmen des Kurses "Sich bewerben" (ab 28. November 2013) fokussiert und intensiv beworben (AB 88).
3.3 Trotz der umfassenden, einzelfallspezifischen und intensiven Bemühungen der Beschwerdegegnerin scheiterte die angestrebte dauerhafte Vermittlung einer festen Arbeitsstelle im ersten Arbeitsmarkt. Damit verhält es sich vorliegend grundlegend anders als beispielsweise beim dem Entscheid des Bundesgerichts vom 11. August 2008, 8C_156/2008, zu Grunde liegenden Sachverhalt, wo die berufsberaterischen Interventionen hauptsächlich darin bestanden, den Versicherten aufzufordern, selber zielgerichteter nach einer angepassten Arbeitsstelle zu suchen. Das Bundesgericht erwog in jenem Fall denn auch, es sei durchaus vorstellbar, dass die IV-Stelle den Versicherten bei seiner Eingliederung aktiver und umfassender als bisher unterstützen könnte, ohne damit gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu verstossen (BGer 8C_156/2008, E. 2.3).
3.4 Vorliegend kann der Verwaltung auch nicht vorgeworfen werden, sie habe eine falsche Strategie verfolgt, denn aufgrund der verschiedenen Abklärungen ist bekannt, wie der optimale Arbeitsplatz und das Umfeld für den Beschwerdeführer aussehen müsste: Gemäss medizinischem Anforderungsprofil von Prof. Dr. med. E.________, Facharzt für Neurologie FMH, könnte der Beschwerdeführer im Prinzip voll arbeiten, dies jedoch verlangsamt vor allem beim Platzwechsel und wegen des Bedarfs, sich ab und zu auszustrecken; eine vorwiegend sitzende Tätigkeit mit Herumtragen kleinerer Gewichte (max. 3 kg) wäre in diesem Rahmen zu 100% zumutbar (AB 8/3 lit. D. Ziff. 3). Gemäss Bericht von Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 12. November 2014 ist der Beschwerdeführer als … voll arbeitsfähig (AB 91/1 lit. B). Die gewährte Anlehre zum … bot dem Beschwerdeführer somit die besten Voraussetzungen, im Rahmen dieses Zumutbarkeitsprofils tätig zu werden und entsprechende Stellenangebote anzunehmen. Wenn er nun allgemein vorbringt, aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht jede offene Stelle annehmen zu können (Beschwerde, S. 1), mag dies zwar zutreffen. Jedoch waren die individualisierten Hilfestellungen auf den Beschwerdeführer und seine Einschränkungen zugeschnitten. Das Scheitern der Arbeitsvermittlung dürfte damit wohl in erster Linie auf mangelnde Sprachkenntnisse, soziokulturelle Faktoren, fehlende berufliche Erfahrung sowie auf eine schwierige Arbeitsmarktlage und folglich auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen sein (vgl. Beschwerdeantwort, S. 3 Mitte).
3.5 Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen, dass die über längere Zeit eingesetzten situativ notwendigen Massnahmen wirkungslos blieben, ist realistischerweise auch in absehbarer Zeit nicht überwiegend wahrscheinlich ein dauerhafter Erfolg bei der Stellensuche zu erwarten. Der Beschwerdeführer bringt denn auch keine wesentlichen Aspekte vor, die den gegenteiligen Schluss zuliessen. Die Einschätzung der Beschwerdegegnerin, dass in Relation zum dafür notwendigen Aufwand die weitere Arbeitsvermittlung im massgebenden Verfügungszeitpunkt (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140) nicht mehr als verhältnismässig zu qualifizieren ist, hält damit einer gerichtlichen Überprüfung stand.
3.6 Abschliessend rechtfertigt sich noch der Hinweis, dass die Arbeitsvermittlung nicht mit der Begründung subjektiv fehlender Eingliederungsbereitschaft eingestellt wurde und der Beschwerdeführer deshalb nicht zur Einhaltung seiner Schadenminderungspflicht angehalten werden musste (vgl. Silvia Bucher, a.a.O. [Umkehrschluss]).
4.
Die mit Verfügung vom 19. November 2014 (AB 92) erfolgte Terminierung der Arbeitsvermittlung ist bei dieser Ausgangslage nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich folglich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
5.
5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.
5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
IV-Stelle Bern (samt Eingabe des Beschwerdeführers vom 19. Februar 2015)
Der Kammerpräsident:Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.