Widerruf der nachträglichen Baubewilligung für einen Lagerplatz im Gewässerraum (Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern vom 8. April 2024; BVD 110/2023/179)

100.2024.137U

NYR/SCN/NUI

Verwaltungsgericht des Kantons Bern

Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 11. November 2025

Verwaltungsrichter Daum, Abteilungspräsident

Verwaltungsrichter Bürki, Verwaltungsrichter Nyffenegger

Gerichtsschreiberin Schaller

A.________

Beschwerdeführer

gegen

Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern Rechtsamt, Reiterstrasse 11, 3013 Bern

sowie

Einwohnergemeinde Schangnau Bauverwaltung, Gemeindehaus 290, 6197 Schangnau

betreffend Widerruf der nachträglichen Baubewilligung für einen Lagerplatz im Gewässerraum (Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern vom 8. April 2024; BVD 110/2023/179)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11.11.2025, Nr. 100.2024.137U, Seite 1

Prozessgeschichte:

A.________ ist Alleineigentümer der am Ufer der Emme und ausserhalb der Bauzone gelegenen Parzelle Schangnau Gbbl. Nr. 1________. Anlässlich einer Kontrolle stellte die Kantonspolizei Bern Ende 2004 illegale Ablagerungen von diversen Materialien auf einem Kiesplatz auf dem Grundstück Nr. 1________ fest und forderte die Einwohnergemeinde (EG) Schangnau auf, die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands in die Wege zu leiten. Am 1. Juli 2005 erliess die EG Schangnau eine Wiederherstellungsverfügung und forderte A.________ auf, die Materialien auf seiner Parzelle zu räumen. A.________ reichte am 6. Dezember 2006 ein nachträgliches Baugesuch ein. In der Folge erteilte der Regierungsstatthalter des damaligen Amtsbezirks Signau A.________ mit Gesamtentscheid vom 26. Juni 2007 eine nachträgliche Baubewilligung für die Erstellung eines mit Kies gekofferten Lagerplatzes für die Lagerung von Siloballen.

Am 4. Juli 2022 ereignete sich in Schangnau ein ausserordentliches Hochwasser, das auch den Lagerplatz von A.________ betraf. Das Tiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis IV (nachfolgend: Tiefbauamt, TBA), informierte mit Schreiben vom 5. September 2022 die EG Schangnau, dass A.________ den offenbar durch die Überflutung vollständig zerstörten und abgeschwemmten Lagerplatz eigenhändig wieder instand stelle bzw. neu baue. Nach seinen Einschätzungen sei dafür eine Baubewilligung nötig. Das Tiefbauamt wies auf weitere Probleme rund um den Lagerplatz und Überschreitungen der Baubewilligung von 2007 hin und forderte die EG Schangnau auf, ein baupolizeiliches Verfahren einzuleiten. Die Gemeinde gab A.________ Gelegenheit zur Stellungnahme, die er mit Schreiben vom 19. September 2022 wahrnahm. Am 25. Oktober 2022 erliess die EG Schangnau eine Baueinstellungsverfügung. Dagegen erhob A.________ am 22. November 2022 Beschwerde bei der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD). Diese wies die Beschwerde mit Entscheid vom 14. Februar 2023 ab (Verfahren 120/2022/64).

Mit Verfügung vom 27. März 2023 kündigte die Regierungsstatthalterin des Verwaltungskreises Emmental A.________ an, sie beabsichtige den Widerruf der Baubewilligung für den Lagerplatz aus dem Jahr 2007 und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. A.________ äusserte sich mit Schreiben vom 12. April 2023. Mit Entscheid vom 24. Oktober 2023 widerrief die Regierungsstatthalterin den Gesamtentscheid vom 26. Juni 2007.

Dagegen erhob A.________ am 23. November 2023 Beschwerde bei der BVD. Diese wies die Beschwerde mit Entscheid vom 8. April 2024 ab.

Gegen den Entscheid der BVD hat A.________ am 10. Mai 2024 Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Er beantragt, die «Verfügung» vom 8. April 2024 sei aufzuheben und auf den Widerruf des Gesamtentscheids vom 26. Juni 2007 sei zu verzichten. Eventuell sei der Widerruf des Gesamtentscheids auf die Lagerung von Siloballen zu beschränken.

Die BVD beantragt mit Vernehmlassung vom 6. Juni 2024 die Abweisung der Beschwerde. Die EG Schangnau hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 43 Abs. 3 i.V.m. Art. 40 Abs. 5 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 43 Abs. 3 i.V.m. Art. 40 Abs. 5 und 2 BauG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.2 Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).

2.1 Die Parzelle Nr. 1________ des Beschwerdeführers liegt in der EG Schangnau in der Landwirtschaftszone und fast vollständig im Gewässerraum der Emme (vgl. Karte genehmigte Gewässerräume Kanton Bern, einsehbar unter: <www.agi.dij.be.ch>, Rubrik «Angebot an Karten/Genehmigte Gewässerräume»). Die ca. 190 m lange und schmale Parzelle grenzt im Norden auf ihrer ganzen Länge an die Gemeindestrasse … und im Süden fast auf der ganzen Länge an die Emme (Fluss-Parzelle Gbbl. Nr. 2________ im Eigentum des Kantons Bern). Auf den letzten ca. 32 m bis zur Grundstücksgrenze zum westlichen Nachbargrundstück Schangnau Gbbl. Nr. 3________ ist die Parzelle Nr. 1________ nur noch rund 5 m breit, in der Mitte noch etwas schmaler. Dieser westliche Teil der Parzelle Nr. 1________ ist mit Kies gekoffert und befestigt. Er grenzt nicht direkt an das Ufer der Emme. Auf der Fluss-Parzelle liegt zwischen Emmeufer und dem Grundstück Nr. 1________ an dieser Stelle ein ca. 3-8 m breiter Streifen, der teilweise bewachsen und teilweise mit Kies befestigt ist (Geoportal des Kantons Bern, einsehbar unter: <www.topo.apps.be.ch/pub/map>; Situationsplan vom 4.12.2006 und Plan Grundriss/Schnitt vom 8.3.2007, Vorakten Regierungsstatthalteramt [RSA] 5C pag. 66 und 67 ff.). Die Naturgefahrenkarte des Kantons Bern weist den Bereich der befestigten Fläche als Gefahrengebiet mit geringer Gefährdung für Überschwemmungen und Übersarungen aus (gelbes Gefahrengebiet; Geoportal des Kantons Bern, einsehbar unter: <www.agi.dij.be.ch>, «Angebot an Karten/Naturgefahrenkarte»).

2.2 Ursprünglich erliess die Gemeinde am 1. Juli 2005 eine Wiederherstellungsverfügung, da der Beschwerdeführer auf der Kiesfläche auf der Parzelle Nr. 1________ ohne Baubewilligung verschiedenes Material lagerte (Vorakten RSA 5C pag. 117 f.). Die Fläche mit Kies bestand zu diesem Zeitpunkt schon länger. Aus aktenkundigen Luftaufnahmen ist zu schliessen, dass die Kiesfläche wohl anfangs der 2000er-Jahre erstellt worden ist (Vorakten RSA 5B pag. 15 ff., 67 ff.). Es ist unklar, wer diese Arbeiten (ursprünglich) vorgenommen hatte. Der Beschwerdeführer war es nach eigenen Angaben nicht (Beschwerde S. 2). Nach Durchführung eines nachträglichen Baubewilligungsverfahrens bewilligte der Regierungsstatthalter des (damaligen) Amtsbezirks Signau mit Gesamtentscheid vom 26. Juni 2007 dem Beschwerdeführer nachträglich die Erstellung eines mit Kies gekofferten und befestigten Lagerplatzes im westlichen Teil des Grundstücks Nr. 1________ gemäss dem Situationsplan vom 4. Dezember 2006 und dem Projektplan Grundriss und Schnitt vom 8. März 2007 (Gesamtentscheid vom 26.6.2007 E. 3 Ziff. 3.1.1, Vorakten RSA 5C pag. 5) und die Nutzung eines Teils dieses Lagerplatzes zur Lagerung von Siloballen. Für die Bewilligung der Lagerung von Siloballen wurde das Mass des Lagerplatzes auf 20 m Länge ab der westlichen Grundstücksgrenze entlang der Strasse festgelegt, woraus sich bei einer Breite der befestigten Fläche von max. 5 m eine Lagerfläche von nicht mehr als 100 m2 ergab (Gesamtentscheid vom 26.6.2007 E. 3 Ziff. 3.2.1.1, Vorakten RSA 5C pag. 5). Der Regierungsstatthalter erliess zusätzlich diverse Auflagen und Bedingungen. Unter anderem wurde der Beschwerdeführer angewiesen, alles andere gelagerte Material ausser die Siloballen zu entfernen; für die Flächen ausserhalb der definierten Lagerfläche wurde zudem ein Benützungsverbot erlassen (Gesamtentscheid vom 26.6.2007 E. 3 Ziff. 3.2.1.6 und 3.2.1.7, Vorakten RSA 5C pag. 6). Luftaufnahmen aus den Akten zeigen, dass der Beschwerdeführer den Lagerplatz seither zur Lagerung von Siloballen nutzte, dass er teilweise aber auch andere Gegenstände lagerte, mitunter auch auf der vom Benützungsverbot belegten Fläche. Die Luftaufnahmen zeigen auch, dass die bekieste Fläche nach 2007 gegen die Emme hin, auf der Fluss-Parzelle, erweitert worden ist, was insbesondere aus dem Vergleich der Luftaufnahmen von 2012 und 2015 hervorgeht (Vorakten RSA 5B pag. 68 f.) und auch der Einschätzung des Tiefbauamts entspricht (Schreiben Tiefbauamt vom 5.9.2022 Ziff. 7, in Vorakten RSA 5B pag. 83 und vom 2.7.2023 Vorakten RSA 5B pag. 14).

2.3 Am 4. Juli 2022 kam es an der Emme zu einem ausserordentlichen Hochwasser, das unter anderem den Lagerplatz auf der Parzelle Nr. 1________ in Mitleidenschaft zog (vgl. Fotos als Beilage zum Schreiben des Tiefbauamts vom 5.9.2022, Vorakten RSA 5B pag. 66, 75; Beilage 5 zur Beschwerde vor der Vorinstanz vom 23.11.2023, Vorakten BVD nach pag. 4; angefochtener Entscheid Ziff. 2 Sachverhalt und E. 3d; Widerrufsentscheid RSA vom 24.10.2023 E. 5.3.2). Wie stark der Lagerplatz dabei beschädigt wurde, ist umstritten. Das Tiefbauamt hält in seinem Schreiben vom 5. September 2022 fest, das Hochwasser habe den Lagerplatz vollständig zerstört und unbrauchbar gemacht (Vorakten RSA 5B pag. 82). Gemäss dem Beschwerdeführer sei lediglich Holz auf den Lagerplatz geschwemmt worden und es seien zwei Löcher entstanden, die mit ca. 30 m3 Schotter problemlos wieder hätten aufgefüllt werden können (Schreiben des Beschwerdeführers vom 19.9.2022, Vorakten RSA 5B pag. 45 f.). In seiner Beschwerde gegen die Baueinstellungsverfügung sprach der Beschwerdeführer allerdings nur noch von ca. 10 m3 Kies, die er für das Auffüllen der Löcher gebraucht habe (Beschwerde vom 22.11.2022, Vorakten RSA 5B pag. 38). Grundsätzlich unbestritten ist indessen, dass die zum Zeitpunkt des Hochwassers auf dem Platz gelagerten Siloballen vom über die Ufer getretenen Wasser mitgerissen wurden, weiter unten in der Emme zu Verklausungen führten und (kostspielig) aus dem Gewässer entfernt werden mussten (Schreiben Tiefbauamt vom 5.9.2022, Vorakten RSA 5B pag. 82; Beschwerde S. 2). Aus dem Schreiben des Tiefbauamts geht zudem hervor, dass es an der Emme bereits am 24. Juli 2014 zu einem ähnlichen Hochwasser kam, das den Lagerplatz ebenfalls stark betraf. Auch 2014 wurde auf dem Platz gelagertes Material abgeschwemmt (Schreiben Tiefbauamt vom 5.9.2022, Vorakten RSA 5B pag. 82). Gemäss dem Beschwerdeführer wurde 2014 auf seinem Grundstück auch ein Zaun durch das Hochwasser zerstört (Beschwerde vom 22.11.2022 gegen die Baueinstellungsverfügung vom 25.10.2022, Vorakten RSA 5B pag. 37). In Zusammenhang mit Hochwasserereignissen als besonders kritisch beurteilt das Tiefbauamt die durch den Lagerplatz bewirkte Einengung des Abflussprofils, was zu verstärkter Erosion führe, weshalb im betreffenden Emmeabschnitt sowohl 2014 als auch 2022 wesentliche Schäden an den Ufer- und Sohlenverbauungen aufgetreten seien (Schreiben Tiefbauamt vom 5.9.2022, Vorakten RSA 5B pag. 82). Unklar ist, ob sich die Ausführungen des Tiefbauamts auf den Lagerplatz im bewilligten Ausmass oder auf den nachträglich erweiterten Lagerplatz beziehen (hiervor E. 2.2).

3.1 Eine rechtskräftige Baubewilligung kann nach Art. 43 Abs. 1 BauG widerrufen werden, wenn sie im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften erteilt worden ist (ursprünglich fehlerhafte Baubewilligung) oder zufolge veränderter Verhältnisse im Zeitpunkt ihrer Ausübung mit der öffentlich-rechtlichen Ordnung nicht mehr vereinbar ist (nachträglich fehlerhafte Baubewilligung). Da die Baubewilligung aufgrund eines ausgebauten Verfahrens mit weitgehenden Prüfungs-, Einsprache und Beschwerdemöglichkeiten zustande gekommen ist, darf sie nicht leichthin in Frage gestellt werden. Der Widerruf einer ursprünglich fehlerhaften und noch nicht ausgeübten Baubewilligung setzt deshalb voraus, dass die Ausführung des Bauvorhabens wesentliche schutzwürdige Interessen verletzen würde (JTA 2011/455 vom 19.9.2012 E. 2.1; Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion [BVE] 28.1.2004, in BVR 2004 S. 543 E. 4; Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 5. Aufl. 2020, Art. 43 N. 2 und 4). Wird eine noch nicht ausgeübte Baubewilligung erst aufgrund nachträglich veränderter Verhältnisse fehlerhaft, setzt ihr Widerruf voraus, dass sie im Zeitpunkt der Ausübung «mit der öffentlichen Ordnung nicht mehr vereinbar» ist. Die Wendung ist restriktiv zu verstehen. Darunter fällt nicht jede Rechtswidrigkeit. Vielmehr ist damit vorab eine erhebliche Bedrohung der Sicherheit und Gesundheit von Personen oder Tieren gemeint. In Frage kommt aber auch eine erhebliche Gefährdung der Umwelt (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 43 N. 2 und 5). Höhere Anforderungen an den Widerruf gelten, wenn die Bauherrschaft gestützt auf die Baubewilligung bereits erhebliche Arbeiten ausgeführt und Dispositionen getroffen hat, die sie nicht ohne Nachteil rückgängig machen kann. Ein Widerruf ist in solchen Fällen nach Art. 43 Abs. 2 BauG nur zulässig, wenn überwiegende, besonders wichtige öffentliche oder private Interessen ihn gebieten oder wenn die gesuchstellende Person die Bewilligung durch Irreführung erwirkt hat (BVE 22.3.1999, in BVR 1999 S. 309 E. 2b; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 43 N. 6; zum Ganzen VGE 2020/94/334 vom 25.8.2021 E. 4.1 [bestätigt durch BGer 1C_568/2021 vom 30.9.2022]). – Art. 43 BauG entspricht den von der Rechtsprechung gestützt auf der Grundlage von Art. 9 der Bundesverfassung (BV; SR 101) entwickelten allgemeinen Grundsätzen zum Widerruf von rechtskräftigen Verfügungen. Diese Grundsätze gelten grundsätzlich auch für Baubewilligungen, auch wenn diese, wie ausgeführt, einen erhöhten Vertrauensschutz begründen. Eine rechtskräftige Baubewilligung kann demnach nur widerrufen werden, wenn das Interesse an der richtigen Anwendung des objektiven Rechts das (erhöhte) Vertrauen des oder der Betroffenen in die Baubewilligung überwiegt, was im Rahmen einer Interessenabwägung zu klären ist. Je gewichtiger die öffentlichen Interessen sind, die durch eine fehlerhafte Baubewilligung bzw. durch ein gestützt auf eine fehlerhafte Baubewilligung ausgeführtes Vorhaben verletzt werden, desto eher kommt ein Widerruf der Bewilligung in Betracht. Dabei kommt dem Schutz des (berechtigten) Vertrauens des Bewilligungsnehmers bzw. der Bewilligungsnehmerin umso grössere Bedeutung zu, je höher die im Vertrauen in die Richtigkeit der Baubewilligung getätigten Investitionen und geschaffenen Werte sind, die von einem Widerruf betroffen sind (BGE 143 II 1 [Pra 107/2018 Nr. 41] E. 5.1, 137 I 69 E. 2.3; BGer 1C_8/2019 vom 20.5.2019 E. 4.2, 1C_740/2013 vom 6.5.2015 E. 5.2 und 8.3; JTA 2011/455 vom 19.9.2012 E. 2.3; BVE 28.1.2004, in BVR 2004 S. 543 E. 2; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 43 N. 1; Alexander Ruch, in Praxiskommentar RPG, Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, Art. 22 N. 75; Andreas Baumann, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Aargau, 2013, § 59 N. 59 ff.; Tschannen/Müller/Kern, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl. 2022, N. 868 ff.). Wo das einschlägige Gesetz wie hier selber Widerrufsregeln enthält, bestimmt sich die Zulässigkeit eines Widerrufs in erster Linie nach diesen. Die Rügen des Beschwerdeführers sind daher im Rahmen der baugesetzlichen Regelung zu beurteilen; für eine (ergänzende) Anwendung von Art. 56 ff. VRPG bleibt kein Raum (Art. 56 Abs. 2 VRPG; vgl. BGE 143 II 1 [Pra 107/2018 Nr. 41] E. 4.1; VGE 2020/94/334 vom 25.8.2021 E. 5.2 [bestätigt durch BGer 1C_568/2021 vom 30.9.2022]; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 43 N. 1; Markus Müller, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 56 N. 41 f.).

3.2 Wird eine Baute oder Anlage gestützt auf eine ursprünglich fehlerhafte Baubewilligung erstellt, ist sie im Zeitpunkt ihrer Erstellung materiell rechtswidrig und nur formell rechtmässig. Der Widerruf einer ursprünglich fehlerhaften Baubewilligung (dazu vorne E. 3.1) dient daher der Korrektur einer unrichtigen Rechtsanwendung. Er beseitigt die formelle Rechtmässigkeit einer Baute oder Anlage und bringt so die formelle mit der materiellen Rechtslage in Übereinstimmung (BGer 1A.108/2004/1P.290/2004 vom 17.11.2004, in URP 2005 S. 243 E. 3.3.4; Magdalena Ruoss Fierz, Massnahmen gegen illegales Bauen, Diss. Zürich 1998, S. 169). Auf den Bestand und die Nutzung der betroffenen Baute oder Anlage hat der Widerruf keine Auswirkungen. Er vernichtet vorerst auch keine Werte. Das geschieht erst in einem allenfalls nachfolgenden Verfahren zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nach Art. 46 BauG. Der Widerruf von bereits ausgeführten Baubewilligungen erscheint aus dieser Optik als Grundlage für die Anordnung von Wiederherstellungs- und Beseitigungsmassnahmen und angeordnete Widerherstellungsmassnahmen als Vollzug einer Widerrufsverfügung (dahingehend JTA 2011/455 vom 19.9.2012 E. 2.3). Es rechtfertigt sich deshalb, bereits im Rahmen des Widerrufsverfahrens zu berücksichtigen, ob und inwieweit bei einer dem Widerruf folgenden Beseitigungsanordnung im Vertrauen auf die Baubewilligung getroffene Dispositionen beeinträchtigt werden könnten. Zwischen Widerrufs- und Wiederherstellungsverfahren besteht nach dem Gesagten ein enger Sachzusammenhang. Es bleiben jedoch zwei unterschiedliche Verfahren (VGE 2021/191/192 vom 30.9.2021 E. 3.2), denn Widerruf und Wiederherstellung unterliegen unterschiedlichen Voraussetzungen und Zuständigkeiten. Die Beurteilung eines Widerrufs obliegt grundsätzlich der Baubewilligungsbehörde (Art. 43 Abs. 1 BauG), für die Wiederherstellung ist die Baupolizeibehörde zuständig (Art. 45 Abs. 2 Bst. c BauG). Die im Widerrufsverfahren vorzunehmende Interessenabwägung und die im Wiederherstellungsverfahren durchzuführende Prüfung der Verhältnismässigkeit beschlagen ähnliche, aber nicht identische Fragen (BGer 1C_740/2013 vom 6.5.2015 E. 5.4; JTA 2011/455 vom 19.9.2012 E. 3.2). Die Wiederherstellung muss im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sein und darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen (Art. 47 Abs. 6 des Dekrets vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren [Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1]; statt vieler BVR 2020 S. 380 E. 2.1; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9 mit weiteren Hinweisen). Ergibt die im Widerrufsverfahren durchgeführte Interessenabwägung allerdings, dass die Baubewilligung einer bereits erstellten Baute oder Anlage zu widerrufen ist, sind öffentliche Interessen von erheblichem Gewicht betroffen, welche entgegenstehende Vertrauensschutzinteressen der Bauherrschaft oder Grundeigentümerschaft überwiegen. In solchen Fällen dürften in der Regel zugleich die Voraussetzungen einer Wiederherstellung erfüllt sein (BGer 1C_740/2013 vom 6.5.2015 E. 10.5; JTA 2011/455 vom 19.9.2012 E. 2.3; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 43 N. 8).

3.3 Näher zu prüfen ist somit zunächst, ob der Regierungsstatthalter die nachträgliche Baubewilligung seinerzeit im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften erteilt hat, diese mithin ursprünglich fehlerhaft war. Da es hier um den Widerruf einer (nachträglichen) Baubewilligung für bereits ausgeführte bauliche Vorkehren geht, von den der Beschwerdeführer seit 2007 Gebrauch macht, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob öffentliche Interessen von entsprechend hohem Gewicht betroffen sind (vorne E. 3.1).

Fraglich ist zunächst, ob der Gesamtentscheid vom 26. Juni 2007 ursprünglich fehlerhaft ist.

4.1 Die nachträgliche Baubewilligung wurde vom Regierungsstatthalter am 26. Juni 2007 erteilt; die Bewilligung von Bauvorhaben an Gewässern richtete sich damals nach kantonalem Recht. aArt. 11 BauG in der vom 1. Januar 1986 bis am 31. Dezember 2014 geltenden Fassung lautete wie folgt (ursprüngliche Fassung [GS 1985 S. 186] mit Änderungen vom 18.6.1997 [BAG 97-130] und vom 4.4.2001 [BAG 01-065]):

Art. 11 2. Bauvorhaben in und an Gewässern

1 In Gewässern und im geschützten Uferbereich von Seen und der vom Regierungsrat bezeichneten Flüsse sind Bauvorhaben nur zulässig, wenn sie standortgebunden sind und im öffentlichen Interesse liegen.

2 Sofern keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, können ausserdem die folgenden privaten Bauvorhaben bewilligt werden:

*a * Hafen- und Landeanlagen, Bootsanbindestellen, Trockenplätze für Boote, Schiffsbojen sowie Anlagen für den Bade- und Wassersport und die Fischerei, alles jedoch nur auf den hierfür freigegebenen Gewässerflächen oder auf dem festen Ufer;

*b * die Erneuerung, der Umbau und der Wiederaufbau von Bauten und Anlagen. Für den Wiederaufbau gilt Artikel 82.

3 Der geschützte Uferbereich von Seen und Flüssen wird durch die Vorschriften und Pläne der Gemeinden bestimmt. Solange eine genügende Regelung fehlt, gilt ein Uferstreifen von 30 m, im weitgehend überbauten Gebiet ein solcher von 10 m, als geschützt.

4 […]

Der Regierungsrat hat die Emme ab Kemmeriboden (Schluchteingang) als Fluss im Sinn von aArt. 11 Abs. 1 BauG bezeichnet (Regierungsratsbeschluss vom 8.1.1986 betreffend die Bezeichnung der Flüsse nach Artikel 11 Absatz 1 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [GS 1986 S. 48]; vgl. Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 3. Aufl. 2007 [nachfolgend 3. Aufl.], Art. 11 N. 5). Der nur 3 bis 8 m vom Ufer der Emme entfernte Lagerplatz (vorne E. 2.1) lag demnach im Jahr 2007 zum Zeitpunkt der (nachträglichen) Baubewilligung im geschützten Uferbereich, was vom Beschwerdeführer nicht bestritten wird (vgl. auch Schreiben des Amts für Gewässerschutz und Abfallwirtschaft des Kantons Bern vom 23.2.2007, Vorakten RSA 5C pag. 36 f.). Um bewilligt werden zu können, hätte der Lagerplatz die Voraussetzungen von aArt. 11 Abs. 1 oder 2 BauG erfüllen müssen.

4.2 Der private Lagerplatz für Siloballen lag nicht im öffentlichen Interesse; bereits aus diesem Grund entfiel die Möglichkeit einer Baubewilligung im geschützten Uferbereich nach aArt. 11 Abs. 1 BauG. Des Weiteren war die Lagerung von Siloballen im geschützten Uferbereich nach aArt. 11 Abs. 1 BauG auch nicht standortgebunden; dafür mussten Bauten und Anlagen eine besonders enge sachliche Beziehung zum Gewässer oder zum Ufer eines Gewässers aufweisen (Zaugg/Ludwig, 3. Aufl., Art. 11 N. 7). Die Lagerung von Siloballen weist keinerlei Bezug zu einem Gewässer auf. Es lag auch keine Ausnahme nach aArt. 11 Abs. 2 BauG vor. Der Lagerplatz für Siloballen hätte im geschützten Uferbereich gestützt auf aArt. 11 BauG nicht bewilligt werden dürfen, was auch die Meinung verschiedener und im nachträglichen Baubewilligungsverfahren konsultierter Fachbehörden war (vgl. den vorläufigen Amtsbericht des TBA, Oberingenieurkreises IV vom 21.2.2007, Vorakten RSA 5C pag. 89 [E-Mail]; ferner die Amtsberichte Fischerei und Naturschutz vom 16.4.2007, Vorakten RSA 5C pag. 45 und 48). Der Gesamtentscheid vom 26. Juni 2007 wurde in Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften erteilt und ist ursprünglich fehlerhaft.

4.3 Bauvorhaben, die gestützt auf eine ursprünglich fehlerhafte Baubewilligung ausgeführt werden, sind im Ausführungszeitpunkt materiell rechtswidrig (vorne E. 3.2). Eine nachträgliche Änderung der Vorschriften, zu denen die Baubewilligung im Widerspruch steht, könnte zur Folge haben, dass das ausgeführte Bauvorhaben nach geänderten Vorschriften materiell nicht mehr rechtswidrig ist und fraglich ist, ob noch Anlass für einen Widerruf besteht. – Dieser Fall liegt hier nicht vor. Zwar hat seit Erlass des Gesamtentscheids im Jahr 2007 das massgebliche Recht geändert. Die Bewilligung von Bauten und Anlagen an Gewässern richtet sich nicht mehr nach aArt. 11 BauG, sondern nach Art. 41c Abs. 1 der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV; SR 814.201; in Kraft seit 1.6.2011; vgl. auch Art. 11 Abs. 1 BauG in der geltenden Fassung). Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, ist das Vorhaben auch unter geltendem Recht nicht bewilligungsfähig, da es im Gewässerraum der Emme liegt, wo nur standortgebundene und im öffentlichen Interesse liegende Anlagen erstellt werden dürfen, was auf einen privaten Lagerplatz für Siloballen nicht zutrifft. Ebenso wenig liegt ein Fall von Art. 41c Bst. a-d GSchV vor (angefochtener Entscheid E. 3b). Es muss deshalb nicht näher erörtert werden, wie es sich mit dem Widerruf des Gesamtentscheids vom 26. Juni 2007 verhalten würde, wenn die Kiesfläche und deren Nutzung als Lagerplatz gestützt auf nach Erlass des Gesamtentscheids neu in Kraft getretenes und heute geltendes Recht bewilligt werden könnten.

Weiter ist zu prüfen, ob öffentliche Interessen von entsprechend hohem Gewicht für den Widerruf der Baubewilligung sprechen (vorne E. 3.1). Dabei ist in erster Linie die Lage des Lagerplatzes in unmittelbarer Nähe zu einem Gewässer und im Gewässerraum (vorne E. 2.1) zu berücksichtigen.

5.1 Die Vorinstanz erwog, das Hochwasser im Jahr 2022 habe gezeigt, dass die auf dem Platz gelagerten Gegenstände, insbesondere die Siloballen, weggeschwemmt werden und weiter flussabwärts Verklausungen und Folgeüberschwemmungen mitverursachen könnten. Dies stelle ein Sicherheitsrisiko für Menschen und Tiere dar, zudem verursache die Räumung der abgeschwemmten Gegenstände hohe Kosten. Ferner drohe eine Verschmutzung des Gewässers und der Natur durch den Eintrag von künstlichem Material, das wohl auch bei einer Räumung nicht mehr vollständig aus der Emme entfernt werden könne (angefochtener Entscheid E. 3a-3g).

5.2 Gemäss dem Beschwerdeführer ist der Lagerplatz nicht der Ursprung des Problems. Bei Hochwasser trete das Wasser der Emme ca. 200 m flussaufwärts über die Ufer, weil an dieser Stelle der Hochwasserschutz und der Gewässerunterhalt von den Behörden vernachlässigt worden sei. Der Lagerplatz werde nur deshalb überschwemmt, was sich mit entsprechenden Hochwasserschutzmassnahmen weiter oben verhindern liesse, womit auch keine Siloballen mehr mitgerissen würden. Diese Umstände seien von der Vorinstanz nicht berücksichtigt worden, was eine Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips darstelle. Er beantragt die Durchführung eines Augenscheins, um diese Gegebenheiten aufzuzeigen (Beschwerde S. 2 f.).

5.3 Nach Art. 36a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG; SR 814.20) dient der Gewässerraum der Gewährleistung dreier Funktionen: der natürlichen Funktionen der Gewässer, dem Schutz vor Hochwasser und der Gewässernutzung. Gleiches lässt sich Art. 25 Abs. 1 des Baureglements der EG Schangnau vom 13. Juni 2021 entnehmen (BauR; einsehbar unter: <www.schangnau.ch>; Rubriken «Verwaltung/Onlineschalter & Informationen»). Uferbereiche sind überdies als wichtiger Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als Vernetzungskorridor besonders schutzwürdig (Art. 18 Abs. 1bis des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz [NHG; SR 451]; Art. 14 Abs. 3 Bst. e der Verordnung vom 16. Januar 1991 über den Natur- und Heimatschutz [NHV; SR 451.1]). Deren Freihaltung ist letztlich auch Voraussetzung für eine spätere Revitalisierung der Gewässer (Art. 38a GSchG; vgl. zum Ganzen BGE 146 II 304 E. 9.2; BGer 1C_511/2023 vom 17.1.2025 E. 5.4.3). Zur Gewährleistung dieser Funktionen zielt Art. 36a GSchG i.V.m. Art. 41c GSchV darauf ab, den Gewässerraum auf längere Sicht von Bauten und Anlagen freizuhalten. Es handelt sich dabei um gewichtige öffentliche Interessen (vgl. BGE 146 II 304 [BGer 1C_22/2019/1C_476/2019 vom 6.4.2020] nicht publ. E. 8.2, in URP 2020 S. 529, 140 II 428 E. 2.1; Christoph Fritzsche, in Hettich/Jansen/ Norer [Hrsg.], Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz, 2016, Art. 36a GSchG N. 14 ff.; Jeannette Kehrli, Bauen im Gewässerraum und Uferstreifen, in URP 2015 S. 681 ff., 694). Der Hochwasserschutz dient insbesondere dem Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Menschen und Tieren und erheblicher Sachwerte durch schädliche Auswirkungen des Wassers (Art. 1 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1991 über den Wasserbau [SR 721.100; nachfolgend eidg. WBG]; Art. 2 des Gesetzes vom 14. Februar 1989 über Gewässerunterhalt und Wasserbau [Wasserbaugesetz, WBG/BE; BSG 751.11]; Christoph Fritzsche, a.a.O., Art. 36a GSchG N. 18 ff.; Sutter/Norer, in Hettich/Jansen/Norer [Hrsg.], Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz, 2016, Art. 1 eidg. WBG N. 25 ff.). Das Bauverbot entlang von Gewässern soll unter anderem gewährleisten, dass in hochwassergefährdeten Bereichen keine Bauten und Anlagen erstellt werden. Damit soll nicht nur verhindert werden, dass bei Hochwasserereignissen (Sach-)Schaden entsteht, sondern auch Gewässer vor Verunreinigung, beispielsweise durch Abschwemmungen von Material geschützt werden (vgl. VGer SO VWBES.2011.310 vom 14.2.2012, in SOG 2012 Nr. 21 E. 2a; ferner für den Mindestabstand für land- und forstwirtschaftliche Spur- und Kieswege Berenice Iten, Die Revision der Vorschriften zum Gewässerraum in der Gewässerschutzverordnung, in URP 2016 S. 800 ff., 806 f.). Diesen öffentlichen Interessen soll mit dem Bauverbot Rechnung getragen werden. Die Freihaltung von See- und Flussufern von privaten Bauvorhaben war bereits ein Anliegen von aArt. 11 BauG, der im Zeitpunkt des Erlasses des Gesamtentscheids in Kraft stand und die Bewilligungsfähigkeit von Bauten und Anlagen an und in Gewässern regelte (vorne E. 4.1). Zulässig im geschützten Uferbereich waren nur abschliessend aufgezählte private Bauvorhaben (Zaugg/Ludwig, 3. Aufl., Art. 11 N. 9). Im Übrigen waren nur standortgebundene Bauten im öffentlichen Interesse zulässig. Wie der nach Art. 36a GSchG festgelegte Gewässerraum zielte auch aArt. 11 BauG auf den Schutz der Gewässer und deren Uferbereiche. Die Regelung bezweckte nicht nur den Erhalt der natürlichen Gewässer und ihrer Ufer als Bestandteil der Landschaft, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen und als Erholungsraum für Menschen (Zaugg/Ludwig, 3. Aufl., Art. 11 N. 1), sondern – indirekt und durch das Bauverbot – auch den Schutz von Menschen, Tieren und Vermögenswerten vor den Auswirkungen von Hochwasserereignissen. Die im Zeitpunkt des Erlasses des Gesamtentscheids wie die im heutigen Zeitpunkt geltenden Vorschriften bezwecken den Schutz derselben Rechtsgüter.

5.4 Die Hochwasser 2014 und 2022 an der Emme haben gezeigt, dass die Überflutung des Lagerplatzes und das Wegschwemmen der Siloballen eine reale Gefahr darstellen, obwohl das Gebiet in der Naturgefahrenkarte als Gebiet mit nur geringer Gefährdung ausgewiesen ist (vgl. vorne E. 2.1 und 2.3). Dabei steht nicht die Frage im Zentrum, an welcher Stelle das Wasser der Emme über die Ufer tritt, sondern die Tatsache, dass die Siloballen (und allenfalls andere auf dem Platz gelagerte Gegenstände) bei Hochwasser weggeschwemmt werden. Einerseits kommt es dabei durch Siloballen und Silofolien zu Verschmutzungen des Gewässers, die möglicherweise nicht mehr vollständig entfernt werden können, und falls doch, nur sehr zeit- und kostenaufwändig. Andererseits stellen die Fremdkörper, namentlich die Siloballen aufgrund ihrer Form und Grösse, eine Gefahr für weitere Folgeüberschwemmungen dar, da sie an Brücken, engen Stellen oder wie 2022 im Räbloch, einer rund 5 km langen und schlecht zugänglichen Emmeschlucht, hängen bleiben können und so das Abflussprofil der Emme in einer ohnehin schon kritischen Situation zusätzlich negativ beeinträchtigen. Der Lagerplatz und die darauf abgelagerten Siloballen begünstigen damit in Hochwassersituationen die Gefahr von weiteren Überschwemmungen, auch wenn das Wasser nicht bloss an dieser Stelle über die Ufer tritt. Bei Hochwasserereignissen ist nicht nur der hohe Wasserstand problematisch und gefährlich, sondern insbesondere auch das vom Fluss mitgeführte Geschiebe und weitere Material wie beispielsweise grosse Mengen von Schwemmholz und anderem Schwemmgut, weshalb das Risiko möglichst zu minimieren ist, dass zusätzliches Material weggeschwemmt wird. Wie einführend erläutert, ist der Gewässerraum unter anderem aus diesen Gründen möglichst von Bauten und Anlagen freizuhalten (vgl. E. 5.3 hiervor). Die dem Beschwerdeführer erteilte Baubewilligung widerspricht somit den als gewichtig einzustufenden öffentlichen Interessen des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Verschmutzung des Gewässers. Die Vorinstanz hat aus diesen Gründen zu Recht erwogen, dass an der Vermeidung des Risikos, dass Siloballen im Hochwasserfall mitgerissen werden, ein gewichtiges öffentliches Interesse besteht (angefochtener Entscheid E. 3g), auch wenn Hochwassersituationen (bislang) nur selten vorkamen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers weist das (seltene) Überfluten des Lagerplatzes nicht auf unterlassenen Gewässerunterhalt oder fehlende Hochwasserschutzmassnahmen weiter flussaufwärts an der Emme hin. Insbesondere letztere sollen nicht jegliche Überschwemmungen verhindern, sondern das Risiko von Überschwemmungen auf ein akzeptables Mass reduzieren. Auch der Gewässerunterhalt dient nicht der Verhinderung, sondern lediglich der Begrenzung des Ausmasses und der Eintretenswahrscheinlichkeit von Schäden durch Hochwasser (Art. 3 Abs. 1 eidg. WBG; Art. 15 Abs. 1 WBG/BE). Soweit aus den Akten ersichtlich, ist es in den letzten Jahren nur 2022 und 2014 zu einer Überschwemmung und Beschädigung des Lagerplatzes gekommen, was zeigt, dass die Hochwasserschutzmassnahmen an diesem Abschnitt der Emme grundsätzlich ausreichen bzw. zu funktionieren scheinen.

5.5 Nach dem Gesagten ist ein Augenschein entbehrlich. Der Beschwerdeführer möchte damit aufzeigen, wo und wie die Emme bei Hochwasser das Flussbett verlässt und inwiefern der Hochwasserschutz und der Gewässerunterhalt von den Behörden 200 m flussaufwärts vernachlässigt worden sein sollen (Beschwerde S. 2 f.). Diese Fragen sind wie dargelegt nicht ausschlaggebend für den Widerruf der Baubewilligung (E. 5.4 hiervor). Zudem befinden sich verschiedene Fotoaufnahmen von unterschiedlichen Zeitpunkten in den Akten, die ein gutes Bild von der Situation vor Ort vermitteln (vgl. Hinweise in E. 2.2 und 2.3; Widerrufsentscheid RSA vom 24.10.2023 E. 4.2). Es ist deshalb nicht zu erkennen, inwiefern ein Augenschein zusätzliche entscheidwesentliche Erkenntnisse liefern könnte, insbesondere auch, weil sich der Lagerplatz durch die vom Beschwerdeführer nach dem Hochwasser 2022 vorgenommenen Arbeiten nicht mehr so präsentiert wie unmittelbar nach dem Hochwasserereignis. Der Beweisantrag wird abgewiesen (zur antizipierten Beweiswürdigung statt vieler BVR 2023 S. 326 E. 4.3).

Zu prüfen sind die privaten Interessen des Beschwerdeführers am Weiterbestand der Baubewilligung.

6.1 Die betroffene Baubewilligung wurde dem Beschwerdeführer in einem nachträglichen Baubewilligungsverfahren unter Einbezug verschiedener Amts- und Fachberichte und nach Durchführung eines Bereinigungsgesprächs nach Art. 8 des Koordinationsgesetzes vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1) erteilt (vgl. vorne E. 2.2; Gesamtentscheid vom 26.6.2007 Ziff. 1, Vorakten RSA 5C pag. 1 ff.; Protokoll Bereinigungsgespräch, Vorakten RSA 5C pag. 105 ff.). Sie darf daher nicht leichtfertig in Frage gestellt werden (vorne E. 3.1) und der Beschwerdeführer durfte gutgläubig in die rechtskräftige Baubewilligung vertrauen. Der Lagerplatz wurde allerdings gemäss eigener Aussage nicht vom Beschwerdeführer selbst erstellt (Beschwerde S. 2). Sein schützenswertes Vertrauen bezieht sich damit hauptsächlich auf den Weiterbestand und die Nutzung des Lagerplatzes, aber nicht auf den Schutz von getätigten Investitionen zu dessen Erstellung. Ohnehin wurde der Kiesplatz nicht gestützt auf die Baubewilligung vom 26. Juni 2007 erstellt. Der Platz bestand bereits vorher und wurde nachträglich bewilligt (vorne E. 2.2). Die Vorinstanz hat zudem zutreffend festgehalten, dass allfällige seit 2007 erfolgte Arbeiten zur Erweiterung des Lagerplatzes in Überschreitung der Baubewilligung nicht als erhebliche Arbeiten im Sinn von Art. 43 Abs. 2 BauG gelten, da sie widerrechtlich und nicht im Vertrauen auf die Baubewilligung erfolgt wären (angefochtener Entscheid E. 3h). Ausgeführte Unterhaltsarbeiten über die Jahre fallen nicht massgeblich ins Gewicht. Der Platz ist mit maximal 100 m2 (vorne E. 2.2) verhältnismässig klein und der Beschwerdeführer weist in seiner Beschwerde selber darauf hin, er habe ihn lediglich «geringfügig unterhalten» (Beschwerde S. 2). Investitionen in die Wiederherstellung des Lagerplatzes nach dessen Beeinträchtigung durch das Hochwasser vom Juli 2022 wurden mit dem verfügten Baustopp verhindert (Baueinstellungsverfügung vom 25.10.2022, Vorakten RSA 5B pag. 40 ff.). Es ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Vertrauen auf die Baubewilligung keine wesentlichen Investitionen getätigt und keine namhaften Werte geschaffen hat, die von einem Widerruf der Baubewilligung betroffen sind.

6.2 Der Widerruf der Baubewilligung hat für den Beschwerdeführer vorab zur Folge, dass er die Berechtigung verliert, den Platz als Standort für die Lagerung seiner Siloballen zu nutzen (vgl. dazu auch Widerrufsentscheid RSA vom 24.10.2023 E. 6.4.1). Dieser Verlust ist nicht mit wesentlichen finanziellen Konsequenzen verbunden: Die Siloballen können ohne grösseren (finanziellen) Aufwand weggebracht und an einem anderen Standort gelagert werden. Auch allfällige Kosten für die Rekultivierung des Kiesplatzes, soweit sie hier überhaupt zu berücksichtigen sind, würden nicht entscheidend ins Gewicht fallen. Dem privaten Interesse des Beschwerdeführers am weiteren Bestand der Baubewilligung kommt unter diesen Umständen nur geringes Gewicht zu.

Je grösser die gestützt auf das Vertrauen in die Baubewilligung getätigten Investitionen und geschaffenen Werte sind, desto gewichtiger müssen im Gegenzug die öffentlichen Interessen an der richtigen Anwendung des objektiven Rechts sein, damit ein Widerruf der Baubewilligung gerechtfertigt ist (vgl. vorne E. 3.2). Nach dem Gesagten kommt den privaten Interessen des Beschwerdeführers am Weiterbestand der Baubewilligung bzw. an der Weiternutzung des Kiesplatzes als Lagerplatz für Siloballen nur geringes Gewicht zu (vorne E. 6). Demgegenüber steht das öffentliche Interesse an der richtigen Rechtsanwendung. Wie aufgezeigt, schützt das hier verletzte Bauverbot im geschützten Uferbereich bzw. (heute) im Gewässerraum gewichtige öffentliche Interessen (vorne E. 5), weshalb seine Einhaltung hoch zu gewichten ist. Insbesondere stehen beim Hochwasserschutz Aspekte der Sicherheit und Gesundheit von Menschen und Tieren und erheblicher Sachwerte durch schädliche Auswirkungen des Wassers in Frage (vorne E. 5.3). Die Hochwasserereignisse von 2014 und 2022 haben gezeigt, dass eine tatsächliche Gefährdung vom zu Unrecht bewilligten Lagerplatz bzw. den dort gelagerten Siloballen ausgeht, wenn sie vom Hochwasser der Emme mitgerissen werden (vorne E. 5.4). Insgesamt überwiegen die öffentlichen Interessen an der richtigen Anwendung des objektiven Rechts die privaten Interessen des Beschwerdeführers am Weiterbestand der Baubewilligung klar.

Soweit sich der Beschwerdeführer auf die Besitzstandsgarantie beruft, ist Folgendes festzuhalten (Beschwerde S. 2 f.): Die Besitzstandsgarantie wird aus der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) und aus dem Gebot von Treu und Glauben (Art. 9 BV) abgeleitet und bedeutet, dass rechtmässig erstellte Bauten und Anlagen in ihrem Bestand geschützt sind. Sie gewährleistet, dass nach früherem Recht erstellte Bauten oder gemäss früherem Recht zulässige Nutzungen unter neuen Vorschriften und Plänen fortbestehen dürfen (BGE 147 II 25 E. 3.2, 146 II 304 E. 9.2 a.E., 110 Ib 275 E. 4; Magdalena Ruoss Fierz, a.a.O., S. 178). Unter die Besitzstandsgarantie fallen daher Bauten und Anlagen, die gestützt auf eine ursprünglich fehlerfreie Baubewilligung ausgeführt wurden und im Zeitpunkt ihrer Erstellung formell und materiell rechtmässig waren. Analog wird die Besitzstandsgarantie auch auf von Anfang an materiell rechtswidrige, aber formell rechtmässige Bauten ohne Rechtsänderung angewendet (BVR 2009 S. 514 E. 3.3, 5.1), allerdings nur unter dem Vorbehalt eines allfälligen Widerrufs der Baubewilligung (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 3 N. 2c). Im Rahmen des Widerrufs wird in einem solchen Fall geprüft, ob der Schutz des Vertrauens in eine bewilligte, aber materiell rechtswidrige Baute dem Interesse an der richtigen Anwendung des objektiven Rechts vorgeht oder nicht (vorne E. 3.2). – Im hier zu beurteilenden Fall hat diese Prüfung ergeben, dass das öffentliche Interesse an der richtigen Rechtsanwendung das Vertrauensinteresse des Beschwerdeführers überwiegt, weshalb sich der Beschwerdeführer gerade nicht mehr darauf und damit auch nicht auf diesen Aspekt der Besitzstandsgarantie berufen kann (vgl. vorne E. 7). Dazu kommt, dass die Besitzstandsgarantie (abgeleitet aus der Eigentumsgarantie) nicht die Baubewilligung oder die Lagernutzung als solche, sondern die Investitionen schützt, die gutgläubig im Vertrauen auf den Bestand der Baubewilligung getätigt worden sind (BVR 2001 S. 125 E. 3; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 3 N. 2a mit weiteren Hinweisen). Der Lagerplatz wurde nachträglich bewilligt, weshalb die Investition in die Erstellung nicht gestützt auf die Baubewilligung erfolgte; wie dargelegt hat der Beschwerdeführer auch keine weiteren namhaften Investitionen für den Lagerplatz getätigt (vorne E. 6). Er kann sich auch aus diesen Gründen nicht erfolgreich auf die Besitzstandsgarantie berufen.

Weiter rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots.

9.1 Der Beschwerdeführer macht erneut geltend, die Gemeinde habe selber unmittelbar neben dem Lagerplatz einen Rollcontainer abgestellt und toleriere andernorts Bauten wie Aufschüttungen und Holzstapel im Gewässerraum. Der Widerruf seiner Baubewilligung sei eine gewollte Ungleichbehandlung von Einwohnern der EG Schangnau (Beschwerde S. 4; vgl. vom Beschwerdeführer eingereichte Fotos vor der Vorinstanz, Vorakten BVD pag. 22 ff.). – Der Beschwerdeführer beruft sich hier auf den Grundsatz der Gleichbehandlung im Unrecht. Die Rechtsprechung anerkennt einen solchen Anspruch nur sehr zurückhaltend und nur ausnahmsweise, etwa wenn eine ständige gesetzwidrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde vorliegt und die Behörde zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen gedenkt. Sogar eine ständige gesetzwidrige Praxis bleibt folgenlos, wenn die Behörde rechtmässig zu handeln glaubte und die Rechtswidrigkeit der Vergleichsentscheidungen erstmals im Anlassfall (gerichtlich) festgestellt wird. Dann gilt die Vermutung, die Behörde werde künftig gesetzmässig handeln. Zudem hat der Anspruch zurückzutreten, wenn überwiegende öffentliche oder private Interessen im Einzelfall eine gesetzeskonforme Entscheidung verlangen (BGE 146 I 105 E. 5.3.1, 139 II 49 E. 7.1 [Pra 102/2013 Nr. 33]; BGer 1C_209/2023 vom 16.11.2023 E. 5; BVR 2019 S. 15 [VGE 2018/23 vom 13.9.2018] nicht publ. E. 5.2, 2013 S. 85 E. 8.1, je mit Hinweisen; zum Ganzen Pierre Tschannen, Gleichheit im Unrecht: Gerichtsstrafe im Grundrechtskleid, in ZBl 2011 S. 57 ff., 65 ff.).

9.2 Hier ist nicht zu erkennen, dass die Gemeinde eine gesetzwidrige Praxis verfolgen würde. Sie hat selber angekündigt, sie werde ihren Containerstandplatz spätestens bis Ende März 2024 aufheben, da er sich im Gewässerraum befinde (Stellungnahme der Gemeinde vom 11.3.2024, Vorakten BVD pag. 30). Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, wacht das Regierungsstatthalteramt Emmental über die Einhaltung dieser Absicht (angefochtener Entscheid E. 5c; Stellungnahme des RSA Emmental vom 22.3.2024, Vorakten BVD pag. 32 f.). Weshalb die Ausführungen der Vorinstanz zum Campingplatz Bumbach und zu den Holzstapeln bei der Bumbachsägerei, der Grüngutmulde, den Aufschüttungen im Ufergehölz der Emme sowie der kurzfristigen Nutzung der Kiesfläche für Gewässerunterhaltsarbeiten zu beanstanden wären, legt der Beschwerdeführer nicht dar (angefochtener Entscheid E. 4c und 5d). Insbesondere trifft es zu, dass eine Priorisierung mit dem Rechtsgleichheitsgebot und dem Willkürverbot vereinbar sind. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers sind die Behörden nicht verpflichtet, entweder gleichzeitig bzw. zeitlich parallel gegen sämtliche Missstände vorzugehen oder aber gänzlich davon abzusehen, sondern sie dürfen sich zunächst auf diejenigen konzentrieren, bei denen es in der Vergangenheit bereits zu konkreten Problemen und Gefährdungen öffentlicher Interessen gekommen ist (zur Priorisierung vgl. VGE 2012/99 vom 5.7.2013 E. 3.2). Jedenfalls ist eine problem- und gefährdungsorientierte Herangehensweise unter dem Aspekt der Rechtsgleichheit nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer macht denn auch nicht geltend, andere Bauten oder Anlagen hätten bereits zu ähnlichen Problemen wie seine Siloballen geführt. Dies ist auch nicht ersichtlich. Unter diesen Umständen vermag der Beschwerdeführer aus dem erhobenen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Die Ausführungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden.

9.3 Der Widerruf der Baubewilligung verletzt nach dem Gesagten kein Recht. Der Hauptantrag des Beschwerdeführers, auf diese Anordnung sei zu verzichten (vorne Bst. E), erweist sich als unbegründet.

10.

Schliesslich ist auch der Eventualantrag des Beschwerdeführers unbegründet, der Widerruf sei auf die Lagerung von Siloballen zu beschränken (vorne Bst. E). Die Regierungsstatthalterin hat mit dem Widerrufsentscheid die nachträgliche Baubewilligung widerrufen. Als Bau- und Nutzungsbewilligung (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 1a N. 24) umfasste diese sowohl die Erstellung als auch die Nutzung des Platzes für die Lagerung von Siloballen. Eine Beschränkung des Widerrufs lediglich auf den Nutzungsaspekt kommt nicht in Betracht, zumal ein Kiesplatz ohne Lagerungsmöglichkeit für den Beschwerdeführer nutzlos wäre.

11.

Die Beschwerde erweist sich somit in allen Teilen als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 VRPG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von Fr. 3'500.--, werden dem Beschwerdeführer auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

4. Zu eröffnen:

-Beschwerdeführer -Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern

-Einwohnergemeinde Schangnau

-Bundesamt für Raumentwicklung

-Bundesamt für Umwelt

und mitzuteilen:

Regierungsstatthalteramt Emmental

Tiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis IV

Der Abteilungspräsident:Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.

Widerruf der nachträglichen Baubewilligung für einen Lagerplatz im Gewässerraum (Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern vom 8. April 2024; BVD 110/2023/179)

Gesamter Gesetzestext