Obergericht Zivilgericht, 5. Kammer
ZSU.2022.173 / FH (SF.2021.132) Art. 26
Entscheid vom 6. März 2023
Besetzung Oberrichter Brunner, Präsident Oberrichter Lindner Oberrichter Holliger Gerichtsschreiber Hess
Klägerin A., [...] vertreten durch Dr. iur. Alex Schindler, Rechtsanwalt, Schipfe 32, 8001 Zürich
Beklagter B., [...] vertreten durch lic. iur. Irene Späni Saethre, Rechtsanwältin, Heuelstrasse 21, Postfach, 8032 Zürich
Gegenstand Summarisches Verfahren betreffend Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes
Mit Eingabe vom 19. November 2021 ersuchte die Klägerin das Gerichtspräsidium Q. um die Regelung des Getrenntlebens der Parteien (Heirat: tt.mm. 2011; Trennung: 4. November 2020) u.a. wie folgt:
"2. Es sei für [...] C. [...] [geb. tt.mm. 2013] und D. [...] [geb. tt.mm. 2015] die folgende Betreuungsregelung [...] festzulegen:
Der Gesuchsgegner betreut [...] C. und D. [...] wie folgt:
In der übrigen Zeit werden [...] [sie] [...] von der Gesuchstellerin betreut.
[...]
Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, für den Unterhalt [von] C. [...] und D. [...] ein Jahr rückwirkend monatlich einen angemessenen Unterhalt zu bezahlen [...].
Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin [...] für sie persönlich einen monatlichen [...] noch zu beziffernden [...] Unterhaltsbeitrag, mindestens [...] CHF 3'000, zu bezahlen [...]."
Mit Klageantwort vom 20. Januar 2022 beantragte der Beklagte u.a.:
"3. Es seien [...] C. [...] D. [...] unter die gemeinsame Obhut der Eltern mit wechselnder Betreuung (je 50%) zu stellen.
4.1. [...] Gesuchgegner [...]:
4.2. [...] Gesuchstellerin [...]:
4.3 [...]
5.2. Darüber hinaus seien die Parteien zu verpflichten, die übrigen Kinderkosten wie folgt zu bezahlen:
[...]
Mit Eingabe vom 7. März 2022 beantragte die Klägerin neu, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr ab Trennung einen monatlichen, noch zu beziffernden Unterhalt, mindestens Fr. 4'851.40, zu bezahlen.
An der Verhandlung vom 8. Juni 2022 vor dem Gerichtspräsidium Q. wurden die Parteien befragt. Mit unter dem gleichen Datum gefällten Entscheid erkannte das Präsidium des Familiengerichts, u.a.:
"3. 3.1. [...] C. [...] und D. [...] werden [...] unter die alternierende Obhut der Parteien gestellt.
3.2. [...]
3.3. Die Gesuchstellerin wird in geraden Wochen berechtigt und verpflichtet, die Kinder von Mittwoch, 08:30 Uhr, bis Freitag, 18:00 Uhr, zu betreuen. In ungeraden Wochen wird die Gesuchstellerin berechtigt und verpflichtet, die Kinder von Mittwoch, 08:30 Uhr, bis Montag, 08:30 Uhr, zu betreuen.
Der Gesuchsgegner wird in geraden Wochen berechtigt und verpflichtet, die Kinder von Freitag, 18:00 Uhr, bis Mittwoch, 08:30 Uhr, zu betreuen. In ungeraden Wochen wird der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet, die Kinder von Montag, 08:30 Uhr, bis Mittwoch, 08:30 Uhr, zu betreuen.
Ist ein Elternteil aus welchen Gründen auch immer in der Lage, seine Betreuungspflichten wahrzunehmen, hat er auf eigene Kosten für eine angemessene Betreuung der Kinder besorgt zu sein. Eine Anfrage an den anderen Elternteil ist möglich, dieser ist jedoch nicht verpflichtet, die Betreuung zu übernehmen.
3.4. Die Gesuchstellerin wird zudem berechtigt und verpflichtet, die Kinder in Jahren mit gerader Jahreszahl an Pfingsten (Freitagabend vor Pfingsten, 18:00 Uhr, bis Pfingstmontagabend, 18:00 Uhr) sowie über Weihnachten am 24. Dezember und am 25. Dezember bis am Mittag zu betreuen; sowie in Jahren mit ungerader Jahreszahl an Ostern (Donnerstagabend vor Ostern, 18:00 Uhr, bis Ostermontagabend, 18:00 Uhr) sowie über Weihnachten vom 25. Dezember am Mittag bis 26. Dezember am Abend.
Der Gesuchsgegner wird zudem berechtigt und verpflichtet, die Kinder in Jahren mit gerader Jahreszahl an Ostern (Donnerstagabend vor Ostern, 18:00 Uhr, bis Ostermontagabend, 18:00 Uhr) sowie über Weihnachten vom 25. Dezember am Mittag bis 26. Dezember am Abend zu betreuen; sowie in Jahren mit ungerader Jahreszahl an Pfingsten (Freitagabend vor Pfingsten, 18:00 Uhr, bis Pfingstmontagabend, 18:00 Uhr) sowie über Weihnachten am 24. Dezember und am 25. Dezember bis am Mittag.
3.5. Die Gesuchstellerin wird berechtigt und verpflichtet, mit den Kindern sieben Schulferienwochen pro Jahr zu verbringen.
Der Gesuchsgegner wird berechtigt und verpflichtet, mit den Kindern sechs Schulferienwochen pro Jahr zu verbringen.
[...]
4.2. Der Gesuchsgegner wird zusätzlich verpflichtet, – rückwirkend ab 19. November 2020 – die Fremdbetreuungskosten für die Kinder zu tragen.
4.3. Die Gesuchstellerin wird zusätzlich verpflichtet, – rückwirkend ab 19. November 2020 – die regelmässig anfallenden bzw. angefallenen Kinderkosten (wie Alltags- und Sportbekleidung, Krankenkasse, Gesundheitskosten, Schulkosten, Kommunikations- und Mobilitätskosten, Coiffeur, Kosten für Hobbies etc.) zu bezahlen.
Ausgenommen davon sind ausserordentliche Kinderkosten (z.B. Zahnarztkosten, Kosten für schulische Förderungsmassnahmen), welche von den Parteien im Verhältnis von 19 % (Gesuchstellerin) zu 81 % (Gesuchsgegner) zu tragen sind.
4.4. Der Gesuchsgegner wird zusätzlich verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt der Kinder C. und D. monatlich vorschüssig [...] rückwirkend per 19. November 2020 zu bezahlen:
Für C.: Fr. 402.50 ab 19. November 2020 bis und mit 31. Juli 2022 Fr. 563.40 ab 1. August 2022
Für D.: Fr. 395.05 ab 19. November 2020 bis und mit 31. Juli 2022 Fr. 555.95 ab 1. August 2022
Hinzu kommen die gesetzlichen und allfälligen vertraglichen oder freiwilligen Kinderzulagen, soweit sie nicht von der Gesuchstellerin direkt bezogen werden.
4.5. [...]
Mit fristgerechter Berufung vom 11. August 2022 gegen den ihr am 2. August 2022 zugestellten Entscheid beantragt die Klägerin, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen:
"1. Dispositiv Ziff. 3.3 des [angefochtenen Urteils] sei aufzuheben und es sei die folgende Betreuungsregelung anzuordnen:
Der Berufungsbeklagte betreut [...] C. und D. [...] wie folgt:
In der übrigen Zeit werden [...] C. und D. [von] von der Berufungsklägerin betreut.
Eventualiter sei Dispositiv Ziff. 4.4 des [angefochtenen Urteils] aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Mit Berufungsantwort vom 8. September 2022 beantragte der Beklagte die kostenfällige Abweisung der Berufung. Zudem sei festzustellen, dass der Berufung keine aufschiebende Wirkung zukomme, und es sei ihr im Rahmen der Offizialmaxime keine aufschiebende Wirkung zu gewähren.
Mit Eingabe vom 13. Februar 2023 machte die Klägerin Neuerungen in Bezug auf ihre Wohnkosten geltend.
Mit Eingabe vom 17. Februar 2023 machte die Klägerin weitere Neuerungen in Bezug auf ihre Wohnkosten geltend.
Gegen den angefochtenen Entscheid ist als Rechtsmittel die Berufung gegeben (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO), mit welcher beim Obergericht (§ 10 lit. c EG ZPO) die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden können (Art. 310 ZPO). Das Obergericht kann bei rechtsfehlerhafter Ermessensausübung eingreifen (REETZ/THEILER, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO-Komm.], 3. Aufl., Zürich 2016, N. 34 f. zu Art. 310 ZPO). In der Berufungsbegründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) hat sich der Berufungskläger mit der Begründung im erstinstanzlichen Entscheid im Einzelnen und sachbezogen auseinander zu setzen (REETZ/THEILER, a.a.O., N. 36 zu Art. 311 ZPO; vgl. auch BGE 147 III 179 Erw. 4.2.1). Mit blossen Wiederholungen der eigenen Vorbringen vor erster Instanz, die von dieser bereits abgehandelt wurden, wird dem Begründungserfordernis nicht Genüge getan (HUN- GERBÜHLER/BUCHER, in: DIKE-Kommentar ZPO, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, N. 27 ff. zu Art. 311 ZPO). Die Rechtsmittelinstanz ist nicht gehalten, von sich aus alle sich stellenden tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn die Parteien diese in oberer Instanz nicht mehr vortragen. Das Obergericht beschränkt sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und der Antwort auf diese gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandungen (BGE 142 III 413 Erw. 2.2.4). Die Einschränkung, dass im Berufungsverfahren das Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel nur im Rahmen von Art. 317 Abs. 1 ZPO möglich ist (BGE 138 III 625 Erw. 2.2), gilt bei den der Erforschungs- und der Offizialmaxime unterliegenden Kinderbelangen (Art. 296 ZPO) nicht (BGE 144 III 349 Erw. 4.2.1).
Die Untersuchungs- resp. Erforschungsmaxime befreien die Parteien weder von ihrer Behauptungs- und Substantiierungslast noch von ihrer Mitwirkungspflicht, d.h. es liegt auch in diesem Fall an ihnen, die erforderlichen tatsächlichen Grundlagen für die geltend gemachten Ansprüche darzutun und die Beweise für die vorgebrachten Tatsachen vorzulegen resp. zu beantragen (BGE 140 III 485 Erw. 3.3). Bleiben prozessrelevante Tatsachen beweislos, unterliegt diejenige Partei welche die Beweislast trägt (vgl. GEHRI, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Basler Kommentar [BSK-ZPO], 3. Aufl., Basel 2017, N. 17 zu Art. 55 ZPO). Tatsachen sind in der Rechtsschrift selber darzulegen; eine blosse Verweisung auf die Beilagen reicht in aller Regel nicht (BGE 4A_281/2017 Erw. 5). Ungenügend
sind auch pauschale Verweisungen auf Rechtsschriften und Aktendossiers in anderen Verfahren (BGE 138 III 258 Erw. 3.2; BGE 5A_911/2012 Erw. 2.2). Der Sachverhalt ist glaubhaft zu machen (BGE 5A_239/2017 Erw. 2.3), was mehr als Behaupten bedeutet (BGE 120 II 398).
In erster Instanz hatte der Beklagte eine hälftige Aufteilung der Betreuungsanteile (50:50) gefordert; die Klägerin hatte beantragt, die Kinder an drei von fünf Werktagen (vgl. act. 92) sowie während acht der dreizehn Schulferienwochen betreuen zu können.
Die Vorinstanz übertrug der Klägerin die Betreuungsverantwortung an drei Werktagen sowie alternierend an den Wochenenden, dem Beklagten an den übrigen zwei Werktagen und alternierend an den Wochenenden.
Die strittige Betreuung an den Werktagen wurde wie folgt begründet:
Das Kriterium der "Betreuungs- und Erziehungskontinuität" wirke sich vorliegend nicht aus. Was das Kriterium der persönlichen Betreuung anbelange, habe das Bundesgericht zwar auch im Zusammenhang mit der alternierenden Obhut (in BGE 144 III 481 sei es nur um die Frage gegangen, wann einem Elternteil die Aufnahme oder Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit bei gleichzeitiger Kinderbetreuung zumutbar sei) die Gleichwertigkeit von Eigen- und Fremdbetreuung festgehalten. Die Möglichkeit der Eigenbetreuung spiele aber gemäss Bundesgericht dann eine Rolle, wenn spezifische Bedürfnisse des Kindes eine persönliche Betreuung notwendig erscheinen liessen oder wenn ein Elternteil selbst in den Randzeiten (morgens, abends und an den Wochenenden) nicht bzw. kaum zur Verfügung stünde. Es sei also - so die Vorinstanz - konkret zu evaluieren, welche Aufteilung dem Kindeswohl am besten gerecht werde. Vorliegend bestünden zwar bei beiden Söhne keine besonderen Bedürfnisse, welche einer Fremdbetreuung entgegenstünden. Sie seien bereits früher teilweise fremdbetreut worden (Hort, Nannys). Organisation und Verteilung der Betreuung seien im Leben und Alltag der sieben- und neunjährigen Kinder aber prägend, seien sie doch mit wenigen Ausnahmen (z.B. selbstständiger Schulweg) noch fast rund um die Uhr betreuungsbedürftig. Zudem werde die Anpassungsfähigkeit der Kinder bereits durch die alternierende Obhut vermehrt beansprucht. Die vom Beklagten am umstrittenen zusätzlichen Tag pro zwei Wochen benötigte Fremdbetreuung sei ein zusätzlicher Belastungsfaktor. Es diene dem Kindeswohl daher eher, wenn die Kinder nebst der an zwei Wochentagen hinzugezogenen Fremdbetreuung die übrigen drei Tage bzw. den fünften Schultag in der Obhut der Klägerin verbrächten. Der Beklagte habe vorgebracht, an seinen Betreuungstagen stehe er den Kindern morgens und abends sowie an den Wochenenden
immer zur Verfügung. Die Schilderungen der Kinder über ihren Tagesablauf beim Beklagten hinterliessen indes einen etwas anderen Eindruck (selber frühstücken, Schultheke kontrollieren, Kleider herauslegen, Zimmer aufräumen, selbständig Zähne putzen und ins Bett gehen; Mami helfe mehr; Mami koche am Abend, während sie mit Papi häufig zu McDonalds gehen würden, obwohl er auch recht gut kochen könne). Die Betreuungsintensität bei der Klägerin sei folglich höher. Das selbstständige Aufstehen und ins Bett gehen beim Beklagten bei sieben- und neunjährigen Buben sei "nicht zwingend" alters- und kindswohlgerecht. Weiter habe der Beklagte gemäss den Kindern weniger Geduld mit ihnen als die Klägerin. Zudem sei er strenger, nicht immer so nett, flippe manchmal aus, gebe ihnen einen Klaps auf den Hinterkopf oder ziehe an den Haaren. Diese Schilderungen weckten Zweifel daran, dass der Beklagte in jedem Fall ausreichend "emotionale Kapazität" für eine hälftige Betreuung der Kinder habe. Zumindest C. habe gewünscht, etwas mehr bei der Mutter wohnen zu können. Die Beziehung zur Klägerin scheine etwas intensiver zu sein. Auch deshalb sei dem Kindeswohl mehr gedient, wenn der Beklagte die Kinder "nicht exakt hälftig" betreue, dafür an seinen Betreuungstagen auch in den Morgen- und Abendstunden nicht nur physisch anwesend, sondern auch tatsächlich für die Bedürfnisse der Kinder verfügbar sei und ausreichend emotionale Kapazität für die nicht immer einfachen oder gar stressfreien Betreuungs- und Erziehungsaufgaben habe.
Die Parteien hätten sich - so die Vorinstanz weiter - bezüglich der Übergabezeit an Schultagen (8.30 Uhr) geeinigt. Die Parteibefragung habe nicht ergeben, dass für einen Elternteil ein bestimmter Wochentag entscheidend sei, ausser dass der Beklagte dienstags und donnerstags im Homeoffice arbeite und die Klägerin ihre arbeitsmässige Flexibilität betont habe. Insbesondere letzteres rechtfertige es, dem Beklagten die Betreuungsverantwortung von Montag- bis Mittwochmorgen zuzuweisen. Schliesslich spreche nichts dagegen, die Wochenendbetreuung am Freitagabend beginnen zu lassen. Einerseits erhöhe dies den Betreuungsanteil des Beklagten an "seinen" Wochenenden leicht, ohne mit seiner beruflichen Beanspruchung in Konflikt zu geraten; anderseits erweitere dies die Möglichkeiten der Elternteile für Ausflüge bereits am Samstag und lasse das Wochenende unterbrechungsfrei beginnen. Laut dem Beklagten sei diese Anpassung auch ein Wunsch der Kinder; die Klägerin habe dem nicht widersprochen.
Laut Klägerin widerspricht die vorinstanzliche Betreuungsregelung dem Kindeswohl und den Urteilserwägungen. Die Vorinstanz habe praktisch eine hälftige Betreuung verfügt (Klägerin 86.75 Stunden, Beklagter 77.5 Stunden). Diese widerspiegle nicht die festgestellten "Betreuungskapazitäten und -fähigkeiten". Gemäss Vorinstanz sei abends
und morgens die Betreuungsintensität des Beklagten mangelhaft. Aufgrund der Erwägungen müssten die Kinder eine Nacht mehr pro Woche bei der Klägerin übernachten. Der Beklagte arbeite 100 %, sie nur 80 %. Sie betreue die Kinder von Montag bis Dienstagmittag und von Mittwochmorgen bis Donnerstagmittag, und - an den Betreuungswochenenden des Beklagten - von Freitagmittag bis Samstagmorgen. Sie könne nun nicht plötzlich die Betreuungsverantwortung in der zweiten Wochenhälfte übernehmen. Laut E-Mail-Bestätigung ihrer Arbeitgeberin könne sie ihren freien Nachmittag (Montag) nicht in der zweiten Wochenhälfte beziehen. Zudem hätten die Kinder nun am Montag- und Mittwochnachmittag frei. Es mache keinen Sinn, dass die Kinder am Montagnachmittag vom Beklagten fremdbetreut würden. Der Beklagte habe nicht erklärt, er könne seine Homeoffice-Tage nicht ändern (Berufung, S. 4 ff.).
Der Beklagte hält die eingereichte E-Mail-Bestätigung der Klägerin für ein Gefälligkeitsschreiben. Er habe in der Klageantwort die Zuteilung der Tage der ersten Wochenhälfte beantragt; wenn die Wahl der Wochentage für die Klägerin matchentscheidend gewesen wäre, hätte sie das in erster Instanz sicher festgehalten. Betreuungsregelungen könnten im Eheschutz nicht bei jeder Stundenplanänderung angepasst werden (Berufungsantwort, S. 6 ff.).
Bei der alternierenden Obhut (Art. 298 Abs. 2 ter ZGB) haben beide Eltern grundsätzlich gleichermassen Anspruch darauf, sich an der Kinderbetreuung zu beteiligen. Abzustellen ist darauf, in welchem Ausmass ein Elternteil in Zukunft für die Kinderbetreuung verfügbar sein wird (BGE 5A_888/2016 Erw. 3.3.2). Die prozentuale Aufteilung der Zeiten ist von den konkreten Umständen des Einzelfalls abhängig und nach richterlichem Ermessen zu entscheiden. Das Gericht hat eine den entsprechenden Besonderheiten angepasste Lösung zu finden (BGE 5A_139/2020 Erw. 3.3.3 f.). Da der Gesetzgeber auf eine weitergehende Normierung zu den Betreuungsanteilen verzichtet hat, sind die Normen über die Regelung des persönlichen Verkehrs heranzuziehen (BÜCHLER/CLAUSEN, in: FamKommentar Scheidung [FamKomm.], 4. Aufl., Bern 2022, N. 11 zu Art. 298 ZGB; SCHWEN- ZER/COTTIER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl., Basel 2022, N. 10 zu Art. 298 ZGB). Damit gilt auch für die Ausgestaltung der Betreuungsanteile das Kindeswohl als oberste Richtschnur (BÜCHLER, in: Fam- Komm., a.a.O., N. 25 zu Art. 273 ZGB).
Im Urteil 5A_743/2017 (Erw. 2.2) hielt das Bundesgericht fest (vgl. auch BGE 5A_117/2021 Erw. 4.4), dass die Betreuung in natura von Schulkindern - wie auch im vorliegenden Fall - ermittelt werden kann, indem der Tag
in drei Perioden (Morgen / Beginn bis Ende der Schule / Abend) unterteilt wird und über 14 Tage berechnet wird, für wie viele Einheiten jeder Elternteil von insgesamt 42 Einheiten verantwortlich war (3 Perioden x 14 Tage). Auf den vorliegenden Fall angewandt, führt diese Methode zu der Annahme, dass gestützt auf das vorinstanzliche Urteil der Beklagte die Kinder etwa 47.5 % der Zeit betreut (20/42 Einheiten, d. h. 13 Einheiten in den geraden Wochen und sieben Einheiten in den ungeraden Wochen) und die Klägerin etwa 52.5 %. Der Betreuungsanteil der Klägerin ist somit um 5 % höher als derjenige des Klägers. Zudem kann sie die beiden Söhne während den Ferien eine Woche länger als der Beklagte betreuen (vgl. Erw. 3.4.3 unten). Der Einwand der Klägerin, die Vorinstanz hätte den in den Urteilserwägungen festgestellten "Betreuungskapazitäten und -fähigkeiten" nicht Rechnung getragen, verfängt vor diesem Hintergrund nicht. Inwiefern die vorinstanzliche Betreuungsregelung dem wohlverstandenen Wohl der beiden Söhne, d.h. ihrer körperlichen, seelischen und geistigen Integrität (vgl. BGE 146 III 319 Erw. 6.2.2), nicht entsprechen sollte, ist nicht ersichtlich. Insbesondere ist keine Kindswohlgefährdung darin zu erblicken, wenn der Beklagte die beiden Kinder alle zwei Wochen "eine Nacht mehr" als von der Klägerin gewünscht betreut. Zusammenfassend ist eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung oder eine falsche Rechtsanwendung (Erw. 1 oben) durch die Vorinstanz bei der Festlegung der Betreuungsanteile, insbesondere eine fehlerhafte Ermessensausübung, nicht ersichtlich.
Aufgrund der eingereichten E-Mail von E., [...] vom 9. August 2022 (Berufungsbeilage 2), erscheint es als glaubhaft, dass die Klägerin ihren freien Montagnachmittag (jedenfalls aktuell) nicht mit einem anderen Tag abtauschen kann. In ihrer Klage hatte die Klägerin zwar angegeben, dass sie ihre Arbeitszeit "relativ flexibel gestalten" könne; sie hat aber auch darauf hingewiesen, dass dies mit den übrigen Teammitgliedern abgesprochen werden müsse (vgl. act. 12). Der Klägerin ist sodann beizupflichten, dass es wenig Sinn macht, dass der Beklagte die Kinder am Montagnachmittag fremdbetreuen lässt, während die Klägerin die Kinder persönlich betreuen könnte. Da der Beklagte schliesslich nicht in Abrede stellt, seine Homeoffice-Tage abändern zu können, spricht nichts dagegen, die vorinstanzliche Betreuungsregelung entsprechend dem Anliegen der Klägerin, die Kinder in der ersten Wochenhälfte (insbesondere am schulfreien Montag- und Mittwochnachmittag) betreuen zu können, zu modifizieren. Warum die Betreuung jeweils erst um 9.00 Uhr und nicht bereits um 8.30 Uhr, wie im angefochtenen Entscheid festgelegt, wechseln sollte, erläutert die Klägerin allerdings nicht.
Es ist die Klägerin somit zu berechtigten, die beiden Söhne jeweils wöchentlich von Montag Schulbeginn bzw. 08:30 Uhr, bis Mittwoch, 18:00 Uhr, und in geraden Wochen zusätzlich von Freitag, 18:00 Uhr, bis Montag, Schulbeginn bzw. 08:30 Uhr, zu betreuen. In der übrigen Zeit betreut der
Beklagte die beiden Söhne, d.h. wöchentlich ab Mittwoch 18:00 Uhr bis Freitag 18.00 Uhr sowie in ungeraden Wochen zusätzlich ab Freitag, 18:00 Uhr bis Montag, Schulbeginn bzw. 8:30 Uhr.
Der Wechsel der Obhut hat am Morgen bei Schulbetrieb per Schulbeginn und in den Schulferien um 8:30 Uhr zu erfolgen.
Die Vorinstanz berechtigte den Beklagten, sechs Schulferienwochen mit den Kindern zu verbringen. Weshalb ihm stattdessen nur fünf Wochen zugestanden werden sollten, begründete die Klägerin, die im Gegenzug eine Erhöhung ihrer Ferienbetreuung von sieben auf acht Wochen verlangt, in ihrer Berufung nicht und ist auch nicht ersichtlich. Dasselbe gilt hinsichtlich der Regelung der Betreuung an den Feiertagen, welche die Vorinstanz in Dispositiv-Ziffer 3.4 im Detail und nachvollziehbar geregelt hat und welcher die Klägerin nur – ohne diese näher zu erläutern - eine eigene Wunschregelung entgegenhält, was dem Begründungserfordernis nicht genügt (vgl. Erw. 1 oben). Dass das Kindswohl durch die vorinstanzliche Regelung ungünstig tangiert wäre, ist nicht ersichtlich, weshalb sich auch deren Korrektur von Amtes wegen nicht aufdrängt.
Strittig sind im Weiteren der Kinder- und der Ehegattenunterhalt. Bei dessen Berechnung ging die Vorinstanz (Urteil, Erw. 7.4 bis Erw. 7.7) wie folgt vor:
Betreffend Berechnungsmethode erwog die Vorinstanz (Urteil, Erw. 7.4.4): Beide Parteien gingen von der zweistufigen Methode aus. Es lägen aber deutlich überdurchschnittliche finanzielle Verhältnisse vor. Weiter hätten die Parteien für die Jahre 2019 und 2020 im Voraus ein Budget für die regelmässig anfallenden Kosten erstellt, dem sich die letzte gemeinsame Lebenshaltung entnehmen lasse. Aufgrund dieser "Ausgangslage" rechtfertige es sich, zur Ermittlung des gebührenden Unterhalts resp. der Obergrenze des Überschussanteils, auf den die Familienmitglieder Anrecht hätten, "ausnahmsweise" die "einstufige Methode" anzuwenden.
Es wurden zwei Phasen gebildet: Phase 1: 4. November 2020 bis 31. Juli 2022 Phase 2: ab 1. August 2022 (Folgezeit)
Den Unterhalt der Phase 1 berechnete die Vorinstanz folgendermassen:
In einem ersten Schritt wurde die Leistungsfähigkeit der Parteien ermittelt.
Für den Beklagten ergab sich ein Überschuss von Fr. 19'249.75 (Einkommen Fr. 30'906.00 – Bedarf Fr. 11'656.25 [Grundbetrag Fr. 1'200.00, Wohnkosten Fr. 3'220.00 abzgl. 2x Fr. 250.00 Wohnkostenanteile, KVG/VVG Fr. 383.60, Arbeitsweg Fr. 145.85, auswärtige Verpflegung Fr. 132.00, Gesundheitskosten Fr. 84.80, Steuern Fr. 6'990.00]) und für die Klägerin ein solcher von Fr. 4'400.30 (Fr. 8'642.00 – Fr. 4'241.70 [Grundbetrag Fr. 1'200.00, Wohnkosten Fr. 1'500.00 abzgl. 2x Fr. 250.00 Wohnkostenanteile, KVG/VVG Fr. 408.05, Arbeitsweg Fr. 145.85, auswärtige Verpflegung Fr. 88.00, Gesundheitskosten Fr. 79.80, Steuern Fr. 1'320.00]).
Für C. resultierte ein Manko von Fr. 1'815.75 (Kinderzulage Fr. 200.00 – Bedarf Fr. 2'015.70 [Grundbetrag Fr. 400.00, Wohnkosten Fr. 500.00, KVG/VVG Fr. 183.15, Fremdbetreuungskosten Fr. 926.00, Gesundheitskosten Fr. 6.60) und für D. ein solches von Fr. 1'806.60 (Kinderzulage Fr. 200.00 – Bedarf Fr. 2'006.60 [Grundbetrag Fr. 400.00, Wohnkosten Fr. 500.00, KVG/VVG Fr. 160.25, Fremdbetreuungskosten Fr. 926.00, weitere Gesundheitskosten Fr. 20.35).
Gemessen an der gemeinsamen Leistungsfähigkeit betrage diejenige des Beklagten 81 % und diejenige der Klägerin 19 %.
Der Familienüberschuss belaufe sich auf Fr. 20'027.70.
In einem nächsten Schritt ermittelte die Vorinstanz gestützt auf die von der Klägerin eingereichten Budgets für die Jahre 2019 und 2020 einen "zuletzt gelebten Standard" als Obergrenze des Unterhaltsanspruchs (vgl. Erw. 4.1 oben). Die Ermittlung der Sparquoten erübrige sich damit. Laut Budget/Rechnung 2019 hätten die Parteien im Monatsdurchschnitt Fr. 18'398.10 ausgegeben. Davon entfielen Fr. 8'347.60 auf die Steuern, was monatliche Lebenshaltungskosten von Fr. 10'050.50 ergebe. Für das Jahr 2020 hätten die Parteien für die Lebenshaltung monatlich Fr. 10'362.90 (ohne Steuern) budgetiert. Sie hätten – abgesehen von den irrelevanten Trennungsfolgekosten – nicht geltend gemacht, dass im Jahr 2020 wesentlich vom Budget abgewichen worden sei. Daher sei anzunehmen, dass von Januar 2020 bis und mit Oktober 2020 (als letztes Jahr vor der Trennung) die tatsächlichen (trennungsunabhängigen) Kosten ungefähr dem Budget entsprochen hätten.
So resultierten von November 2019 bis Oktober 2020 durchschnittliche monatliche Ausgaben von Fr. 10'310.85 (ohne Steuern), wovon ein familienrechtlicher Grundbedarf von Fr. 7'913.35 (Ehegattengrundbetrag
Fr. 1'700.00, Grundbeträge Kinder Fr. 800.00, Wohnkosten Fr. 1'500.00, KVG/VVG Fr. 1'111.00, Gesundheitskosten Fr. 191.55, Arbeitswegkosten Fr. 291.70, auswärtige Verpflegung Fr. 220.00, Fremdbetreuung Fr. 2'099.10) abgezogen wurde.
Der verbleibende "Überschuss" (Fr. 2'400.00) wurde nach grossen und kleinen Köpfen auf die Parteien (je 1/3 = Fr. 800.00) und die beiden Söhne (je 1/6 = Fr. 400.00) aufgeteilt.
Als nächstes wurde der gebührende Kinderunterhalt festgesetzt (familienrechtlicher Grundbedarf + Überschussanteil - Kinderzulage), für C. auf Fr. 2'215.75 (Fr. 2'015.75 + Fr. 400.00 - Fr. 200.00) und für D. auf Fr. 2'206.60 (Fr. 2'006.60 + Fr. 400.00 - Fr. 200.00).
In der ersten Phase, als sich die Parteien die Obhut mehr oder weniger hälftig geteilt hätten, sei der Geldunterhalt im Verhältnis der Leistungsfähigkeiten der Parteien wie folgt zu teilen:
C. D. Anteil Beklagter (81 %) Fr. 1'803.50 Fr. 1'796.05 Anteil Klägerin (19 %) Fr. 412.25 Fr. 410.55
Kosten fielen den Parteien wie folgt an: Bei der Klägerin für C. Fr. 1'014.75 (1/2 Grundbetrag Fr. 200.00, Wohnkostenanteil Fr. 250.00, KVG/VVG Fr. 183.15, Gesundheitskosten Fr. 6.60, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, Überschussanteil abzgl. Kleider- und Hobbypauschale [1/2] Fr. 25.00) und für D. Fr. 1'005.60 (1/2 Grundbetrag Fr. 200.00, Wohnkostenanteil Fr. 250.00, KVG/VVG Fr. 160.25, Gesundheitskosten Fr. 20.35, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, hälftiger Überschussanteil abzgl. Kleider- und Hobbypauschale Fr. 25.00), beim Beklagten für C. Fr. 1'401.00 (1/2 Grundbetrag Fr. 200.00, Wohnkostenanteil Fr. 250.00, Fremdbetreuung Fr. 926.00, hälftiger Überschussanteil abzgl. Kleider- und Hobbypauschale Fr. 25.00) und für D. Fr. 1'401.00 (analog C.).
Der Beklagte habe somit folgende Ausgleichzahlungen an die Klägerin zu leisten (anfallender Barunterhalt abzgl. anfallende Kosten):
Für C. Fr. 402.50 (Fr. 1'803.50 – Fr. 1'401.00) und für D. Fr. 395.05 (Fr. 1'796.05 – Fr. 1'401.00), je zzgl. Fr. 200.00 Kinderzulage.
Ehegattenunterhalt sei nicht geschuldet. Nach Deckung ihres Grundbedarfs von Fr. 4'241.70 (familienrechtlicher Grundbedarf Fr. 2'921.70 + Steuern Fr. 1'320.00) und des zugewiesenen Kinderunterhalts (Fr. 412.25,
Fr. 410.55) verbleibe der Klägerin von ihrem Einkommen (Fr. 8'642.00) ein Überschuss von Fr. 3'577.50.
Den Unterhalt der Phase 2 berechnete die Vorinstanz folgendermassen:
Für den Beklagten ergab sich ein Überschuss von Fr. 18'839.75 (Fr. 30'906.00 – Fr. 12'066.25 [neu: Steuern Fr. 7'400.00]) und für die Klägerin ein solcher von Fr. 4'330.30 (Fr. 8'642.00 – Fr. 4'311.70 [neu: Steuern Fr. 1'390.00]).
Für C. resultierte ein Manko von Fr. 1'065.25 (Fr. 200.00 – Fr. 1'265.25 [neu: Fremdbetreuung Fr. 175.50) und für D. ein solches von Fr. 1'056.10 (Fr. 200.00 – Fr. 1'256.10 [neu: Fremdbetreuung Fr. 175.50).
Gemessen an der gemeinsamen Leistungsfähigkeit betrage diejenige des Beklagten 81 % und diejenige der Klägerin 19 % (unverändert). Der Familienüberschuss belaufe sich auf Fr. 21'048.70.
Die Überschussanteile beliefen sich unverändert auf Fr. 800.00 pro Partei resp. Fr. 400.00 pro Kind.
Der gebührende Unterhalt betrage für C. Fr. 1'465.25 (Fr. 1'265.25 + Fr. 400.00 - Fr. 200.00) und für D. Fr. 1'456.10 (Fr. 1'256.10 + Fr. 400.00 - Fr. 200.00).
Bei der Aufteilung der Geldunterhaltspflicht zwischen den Parteien seien die Betreuungsanteile (Klägerin 55 %, Beklagter 45 %) und weiter zu berücksichtigen, dass der Beklagte (er trage 81 % zum Familieneinkommen bei) leistungsfähiger sei als die Klägerin (Beitrag: 19 %). Die finanziellen Lasten seien entsprechend der sich aus dem asymmetrischen Betreuungsumfang und dem Leistungsgefälle ergebenden Matrix auf die Parteien zu verteilen. Aus dieser Matrix ergebe sich, dass die Klägerin 17 % (Mittelwert von 20 und 14) des Geldunterhalts zu tragen habe und der Beklagte somit 83 %. Auf die Parteien entfielen vom Barunterhalt der Kinder somit:
C. D. Beklagter (83 %): Fr. 1'191.40 Fr. 1'183.95 Klägerin (17 %): Fr. 273.85 Fr. 272.15
Kosten fielen den Parteien wie folgt an:
Bei der Klägerin seien dies für C. Fr. 1'037.25 (neu: Grundbetrag 55 % Fr. 220.00, 55 % Überschussanteil abzgl. Kleider- und Hobbypauschale Fr. 27.50) und für D. Fr. 1'028.10 (neu: Grundbetrag 55 % Fr. 220.00, 55 % Überschussanteil abzgl. Kleider- und Hobbypauschale Fr. 27.50). Beim Beklagten seien dies für C. Fr. 628.00 (neu: 45 % Grundbetrag Fr. 180.00, Fremdbetreuung Fr. 175.50, 45 % Überschussanteil abzgl. Kleider- und Hobbypauschale Fr. 22.50) und für D. Fr. 628.00 (analog C.).
Der Beklagte habe somit folgende Ausgleichzahlungen zu leisten: Für C. Fr. 563.40 (Fr. 1'191.40 – Fr. 628.00) und für D. Fr. 555.95 (Fr. 1'183.97 – Fr. 628.00), je zzgl. Fr. 200.00 Kinderzulage.
Ehegattenunterhalt sei auch hier nicht geschuldet.
Nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts ist in allen Unterhaltsstreitigkeiten grundsätzlich die zweistufige Methode der Unterhaltsberechnung zur Anwendung zu bringen. Bei dieser werden die familienrechtlichen Existenzminima der betroffenen Unterhaltsschuldner und des Unterhaltsgläubigers deren (tatsächlichen oder hypothetisch erzielbaren) Einkünften gegenübergestellt sowie allfällige Überschüsse verteilt (im Mankofall ist dem Unterhaltsschuldner das betreibungsrechtliche Existenzminimum zu belassen, BGE 135 III 66) (vgl. BGE 147 III 293 und 147 III 308 betreffend [nach-]ehelichen Unterhalt im Nachgang zu BGE 147 III 265 betreffend Kindesunterhalt). Bei der Bedarfsermittlung bzw. der Ermittlung des gebührenden Unterhalts sind als Ausgangspunkt die "Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums" zu verwenden, bzw. für die tatsächlichen Verhältnisse im Kanton Aargau die im Kreisschreiben der Schuldbetreibungs- und Konkurskommission des Obergerichts vom 21. Oktober 2009 enthaltenen Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG (SchKG-Richtlinien; KKS.2005.7). Bei Kindern ist in Abweichung davon je ein (bei den Wohnkosten des Obhutsinhabers abzuziehender) Wohnkostenanteil einzusetzen und sind im Übrigen auch die Fremdbetreuungskosten zu berücksichtigen. Diese beiden Positionen sowie die in den Richtlinien genannten Zuschläge (relevant für das Kind: Krankenkassenprämien, Schulkosten, besondere Gesundheitskosten) sind zum Grundbetrag hinzuzurechnen. Soweit es die finanziellen Mittel zulassen, ist jedoch der gebührende Unterhalt zwingend auf das sog. familienrechtliche Existenzminimum - wozu sowohl bei den Elternteilen als auch bei den Kindern typischerweise die Steuern gehören, ferner eine (über die im betreibungsrechtlichen Grundbetrag inbegriffenen Auslagen für Telecom / Mobiliarversicherung [vgl. BGE 5A_745/2022 Erw. 3.3]) hinausgehende)
Kommunikations- und Versicherungspauschale - zu erweitern, auf welches diesfalls Anspruch besteht. Ein unzulässiger Mix mit der einstufigkonkreten Methode ist gemäss Bundesgericht u.a. die Berücksichtigung von Zusatzpositionen wie Reisen, Hobbys, "u.ä.m."; solcher Lebensbedarf ist aus dem Überschussanteil zu finanzieren. Soweit nach allseitiger Deckung des familienrechtlichen Existenzminimums Ressourcen verbleiben (sog. Überschuss), kann der Barbedarf des Kindes bzw. der hierfür zu verwendende Unterhaltsbeitrag durch Zuweisung eines Überschussanteils weiter erhöht werden (vgl. BGE 147 III 265 Erw. 7.2) nach dem Prinzip von grossen und kleinen Köpfen (gemeint: Eltern und minderjährige Kinder) (vgl. BGE 147 III 265 Erw. 7.3). Von einer solchen Aufteilung kann und muss aufgrund der besonderen Konstellation im Einzelfall abgewichen werden, wobei im Urteil stets zu begründen ist, aus welchen Gründen die Regel zur Anwendung gebracht oder davon abgewichen wird (vgl. BGE 5A_52/2021 Erw. 7.2). Limitiert werden kann der rechnerische Überschussanteil des Kindes aus erzieherischen und aus konkreten Bedarfsgründen namentlich bei weit überdurchschnittlich guten finanziellen Verhältnissen (BGE 147 III 265 Erw. 7.3, 147 III 293 Erw. 4.4 a.E.; BGE 5A_491/2020 Erw. 4.3.1, 5A_365/2019 Erw. 5.3). Keinen Anspruch auf einen Überschussanteil haben volljährige Kinder, die auch im Rahmen der Unterhaltsfestsetzung nach der zweistufig-konkreten Methode ausschliesslich Anrecht auf Deckung ihres familienrechtlichen Existenzminimums haben (BGE 5A_1072/2020 Erw. 8.4).
Soweit eine Sparquote während des ehelichen Zusammenlebens nachgewiesen ist, welche Mittel naturgemäss nicht zur Lebensführung zur Verfügung gestanden haben bzw. nicht dazu verwendet wurden, und diese nicht durch trennungsbedingte Mehrkosten, welche nicht durch einen zumutbaren Ausbau der Eigenversorgung aufgefangen werden können, aufgebraucht wird, muss dies bei der Verteilung des Überschusses berücksichtigt werden (vgl. BGE 147 III 293 Erw. 4.4 in fine) bzw. ist diese vom Überschuss abzuziehen (BGE 147 III 265 Erw. 7.3).
Bei guten finanziellen Verhältnissen resp. bei Vorliegen einer Sparquote, die nicht durch trennungs- resp. scheidungsbedingte Mehrkosten aufgebraucht wurde, gelangte bislang grundsätzlich die einstufig-konkrete Methode zur Anwendung (vgl. BGE 147 III 293 Erw. 4.3). Nach der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichts ist nun aber in allen Unterhaltsstreitigkeiten grundsätzlich die zweistufige Methode der Unterhaltsberechnung (vgl. oben) zur Anwendung zu bringen. Nur in "aussergewöhnlich günstigen finanziellen Verhältnissen", bei denen die zweistufige Methode "schlicht keinen Sinn macht", ist die einstufige Methode anzuwenden (vgl. BGE 147 III 265 Erw. 3.3, 147 III 293 Erw. 4.5, 5A_747/2020 Erw. 4.1.3),
bei welcher der Unterhaltsansprecher den ihm gebührenden Lebensstandard zu beweisen hat (BGE 147 III 293 Erw. 4.4). "Aussergewöhnlich gute Verhältnisse", welche ausnahmsweise die Anwendung der einstufigen Methode rechtfertigen können, sind nicht mehr an die Existenz einer Sparquote geknüpft, da der Sparquote neu auf der Ebene der Überschussverteilung im Rahmen der zweistufigen Methode Rechnung getragen wird (BGE 147 III 265 Erw. 7.3). Die Tendenz scheint in Richtung Höhe der Einkünfte als massgebliches Kriterium zu gehen (vgl. MORDASINI/STOLL, Die Praxisänderungen im [nach-]ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand, in: FamPra.ch 3/2021, S. 527 ff., S. 529). So zumindest wird ein Hinweis von Bundesrichter VON WERDT gedeutet, der an einer Fachtagung Ende 2020 verlauten lassen haben soll, beispielsweise bei einem Einkommen von Fr. 1 Mio. pro Jahr könne auch anders gerechnet werden (vgl. Fragen aus dem familienrechtlichen Unterhaltsrecht, Handout zum Vortrag an der St. Galler Eherechtstagung 2020, 1. Dezember 2020, S. 1 ff.). Die Methodenwahl ist eine Frage der Rechtsanwendung (BGE 5A_425/2015 Erw. 3.2).
Der Beklagte hat im Jahr 2019/2020 unstrittig ein monatliches Nettoeinkommen von fast Fr. 31'000.00 erzielt, und die Klägerin hat weitere rund Fr. 8'600.00 beigesteuert (vgl. Erw. 7.1 unten). Damit liegen ohne Zweifel sehr günstige wirtschaftliche Verhältnisse vor. Geradezu "aussergewöhnlich gute Verhältnisse", bei deren Vorliegen gemäss Bundesgericht ganz ausnahmsweise ein Abweichen von der zweistufigen Methode als Regelmethode denkbar ist, sind im Lichte des vorerwähnten Hinweises von Bundesrichter VON WERDT auf ein rund doppelt so hohes Einkommen, bei welchem "anders gerechnet" werden könne, allerdings nicht anzunehmen. Vorliegend kommt dazu, dass (als Unterhaltsbeanspruchter) der für die Sparquote (BGE 140 III 485 Erw. 3) und damit für die ausnahmsweise Anwendbarkeit der einstufigen Methode beweispflichtige Beklagte kein Wort dazu verloren hat, warum - wie das Bundesgericht in BGE 147 III 293 (Erw. 4.5) für die ausserordentliche Anwendbarkeit der einstufig-konkreten Methode vorausgesetzt hat - die grundsätzlich anzuwendende zweistufige Methode "schlicht keinen Sinn" machen würde. Vorstehend sind der Kinderunterhalt und der persönliche Unterhaltsanspruch der Klägerin folglich nach der zweistufigen Methode zu berechnen und festzulegen.
Sowohl die einstufige als auch die zweistufige Berechnungsmethode führen zumindest unterhaltstheoretisch zum gleichen rechnerischen Ergebnis, da die bisherige Lebenshaltung den Ausgangspunkt bildet. Der bei der zweistufigen Methode dem Unterhaltsverpflichteten obliegende Nachweis der Begrenzung ist allerdings meist leichter zu führen als der bei der einstufigen Methode vom Unterhaltsberechtigten zu erbringende positive Nachweis, da sich eine kontinuierliche Sparquote und die daran errechnete
ungefähre Höhe der bisherigen gemeinsamen Lebenshaltungskosten in der Regel einfacher nachweisen lässt als die zahlreichen, oft unbelegten, unbestimmten und/oder ungreifbaren Aufwendungen, die in einem aufwändigen und kleinlichen Beweisverfahren zu klären wären. Demgegenüber braucht bei der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung nicht über Einzelheiten des früheren Lebensstandards gestritten zu werden (BGE 147 III 293 Erw. 4.4).
Für den ehelichen wie für den nachehelichen (Verbrauchs-)Unterhalt gilt der vor der Trennung gelebte Lebensstandard als absolute Obergrenze des gebührenden Unterhalts (BGE 140 III 485 Erw. 3.3). Entsprechend kann methodisch vorab das Gesamteinkommen dem Gesamtbedarf der Familie vor der Trennung gegenübergestellt werden. Bevor ein allfälliger Überschuss verteilt wird, ist die für die massgebliche Zeit des Zusammenlebens ermittelte Sparquote in Abzug zu bringen. Der verbleibende, für die Lebenshaltungskosten aufgewendete Überschuss ist im Sinne der Grundregel nach "grossen und kleinen Köpfen" (BGE 147 III 285 Erw. 7.3) auf die Familienmitglieder bzw. die "Beteiligten der Unterhaltseinheit" zu verteilen. Trennungsbedingte Mehrkosten werden bei den weiteren Schritten der Unterhaltsbestimmung vollständig im Grundbedarf abgebildet. Indem der persönliche Überschussanteil im Trennungszeitpunkt "eingefroren" (BGE 147 III 293 Erw. 4.4 S. 297 f.; BGE 5A_524/2020 Erw. 4.6.2), der Grundbedarf aber jeweils anhand der aktuellen Verhältnisse neu bestimmt wird, sind diese bei der Bestimmung der Grenze des gebührenden Unterhalts in jedem Fall berücksichtigt. Die Summe aus aktuellem Grundbedarf und "eingefrorenem" Überschussanteil stellt die Obergrenze des gebührenden Unterhalts dar. Bei der Berechnung der zu leistenden Unterhaltsbeiträge nach der Methode der Grundbedarfsrechnung mit Überschussverteilung aufgrund der Verhältnisse nach der Trennung ist der dem Unterhaltsgläubiger zugewiesene Überschuss auf den "eingefrorenen" Überschussanteil zu begrenzen. Die (nach trennungsbedingten Mehrkosten) verbleibende Sparquote wird somit nicht vom Gesamtüberschuss abgezogen, sondern ist in der Korrektur zu hoch zugewiesener Überschussanteile auf den "eingefrorenen" Betrag berücksichtigt. Übersteigen die trennungsbedingten Mehrkosten die Sparquote, müssen sich die Beteiligten (Unterhaltsgläubiger und -schuldner) gleichmässig einschränken (BGE 147 III 293 Erw. 4.4 S. 296 f.; vgl. auch SCHWIZER/OERI, "Neues" Unterhaltsrecht?, AJP 2022 S. 7 f.). Sodann ist entsprechend dem Grundsatz der Eigenversorgung zu prüfen, inwiefern die Ehegatten diesen Unterhalt je selbst finanzieren können. Ist einem Ehegatten vorübergehend oder dauerhaft die Eigenversorgung nicht möglich bzw. zumutbar, sodass er auf Unterhaltsleistungen des anderen angewiesen ist, ist im Rahmen einer Kontrollrechnung auf Seiten des Unterhaltsschuldners zu prüfen und gegebenenfalls sicherzustellen, dass diesem die gleiche Lebenshaltung wie dem Unterhaltsgläubiger möglich bleibt (vgl. BGE 5A_524/2020 Erw. 4.6.1).
Die Limitierung des Unterhalts auf das familienrechtliche Existenzminimum bei Getrenntleben zuzüglich des betragsmässig unveränderten Anteils am früheren gemeinsamen Überschuss (vgl. oben) gilt nur zwischen Ehegatten, während Kinder am insgesamt höheren Lebensstandard teilhaben sollen (BGE 147 III 293 Erw. 4.4). Ein Kind kann aber nicht im Rahmen der Überschussverteilung Anspruch auf eine Lebensführung geltend machen, welche diejenige der Eltern bzw. den angestammten Standard vor einer Trennung der Eltern überschreitet (BGE 147 III 265 Erw. 7.3).
Die Klägerin bestreitet einen ehelichen Lebensstandard von Fr. 10'310.85 pro Monat gemäss Bezifferung der Vorinstanz (vgl. Erw. 4.3.2 oben). Sie habe nie behauptet, die Spalten "Effektiv" in den Budgets 2019 und 2020 bildeten den ehelichen Lebensstandard ab. Die Tabellen enthielten nur budgetierte Posten; daneben habe es selbstverständlich noch "viele weitere Ausgaben", für welche Belege existierten, gegeben (Kleider, Schuhe und Accessoires, Geschenke zwischen den Parteien, Coiffeur, Körperpflege, Sehhilfen, Mobiltelefonkosten, Kosten für den öffentlichen Verkehr, Ausgaben für Kultur [Theater, Oper, Kino, Bücher usw.], Abos [Netflix, Spotify, usw.], Gastgeschenke, Freizeitkosten, Kosten für Hobbies [Segeln, Skitouren, Fitness-Abo usw.], Kosten für Wochenendausflüge und verlängerte Wochenenden, Restaurantbesuche, Ausgang mit Freunden und zu zweit, Bargeldbezüge und Kleinstauslagen, Taschengeld, Ersatzanschaffungen und Dekorationen für den Haushalt, Säule 3a, "und so weiter"). Zudem seien die im Budget als "effektiv" vermerkten Kosten auch nicht überall korrekt. Es seien lange nicht sämtliche Auslagen berücksichtigt worden. Weiter habe die Vorinstanz bei der Berechnung des Überschusses die Steuern vergessen. Sie vermische die einstufige mit der zweistufigen Methode, und sie habe die Berücksichtigung der trennungsbedingten Mehrkosten vergessen (Berufung N. 28 ff.).
Auf den Budgets/Rechnungen, aufgrund derer die Vorinstanz die Lebenshaltung der Parteien ermittelte (vgl. Klagebeilagen 15 und 28), figurieren folgende Positionen: "Steuern A. + B., Nannies Lohn, Gem Wocheneinkauf, Ferien, Krankenkasse, INGE WOH +internet + NK, TESLA, Putzfrau, Hypozins, Rückstellung Haus, Hort, Strom, Kindersachen, Musikschule, TV/INTERNET+A40, Hausrat/HPF/Gebäude/Wertsache[n], Pflanzen, Balkon, Gärtner, Versicherung Tesla, Park-and-ride (2 Autos), Wasser/Abwasser/Abfall, Verkehrssteuer (2 Autos), Arzt, Lebensversicherung abnehmend, Sport Jungs, Versicherung Audi, Geschenke (C., Offizielle), Geschenke (D., Offizielle), Billag/serafe, Invaliditätsversicherung C., Invaliditätsversicherung D., Lebensversicherung konstant, Rechtsschutzversicherung, Gebäudeversi AGV, Intertours, Schweize paraplebiker,
Rega, HEV Mitglied, Nanny Agency, Auto (inkl. Benzin) service, Jess BVH/KTG etc, Versicherung Putzfrau, obligatorische UNV, nebenkosten Tiefgarage, pensionskasse, sva, Quellensteuer".
Mit Blick auf diese und die von der Klägerin in ihrer Berufung zusätzlich aufgeführten Positionen (vgl. Erw. 5.1 oben) erscheint es ohne Weiteres als glaubhaft, dass das "Budget" nicht die effektiv gelebte (letzte) eheliche Lebenshaltung abbildet, was denn auch der Beklagte nicht behauptet. Der Beklagte hatte ausgeführt, das Budget habe die "regelmässig anfallenden Kosten" umfasst, und der "Rest" sei für "ausserordentliche Ausgaben" verwendet oder gespart worden.
Es ist folglich, im Rahmen der zweistufigen Methode (vgl. Erw. 4.5.2.2 oben) zu prüfen, ob und in welcher Höhe eine (vom Beklagten zu behauptende und zu beweisende; vgl. Erw. 6.4 unten) Sparquote vorliegt.
Die massgebende "letzte" Lebenshaltung (vgl. Erw. 4.5.3 oben) ist grundsätzlich diejenige im Jahr vor der Trennung (ARNDT, Die Sparquote, in: Brennpunkt Familienrecht, Festschrift für Thomas Geiser zum 65. Geburtstag, Zürich/St. Gallen 2017, S. 51; vgl. BGE 134 III 580 Erw. 8). Lässt sich die Bildung von Ersparnissen durch den Unterhaltsschuldner oder das Ausgabeverhalten des Unterhaltsgläubigers (betreffend gewöhnliche Lebenshaltungskosten) resp. des Unterhaltsschuldners (betreffend "aussergewöhnliche Ausgaben"; vgl. Erw. 6.3 unten) im für die zur Ermittlung der letzten ehelichen Lebenshaltung grundsätzlich massgebenden letzten Jahr vor der Trennung nur mit prozesstaktisch motivierten Beweggründen erklären, kann dem bei der Ermittlung der Sparquote Rechnung getragen werden (vgl. dazu: ARNDT/LANGNER, in: Achte Schweizer Familienrecht§Tage, Bern 2016, Neuere Entwicklungen im Recht des nachehelichen Unterhalts in guten finanziellen Verhältnissen, S. 177 ff., S. 184 f.).
Die Parteien leben seit dem 4. November 2020 getrennt. Nachdem keine der Parteien der anderen eine prozesstaktische Manipulation der Sparquote resp. der letzten ehelichen Lebenshaltung vorwirft, wäre für die Bestimmung des letzten ehelichen Lebensstandards zwar auf den Zeitraum von November 2019 bis Oktober 2020 abzustellen. Der Einfachheit halber ist allerdings als Referenzperiode vom Zeitraum 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 auszugehen. Dem Umstand, dass - wie die Vorinstanz grundsätzlich zutreffend festgestellt hat – trennungsbedingte Kosten nichts mit dem zuletzt gemeinsam gelebten Lebensstandard zu tun haben, kann
Rechnung getragen werden, indem diese Auslagen - entgegen dem Beklagten - zum Vornherein nicht als "ausserordentliche Kosten" berücksichtigt werden (vgl. Erw. 6.6.1 unten).
Als Sparquote gilt derjenige Teil der insgesamt verfügbaren Mittel, der nicht für den Lebensunterhalt der Familie verbraucht wurde (vgl. MORDA- SINI/STOLL, a.a.O., S. 531). Nicht zur Sparquote zählen Auslagen, die auf den Verbrauch ausgerichtet sind wie z.B. (grundsätzlich regelmässige) Auslagen für das Wohnen, Krankenkassenprämien, Mobilität, Freizeit oder Ferien. Es sind aber auch Rückstellungen für konkrete Anschaffungen oder Ausgaben (wie z.B. alle zwei Jahre für teure Ferien) zum Verbrauch zu zählen (ARNDT/LANGNER, a.a.O., S. 185). Der Sparquote zuzurechnen sind Ausgaben, die der Vermögensbildung dienen. Dazu gehört nebst dem Erwerb von Wohneigentum (inkl. Investitionen) das klassische Sparen, wie die Äufnung von Barmitteln auf Bankkonten, der Kauf von Wertpapieren sowie die Einzahlung in Lebensversicherungen oder in die 2. und 3. Säule. Aber auch die Tilgung von Schulden - wie beispielsweise die Amortisation von Hypothekarkrediten – ist grundsätzlich als Sparquote zu qualifizieren, da sie das Aktivvermögen erhöht und nicht Aufwendungen für den Lebensunterhalt deckt. Weiter sind Auslagen oder Anschaffungen, die einmalig sind bzw. keine Regelmässigkeit aufweisen, zur Sparquote zu zählen (z.B. Kosten für Gerichtsverfahren oder eine Reise zum 20. Hochzeitstag). Davon zu unterscheiden sind wie erwähnt Rückstellungen, die im Hinblick auf Auslagen oder Anschaffungen erfolgen, die zwar nicht alle paar Wochen oder Monate anfallen, aber dennoch einer Regelmässigkeit unterliegen (z.B. teure Reise alle fünf Jahre). Diese Ausgaben können nicht zur Sparquote gezählt werden (ARNDT, a.a.O., S. 52).
Im Einzelfall kann die Abgrenzung, ob eine Aufwendung eine Sparquote darstellt oder zum Verbrauch gehört, sehr kompliziert sein (BÜCH- LER/RAVEANE, in: FamKomm., a.a.O., N. 107 zu Art. 125 ZGB).
Der Beklagte als Unterhaltsschuldner, der eine Sparquote behauptet, trägt hierfür die Behauptungs- und Beweislast (BGE 140 III 485 Erw. 3.3).
Befindet sich der Unterhaltsschuldner aber in Beweisnot, weil notwendige Informationen und Unterlagen nur für den Unterhaltsgläubiger greifbar sind, trifft letzteren eine Behauptungs- und Substantiierungspflicht, wenn dieser eine Sparquote bestreitet (vgl. analog BGE 5A_96/2016 Erw. 3.1). Die Überwindung der Beweisnot erfolgt durch die Mitwirkungspflicht des Unterhaltsgläubigers (vgl. JUNGO, Die Beweislast [Art. 8 ZGB], Zürcher Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2018, N. 295, 299). Er ist verpflichtet, bei der Ermittlung
des rechtserheblichen Sachverhalts in zumutbarer Weise mitzuwirken (vgl. Art. 160 Abs. 1 ZPO). Verweigert eine Partei die Mitwirkung unberechtigterweise, d.h. liegen keine Weigerungsgründe (Art. 163 ZPO) vor, so berücksichtigt dies das Gericht bei der (freien) Beweiswürdigung (Art. 157 i.V.m. Art. 164 ZPO). Die Untersuchungsmaxime schliesst nicht aus, bei fehlender Mitwirkung zum Nachteil der betreffenden Partei zu entscheiden (vgl. RÜETSCHI, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Berner Kommentar [BK-ZPO], Bern 2012, N. 5 zu Art. 164 ZPO).
Der Beklagte hatte geltend gemacht, seine Sparquote im Jahr 2020 umfasse die folgenden "ausserordentlichen" Ausgabeposten (act. 71 ff.):
Im Einzelnen hatte er dazu ausgeführt: Er habe für seine neue Wohnung Einrichtungskosten (Fr. 2'268.00, Fr. 12'876.00) gehabt und eine Mietzinskaution (Fr. 5'000.00) bezahlt. Die Einrichtung seines Homeoffice habe Fr. 2'060.00 gekostet. Es seien ausserordentliche Weinkäufe (Fr. 1'157.00, Fr. 1'365.00) angefallen. Am 17. März 2020 sei ein Ring für die Klägerin (Fr. 3'500.00) bezahlt worden, er habe Anzüge (Fr. 1'917.00) gekauft und am 18.02.2002 [recte: 2020] seien für den Garten ausserordentliche Kosten von Fr. 1'101.00 belastet worden. In den Herbstferien 2020 hätten die Klägerin und die Kinder ungewöhnlich teure Ferien (Fr. 4'018.00) gemacht. Weitere, nicht regelmässige
Ausgaben seien unter dem Titel "Revision Rolex / Autohändler Zürich" angefallen. Weiter habe er zusammen mit einem Freund ein Boot gekauft (Euro 149'535.00). Das Boot sei in die eigens dafür gegründete F. GmbH eingebracht worden, die beiden Gesellschaftern je zur Hälfte gehöre. Sein Anteil nach Abzug der Transportpauschale und mitgeliefertem Material habe rund Fr. 73'000.00 betragen. Daneben seien diverse Kosten für Bootsplatz, Hafengebühr etc. angefallen.
Zur Ersparnisbildung hatte der Beklagte angegeben: Er habe Fr. 6'826.00 in die Säule 3a einbezahlt (act. 75). Wegen der Kosten im Zusammenhang mit dem Boot habe sein Bar- und Wertschriftenvermögen um Fr. 20'295.00 abgenommen, was bei der Ermittlung der Sparquote zu berücksichtigen sei (act. 71). Es sei sodann auch eine Sparquote bei der Klägerin zu berücksichtigen. Er gehe von rund Fr. 15'000.00 aus. Weiter stehe fest, dass die Klägerin den Maximalbetrag in die Säule 3a einzahle. Die Klägerin habe entsprechende Belege einzureichen (act. 72).
Bei den ohnehin nicht näher substantiierten "Einrichtungskosten" (der Beklagte hat in seinen Konto- und Kreditkartenauszügen ohne nähere Erläuterungen verschiedene Zahlungen markiert [vgl. Klageantwortbeilagen 19 und 20]; Kreditkartenabrechnungen vom 9. September 2020 bis 8. November 2020 [Klageantwortbeilagen 22 und 23]) und dem Mietzinsdepot (Fr. 5'000.00; vgl. Klageantwortbeilagen 24 und 25) für die neue Wohnung des Beklagten handelt es sich um trennungsbedingte Mehrkosten, die mit der letzten ehelichen Lebenshaltung der Parteien in keinem Zusammenhang stehen und – trotz ihrer Einmaligkeit – nicht als "ausserordentliche Auslagen" und damit nicht als Sparquote berücksichtigt werden können.
Warum es sich bei den Kosten für den "Schreiner" resp. für "Tisch, Schrank" (vgl. Klageantwortbeilage 21) um "ausserordentliche Kosten" und damit nicht um Lebenshaltungskosten resp. gewöhnlichen Verbrauch handeln sollte, führte der Beklagte nicht aus. Eine Berücksichtigung als Sparquote kommt nicht in Betracht.
Dass es sich bei den Ferien der Klägerin mit den Kindern im Herbst 2020 für Fr. 4'018.00 (vgl. Kreditkartenabrechnungen vom 9. September 2020 bis 8. Oktober 2020 [Klageantwortbeilage 22]) um ungewöhnlich teuren Urlaub gehandelt haben soll, vermochte der Beklagte mit seinen pauschalen Ausführungen nicht glaubhaft zu machen. Selbst regelmässige Luxusferien sind nicht der Sparquote zuzuordnen (vgl. BÜCHLER/RAVEANE, a.a.O., N. 107 zu Art. 125 ZGB).
Auch die Kosten für die geltend gemachten Weineinkäufe für Fr. 1'365.00 und Fr. 1'057.00 (vgl. Kreditkartenabrechnung vom 9. September 2020 bis 8. Oktober 2020, Kontoauszug UBS Privatkonto März 2020 [Klageantwortbeilagen 22 und 26]) sind mangels diesbezüglich substantiierter Ausführungen des Beklagten weder als ausserordentliche Kosten noch als Vermögensanlage und damit nicht als Sparquote zu qualifizieren.
Der Kauf des Rings für die Klägerin ist nur im Umfang der von der Klägerin anerkannten Fr. 3'000.00 als Sparquote zu berücksichtigen. Laut Klägerin beschlagen die anderen Fr. 500.00 einen "Fleischkauf", was unwidersprochen geblieben ist; im Kontoauszug ist denn auch beim vom Beklagten geltend gemachten Betrag von Fr. 3'500.00 nebst "RING" auch "BEEF" vermerkt (vgl. Kontoauszug UBS Sparkonto für Januar bis Dezember 2020, [Klageantwortbeilage 21]).
Der geltend gemachte Kauf von Anzügen im Wert von Fr. 1'917.00 dürfte bei einem Bank-Kader wie dem Beklagten gewöhnlicher Verbrauch und keine ausserordentliche Anschaffung sein.
Kosten von Fr. 2'060.00 (vgl. Kreditkartenabrechnung vom 9. Oktober 2020 bis 8. November 2020 [Klageantwortbeilage 23]) für die Einrichtung des Homeoffice sind zum einen nicht näher substantiiert; zum anderen ist der Kauf eines Computersystems in dieser Preisklasse – jedenfalls bei den finanziellen Verhältnissen der Parteien - nicht als ausserordentliche Auslage und damit nicht als Sparquote zu qualifizieren.
Die Klägerin bestreitet nicht, dass der Beklagte im Jahr 2020 mit einem Freund für Euro 149'535.00 ein Boot gekauft hat und dass dieses in die eigens dafür gegründete F. GmbH (vgl. www.zefix.ch) eingebracht wurde (vgl. Exportausweis der G. [Klageantwortbeilage 28]; Bilanz F. GmbH per 31. Dezember 2020 [Klageantwortbeilage 30]). Anteilige Kosten des Beklagten für das Boot (inkl. Liberierung der hälftigen Gesellschaftsanteile der F. GmbH) in geltend gemachter Höhe von Fr. 90'000.00 (Fr. 10'000.00, Fr. 20'000.00 und Fr. 60'000.00) erscheinen glaubhaft (vgl. Kontoauszug UBS Privatkonto September 2020 [Klageantwortbeilage 24]). Grundsätzlich unbestritten und belegt sind auch weitere mit dem Bootskauf zusammenhängende Kosten von Fr. 14'055.00 (Eintrittsgebühr Bootshafen Fr. 2'316.00, Darlehen Bootsliegeplatz Fr. 4'300.00 [vgl. Rechnung Eintrittsgebühr "Bootsliegeplatz" Bootshafen R. vom 26. Mai 2020 sowie Rechnung Darlehen Bootsliegeplatz vom 26. Mai 2020 samt Zahlungsbe-
legen [Beilage 5 zur Eingabe des Beklagten vom 8. April 2022, Klageantwortbeilage 29]; Antifouling Fr. 839.00 [vgl. Kreditkartenabrechnung vom 9. Oktober 2020 bis 8. November 2020 [Klageantwortbeilage 23]; Bootsplatz Fr. 6'600.00 [Kontoauszug UBS Sparkonto Januar bis Dezember 2020 [Klageantwortbeilage 21]). Diesen Auslagen im Gesamtbetrag von Fr. 104'055.00 (Fr. 90'000.00 + Fr. 14'055.00) ist ausserordentlicher Charakter beizumessen. Sie sind als Sparquote zu berücksichtigen.
Die behaupteten Kosten "Revision Rolex / Autohändler Zürich" (vgl. Kreditkartenabrechnung 9. Oktober 2020 bis 8. November 2020 [Klageantwortbeilage 23]) sind nicht ansatzweise substantiiert. Abgesehen davon fallen die Kosten für die Revision einer teuren Markenuhr in einer gewissen Regelmässigkeit an. Der dafür geltend gemachte Betrag kann nicht als Sparquote berücksichtigt werden. Dasselbe gilt für die Kosten "Autohändler Zürich". Es bleibt schlechterdings nicht nachvollziehbar, was für ausserordentliche Kosten der Beklagte damit geltend machen will.
Inwiefern die Kosten für den Garten in geltend gemachter Höhe von Fr. 1'101.00 (vgl. Kontoauszug UBS Privatkonto Februar 2020 [Klageantwortbeilage 27]) ausserordentlich sein sollten, erläuterte der Beklagte ebenfalls mit keinem Wort.
Die Klägerin anerkennt, dass der Beklagte jährlich den Maximalbetrag in die Säule 3a einzahlt; dies resp. eine Zahlung von Fr. 6'826.00 ist auch belegt (vgl. Kontoauszug UBS Sparkonto Januar bis Dezember 2020 [Klageantwortbeilage 21]; Bescheinigung über Vorsorgebeiträge Jahr 2020 [Beilage 4 zur Eingabe des Beklagten vom 8. April 2022]).
Gemäss Steuererklärung 2020 (Wertschriften- und Guthabenverzeichnis) verfügte der Beklagte Ende des Jahres 2020 über Fr. 242'942.00 (Klageantwortbeilage 5). Im Jahr 2019 verfügte er noch über Wertschriften und Guthaben von Fr. 262'790.00 (Details Steuerveranlagung 2019 [Klageantwortbeilage 17]). Die Sparquote des Beklagten ist folglich um den Differenzbetrag von Fr. 19'848.00 (Fr. 262'790.00 – Fr. 242'942.00) zu reduzieren, da in diesem Umfang Vermögen (und folglich nicht Einkommen des Beklagten) verbraucht wurde.
Schliesslich geht der Beklagte davon aus, dass die Klägerin im Referenzjahr 2020 Fr. 15'000.00 gespart hat. Aufgrund der Trennung der Parteien im Jahr 2020 wurden diese nachweislich bereits im Jahr 2020 getrennt besteuert. Steuerunterlagen oder Kontoabschlüsse, aufgrund derer sich die
Vermutung des Beklagten, der sich bezüglich Ersparnisbildung auf Seiten der Klägerin in Beweisnot befindet, verifizieren liesse, hat die Klägerin aber nicht eingereicht. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Klägerin im Referenzjahr Ersparnisse in plausibler Höhe von Fr. 15'000.00 bilden konnte. Dass sie im Jahr 2020 den Maximalbetrag in die Säule 3a einbezahlt hat (Fr. 6'826.00), hat die Klägerin nicht bestritten; ihre Behauptung, das dafür erforderliche Geld hätte sie von ihren Eltern erhalten, blieb unbelegt (vgl. Erw. 6.4.2 oben). Der Klägerin ist eine Sparquote von insgesamt Fr. 21'826.00 anzurechnen.
Zusammenfassend ist damit eine Sparquote in Höhe von Fr. 112'859.00 (Boot Fr. 104'055.00, Säule 3a Fr. 6'826.00; abzgl. Vermögensverbrauch Fr. 19'848.00; Ersparnisse Klägerin Fr. 15'000.00, Säule 3a Klägerin Fr. 6'826.00) glaubhaft gemacht. Dies entspricht monatlich Fr. 9'405.00.
Bei der Bestimmung der in der Referenzperiode (Jahr 2020) verfügbaren finanziellen Mittel ist davon auszugehen, dass der vom Beklagten seit Juli 2020 und damit vier Monate vor der Trennung im November 2020 bezogene höhere Lohn die Lebenshaltung der Parteien mitgeprägt hat. Dass die Parteien seit der Lohnerhöhung sparsamer gelebt oder dies vorgehabt hätten, hat der Beklagte nicht behauptet. Im Referenzjahr 2020 verdiente der Beklagte gemäss Steuererklärung (Klageantwortbeilage 5) insgesamt Fr. 305'714.00. Das sind monatlich netto Fr. 25'476.00. Das Einkommen der Klägerin belief sich auf Fr. 103'509.00 resp. netto Fr. 8'625.00 monatlich (vgl. Details Steuerveranlagung 2020 [Beilage 38 zur Eingabe der Klägerin vom 1. Juni 2022]). Insgesamt verfügte die vierköpfige Familie damit über (gerundet) monatlich Fr. 34'100.00 inkl. Kinderzulagen.
Die Vorinstanz hat ein familienrechtliches Existenzminimum im Referenzjahr 2020 (ohne Steuern) von Fr. 7'913.35 (Ehegattengrundbetrag Fr. 1'700.00, Grundbeträge Kinder Fr. 800.00, Wohnkosten Fr. 1'500.00, KVG/VVG Fr. 1'111.00, Gesundheitskosten Fr. 191.55, Arbeitswegkosten Fr. 291.70, auswärtige Verpflegung Fr. 220.00, Fremdbetreuung Fr. 2'099.10) errechnet (vgl. Erw. 4.3.2 oben); dies blieb grundsätzlich unbeanstandet. Aufgrund der Angaben der Parteien in der Steuererklärung 2020 (Beklagter; Klageantwortbeilage 3) und den Details Steuerveranlagung 2020 (Klägerin; Beilage 38 zur Eingabe der Klägerin vom 1. Juni 2022) lassen sich sodann mit dem Steuerrechner des Kantons Aargau - gestützt auf ein steuerbares Einkommen von rund Fr. 370'000.00 - Steuern von rund Fr. 96'000.00 pro Jahr resp. Fr. 8'000.00 pro Monat berechnen. Dies ergibt ein familienrechtliches Existenzminimum im Referenzjahr 2020 inkl. Steuern von rund Fr. 16'000.00.
Zusammenfassend ergibt sich somit bezüglich des (letzten) ehelichen Lebensstandards der Parteien und der Kinder im Referenzzeitraum:
Einkommen Parteien: Fr. 34'100.00 (Erw. 7.1)
Die Vorinstanz (Urteil, S. 53) hat die (anhand der "letzten ehelichen Lebenshaltung" begrenzten) Überschüsse nach der Regel "grosse Köpfe, kleine Köpfe" auf die Parteien (je 1/3) und die beiden Söhne (je 1/6) aufgeteilt. Gemäss dem Beklagten ist der Überschussanteil der Kinder "aus erzieherischen und aus konkreten Bedarfsgründen" zu beschränken (vgl. schon act. 137 N. 22). Der Kinderunterhalt sei für den laufenden Verbrauch des Kindes bestimmt. Kleine Kinder würden nicht in Luxusrestaurants speisen, keine teuren Autos fahren usw. Es dürfe nicht zu einer indirekten Finanzierung des anderen Elternteils durch überhöhten Kinderunterhalt kommen (Berufungsantwort N. 25).
Die Überschüsse sind grundsätzlich nach "grossen und kleinen Köpfen" aufzuteilen (Erw. 4.5.4 oben). Die schematische Plafonierung des Überschussanteils der Kinder auf 50 % ihres Barbedarfs (ohne Fremdbetreuungskosten) gemäss Ziff. 2.3.1 der seit 1. Januar 2023 nicht mehr in Kraft stehenden Version der Empfehlungen der obergerichtlichen Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz für die Bemessung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder vom 1. Mai 2017 [XKS.2017.2; Unterhaltsempfehlungen]), auf welche der Beklagte auch in seiner Berufungsantwort (N. 26) hinweist, wird unter der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht mehr geduldet (vgl. BGE 5A_52/2021 Erw. 4.2 und 7.3.1 [Entscheid vom 25. Oktober 2021]). Gemäss Bundesgericht ist jedoch bei weit überdurchschnittlich guten finanziellen Verhältnissen der rechnerische Überschussanteil des Kindes aus erzieherischen und konkreten Bedarfsgründen zu limitieren (BGE 147 III 265 Erw. 7.3 in fine; vgl. Erw. 4.5.1 oben). Aus der Lehre und Rechtsprechung hat sich bisher jedoch noch kaum herauskristallisiert, wann von weit überdurchschnittlichen finanziellen Verhältnissen auszugehen ist und nach welchen Parametern (Einkommen, Überschuss oder einstufig-konkrete Kontrollrechnung, wobei letzteres den ohnehin schon grossen Aufwand für die Unterhaltsberechnungen weiter steigern würde) diese Frage zu beantworten ist (vgl. STOLL, Kommentierung zu BGE 5A_311/2019, in: FamPra.ch 2021, S. 226 f.; BRÄNDLI/HURNI/WISMER, Einfachere Berechnung des Kinderbarunterhalts nach BGer 5A_311/2019,
in: AJP 2021, S. 305; MEYER, Unterhaltsberechnung: Ist jetzt alles klar, FamPra.ch 2021, S. 901 f.). In BGE 5A_52/2021 (Erw. 7.3.1.) hielt das Bundesgericht fest, bei einem Einkommen der Eltern von rund Fr. 11'000.00 lägen keine weit überdurchschnittlich guten finanziellen Verhältnisse vor und liege eine Plafonierung ausserhalb des dem Obergericht grundsätzlich zukommenden Ermessenspielraums. Die fraglichen rechnerischen Überschussanteile des Kindes in jenem Verfahren betrugen bis zu Fr. 825.75 (vgl. Urteil des Obergerichts, 1. Zivilkammer, vom 1. März 2022 [ZVE.2021.59], Erw. 3.2.2).
Vorliegend sind die finanziellen Verhältnisse als weit überdurchschnittlich zu bezeichnen. Es mag sodann zwar zutreffen, dass die Parteien nach den unbestritten gebliebenen Ausführungen des Beklagten jährlich gemeinsam ein Budget erstellt haben, damit "die Kinder ungeachtet der guten Einkommensverhältnisse der Eltern die Bodenhaftung nicht verlieren und nicht alles haben können, was finanziell möglich wäre" (act. 55 f.). Rechnerische Überschussanteile (nach der Kopfregel) von je Fr. 1'450.00 pro Kind erscheinen vorliegend allerdings nicht als geradezu unangemessen und sind entsprechend zu veranschlagen.
Die Überschussanteile der Parteien betragen je 1/3 und damit (rund) Fr. 2'900.00.
Die aktuellen Einkommen der Parteien blieben unbestritten. Beim Beklagten beträgt es Fr. 30'906.00 und bei der Klägerin Fr. 8'642.00. Die beiden Söhne erhalten Kinderzulagen von je Fr. 200.00 (vgl. Erw. 4.3.1 und Erw. 4.4.1 oben).
In ihrer Berufung (N. 47) beziffert die Klägerin die "Grundbeträge" auf Fr. 6'380.00 (Klägerin), Fr. 4'863.00 (Beklagter), Fr. 3'112.00 (C.) und Fr. 3'065.00 (D.). Sie verweist auf Ziff. 112 ihrer Eingabe vom 7. März 2022 (act. 109), worin sie ebenfalls (unkommentiert) diese Beträge aufführt und erklärt, sie halte am "geltend gemachten Bedarf fest". Wie sich diese Beträge zusammensetzen, ist indes nicht nachvollziehbar. Jedenfalls setzt sich die Klägerin mit den Ausführungen der Vorinstanz zum jeweiligen Bedarf der Verfahrensbeteiligten nicht auseinander, wenn sie lediglich auf in ihren erstinstanzlichen Rechtsschriften angegebene Beträge verweist (vgl. Erw. 2 oben).
Dem Berufungsbeklagten ist - auch wenn keine Anschlussberufung erhoben wird oder eine solche, wie vorliegend (Art. 314 Abs. 2 ZPO), nicht zulässig ist - erlaubt, in seiner Berufungsantwort Kritik an den Erwägungen der Vorinstanz zu üben (REETZ/THEILER, a.a.O., N. 12 zu Art. 312 ZPO), wobei bezüglich Begründung dieselben Anforderungen wie bei der Berufung gelten (vgl. Erw. 1 und 2 oben). Soweit der Beklagte in seiner Berufungsantwort (N. 27) für die Berechnung des Unterhalts aber lediglich auf die Randziffern 30 bis 123 seiner Klageantwort verweist und damit an seiner Version festhält, stellt dieser Verweis keine substantiierte Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid dar (vgl. Erw. 2 oben).
Zu den Wohnnebenkosten der Klägerin erwog die Vorinstanz (Urteil, S. 41): Soweit sie 1 % des Verkehrswerts der Liegenschaft übersteigende Nebenkosten geltend mache, sei mangels Belegen unklar, zu welchen Anteilen diese werterhaltend oder -steigernd gewesen seien und wobei es sich um ausserordentliche Kosten handle. Jedenfalls ergäben sich weder aus den Veranlagungsdetails noch aus den Familienbudgets Unterhaltskosten in geltend gemachter Höhe. Die vom Beklagten anerkannten Wohnkosten von Fr. 1'500.00 schienen plausibel und seien ermessensweise einzusetzen. Die Klägerin beharrt auf pauschal 1 % Nebenkosten auf dem Liegenschaftswert (2.2 Millionen Franken), d.h. Fr. 1'833.00 pro Monat. Diese Berechnungsmethode sei "allgemein anerkannt und gerichtsnotorisch" (Berufung, S. 8). Damit ist die Klägerin nicht zu hören. Nach den Praxen in anderen Kantonen mag die 1 %-Faustregel relevant sein. Entgegen der Vorinstanz (Urteil, S. 40) wäre eigentlich auch nicht hilfsweise von einem durchschnittlichen Unterhaltsaufwand von 20 % des Eigenmietwerts auszugehen. Nach veröffentlichter obergerichtlicher Praxis sind Neben- und Unterhaltskosten zu substantiieren und unter Beweis zu stellen (AGVE 1988, S. 21), d.h. sie müssen auch effektiv anfallen. Erfahrungszahlen, die der Richter von Amtes wegen anzuwenden hätte, gibt es nicht. Dass die Vorinstanz als Wohnkosten der Klägerin (inkl. unstrittigem Hypothekarzins von Fr. 455.00) nur die vom Beklagten anerkannten Fr. 1'500.00 (act. 60) berücksichtigt hat, ist deshalb - ungeachtet der bei Kinderbelangen geltenden Erforschungsmaxime (vgl. Erw. 2 oben) - nicht zu beanstanden. Per 1. Oktober 2022 (neu: Phase 3) hat sich sodann der Hypothekarzins der Liegenschaft nachweislich zunächst auf monatlich Fr. 1'003.10 erhöht (vgl. Beilage 3 zur Eingabe der Klägerin vom 13. Februar 2023 [Hypothekarbelastungen per Ende Dezember 2022]). Mit Eingabe vom 17. Februar 2023 hat die Beklagte sodann eine weitere Erhöhung des Hypothekarzinses auf monatlich Fr. 1'394.00 geltend gemacht und belegt, wobei dieser Betrag – mangels weiterer Angaben zum Zeitpunkt der Erhöhung – ab 1. April 2023 (neu: Phase 4) berücksichtigt wird.
Die Vorinstanz (Urteil, S. 41) veranschlagte bei beiden Elternteilen für beide Kinder Wohnkostenanteile von je Fr. 250.00. C. und D. benötigten bei beiden Elternteilen je ein eigenes Zimmer, wobei sie einen gehobenen Wohnstandard hätten. Eine Beschränkung der Wohnkostenanteile auf Fr. 250.00 pro Kind hält die Klägerin für falsch; sie beharrt in der Berufung (N. 23) auf einer Verteilung der Wohnkosten nach grossen und kleinen Köpfen. Laut Ziff. 2.3 der Unterhaltsempfehlungen (in der seit 1. Januar 2023 in Kraft stehenden Version) ist im Standardfall im Bedarf des (minderjährigen) Kindes ein Wohnkostenanteil von Fr. 250.00 aufzurechnen und beim betreuenden Elternteil abzuziehen, und es sind die Wohnkostenanteile der Kinder gegen oben auf 50 % der gesamten Wohnkosten des betreuenden Elternteils zu begrenzen. Der Betrag von Fr. 250.00 ist allerdings nicht sakrosankt, zumal es sich bei den Unterhaltsempfehlungen bloss um eine Anleitung zur vereinfachten Berechnung des Unterhalts in Standardfällen handelt (Ziff. 1.4 der Unterhaltsempfehlungen). Bei günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen kann der Wohnkostenanteil nach obergerichtlicher Praxis bei einem tatsächlich gelebten gehobenen Wohnstandard angemessen erhöht werden. Bei alternierender Obhut partizipiert das Kind an den Wohnkosten beider Elternteile, weshalb bei beiden Parteien Wohnkostenanteile zu berücksichtigen sind (BGE 5A_743/2017 Erw. 5.2.5). Die Wohnkosten der Klägerin betragen Fr. 1'500.00 (vgl. Erw. 10.2 oben), diejenigen des Beklagten Fr. 3'100.00 (exkl. Fr. 120.00 Garagenplatz) (Erw. 4.3.1 oben). Die Klägerin hatte bereits in erster Instanz die Wohnkosten der Parteien nach grossen und kleinen Köpfen aufgeteilt (act. 16 f.); der Beklagte hatte diese Verteilung übernommen (act. 66 ff.), weshalb er darauf zu behaften ist. Auf Seiten der Klägerin sind die Wohnkosten wie folgt aufzuteilen: Bei Gesamtwohnkosten von Fr. 1'500.00 (bis 30. September 2022) mit Fr. 750.00 auf die Klägerin und mit je Fr. 375.00 auf die beiden Söhne. Bei einem um Fr. 548.00 (Fr. 1'003.10 – Fr. 455.00) höheren Hypothekarzins vom 1. Oktober 2022 bis 31. März 2023 (vgl. Erw. 10.2 oben) erhöht sich der Wohnkostenanteil der Klägerin um Fr. 274.00 auf Fr. 1'024.00 (Fr. 750.00 + Fr. 274.00) und erhöhen sich die Wohnkostenanteile der beiden Söhne um je Fr. 137.00 auf Fr. 512.00 (Fr. 375.00 + Fr. 137.00) (die Berechnung der Klägerin, wonach sich die Wohnkosten bei ihr um Fr. 365.40 und bei den Kindern um je Fr. 182.70 erhöhen sollen, ist nicht nachvollziehbar), und bei einem um Fr. 391.00 (Fr. 1'394.00 – Fr. 1'003.10) höheren Hypothekarzins ab 1. April 2023 erhöht sich der Wohnkostenanteil der Klägerin um Fr. 196.00 auf Fr. 1'220.00 (Fr. 1'024.00 + Fr. 196.00), und die Wohnkostenanteile der beiden Söhne erhöhen sich um je Fr. 98.00 auf Fr. 610.00 (Fr. 512.00 + Fr. 98.00) . Auf Seiten des Beklagten ist für die Söhne - laut eigener Bezifferung - von Wohnkostenanteilen von je Fr. 775.00 auszugehen; für den Beklagten verbleiben Fr. 1'550.00 (zzgl. Fr. 120.00 für den Parkplatz).
Sohn C. wurde am tt.mm. 2023 zehn Jahre alt (vgl. Prozessgeschichte Ziff. 1.1; Art. 296 Abs. 1 ZPO). Der Einfachheit halber, um eine weitere Phase zu vermeiden, ist ab dem 1. April 2023 (vgl. Erw. 10.2 oben) von einem Grundbetrag von Fr. 600.00 auszugehen (vgl. Ziff. I.4 der SchKG- Richtlinien).
Nebst den KVG- und VVG-Krankenversicherungsprämien berücksichtigte die Vorinstanz von der obligatorischen Krankenversicherung nicht gedeckte Gesundheitskosten (Urteil, S. 42 f.). Die Klägerin beharrt - im Rahmen des familienrechtlichen Existenzminimums (vgl. Erw. 4.5.1 oben) - grundsätzlich zurecht auf der Berücksichtigung auch der nicht obligatorisch versicherten, ungedeckten Gesundheitskosten. Die Klägerin beziffert diese auf je Fr. 25.00 bei den Kindern und bei ihr auf Fr. 284.00 (Berufung N. 24). Diese Beträge sind nicht nachvollziehbar resp. nicht belegt: Gemäss den in erster Instanz eingereichten Unterlagen betrugen die nicht versicherten Behandlungskosten im Monatsdurchschnitt Fr. 1.55 bei C. und Fr. 4.80 bei D.; im Lichte der sehr guten finanziellen Verhältnisse der Parteien wird allerdings darauf verzichtet, diese Kleinstbeträge gesondert zu veranschlagen. Bei der Klägerin sind nicht versicherte Behandlungskosten von rund Fr. 79.20 dokumentiert (Klagebeilage 17). Ihre DH-Behandlung schlug mit im Monatsdurchschnitt rund Fr. 18.00 (Klagebeilage 18) zu Buche, und ihre Zahnarztkosten sind mit im Monatsdurchschnitt Fr. 22.00 belegt (Klagebeilage 19). Für Brillen und Kontaktlinsten der Klägerin sind monatlich Fr. 95.00 glaubhaft gemacht (Klagebeilagen 20 bis 22). Bei der Klägerin sind somit "zusätzliche Gesundheitskosten" von Fr. 135.00 zu berücksichtigen bzw. von der Krankenkasse nicht gedeckte Gesundheitskosten von insgesamt Fr. 214.20 (Fr. 79.20 + Fr. 135.00). Anzufügen ist: Die von der Klägerin in erster Instanz gesamthaft geltend gemachten "weiteren Gesundheitskosten" für sie und die Kinder hatte der Beklagte lediglich unter dem Vorbehalt anerkannt, dass auch ihm ein entsprechender Betrag eingesetzt werde (act. 68 N. 91), was die Vorinstanz verworfen hat (Urteil, S. 42 f.; Erw. 4.3.1 oben).
Zu den Arbeitswegkosten der Parteien hatte die Vorinstanz (Urteil, S. 43 f.) ausgeführt: Der Beklagte mache für den Arbeitsweg ein ZVV-Netzpass Jahresabonnement Zonen 110/154 (Fr. 1'150.00) und ein Jahresabonnement für die Parkbewilligung H., S. (Fr. 600.00), total jährlich Fr. 1'750.00 bzw. monatlich Fr. 145.85 geltend (vgl. act. 69). Diese Kosten seien belegt (vgl. Klageantwortbeilage 16) und daher anzurechnen. Die Klägerin habe ihren Arbeitsort ebenfalls in Zürich und lege diesen auf "dieselbe Weise" wie der Beklagte zurück. Somit seien auch ihr monatliche Arbeitswegkosten von Fr. 145.85 anzurechnen. Die Klägerin, die in der Berufung (N. 25) bei beiden Parteien die Berücksichtigung der Kosten des Park-and-
Ride-Parkplatzes verlangt, hat damit offensichtlich übersehen, dass bereits die Vorinstanz diese Parkierungskosten veranschlagt hat. Soweit sie auf Fr. 170.00 "für den öffentlichen Verkehr" (wohl inkl. Park-and-Ride) beharrt (vgl. schon act. 17 N. 69), ist dieser Betrag nicht belegt, was der Beklagte schon in seiner Klageantwort angemerkt hatte (vgl. act. 61 N. 68)
Gemäss Vorinstanz (Urteil, S. 45) sind Privatversicherungsprämien und Kommunikationskosten bereits mit dem Grundbetrag abgedeckt. Die Klägerin beharrt auf deren Berücksichtigung im Rahmen des familienrechtlichen Existenzminimums. Entsprechend seien ihr Fr. 181.00 für Versicherungen, Fr. 28.00 für Serafe und Fr. 120.00 für die Kommunikation einzusetzen (Berufung N. 27). Bei genügenden Mitteln ist zwingend das sog. familienrechtliche Existenzminimum zu decken. Dazu gehört auch eine Kommunikations- und Versicherungspauschale (vgl. Erw. 4.5.1 oben). Für die Kommunikation und Versicherungen wird eine Pauschale von insgesamt Fr. 100.00 veranschlagt (vgl. Ziff. 2.4 der Unterhaltsempfehlungen in der seit 1. Januar 2023 in Kraft stehenden Version). Auch gegen die Berücksichtigung der Fr. 28.00 für Serafe spricht nichts, nachdem der Beklagte diese Kosten in erster Instanz ausdrücklich anerkannt hat (vgl. act. 61 N. 67). Diese beiden Zuschläge sind bei beiden Parteien zu berücksichtigen. Soweit die konkreten Kosten der Parteien für Kommunikation und Versicherungen diese Pauschale übersteigen, haben sie dafür aus ihren Überschüssen aufzukommen.
Die Klägerin hatte in erster Instanz vorgebracht, die Sparquote sei um einen Viertel zu kürzen, weil sie in diesem Umfang mit ihrem Einkommen zum Familieneinkommen beitrage. In der Literatur werde dafür plädiert, dass ein Teil der Sparquote bei der unterhaltsberechtigten Partei verbleiben müsse (act. 21 N. 102). Sinngemäss macht die Klägerin damit geltend, ihr stünde ein Teil der Sparquote zu.
In zwei älteren Entscheiden (vgl. BGE 5A_75/2007 Erw. 4.4., 5P.6/2004 Erw. 3.2.1) hatte das Bundesgericht festgehalten, dass die nach Deckung der trennungsbedingten Mehrkosten verbleibende bisherige Sparquote nicht unter den Ehegatten aufzuteilen sei bzw. eine Aufteilung im Verhältnis ihrer Beteiligung am vor der Trennung noch erzielten Gesamteinkommen zu erfolgen habe. Ob diese Rechtsprechung auch im Lichte der neueren Rechtsprechung, wonach im Eheschutz- und während dem Scheidungsverfahren bloss Verbrauchsunterhalt geschuldet ist (vgl. BGE 145 III 163), Bestand hat, wurde zwar vom Bundesgericht, soweit ersichtlich, nicht geklärt. Jedenfalls gewisse Lehrmeinungen scheinen aber in diese Richtung zu gehen (vgl. MORDASINI/STOLL, a.a.O., S. 532, unter Hinw. auf RAVEANE/BÜCHLER, in: FamKomm., a.a.O., N. 4 zu Art. 125 ZGB; AESCHLI-
MANN/BÄHLER, in: FamKomm., a.a.O., N. 86 f. zu Anh. UB; HAUS- HEER/SPYCHER, in: Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl., Bern 2010, N. 02.66; ARNDT/LANGNER, a.a.O., S. 196; AESCHLIMANN/BÄHLER/ SCHWEIGHAUSER/STOLL, in: FamPra.ch 2021, S. 251 ff., S. 270; GLOOR/ SPYCHER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl., Basel 2022, N. 36e zu Art. 125 ZGB), weshalb es sich rechtfertigt, vorliegend den Parteien die (nach Deckung der trennungsbedingten Mehrkosten verbleibende) Sparquote im Verhältnis ihrer Einkommen vor der Trennung zuzuweisen. Diese Einkommen beliefen sich auf Fr. 25'476.00 beim Beklagten und auf Fr. 8'625.00 bei der Klägerin (vgl. Erw. 7.1 oben). Das Einkommen der Klägerin machte somit ¼ des Gesamteinkommens aus. Von der um die (unstrittigen) trennungsbedingten Mehrkosten reduzierten Sparquote in Höhe von Fr. 73'259.00 (Fr. 112'859.00 [Erw. 6.7 oben] – Fr. 39'600.00; act. 110/143) pro Jahr resp. Fr. 6'105.00 pro Monat sind somit Fr. 1'526.00 zum Bedarf der Klägerin und Fr. 4'579.00 zum Bedarf des Beklagten zu schlagen.
Soweit es die finanziellen Mittel zulassen, ist der gebührende Unterhalt zwingend auf das familienrechtliche Existenzminimum zu erweitern, welches die Steuern umfasst (vgl. Erw. 4.5.1 oben).
Da die für die Steuerberechnung massgeblichen Unterhaltsbeiträge geändert haben, sind auch die Steuern neu zu berechnen. Es wären zwar auch Steueranteile für die Kinder auszuscheiden (vgl. BGE 147 III 457 Erw. 4.2.3.5); die Parteien haben allerdings ausdrücklich darauf verzichtet (vgl. act. 20 N. 92, act. 62 N. 75).
In den eherechtlichen Summarverfahren kann dabei aber nicht verlangt werden, dass das Gericht - wie die Steuerbehörden - eine exakte Berechnung der zu bezahlenden Steuern vornimmt. Beim Einbezug der Steuern kann nämlich ohnehin nur vom mutmasslichen Resultat der Unterhaltsberechnung ausgegangen werden, was eine genaue Berechnung von vornherein ausschliesst (vgl. BRÄM/HASENBÖHLER, Zürcher Kommentar, Zürich 1998, N 118A, II.12. zu Art. 163 ZGB).
Die Vorinstanz berücksichtigte bei der approximativen Steuerbelastung der Parteien (vgl. Urteil, S. 44 f. und S. 57) die unstrittigen Einkommen gemäss Erw. 4.3.1, 4.4.1 und 9 oben und im Übrigen die Eckwerte gemäss der Steuererklärung 2020 des Beklagten (Klageantwortbeilage 5) resp. die Abzüge gemäss Details Steuerveranlagung 2020 (Beilage 38 zur Eingabe der
Klägerin vom 1. Juni 2022) bei der Klägerin. Darauf ist abzustellen, nachdem keine der Parteien diesbezüglich substantiierte Einwendungen erhoben hat. Unter Einbezug der mit diesem Urteil zuzusprechenden Unterhaltsbeiträgen (vgl. Erw. 13.3.3 unten) ergibt sich bei einer summarischen Berechnung mit dem Steuerrechner des Kantons Aargau eine approximative Steuerbelastung von Fr. 2'250.00 für die Klägerin und von Fr. 7'000.00 für den Beklagten.
Unter Berücksichtigung der vorstehenden Korrekturen (Wohnkostenanteile pro Kind Fr. 1'150.00 in Phase 1 [bis 31. Juli 2022] und 2 [ab 1. August 2022] resp. Fr. 1'287.00 in Phase 3 [ab 1. Oktober 2022] und Fr. 1'385.00 in Phase 4 [ab 1. April 2023] statt Fr. 500.00; vgl. Erw. 10.3 oben; Grundbetrag C. ab Phase 4 [ab 1. April 2023] Fr. 600.00 statt Fr. 400.00; vgl. Erw. 10.4 oben) ist somit für die beiden Söhne von folgendem Barbedarfen auszugehen (vgl. Erw. 4.3.1 und Erw. 4.4.1 für die Beträge vor Korrekturen):
C. D. Phase 1 (bis 31. Juli 2022): Fr. 2'665.70 Fr. 2'656.60 Phase 2 (ab 1. August 2022): Fr. 1'915.25 Fr. 1'906.10 Phase 3 (ab 1. Oktober 2022): Fr. 2'052.00 Fr. 2'043.00 Phase 4 (ab 1. April 2023): Fr. 2'350.00 Fr. 2'141.00
Erhöht man diese Bedarfe um die Überschussanteile (Fr. 1'450.00; vgl. Erw. 8.3 oben) und zieht die Kinderzulage (Fr. 200.00; Erw. 9 oben) ab, resultiert der folgende gebührende (gerundete) Kinderunterhalt:
Phase 1 ( 4. November 2020 bis 31. Juli 2022): C. Fr. 3'916.00 (Fr. 2'665.70 + Fr. 1'450.00 – Fr. 200.00) D. Fr. 3'907.00 (Fr. 2'656.60 + Fr. 1'450.00 – Fr. 200.00)
Der Einfachheit halber ist von je Fr. 3'910.00 auszugehen.
Phase 2 (1. August 2022 bis 30. September 2022): C. Fr. 3'165.00 (Fr. 1'915.25 + Fr. 1'450.00 – Fr. 200.00) D. Fr. 3'156.00 (Fr. 1'906.10 + Fr. 1'450.00 – Fr. 200.00)
Der Einfachheit halber ist von je Fr. 3'160.00 auszugehen.
Phase 3 (1. Oktober 2022 bis 31. März 2023): C. Fr. 3'302.00 (Fr. 2'052.00 + Fr. 1'450.00 – Fr. 200.00) D. Fr. 3'293.00 (Fr. 2'043.00 + Fr. 1'450.00 – Fr. 200.00)
Der Einfachheit halber ist von je Fr. 3'300.00 auszugehen.
Phase 4 (ab 1. April 2023): C. Fr. 3'600.00 (Fr. 2'350.00 + Fr. 1'450.00 – Fr. 200.00) D. Fr. 3'391.00 (Fr. 2'141.00 + Fr. 1'450.00 – Fr. 200.00)
Der Einfachheit halber sind die Beträge auf Fr. 3'600.00 (C.) und Fr. 3'390.00 (D.) zu runden.
Unter Berücksichtigung der vorstehenden Korrekturen (Wohnkosten Erw. 10.3, Gesundheitskosten Erw. 10.5, Versicherungs- und Kommunikationspauschale / serafe Erw. 10.7, Zuweisung Sparquote Erw. 10.8, Steuern Erw. 10.9) ergeben sich bei den Parteien folgende (familienrechtlichen) Existenzminima (gerundet):
Klägerin: Fr. 6'710.00 (Phasen 1/2 [4. November 2020 bis 30. September 2022)
(Grundbetrag Fr. 1'200.00, Wohnkosten Fr. 1'500.00 abzgl. 2x Fr. 375.00 Wohnkostenanteile, KVG/VVG Fr. 408.05, Arbeitsweg Fr. 145.85, auswärtige Verpflegung Fr. 88.00, Gesundheitskosten Fr. 214.20, Versicherungsund Kommunikationspauschale Fr. 100.00, serafe Fr. 28.00, Sparquote Fr. 1'526.00, Steuern Fr. 2'250.00)
Fr. 6'980.00 (Phase 3 [1. Oktober 2022 bis 31. März 2023)
(neu: anteilige Wohnkosten Fr. 1'024.00)
Fr. 7'180.00 (Phase 4 [ab 1. April 2023)
(neu: anteilige Wohnkosten Fr. 1'220.00)
Beklagter: Fr. 15'320.00
(Grundbetrag Fr. 1'200.00, Wohnkosten Fr. 3'220.00 abzgl. 2x Fr. 775.00 Wohnkostenanteile, KVG/VVG Fr. 383.60, Arbeitsweg Fr. 145.85, auswärtige Verpflegung Fr. 132.00, Gesundheitskosten Fr. 84.80, Versicherungsund Kommunikationspauschale Fr. 100.00, serafe Fr. 28.00, Sparquote Fr. 4'579.00, Steuern Fr. 7'000.00)
Für den Beklagten ergibt sich ein Überschuss von Fr. 15'586.00 (Einkommen Fr. 30'906.00 – Bedarf Fr. 15'320.00) und für die Klägerin ein solcher von Fr. 1'932.00 in den Phasen 1 und 2 vom 4. November 2020 bis 30. September 2022 (Fr. 8'642.00 – Fr. 6'710.00), von Fr. 1'662.00 in der Phase 3 vom 1. Oktober 2022 bis 31. März 2023 (Fr. 8'642.00 - Fr. 6'980.00) und von Fr. 1'462.00 in der Phase 4 ab 1. April 2023 (Fr. 8'642.00 – Fr. 7'180.00).
Gemessen an der gemeinsamen Leistungsfähigkeit beträgt diejenige des Beklagten in allen Phasen (der Einfachheit halber) rund 90 % und diejenige der Klägerin 10 %.
Grundsätzlich sorgen beide Elternteile, ein jeder nach seinen Kräften, für den in Form von Pflege, Erziehung und Geld zu erbringenden Unterhalt (Art. 276 Abs. 1 und 2 ZGB). Dies gilt an sich auch für den gesamten Geldunterhalt (gemäss Art. 285 Abs. 1 und 2 ZGB). Soweit die Eltern getrennt leben, wird praktisch relevant, wer an wen welchen Geldbetrag zu entrichten hat. Im Streitfall gilt bei alleiniger Obhut eines Elternteils der Grundsatz, dass der Geldunterhalt vor dem Hintergrund der Gleichwertigkeit von Geldund Naturalunterhalt und weil der Inhaber der Obhut seinen Unterhaltsbeitrag vollständig mittels Naturalunterhalt leistet, indem er dem Kind Pflege und Erziehung erweist, grundsätzlich vollständig dem anderen Elternteil anheimfällt, weil dieser weitestgehend von den mit dem Naturalunterhalt erfüllten Aufgaben entbunden ist. Von diesem Grundsatz muss das Gericht ermessensweise abweichen, wenn der hauptbetreuende Elternteil leistungsfähiger ist als der andere. Ein Elternteil gilt in diesem Zusammenhang als leistungsfähig, wenn er mit seinem eigenen Einkommen seinen Bedarf zu decken vermag und darüber hinausgehend über einen Überschuss verfügt (BGE 5A_727/2018 Erw. 4.3.2.2), bzw. ist die Leistungsfähigkeit in diesem Sinne in dem Umfang gegeben, als das eigene Einkommen den eigenen Bedarf übersteigt (BGE 5A_743/2017 Erw. 5.3.2).
Die Klägerin verfügt über einen (eigenen) Überschuss über ihrem familienrechtlichen Existenzminimum (vgl. Erw. 12.1 oben).
Steht das Kind unter der alternierenden Obhut der Elternteile, so sind die finanziellen Lasten bei ähnlicher Leistungsfähigkeit umgekehrt proportional zu den Betreuungsanteilen zu tragen. Betreuen die Eltern das Kind je hälftig, ist die finanzielle Leistungsfähigkeit der Eltern das ausschliessliche Kriterium für die Aufteilung des Barunterhalts auf die Eltern, denn diesfalls
tragen sie gleichermassen durch Pflege und Erziehung zum Unterhalt des Kindes bei, sodass sie auch beide gleichermassen nach Massgabe ihrer Leistungsfähigkeit für den Barbedarf des Kindes aufzukommen haben (BGE 147 III 265 Erw. 5.5; BGE 5A_727/2018 Erw. 4.3.2.3; BGE 5A_855/2021, in: FamPra.ch 3/2022 Nr. 48 S. 728 f.). Verfügen beide Elternteile über einen Überschuss, so haben sie somit bei alternierender Obhut zu gleichen Teilen im Verhältnis der Überschüsse zueinander für den Barbedarf des Kindes aufzukommen. Sinnvoll ist es dabei, auf das Verhältnis der Überschüsse (Einkommen abzgl. familienrechtlicher, angemessener Grundbedarf) bei beiden Unterhaltspflichtigen abzustellen (SCHWEIG- HAUSER, in: FamKomm., a.a.O., N. 49 zu Art. 285 ZGB; FOUNTOULAKIS, in: BSK-ZGB, a.a.O., N. 24 zu Art. 285 ZGB; BÄHLER, Unterhaltsrechnungen – von der Methode zu den Franken, FamPra.ch 2015, S. 282; vgl. auch die [für den Fall einseitiger Obhut] berücksichtigten Parameter in BGE 147 III 265 Erw. 8.3). Verbleibt nur einem Elternteil ein Überschuss, muss dieser gegebenenfalls alleine für den Barbedarf des Kindes aufkommen. Besteht bei einem Elternteil ein Überschuss und beim anderen Elternteil ein Manko, so ist zusätzlich zum Barunterhalt auch Betreuungsunterhalt geschuldet (BGE 5A_743/2017 Erw. 5.3.2). Bei gleichzeitig asymmetrischem Betreuungsumfang und Leistungsgefälle haben die Eltern den Unterhalt entsprechend der sich daraus ergebenden "Matrix" zu tragen, wobei es sich dabei nicht um eine rein rechnerische Operation handelt, sondern die massgebenden Grundsätze in Ausübung von Ermessen umzusetzen sind (vgl. BGE 147 III 265 Erw. 5.5; vgl. zum Ganzen auch Ziff. 2.6.3 der Unterhaltsempfehlungen in der seit 1. Januar 2023 in Kraft stehenden Version).
In der ersten Phase bis 31. Juli 2022 war die Obhut unstrittig mehr oder weniger hälftig geteilt. Der Geldunterhalt der Söhne ist deshalb im Verhältnis der Leistungsfähigkeiten der Parteien (gerundet) wie folgt zu teilen:
C. D. Barunterhalt (Erw. 11.1.2 oben) Fr. 3'910.00 Fr. 3'910.00 Anteil Beklagter (90 %) Fr. 3'520.00 Fr. 3'520.00 Anteil Klägerin (10 %) Fr. 390.00 Fr. 390.00
Ab der zweiten Phase (ab 1. August 2022) sind bei der Aufteilung der Geldunterhaltspflicht zwischen den Parteien die Betreuungsanteile (Klägerin 52.5 %, Beklagter 47.5 %; vgl. Erw. 3.4.1 oben) und ist weiter zu berücksichtigen, dass ein deutliches Leistungsgefälle besteht (vgl. Erw. 12.2 oben). Die finanziellen Lasten sind entsprechend der sich aus dem asymmetrischen Betreuungsumfang und dem Leistungsgefälle ergebenden Matrix (vgl. SCHWIZER/OERI, "Neues" Unterhaltsrecht? Sparquote und gebührender Unterhalt sowie alternierende Obhut und Kindesunterhalt, in:
AJP 2022 S. 13) auf die Parteien zu verteilen. Aus dieser Matrix ergibt sich, dass die Klägerin (gerundet) 9 % (Wert von 10 mit einer Gewichtung von ¾; Wert von 7 mit einer Gewichtung von ¼) des Geldunterhalts zu tragen hat und der Beklagte somit 91 %. Auf die Parteien entfallen vom Barunterhalt der Kinder somit (gerundet):
Phase 2 (1. August 2022 bis 30. September 2022)
C. D. Barunterhalt (Erw. 11.1.2) Fr. 3'160.00 Fr. 3'160.00 Beklagter (91 %): Fr. 2'880.00 Fr. 2'880.00 Klägerin (9 %): Fr. 280.00 Fr. 280.00
Phase 3 (1. Oktober 2022 bis 31. März 2023)
C. D. Barunterhalt (Erw. 11.1.2) Fr. 3'300.00 Fr. 3'300.00 Beklagter (91 %): Fr. 3'000.00 Fr. 3'000.00 Klägerin (9 %): Fr. 300.00 Fr. 300.00
Phase 4 (ab 1. April 2023)
C. D. Barunterhalt (Erw. 11.1.2) Fr. 3'600.00 Fr. 3'390.00 Beklagter (91 %): Fr. 3'280.00 Fr. 3'080.00 Klägerin (9 %): Fr. 320.00 Fr. 310.00
Da die bei den beiden Elternteilen jeweils tatsächlich anfallenden direkten Kinderkosten in der Regel unterschiedlicher Höhe sind, bedarf es bei alternierender Obhut weiter einer Feststellung darüber, wer welche Auslagen für das Kind trägt und wer für das Kind bestimmte Leistungen i.S.v. Art. 285a ZGB bezieht. So haben beide Eltern - grundsätzlich jeweils im Umfang ihrer Betreuungsanteile - Auslagen für Positionen, welche durch den Grundbetrag des Kindes gedeckt sind (Nahrung, Kleidung, Hygieneartikel usw.). Ferner kommen beide für den Anteil des Kindes an ihren eigenen Wohnkosten auf. Demgegenüber bezahlt üblicherweise bloss ein Elternteil die Rechnungen für (vernünftigerweise) nicht teilbare Barauslagen wie Krankenkassenprämien und Drittbetreuungskosten. Auch die Kinderzulagen, welche vom Bedarf des Kindes abzuziehen sind, bezieht nur ein Elternteil. Diesen Besonderheiten ist bei der Festsetzung des Barunterhaltsbeitrages Rechnung zu tragen (BGE 5A_952/2019 Erw. 6.3.1, 5A_743/2017 Erw. 5.4.3). Soweit sich die Eltern über die direkte Tragung bzw. Bezahlung der genannten Rechnungen für Barauslagen nicht geeinigt
haben, setzt die gerichtliche Anordnung von Zahlungen von einem Elternteil an den anderen voraus, dass auch gerichtlich geregelt wird, welcher Elternteil diese Kosten zu bezahlen hat. Ergibt sich, dass der eine Elternteil tatsächlich mehr leistet (während der laufenden Obhutsausübung anfallende und direkt getragene Kosten sowie zusätzliche, nicht unmittelbar im Verlauf der Obhutsausübung anfallende Zahlungen), als er entsprechend den massgeblichen Kriterien tragen müsste, hat der andere Elternteil an ihn eine entsprechende Ausgleichszahlung zu leisten. Diese ist als Unterhaltsbeitrag festzusetzen.
Vorliegend ist grundsätzlich unbestritten, dass als "kindsrelevante" Kosten der Klägerin für die beiden Söhne ein Anteil am Grundbetrag (vgl. Erw. 4.3.3 und 4.4.3 oben und Erw. 13.3.2.2 unten), ein Wohnkostenanteil (vgl. Erw. 10.3 oben), Krankenversicherungsprämien Fr. 183.15 (C.) resp. Fr. 160.25 (D.) und "weitere Gesundheitskosten" (vgl. Erw. 10.5 oben) und dem Beklagten je ein Anteil am Grundbetrag (vgl. Erw. 13.3.2.2 unten), ein Wohnkostenteil (vgl. Erw. 10.3 oben) und Kosten der Fremdbetreuung Fr. 926.00 in Phase 1 bzw. Fr. 175.50 ab Phase 2 (vgl. Erw. 4.3.3 und Erw. 4.4.3 oben) zuzuordnen sind.
Die Vorinstanz (Urteil, S. 55 f. und 59 f.) ging davon aus, dass bei beiden Parteien für die Söhne Kosten anfallen, die – im Verhältnis ihrer Betreuungsanteile – in Phase 1 (bis 31. Juli 2022) je hälftig mit Fr. 200.00 resp. in Phase 2 (ab 1. August 2022) zu 55 % / Fr. 220.00 [Klägerin] resp. 45 % / Fr. 180.00 [Beklagter]) aus deren Grundbetrag (Fr. 400.00) zu begleichen sind.
Die Klägerin rügt zu Recht, dass die Grundbeträge der Kinder so "falsch alloziert" sind. Gemäss Ziff. I der SchKG-Richtlinien sind aus dem Grundbetrag die Kosten für "Nahrung, Kleidung und Wäsche einschliesslich deren Instandhaltung, Körper- und Gesundheitspflege, Unterhalt der Wohnungseinrichtung, Privatversicherungen, Kulturelles sowie Auslagen für Beleuchtung, Kochstrom und/oder Gas" zu bezahlen. Mit der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Dispositiv-Ziffer 4.3 wurde die Klägerin verpflichtet, die regelmässig anfallenden bzw. (rückwirkend seit 19. November 2020) angefallenen Kinderkosten ("wie Alltags- und Sportbekleidung, Krankenkasse, Gesundheitskosten, Schulkosten, Kommunikations- und Mobilitätskosten, Coiffeur, Kosten für Hobbie etc.") zu bezahlen. Die Klägerin wendet zutreffend ein (Berufung N. 43), dass diese von ihr zu tragenden Kosten grösstenteils aus dem Grundbetrag der Kinder zu begleichen sind. Nachdem gemäss Ziff. V.1 der SchKG-Richtlinien 50 % des Grundbetrags auf die Kost entfallen, der Betreuungsanteil der Klägerin nicht massiv höher ist als derjenige des Beklagten (vgl. Erw. 3.4.1 oben) und die Klägerin dem
Beklagten auch noch einen Anteil der Grundbeträge für "Körperpflege" zugesteht, ist von den Grundbeträgen der Kinder je Fr. 120.00 beim Beklagten zu veranschlagen, und nicht bloss die von der Klägerin anerkannten Fr. 40.00. In der Phase 4 (ab 1. April 2023) ist der beim Beklagten für Sohn C. zu berücksichtigende Anteil am Grundbetrag auf Fr. 180.00 zu erhöhen.
Von den für die Kinder ermittelten Überschüssen wies die Vorinstanz (Urteil, S. 55 und 59) der Klägerin für beide Kinder je Fr. 150.00 als Kleiderpauschale und je Fr. 200.00 als Hobbypauschale zu. Der Rest wurde den Parteien – im Verhältnis ihrer Betreuungsanteile – in Phase 1 (bis 31. Juli 2022) je hälftig und ab Phase 2 (ab 1. August 2022) zu 55 % (Klägerin) bzw. 45 % (Beklagten) zugewiesen.
Die Klägerin rügt diese Zuordnung als falsch. Bei der "Verteilung" des Überschusses der Kinder auf die Eltern sei zu berücksichtigen, dass die Klägerin gemäss der rechtskräftigen Dispositiv-Ziffer 4.3 "Alltags- und Sportbekleidung, Krankenkasse, Gesundheitskosten, Schulkosten, Kommunikationsund Mobilitätskosten, Coiffeur, Kosten für Hobbie etc." bezahlen müsse, wofür der Grundbetrag nicht ausreiche; sie - nicht aber der Beklagte - müsse diese Kosten aus dem Überschuss finanzieren können. Zweitens sei zu berücksichtigen, dass sie sieben (der Beklagte nur fünf) Ferienwochen mit den Kindern verbringe. Da Ferienkosten ebenfalls aus dem Überschuss zu finanzieren seien, sei auch dies bei der Verteilung des Überschusses zu berücksichtigen. Das Gericht habe festzustellen, welche Kosten der Kinder nicht durch das familienrechtliche Existenzminimum abgedeckt und entsprechend aus dem Überschuss zu bezahlen seien und welche Partei diese Kosten trage (Berufung N. 44 f.).
Die Behauptung der Klägerin, die von ihr aufgeführten von ihr zu tragenden Kosten gemäss Dispositiv-Ziffer 4.3 ("Alltags- und Sportbekleidung, Krankenkasse, Gesundheitskosten, Schulkosten, Kommunikations- und Mobilitätskosten, Coiffeur, Kosten für Hobbie etc.") seien von dem ihr anteilig zugewiesenen Grundbetrag der Kinder (vgl. Erw. 13.3.2.2 oben) nicht gedeckt, erschöpft sich in einer blossen Behauptung, für die sie keinerlei Beweise vorgelegt hat. Auch ihr Argument, sie habe zwei Wochen Ferien mehr mit den Kindern als der Beklagte, verfängt nicht, um ihr von den Überschüssen der Kinder, die nach Zuweisung der grundsätzlich unstrittigen Kleider- und Hobbypauschale an die Klägerin verbleiben, grössere Anteile von den Überschüssen als gemäss Vorinstanz – d.h. die Hälfte in Phase 1 (bis 31. Juli 2022) und 55 % ab Phase 2 (ab 1. August 2022) – zuzuweisen. Dass ihr höhere Ferienkosten als dem Beklagten anfallen sollen, erschöpft sich in einer blossen Behauptung. Im Übrigen bleibt es ohnehin dabei, dass die Klägerin die Kinder bloss während einer Ferienwoche mehr als der Beklagte betreut (vgl. Erw. 3.4.3 oben).
Die "kindsrelevanten" Kosten belaufen sich beim Beklagten in Phase 1 (bis 31. Juli 2022) damit pro Kind auf insgesamt Fr. 2'559.00 (Grundbetrag Fr. 200.00, Wohnkostenanteil Fr. 775.00, Fremdbetreuungskosten Fr. 926.00, Überschussanteil Fr. 658.00 [Fr. 1'666.00 – Fr. 200.00 – Fr. 150.00; /2]) und in den Phasen 2 und 3 (1. August 2022 bis 31. März 2023) auf insgesamt Fr. 1'696.00 (Grundbetrag Fr. 120.00, Wohnkostenanteil Fr. 775.00, Fremdbetreuungskosten Fr. 175.50, Überschussanteil Fr. 625.00 [Fr. 1'666.00 – Fr. 200.00 – Fr. 150.00; x 0.475]). In der Phase 4 (ab 1. April 2023) erhöhen sich die "kindsrelevanten" Kosten für C. auf Fr. 1'756.00; für D. bleiben sie bei Fr. 1'696.00.
Bei der Klägerin ergeben sich folgende "kindsrelevante" Kosten:
Phase 1 (bis 31. Juli 2022):
C.: Fr. 1'773.00 (Grundbetrag Fr. 200.00, Wohnkostenanteil Fr. 375.00, KVG/VVG Fr. 183.15, Gesundheitskosten Fr. 6.60, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, Überschussanteil Fr. 658.00).
D.: Fr. 1'764.00 (Grundbetrag Fr. 200.00, Wohnkostenanteil Fr. 375.00, KVG/VVG Fr. 160.25, Gesundheitskosten Fr. 20.35, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, Überschussanteil Fr. 658.00).
Es rechtfertigt sich, für die beiden Söhne vom Durchschnitt in Höhe von Fr. 1'769.00 auszugehen.
Phase 2 (1. August 2022 bis 30. September 2022):
C.: Fr. 1'886.00 (Grundbetrag Fr. 280.00, Wohnkostenanteil Fr. 375.00, KVG/VVG Fr. 183.15, Gesundheitskosten Fr. 6.60, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, Überschussanteil Fr. 691.00 [Fr. 1'666.00 – Fr. 200.00 – Fr. 150.00; x 0.525]).
D.: Fr. 1'877.00 (Grundbetrag Fr. 280.00, Wohnkostenanteil Fr. 375.00, KVG/VVG Fr. 160.25, Gesundheitskosten Fr. 20.35, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, Überschussanteil Fr. 691.00 [Fr. 1'666.00 – Fr. 200.00 – Fr. 150.00; x 0.525]).
Es rechtfertigt sich, für die beiden Söhne vom Durchschnitt in Höhe von Fr. 1'882.00 auszugehen.
Phase 3 (1. Oktober 2022 bis 31. März 2023):
C.: Fr. 2'023.00 (Grundbetrag Fr. 280.00, Wohnkostenanteil Fr. 512.00, KVG/VVG Fr. 183.15, Gesundheitskosten Fr. 6.60, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, Überschussanteil Fr. 691.00 [Fr. 1'666.00 – Fr. 200.00 – Fr. 150.00; x 0.525]).
D.: Fr. 2'014.00 (Grundbetrag Fr. 280.00, Wohnkostenanteil Fr. 512.00, KVG/VVG Fr. 160.25, Gesundheitskosten Fr. 20.35, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, Überschussanteil Fr. 691.00 [Fr. 1'666.00 – Fr. 200.00 – Fr. 150.00; x 0.525]).
Es rechtfertigt sich, für die beiden Söhne vom Durchschnitt in Höhe von Fr. 2'019.00 auszugehen.
Phase 4 (ab 1. April 2023):
C.: Fr. 2'121.00 (Grundbetrag Fr. 280.00, Wohnkostenanteil Fr. 610.00, KVG/VVG Fr. 183.15, Gesundheitskosten Fr. 6.60, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, Überschussanteil Fr. 691.00 [Fr. 1'666.00 – Fr. 200.00 – Fr. 150.00; x 0.525]).
D.: Fr. 2'252.00 (Grundbetrag Fr. 420.00, Wohnkostenanteil Fr. 610.00, KVG/VVG Fr. 160.25, Gesundheitskosten Fr. 20.35, Kleiderpauschale Fr. 150.00, Hobbypauschale Fr. 200.00, Überschussanteil Fr. 724.00 [Fr. 1'666.00 – Fr. 200.00 – Fr. 150.00; x 0.525]).
Es rechtfertigt sich, für die beiden Söhne vom Durchschnitt in Höhe von Fr. 2'187.00 auszugehen.
Unter Berücksichtigung der bereits auf den Beklagten entfallenden Kosten (2; Erw. 13.3.2.4 oben) für die beiden Söhne hat der Beklagte der Klägerin an den gebührenden (Bar)-Unterhalt der Söhne (1; Erw. 11.1.2 oben) noch (gerundet) zu bezahlen (3):
Phase 1 (bis 31. Juli 2022):
Unterhalt (1) Beklagter (2) Klägerin (3) C.: Fr. 3'910.00 Fr. 2'559.00 Fr. 1'350.00 D.: Fr. 3'910.00 Fr. 2'559.00 Fr. 1'350.00
Phase 2 (1. August 2022 bis 30. September 2022):
Unterhalt (1) Beklagter (2) Klägerin (3) C.: Fr. 3'160.00 Fr. 1'696.00 Fr. 1'460.00 D.: Fr. 3'160.00 Fr. 1'696.00 Fr. 1'460.00
Phase 3 (1. Oktober 2022 bis 31. März 2023):
Unterhalt (1) Beklagter (2) Klägerin (3) C.: Fr. 3'300.00 Fr. 1'696.00 Fr. 1'600.00 D.: Fr. 3'300.00 Fr. 1'696.00 Fr. 1'600.00
Phase 4 (ab 1. April 2023):
Unterhalt (1) Beklagter (2) Klägerin (3) C.: Fr. 3'600.00 Fr. 1'756.00 Fr. 1'840.00 D.: Fr. 3'390.00 Fr. 1'696.00 Fr. 1'690.00
In Bezug auf den Kinderunterhalt gilt die Offizialmaxime (Art. 296 Abs. 3 ZPO), wonach das Gericht nicht an die Anträge der Parteien gefunden ist.
In Abs. 2 von Dispositiv-Ziffer 4.3 des angefochtenen Entscheids wurde angeordnet, dass "ausserordentliche Kinderkosten (z.B. Zahnarztkosten, Kosten für schulische Förderungsmassnahmen)" von den Parteien im Verhältnis von 19 % (Klägerin) zu 81 % (Beklagter) - im Verhältnis ihrer Leistungsfähigkeiten (vgl. Urteil, Erw. 7.6.6) - zu tragen sind. Mit dem vorliegenden Entscheid wurde nun zwar festgestellt, dass gemessen an der gemeinsamen Leistungsfähigkeit diejenige des Beklagten 90 % und diejenige der Klägerin 10 % betrage. Die Dispositiv 4.3 ist nach dem Gesagten allerdings unangefochten in Rechtskraft erwachsen und kann – auch von Amtes wegen (Art. 296 Abs. 3 ZPO) – nicht abgeändert werden.
Nach Deckung ihrer anteiligen Kinderunterhaltskosten (vgl. Erw. 13.2.1 und Erw. 13.2.2 oben) verbleiben der Klägerin von ihren Überschüssen (vgl. Erw. 12.1 oben) folgende Beträge:
Phase 1 (bis 31. Juli 2022): Fr. 1'152.00 (Fr. 1'932.00 - Fr. 780.00)
Phase 2 (1. August 2022 bis 30. September 2022): Fr. 1'372.00 (Fr. 1'932.00 – Fr. 560.00)
Phase 3 (1. Oktober 2022 bis 31. März 2023): Fr. 1'062.00 (Fr. 1'662.00 – Fr. 600.00)
Phase 4 (ab 1. April 2023): Fr. 832.00 (Fr. 1'462.00 – Fr. 630.00)
Mit Blick auf den anteiligen, ehelichen Überschussanteil von Fr. 2'900.00 (Erw. 8.4 oben) beläuft sich der maximale Ehegattenunterhalt der Klägerin damit auf (gerundet):
Phase 1 (bis 31. Juli 2022): Fr. 1'750.00 (Fr. 2'900.00 – Fr. 1'152.00)
Phase 2 (1. August 2022 bis 30. September 2022): Fr. 1'530.00 (Fr. 2'900.00 – Fr. 1'372.00)
Phase 3 (1. Oktober 2022 bis 31. März 2023): Fr. 1'840.00 (Fr. 2'900.00 – Fr. 1'062.00)
Phase 4 (ab 1. April 2023): Fr. 2'070.00 (Fr. 2'900.00 – Fr. 832.00)
Die Dispositionsmaxime (Art. 58 ZPO) bleibt gewahrt.
Dem Beklagten bleibt die eheliche Lebenshaltung (resp. ein anteiliger Überschuss von Fr. 2'900.00 [vgl. Erw. 8.4 oben]) gewahrt.
Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Berufung der Beklagten auch im Unterhaltspunkt.
Ausgangsgemäss wird die obergerichtliche Spruchgebühr von Fr. 4'000.00 (Art. 95 Abs. 1 lit. a ZPO, Art. 96 ZPO i.V.m. §§ 3 Abs. 1, 8 und 11 Abs. 1 VKD) den Parteien je zur Hälfte mit Fr. 2'000.00 auferlegt und werden die Parteikosten wettgeschlagen (Art. 106 Abs. 2 ZPO).
Das Obergericht erkennt:
In teilweiser Gutheissung der Berufung der Klägerin werden die Dispositiv- Ziffern 3.3, 4.4 und 5 des Entscheids des Bezirksgerichts Q., Präsidium des
Familiengerichts, vom 8. Juni 2022, aufgehoben und stattdessen durch folgende Bestimmungen ersetzt:
3.3 Die Gesuchstellerin ist berechtigt und verpflichtet, die beiden Söhne jeweils wöchentlich von Montag Schulbeginn bzw. 08:30 Uhr, bis Mittwoch, 18:00 Uhr, und in geraden Wochen zusätzlich von Freitag, 18.00 Uhr, bis Montag, Schulbeginn bzw. 8:30 Uhr, zu betreuen. In der übrigen Zeit betreut der Gesuchsgegner die beiden Söhne, d.h. wöchentlich ab Mittwoch 18.00 Uhr bis Freitag 18.00 Uhr sowie in ungeraden zusätzlich ab Freitag, 18.00 Uhr bis Montag, Schulbeginn bzw. 8:30 Uhr.
Der Wechsel der Obhut hat am Morgen bei Schulbetrieb per Schulbeginn und in den Schulferien um 8:30 Uhr zu erfolgen.
Ist ein Elternteil aus welchen Gründen auch immer in der Lage, seine Betreuungspflichten wahrzunehmen, hat er auf eigene Kosten für eine angemessene Betreuung der Kinder besorgt zu sein. Eine Anfrage an den anderen Elternteil ist möglich, dieser ist jedoch nicht verpflichtet, die Betreuung zu übernehmen.
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt der Kinder monatlich vorschüssig (und pro rata temporis) zu bezahlen:
Für C.:
Für D.:
Hinzu kommen die gesetzlichen und allfälligen vertraglichen oder freiwilligen Kinderzulagen, soweit sie nicht von der Gesuchstellerin direkt bezogen werden.
[...]
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an ihren persönlichen Unterhalt monatlich vorschüssig (und pro rata temporis) zu bezahlen:
Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen.
Die obergerichtliche Spruchgebühr von Fr. 4'000.00 wird den Parteien je zur Hälfte mit Fr. 2'000.00 auferlegt. Sie wird mit dem von der Klägerin in Höhe von Fr. 2'000.00 geleisteten Kostenvorschuss verrechnet (Art. 101 Abs. 1 ZPO), so dass der Beklagte der Gerichtskasse noch Fr. 2'000.00 zu bezahlen hat.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
Zustellung an: [...]
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert in arbeits- und mietrechtlichen Fällen mindestens Fr. 15'000.00 bzw. in allen übrigen Fällen mindestens Fr. 30'000.00 beträgt, es sei denn, es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung oder es handle sich um einen Entscheid des Konkurs- und Nachlassrichters (Art. 44 Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundesgericht einzureichen (Art. 42 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG).
Aarau, 6. März 2023
Obergericht des Kantons Aargau Zivilgericht, 5. Kammer Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Brunner Hess