Obergericht Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz
XBE.2025.86 (KEKV.2025.31/32; KEMN.2025.404/405)
Entscheid vom 10. November 2025
Besetzung Oberrichterin Merkofer, Präsidentin Oberrichter Lindner Oberrichter Giese Gerichtsschreiberin B. Gloor
Beschwerdeführerin A._____, [...] vertreten durch Aysel Mermer, Rechtsanwältin, [...]
Betroffene Person 1 B._____, [...]
Betroffene Person 2 C._____, [...]
Vater D._____, [...] vertreten durch Dr. iur. Monika Fehlmann, Rechtsanwältin, [...]
Anfechtungsgegenstand Verfügung des Bezirksgerichts Zurzach vom 12. September 2025
Betreff unentgeltliche Rechtspflege
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den Akten:
A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) und D._____ (nachfolgend: Vater) sind die unverheirateten und getrennt lebenden Eltern von B._____ (nachfolgend: Betroffene 1), geboren am tt.mm.2018, und C._____ (nachfolgend: Betroffener 2), geboren am tt.mm.2022. Die Betroffenen stehen unter der gemeinsamen elterlichen Sorge.
Mit Schreiben vom 5. August 2025 ersuchte der Vater das Familiengericht Zurzach um Unterstützung, nachdem die Beschwerdeführerin am 17. Juli 2025 das gemeinsame Zuhause mit den Betroffenen ohne seine Zustimmung verlassen hatte und er ihren aktuellen Aufenthaltsort nicht kannte. Mit Eingabe vom 12. August 2025 liess er, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Fehlmann, superprovisorisch die Obhut über die Betroffenen beantragen. Des Weiteren beantragte er ein Besuchsrecht für die Beschwerdeführerin, eventualiter die Anordnung einer alternierenden Obhut und subeventualiter die Anordnung eines vorsorglichen Besuchs- und Kontaktrechts für ihn. In der Folge eröffnete das Familiengericht Zurzach hinsichtlich der Betroffenen je ein Verfahren zur Prüfung von kindesschutzrechtlichen Massnahmen (KEMN.2025.404/405) sowie zur Regelung des persönlichen Verkehrs (KEKV.2025.31/32).
Nachdem die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung vom 28. August 2025 mit Eingabe vom 25. August 2025 ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Einsetzung ihrer Rechtsanwältin als ihre unentgeltliche Rechtsvertreterin stellte (act. 87 ff.), verfügte die Präsidentin des Familiengerichts Zurzach am 12. September 2025 (KEKV.2025.31/32 und KEMN.2025.404/405):
" 1. Der Gesuchstellerin, A._____, wird in den Verfahren KEMN.2025.404 + 405 sowie KEKV.2025.31 + 32 die unentgeltliche Rechtspflege für die Gerichtskosten bewilligt.
Der Antrag auf Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen."
Gegen die ihr am 16. September 2025 zugestellte Verfügung vom 12. September 2025 erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. September 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau und beantragte:
Es sei die Verfügung des Bezirksgericht Zurzach vom 12. September 2025 teilweise aufzuheben.
Es sei der Beschwerdeführerin für das vorerwähnte Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege mit der Unterzeichnenden als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bewilligen.
Eventualiter sei der Entscheid der Vorinstanz vollumfänglich aufzuheben und zur Neubeurteilung an diese zurückzuweisen.
Es sei der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Obergericht Aarau die unentgeltliche Rechtspflege sowie die Beiordnung der Unterzeichnenden als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bewilligen.
Es sei die Beschwerdeführerin von der Leistung eines Prozesskostenvorschusses zu befreien.
Es sei die Vollstreckbarkeit der Verfügung aufzuschieben.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht in Erwägung:
Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren sowohl vor der KESB als auch der Beschwerdeinstanz wird im ZGB nur punktuell geregelt, weshalb eine kantonale Kompetenz zur Ergänzung des Verfahrensrechts besteht. Ohne abschliessende kantonale Regelung gelangen gestützt auf Art. 450f ZGB die Vorschriften der ZPO als ergänzendes kantonales Recht zur
Anwendung (MARANTA, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, N. 2 f. zu Art. 450f ZGB). Das ZGB kennt keine Regelungen betreffend die Verfahrenskosten, Parteikostenentschädigung sowie unentgeltliche Rechtspflege im Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren, weshalb zunächst auf das kantonale Recht abzustellen ist. Der Kanton Aargau hat diesbezüglich von seiner Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht und in § 38 Abs. 3 EG ZGB die Bestimmungen der ZPO, insbesondere für die unentgeltliche Rechtspflege, für anwendbar erklärt. Das Bewilligungsverfahren richtet sich folglich nach Art. 117 ff. ZPO sowie dem EG ZGB.
Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder entzogen, kann der Entscheid mit Beschwerde angefochten werden (Art. 121 ZPO).
Zuständig für das Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau als einzige Beschwerdeinstanz (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB und § 41 EG ZGB, § 10 Abs. 1 lit. c EG ZPO sowie § 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Obergerichts des Kantons Aargau [GKA 155.200.3.101] und deren Anhang 1 Ziff. 5 Abs. 7 lit. b).
Die Beschwerdeführerin ist nach Massgabe von Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 Abs. 2 ZGB beschwerdelegitimiert. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
Gemäss Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Die unentgeltliche Rechtspflege umfasst unter anderem die gerichtliche Bestellung einer Rechtsbeiständin oder eines Rechtsbeistands, wenn dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist (Art. 118 Abs. 1 ZPO).
Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin mit angefochtener Verfügung vom 12. September 2025 (KEKV.2025.31/32 und KEMN.2025.404/405) die unentgeltliche Rechtspflege für die Gerichtskosten gewährt (vgl. Dispositivziffer 1). Unbestritten ist somit die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin sowie der Umstand, dass ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (vgl. E. 2 und 3 der angefochtenen Verfügung). Strittig und daher zu prüfen
ist hingegen die sachliche Notwendigkeit einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.
Die Vorinstanz hielt dazu fest, das Verfahren greife nicht in schwerwiegender Weise in die Elternrechte der Beschwerdeführerin ein. Rechtliche oder tatsächliche Schwierigkeiten, die den Beizug einer ausgebildeten Rechtsanwältin notwendig machen würde, seien keine ersichtlich. Bei der Beschwerdeführerin handle es sich um eine deutsche Staatsangehörige und es werde weder behauptet noch sei dies ersichtlich, dass sie intellektuell nicht in der Lage wäre, dem Verfahren zu folgen. Sie sei ohne Weiteres in der Lage, sich in tatsächlicher Hinsicht zu äussern und ihre Überlegungen, Bedenken und Wünsche im Hinblick auf die Obhut, das Besuchsrecht und die allfälligen Schwierigkeiten im Umgang mit den Kindern bzw. dem Kindsvater mitzuteilen. Zudem werde das Verfahren von der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime beherrscht. Da die Beschwerdeführerin nicht in schwerwiegender Weise vom Verfahren betroffen sei, vermöge auch das Gebot der Waffengleichheit die Notwendigkeit einer unentgeltlichen Rechtsvertretung nicht zu begründen. Anlässlich der Anhörung vom 28. August 2025 habe sie auf die Ergänzungsfragen der Rechtsvertreterin des Vaters in adäquater Weise zu antworten vermocht und es sei von ihr auch nicht verlangt worden, der gegnerischen Rechtsvertreterin mit juristischen Argumenten die Stirn zu bieten (E. 4 der angefochtenen Verfügung).
Die Beschwerdeführerin macht hingegen im Wesentlichen geltend, der Vater sei durch eine Rechtsanwältin vertreten, während man von ihr verlange, dass sie sich dem gesamten Verfahren allein stelle, weil sie über sehr gute Deutschkenntnisse verfüge. Deutschkenntnisse könnten bei derart gravierenden Anträgen der Gegenseite nicht dazu führen, dass ein juristischer Laie seine Interessen und insbesondere auch die Interessen der mit ihr ins Frauenhaus geflüchteten Betroffenen selbst vertreten müsse. Des Weiteren verkenne die Vorinstanz, dass es sich bei den Anträgen der Gegenseite nicht ausschliesslich um die Regelung des Besuchsrechts gehe, sondern primär um die alleinige Obhut, während das angemessene Besuchsrecht erst subeventualiter beantragt worden sei. Eine Gutheissung der Anträge des anwaltlichen vertretenen Vaters würde einen massiven Einschnitt in ihr Leben und das der Betroffenen bedeuten. Selbst die Rechtsvertreterin des Vaters, dessen Beruf [...] sei, habe in ihrem Gesuch vom 12. August 2025 festgehalten, dass dieser alleine die notwendigen Anträge nicht stellen könne.
Nach Art. 29 Abs. 3 BV, welcher bei den Voraussetzungen und Wirkungen von Art. 117 ff. ZPO zu berücksichtigen ist (WUFFLI/FUHRER, Handbuch unentgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess, 2019, Rz. 15), hat eine Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung, soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist. Letzteres ist der Fall, wenn die Interessen der Partei in schwerwiegender Weise betroffen sind und der Rechtsstreit in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, welche die Beiziehung einer Rechtsvertretung erforderlich machen. Droht das in Frage stehende Verfahren besonders stark in die Rechtsposition der betroffenen Person einzugreifen, ist die Bestellung einer unentgeltlichen Vertretung grundsätzlich geboten, sonst nur dann, wenn zur relativen Schwere des Falles besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten hinzukommen, denen die gesuchstellende Person auf sich allein gestellt nicht gewachsen wäre. Neben der Komplexität der Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des Sachverhalts fallen auch in der Person der Partei liegende Gründe in Betracht, wie etwa ihre Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden. Die sachliche Notwendigkeit einer anwaltlichen Verbeiständung wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass das in Frage stehende Verfahren von der Offizialmaxime oder dem Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird. Die Geltung dieser Verfahrensgrundsätze rechtfertigt es jedoch, an die Voraussetzungen, unter denen eine rechtsanwaltliche Verbeiständung sachlich geboten ist, einen strengen Massstab anzulegen (zum Ganzen vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_511/2016 vom 9. Mai 2017 E. 4.2 mit Hinweisen).
Von Bedeutung für die Beurteilung der Notwendigkeit eines Rechtsbeistandes ist, ob die Gegenpartei durch einen Anwalt vertreten ist. Es muss sichergestellt sein, dass die mittellose Partei im Sinne der "Waffengleichheit" prozessual über die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten in der Weise verfügt, dass die von einem Anwalt vertretene Gegenpartei sich nicht vorweg in einer günstigeren Lage befindet. Damit die mittellose Partei in Fällen, wo die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist und nicht über Bagatellen gestritten wird, über gleich lange Spiesse verfügen kann, ist unentgeltliche Rechtsverbeiständung auch bei Geltung der Offizialmaxime mit richterlicher "Fürsorgepflicht" regelmässig zu bewilligen (RÜEGG/RÜEGG, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2025, N. 12 zu Art. 118 ZPO).
Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens ist die Regelung der elterlichen Obhut, wobei beide Elternteile die alleinige Obhut beantragen, sowie des persönlichen Verkehrs und die Prüfung von kindesschutzrechtlichen Massnahmen. Anlässlich der vorinstanzlichen Anhörung vom 28. August
2025 zeigte sich bei der Beschwerdeführerin eine schwierige persönliche und emotionale Situation. Sie warf dem Vater psychische und physische Gewalt vor, was auch der Grund für ihre Flucht mit den Betroffenen ins Frauenhaus gewesen sei (act. 78 ff.). Zudem habe er die Kinder angeschrien und sei ihnen gegenüber nicht geduldig (act. 81 ff.). Der Vater bestritt diese Vorwürfe im Rahmen der Anhörung (act. 82 ff.).
Die Frage, welchem Elternteil die Obhut über die Betroffenen zuzuteilen ist, tangiert die Interessen der Beschwerdeführerin als bisherige Mitinhaberin der elterlichen Obhut schwerwiegend. Ihre Eingaben bzw. ihre Vorbringen und die dafür notwendigen Abklärungen sind für die Beschwerdeführerin selbst – wie auch für die Betroffenen – von erheblicher Bedeutung. Der unter Berücksichtigung des Wohles der Betroffenen zu fällende Entscheid der Vorinstanz kann sehr stark in die persönliche Situation der Beschwerdeführerin eingreifen. Es ist für sie daher von grosser Wichtigkeit, dass im Verfahren die nach der Rechtsprechung entscheidwesentlichen Tatsachen vorgebracht und ins richtige Licht gerückt werden. Dies ist der juristisch nicht gebildeten Beschwerdeführerin ohne eine Rechtsvertretung nicht ohne Weiteres möglich. Daran ändert entgegen der Auffassung der Vorinstanz nichts, dass das bei ihr geführte Verfahren der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime untersteht und die Beschwerdeführerin über sehr gute Deutschkenntnisse verfügt, da allein dies die Notwendigkeit der anwaltlichen Verbeiständung nicht ausschliesst. Angesichts dessen, dass es sich vorliegend keineswegs um eine Bagatellstreitigkeit handelt, rechtfertigt sich der Beizug einer Rechtsanwältin für die Beschwerdeführerin, damit sich der von einer Rechtsanwältin vertretene Vater nicht vorweg in einer günstigeren Lage befindet (vgl. E. 3.1 hiervor). Die Vorinstanz hat deshalb zu Unrecht die Notwendigkeit für die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung verneint.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen und der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine Entscheidgebühr zu erheben (Art. 106 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 24 EG ZPO). Der Kanton hat jedoch der Beschwerdeführerin die obergerichtlichen Parteikosten zu ersetzen. Die Entschädigung beläuft sich für das Beschwerdeverfahren nach konstanter Rechtsprechung des Obergerichts auf pauschal Fr. 800.00 (§ 3 Abs. 1 lit. b i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 12 AnwT). Diese Parteientschädigung ist ihr durch die Bezirksgerichtskasse Zurzach als Kasse der unterliegenden Vorinstanz auszurichten (Art. 106 Abs. 1 ZPO; BGE 140 III 501 E. 4). Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird damit gegenstandslos.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Dispositivziffer 2 der Verfügung des Familiengerichts Zurzach vom 12. September 2025 (KEMN.2025.404/405 und KEKV.2025.31/32) aufgehoben und wie folgt ersetzt:
Als unentgeltliche Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin wird Rechtsanwältin MLaw Aysel Mermer eingesetzt.
Die Gesuchstellerin wird auf die Nachzahlungspflicht bei Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse hingewiesen (Art. 123 Abs. 1 ZPO).
Es wird keine Entscheidgebühr erhoben.
Die Bezirksgerichtskasse Zurzach wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 800.00 (inkl. Auslagen und MwSt.) auszurichten.