Obergericht Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz
XBE.2024.51 (KEMN.2023.1057 / KEKV.2024.6) Art. 55
Entscheid vom 5. November 2024
Besetzung Oberrichterin Merkofer, Präsidentin Oberrichter Lindner Oberrichter Giese Gerichtsschreiber Hüsler
Beschwerdeführerin A._____, [...]
Vater B._____, [...] vertreten durch lic. iur. Markus Härdi, Rechtsanwalt, [...]
Betroffene Person D._____, [...]
Beiständin: E._____, [...]
Anfechtungsgegenstand Entscheid des Bezirksgerichts Lenzburg vom 15. August 2024
Betreff Entzug der aufschiebenden Wirkung
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den Akten:
D._____ (nachfolgend: Betroffener), geboren am tt.mm. 2023, ist der Sohn der unverheirateten und getrennt lebenden Eltern A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) und B._____ (nachfolgend: Vater). Nebst dem Betroffenen hat die Beschwerdeführerin ein weiteres Kind, F._____, geboren am tt.mm. 2022.
Mit Entscheid vom 18. Oktober 2023 (KEMN.2023.983) des Familiengerichts Lenzburg wurde für den noch ungeborenen Betroffenen eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet und die Berufsbeiständin E._____ als Beistandsperson eingesetzt. Die Beiständin wurde unter anderem damit beauftragt, die Vorbereitung sowie Organisation der vertraulichen Geburt und Adoption des Betroffenen in die Wege zu leiten.
Mit Entscheid vom 17. November 2023 (KEMN.2023.1039) des Familiengerichts Lenzburg wurde per Geburt des Betroffenen der Beschwerdeführerin die elterliche Sorge entzogen, die Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB aufgehoben und eine Vormundschaft nach Art. 327a ff. ZGB errichtet. Als Vormundin wurde die Berufsbeiständin E._____ ernannt.
Mit E-Mail vom 20. November 2023 erstattete der Vater über die G._____ beim Familiengericht Lenzburg eine Gefährdungsmeldung. In dieser wird unter anderem ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin Ende Juli 2023 mit ihrer Tochter F._____ aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen sei und er sie seither nicht mehr gesehen habe, auch nicht anlässlich eines Kontrolltermins am tt.mm. 2023. Es sei seitens der Beschwerdeführerin zu Selbstverstümmelung und einem Suizidversuch gekommen. Zudem würde sie Drogen konsumieren und dadurch das Wohl des ungeborenen Kindes, welches er als mutmasslicher Vater anerkennen möchte, gefährden (KEMN.2023.1057/KEKV.2024.6, act. 2 ff.; die nachfolgenden Aktorenstellen beziehen sich ohne anderweitigen Hinweis jeweils auf das Verfahren KEMN.2023.1057/KEKV.2024.6).
Nach einer persönlichen Anhörung des Vaters (act. 15 ff.) sowie der Beschwerdeführerin (act. 23 ff.), jeweils in Anwesenheit der Vormundin, durch
das Familiengericht Lenzburg, wurde mit Gutachten vom tt.mm. 2024 die Vaterschaft des Vaters bestätigt (act. 36 ff.).
Mit Eingabe vom 30. Januar 2024 beantragte der Vater das alleinige Sorgerecht über den Betroffenen (act. 43).
Mit Eingabe vom 13. Februar 2024 beantragte die Vormundin, dass sowohl der Beschwerdeführerin als auch dem Vater ein begleitetes Besuchsrecht eingeräumt werden soll (act. 53 ff.).
Am 19. Februar 2024 wurde der Vater (act. 62 ff.), am 7. März 2024 die Mutter (vgl. act. 140 f.), jeweils zusammen mit der Vormundin, vom Familiengericht Lenzburg angehört.
Mit Eingabe vom 15. Juli 2024 beantragte die Vormundin, es sei der Beschwerdeführerin sowie dem Vater die gemeinsame elterliche Sorge zu erteilen, die Obhut über den Betroffenen dem Vater zuzuteilen und die Vormundschaft in eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB umzuwandeln (act. 144 ff.).
Mit Entscheid vom 15. August 2024 (KEMN.2023.1057/KEKV.2024.6) erkannte das Familiengericht Lenzburg unter anderem Folgendes:
" [...]
3.2. Dem Vater wird per 30. August 2024 die elterliche Sorge erteilt.
3.3. Der Betroffene wird somit per 30. August 2024 unter die gemeinsame elterliche Sorge der Eltern gestellt.
[...]
Gegen diesen ihr am 16. August 2024 im Dispositiv zugestellten Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. August 2024 (Postaufgabe am 26. August 2024) Beschwerde bei der Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau und beantragte:
" Ich möchte einen Antrag auf Neuverhandlung stellen über die Obhut von D._____ geb. tt.mm.2023 und beantrage das Sorgerecht und obhut für das Kind, ich möchte, dass er zu mir kommt, und bei mir aufwachst. [...] Ich bin dagegen, dass er sich am 30. August zum Vater (B._____ geb. [...]) zieht. [...] "
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 29. August 2024 wurde unter anderem das sinngemässe Gesuch der Beschwerdeführerin auf superprovisorische Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Entscheids vom 15. August 2024 abgewiesen.
Mit Eingabe vom 2. September 2024 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung unter Hinweis auf die Begründung des angefochtenen Entscheids.
Mit Stellungnahme vom 4. September 2024 (Postaufgabe am 5. September 2024) begehrte die Beiständin sinngemäss die Abweisung der Beschwerde.
Mit Stellungnahme vom 9. September 2024 stellte der Vater folgende Rechtsbegehren:
" 1. Es sei die Beschwerde umfassend abzuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten ist.
Mit freigestellter Stellungnahme vom 23. September 2024 hielt der Vater an seinen Rechtsbegehren der Stellungnahme vom 9. September 2024 fest.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht in Erwägung:
Zuständig für Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für Kindesund Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau als einzige Beschwerdeinstanz (Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB und § 41 Abs. 1 EG ZGB, § 10 Abs. 1 lit. c EG ZPO sowie § 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Obergerichts des Kantons Aargau [GKA 155.200.3.101] und deren Anhang 1 Ziff. 5 Abs. 7 lit. b).
Die Beschwerdeführerin ist als Mutter des Betroffenen gemäss Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450 Abs. 2 ZGB beschwerdelegitimiert. Die Beschwerde gegen den angefochtenen Entscheid wurde frist- sowie im Hinblick auf die für juristische Laien weniger strengen Anforderungen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht auch formgerecht eingereicht. Soweit sich die Beschwerde sinngemäss gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung des im Dispositiv eröffneten Entscheids vom 15. August 2024 der Vorinstanz richtet, ist somit auf diese einzutreten.
Die darüber hinaus vorgebrachten Anträge der Beschwerdeführerin betreffend die Regelung der elterlichen Sorge sowie der Obhut richten sich gegen materielle Aspekte des Entscheids vom 15. August 2024. Gegen einen erst im Dispositiv eröffneten Entscheid kann zunächst nur die schriftliche Begründung verlangt werden (Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 239 Abs. 2 ZPO). Erst nach Zustellung des begründeten Entscheids kann die Beschwerde eingereicht werden (Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin zwar mit Eingabe vom 23. August 2024 (Eingang am 26. August 2024) gegenüber der Vorinstanz ihre (teilweise) Ablehnung des Entscheids vom 15. August 2024 kundgegeben (vgl. act. 160) und somit zumindest sinngemäss dessen schriftliche Begründung begehrt, jedoch zusätzlich gleichentags beim hiesigen Gericht Beschwerde erhoben. Im Zeitpunkt der Beschwerde existierte die Begründung betreffend die materiellen Aspekte des Entscheids somit noch nicht, womit dazumal (noch) kein Rechtsmittel gegen den materiellen Entscheid vom 15. August 2024 zulässig war. Auf die vorgenannten Rechtsbegehren betreffend Regelung der elterlichen Sorge und der Obhut ist demnach nicht einzutreten.
Die Beschwerde richtet sich sinngemäss gegen den von der Vorinstanz verfügten Entzug der aufschiebenden Wirkung.
Die Vorinstanz begründet den Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im Wesentlichen damit, dass die Erhebung eines Rechtsmittels dazu führen würde, dass der geplante Wechsel des Betroffenen von der Pflegefamilie zum Vater erst nach dem Umzug der Pflegeeltern erfolgen könnte und damit das noch sehr junge Kind unnötigerweise einer zusätzlichen Unruhe ausgesetzt wäre. Dies wäre dem Kindeswohl abträglich, weshalb der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu entziehen sei (vgl. die Kurzbegründung des angefochtenen Entscheids).
Die Beiständin führt in ihrer Stellungnahme aus, dass dem Entscheid des Familiengerichts ein monatelanger Beziehungs- und Bindungsaufbau zwischen dem Vater und dem Betroffenen vorausgegangen sei. Von Februar bis Ende August 2024 sei es insgesamt zu 25 von Fachpersonen begleiteten Besuchen gemäss einem strikten Plan gekommen, welche es erlaubt hätten, die Eignung sowie den Unterstützungsbedarf des Vaters abzuklären. Der Vater kümmere sich dabei gemäss Beobachtungen der Besuchsbegleitung sowie der Beiständin liebevoll um seinen Sohn. Der Betroffene zeige eindeutiges Bindungsverhalten, womit gemäss der Pflegefamilie, der Besuchsbegleitung sowie der Familienbegleitung die Verbindung soweit fortgeschritten sei, dass die Umplatzierung zum Vater "mehr als reif" sei. Weiter habe der Betroffene "zu fremdeln" begonnen, was einen Übertritt in den nächsten Monaten erschweren könnte, sollte er bis zur gerichtlichen Klärung der Obhut zu den Pflegeeltern zurückkehren müssen. Eine Rückplatzierung wäre zudem nach dem erfolgten Beziehungsaufbau schädigend, käme dies einem erneuten Bindungsbruch gleich. Vielmehr sei die zu seiner primären Bindungsperson aufgebaute Beziehung zu schützen und der Betroffene in die Obhut des Vaters zu geben (Stellungnahme der Beiständin vom 4. September, S. 1 f.).
Der Vater bringt in seiner Stellungnahme vor, dass nach einer Angewöhnungsphase mit regelmässigen Besuchen beim Betroffenen, nunmehr sichergestellt werden solle, dass der Vater die zugewiesene Obhut ausüben sowie den Beziehungsaufbau ausbauen und festigen könne. Es sei mit dem Kindeswohl nicht verträglich, wenn die Bemühungen des Vaters ignoriert würden und der Betroffene bis zum Prozessende bei der Pflegefamilie ausharren müsse. Für die Entwicklung des Betroffenen sei es wichtig, dass er sich auf den Vater verlassen könne, dass der Vater Verantwortung
übernehme sowie den Betroffenen bestmöglich betreue und erziehe. Weiter würde es der Beschwerdeführerin ohnehin nur um den Vater, nicht den Betroffenen gehen. Sie habe keine rationalen Gründe dargelegt, weshalb es dem Betroffenen beim Vater nicht gut gehen würde oder das Kindeswohl bei ihm nicht gewahrt sei (Stellungnahme des Vaters vom 9. September 2024, Rz. 4 und 10.1 f.).
Gemäss Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450c ZGB hat eine Beschwerde aufschiebende Wirkung, sofern die Kindesschutzbehörde oder die gerichtliche Beschwerdeinstanz nichts anderes verfügt. Ein Entzug der aufschiebenden Wirkung erfolgt nur im Ausnahmefall und muss sich mit den Besonderheiten des konkreten Falles begründen lassen. Er kommt nur bei Dringlichkeit und bei Gefahr im Verzug in Frage (GEISER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, N. 7 zu Art. 450c ZGB). In Fällen, welche keinen Aufschub dulden, ist die Option, einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu entziehen, denn auch keine blosse Möglichkeit, sondern Pflicht. Jedoch ist im Einzelfall eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Interessen vorzunehmen, bei welcher stets auch die Hauptsachenprognose eine Rolle spielt (BGE 143 III 193 E. 4). Der Entzug der aufschiebenden Wirkung gilt als vorsorgliche Massnahme, die im summarischen Verfahren zu beurteilen ist. Die Voraussetzungen des Entzugs müssen folglich glaubhaft sein (MARANTA, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, N. 2 und 11 zu Art. 445 ZGB).
Die Situation zwischen der Beschwerdeführerin und dem Betroffenen sowie dem Vater ist schwierig. Die Beschwerdeführerin wünschte sich zunächst noch während der 30. Schwangerschaftswoche einen Abbruch (KEMN.2023.983, Gefährdungsmeldung des H._____ vom tt.mm. 2023). Weiter sprach sie sich bereits während der Schwangerschaft für eine vertrauliche Geburt ohne Kontakt zum Betroffenen sowie die anschliessende Adoption aus (KEMN.2023.983, Protokoll vom 16. Oktober 2023, S. 4 ff.; KEMN.2023.1039, Eingabe der Beiständin vom 13. November 2023), obwohl ihr der mutmassliche Vater zu diesem Zeitpunkt bekannt war (act. 28 f.; vgl. KEMN.2023.983, Protokoll vom 16. Oktober 2023, S. 4 f.). Als Grund für die Ablehnung führte die Beschwerdeführerin aus, dass der Betroffene sie für immer an den Vater erinnern würde, sie diese Geschichte jedoch vergessen möchte. Die Beziehung sei zu Beginn gut gewesen, sie habe sich jedoch kein gemeinsames Kind gewünscht und ihm dies deutlich kommuniziert. Der Vater habe demgegenüber ihren Zyklus kontrolliert und sie zum Geschlechtsverkehr während des Eisprungs gezwungen. Während der Schwangerschaft habe er sie bedroht und unter Druck gesetzt. So habe er ihr etwa angedroht, er würde sie und ihre Tochter vor die Türe stellen. Ebenfalls habe er kundgetan, dass er ihr sämtliche Knochen breche, wenn
sie die Schwangerschaft abbreche. Sie sei als "Inkubator" für ein Kind benutzt worden, welches sie nicht gewollt habe (act. 28 ff.). Der Vater bestreitet diese Vorwürfe vehement. Die Beziehung sei harmonisch gewesen und es soll bis zum Schluss zu keiner lauten Auseinandersetzung gekommen sein. Es sei die Beschwerdeführerin gewesen, welche auf die Zeugung eines gemeinsamen Kindes insistiert habe. Sie habe dafür Fruchtbarkeitstests durchgeführt und ihn "dann fast gezwungen, mit ihr Coitus zu haben". Der Druck und die Probleme seien sodann vom ehemaligen Partner der Beschwerdeführerin ausgegangen (act. 17 ff.; act. 66 ff.; Stellungnahme des Vaters vom 9. September 2024, Rz. 7 ff.; Stellungnahme des Vaters vom 23. September 2024, Rz. 3 f.).
Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Anerkennung der Vaterschaft (vgl. die Mitteilung einer Kindesanerkennung nach der Geburt vom tt.mm. 2024) kommt dem Vater grundsätzlich die elterliche Sorge (Art. 296 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 260 Abs. 1 ZGB) und damit das Recht zur Bestimmung über den Aufenthaltsort (Art. 301a ZGB) des Betroffenen zu. Aufgrund des Alters des Betroffenen ist es für seine Entwicklung sowie Identitätsfindung wichtig, dass er möglichst bald von der Pflegefamilie in die Obhut der Eltern überführt wird (vgl. BGE 131 III 209 E. 4 f.; Urteil des Bundesgerichts 5A_972/2023 vom 23. Mai 2024 m.w.H.). Dies gilt vorliegend umso mehr, als dass der Betroffene seit der Geburt fremdplatziert war und somit noch keine gefestigte Bindung zu den Eltern aufgebaut werden konnte. Da sich die Beschwerdeführerin bisher grundsätzlich gegen die Obhut über den Betroffenen ausgesprochen hat (vgl. Stellungnahme der Beiständin vom 4. September 2024, S. 2), besteht aktuell keine Beziehung und Bindung zur Beschwerdeführerin, sondern lediglich zum Vater. Zwar hat die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde erstmals die (alleinige) Obhut über den Betroffene begehrt, dies ist im Rahmen des Beschwerdefahrens betreffend die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung indes nicht von Belang. Andere Gründe, die gegen die Obhut durch den Vater per 30. August 2024 sprechen, wurden von der Beschwerdeführerin nicht vorgebracht und sind ausweislich der Akten auch nicht ersichtlich. Insbesondere die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte sexuelle und psychische Gewalt vermag keine unmittelbare Kindeswohlgefährdung begründen, richtete sich diese – sofern sie sich überhaupt erhärten liesse – gegen die Beschwerdeführerin und nicht gegen den Betroffenen selbst. Zudem kann den vom Vater ins Recht gelegten Chatauszügen entnommen werden, dass seine Beziehung zur Beschwerdeführerin – selbst nach Eintritt der Schwangerschaft – zumindest zwischendurch harmonisch war (vgl. act. 72 ff.). Dass der Vater hinsichtlich der Erziehung des Betroffenen fähig sowie geeignet ist, wurde von der Beschwerdeführerin zudem nie substanziiert bestritten und ergibt sich im Übrigen auch aus den Beobachtungen der Beiständin, den Pflegeeltern sowie den weiteren involvierten Fachpersonen (act. 144 ff.; Stellungnahme der Beiständin vom 4. September 2024, S. 2).
Mit der Beiständin ist daher zu befürchten, dass der Übertritt zum Vater erschwert und entsprechend das Kindeswohl gefährdet würde, wenn dieser nicht innert kurzer Frist erfolgt. Das Abwarten eines (materiellen) Beschwerdeentscheids kann dabei mit dem vorgebrachten Zeithorizont von wenigen Monaten seit August 2024 nicht vereinbart werden. Die Obhut durch den Vater duldet keinen weiteren Aufschub. Zudem käme eine (Rück)Platzierung zu den Pflegeeltern einem erneuten Bindungsabbruch gleich, was in Anbetracht des Umstands, dass es sich beim Vater um die primäre Bindungsperson des Betroffenen handelt, unbedingt zu vermeiden ist. Dazu kommt, dass der Betroffene zu fremdeln beginnt, was bei einem Aufschub des Übertritts in die Obhut des Vaters ein hinderlicher Faktor werden könnte (vgl. act. 145). Insgesamt erweist sich daher der von der Vorinstanz vorgenommene Entzug der aufschiebenden Wirkung und somit die sofortige Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids als gerechtfertigt sowie verhältnismässig, weshalb die dagegen gerichtete Beschwerde abzuweisen ist.
Bei diesem Verfahrensausgang sind gemäss § 38 Abs. 3 EG ZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 800.00 der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zudem hat sie dem anwaltlich vertretenen Vater dementsprechend eine Parteientschädigung zu leisten.
Die Parteientschädigung des Vaters ist nach dem Anwaltstarif festzusetzen. Das Grundhonorar für ein durchschnittliches Verfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzfällen beträgt praxisgemäss Fr. 2'700.00. Da vorliegend lediglich über die aufschiebende Wirkung zu entscheiden ist, rechtfertigt sich ein geringerer Ansatz. Daher ist bei Verfahren betreffend den Entzug der aufschiebenden Wirkung eine Grundentschädigung von Fr. 2'000.00 angemessen (§ 3 Abs. 1 lit. b AnwT). Diese ist wegen der im Grundhonorar inbegriffenen und vorliegend wegfallenden Teilnahme an einer Verhandlung (§ 6 Abs. 2 AnwT) um 20 % auf Fr. 1'600.00 zu kürzen. Unter Berücksichtigung des pauschalen Auslagenersatzes von 3 % (§ 13 Abs. 1 AnwT) und der Mehrwertsteuer von 8.1 % sind die dem Vater entstandenen Parteikosten für das Beschwerdeverfahren vor Obergericht somit richterlich auf Fr. 1'781.50 festzusetzen.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Entscheidgebühr von Fr. 800.00, werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, dem Vater eine Parteientschädigung von Fr. 1'781.50 (inkl. Auslagen sowie MwSt.) zu bezahlen.