Obergericht Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz
XBE.2023.85 (KEZW.2023.32) Art. 17
Entscheid vom 28. März 2024
Besetzung Oberrichterin Merkofer, Präsidentin Oberrichter Holliger Oberrichter Giese Gerichtsschreiber Hüsler
Beschwerdeführerin A._____, [...]
Betroffene Person B., [...] Beiständin: C., [...]
Vater D._____, [...]
Anfechtungsgegenstand Entscheid des Familiengerichts Zofingen vom 28. August 2023
Betreff Übernahme einer Massnahme
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz entnimmt den Akten:
B._____ (nachfolgend: Betroffener), geboren am tt.mm. 2013, ist der Sohn der unverheirateten und getrenntlebenden Eltern A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) sowie D._____ (nachfolgend: Vater). Sie üben das Sorgerecht gemeinsam aus, der Betroffene steht unter der alleinigen Obhut der Beschwerdeführerin.
Mit Entscheid des Präsidiums des Familiengerichts Aarau vom 3. März 2022 (VF.2020.25) wurde unter anderem Folgendes erkannt:
" [...] 2. 2.1. Die elterliche Sorge wird dem Kläger [Vater] und der Kindsmutter [Beschwerdeführerin] weiterhin gemeinsam belassen.
2.2. Der Kläger ermächtigt die Kindsmutter, alle wichtigen Entscheide betreffend den Beklagten [Betroffener] alleine zu treffen.
Es wird eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB bis Juli 2023, insbesondere für die Gestaltung des Besuchsrechts und die Einhaltung des Kontaktrechts, angeordnet.
Der Kläger wird berechtigt und pflichtig erklärt, das Besuchs- und Ferienrecht wie folgt auszuüben:
Der schrittweise Auf- und Ausbau des Besuchsrechts wird durch den Beistand aufgegleist. [...] "
Mit Entscheid des Präsidiums des Familiengerichts Aarau vom 29. März 2022 (KEMN.2022.221) wurde in Vollzug des Entscheides des Präsidiums des Familiengerichts Aarau vom 3. März 2022 (VF.2020.65) E._____, [...], als Beistand des Betroffenen ernannt und unter anderem Folgendes festgelegt:
" [...] 2. Dem Beistand werden folgende Aufgabenbereiche übertragen:
a) Überwachung und Organisation des Besuchsrechts und des Kontaktrechts zwischen dem Vater und B._____;
b) Beratung der Eltern in Bezug auf die Ausübung des Besuchsrechts.
Der Beistand ist zur Gewährleistung des Kindeswohls berechtigt, den Eltern die notwendigen Weisungen zu erteilen.
4.1 Der Beistand hat nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen an veränderte Verhältnisse zu stellen.
4.2 Der Beistand wird aufgefordert, dem Familiengericht Aarau den ordentlicherweise alle zwei Jahre fälligen Bericht per 31. März 2024 zu erstatten und diesen per 30. Juni 2024 dem Familiengericht unaufgefordert in doppelter Ausfertigung einzureichen. [...] "
Mit Eingabe vom 21. April 2023 an das Familiengericht Zofingen ersuchte das Familiengericht Aarau um Übernahme der für den Betroffenen bestehenden Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB, da dieser zwischenzeitlich nach S._____ und somit in das Zuständigkeitsgebiet der Kindesschutzbehörde Zofingen gezogen sei (KEZW.2023.32, act. 2 f.; die nachfolgenden Aktorenstellen beziehen sich ohne anderweitigen Hinweis jeweils auf KEZW.2023.32). Nach einem persönlichen Gespräch mit den Eltern sowie dem ehemaligen Berufsbeistand E._____ am 23. August 2023 (act. 44 ff.) erkannte das Familiengericht Zofingen mit Entscheid vom 28. August 2023 (KEZW.2023.32/KEMN.2023.547) unter anderem das Folgende:
" 1. Die für B._____, geboren am tt.mm. 2013, bestehende Beistandschaft wird per 1. Oktober 2023 übernommen und als Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB weitergeführt.
H._____, [...], wird als Beistand ernannt.
Der erste ordentliche Bericht ist per 30. September 2024 zu erstellen und dem Familiengericht Zofingen bis spätestens 31. Dezember 2024 einzureichen.
Der Beistand wird ersucht, mit dem bisherigen Mandatsträger die Übergabe von Akten und Informationen direkt zu regeln.
Der Beistand wird eingeladen, nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahme an veränderte Verhältnisse zu stellen. [...] "
Gegen diesen ihr in begründeter Ausfertigung am 13. Oktober 2023 zugestellten Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 25. Oktober 2023 (Postaufgabe am 27. Oktober 2023) Beschwerde bei der Kammer für Kindes und Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau und beantragte:
" 1. Ich stelle den Antrag, die Massnahme aufzuheben, da der Entscheid vom 3. März 2022 VF.2020.25 zeitlich beschränkt war (Juli 2023) und somit keine Rechtsgrundlage mehr gegeben ist.
Meine Anmeldung für das PPT sei von Herr D._____ bis zum 1. Januar 2024 zu unterzeichnen und umzusetzen.
Das Obergericht Aarau leitet die Massnahmen für eine Gefährdungsmeldung bei der KESB U._____ ein mit der Absicht, eine Beistandschaft für Herr D._____ zu prüfen.
Sämtliche weitere Kosten, die durch fehlende Mitwirkung von Herr D._____ generiert werden (beispielsweise eine erneute Besuchsbeistandschaft, Gerichtskosten) seien Herr D._____ allein aufzuerlegen.
Anerkennung und Wahrung meines Rechtes gemäss Entscheid vom 3. März 2022 VF.2020.25 Abs. [recte: Dispositiv-Ziff.] 2.2., alle wichtigen Entscheidungen (wie beispielsweise einer erneuten Besuchsbeistandschaft) allein treffen zu dürfen und diese durchsetzen zu können."
Mit Eingabe vom 22. November 2023 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung unter Hinweis auf die Begründung des angefochtenen Entscheids.
Mit Eingabe vom 28. November 2023 reichte der Vater innert Frist eine Stellungnahme ein.
Mit Eingabe vom 4. Dezember 2023 (Postaufgabe am 5. Dezember 2023) reichte die Beschwerdeführerin innert Frist eine freigestellte Stellungnahme ein.
Mit Eingabe vom 18. Dezember 2023 (Postaufgabe am 21. Dezember 2023) reichte der Vater innert Frist eine freigestellte Stellungnahme ein.
Mit Eingabe per Fax vom 13. Januar 2023 reichte die Beschwerdeführerin eine freigestellte Stellungnahme ein.
Die Beistandschaft liess sich nicht vernehmen.
Die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz zieht in Erwägung:
Zuständig für Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für Kindesund Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau als einzige Beschwerdeinstanz (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 41 Abs. 1 EG ZGB i.V.m. § 10 Abs. 1 lit. c EG ZPO und § 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Obergerichts des Kantons Aargau [GKA 155.200.3.101] und deren Anhang 1 Ziff. 5 Abs. 7 lit. b).
Die Beschwerdeführerin ist als Mutter des Betroffenen gemäss Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 Abs. 2 ZGB beschwerdelegitimiert und die Beschwerde gegen den angefochtenen Entscheid wurde form- sowie fristgerecht eingereicht.
Die Rechtsmittelinstanz prüft den erstinstanzlichen Entscheid von Amtes wegen in Anwendung der Untersuchungs- und Offizialmaxime – in der Regel beschränkt auf den Umfang der Anfechtung – in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend und beurteilt ihn neu (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 446 ZGB; Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Änderung des
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht], BBl 2006 7083).
Aufgrund der für das Verfahren geltenden uneingeschränkten Untersuchungsmaxime ist es primär Sache der Behörde, über ungeklärte oder umstrittene Tatsachen Beweis zu führen. Den am Verfahren beteiligten Personen kommt indes das "Recht auf Beweis" zu (MARANTA, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, 7. Aufl., Basel 2022, N. 9 zur Art. 446), wonach ihnen als Ausfluss des Anspruches auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) das Recht auf Abnahme der rechtzeitig sowie formrichtig angebotenen rechtserheblichen Beweismitteln zukommt (Urteil des Bundesgerichts 5A_543/2014 vom 17. März 2014 E. 2.1). Dies hat zur Folge, dass nach Massgabe von Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 130 Abs. 1 und 2 ZPO die Eingaben der Parteien nur berücksichtigt werden können, wenn diese in Papierform oder elektronisch mit einer qualifizierten Signatur erfolgen. Eine Fax-Eingabe erfüllt diese Anforderungen mangels Unterschrift nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung grundsätzlich nicht. Eine Nachfrist ist diesfalls nicht anzusetzen (GSCHWEND, in: Basler Kommentar, Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N. 4 ff. zu Art. 130; SUTTER-SOMM/SEILER, Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2021, N. 3 zu Art. 130). Die in der Form des Faxes ergangene Eingabe der Beschwerdeführerin vom 13. Januar 2024 kann somit im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht berücksichtigt werden.
Soweit sich die Beschwerde gegen die Übernahme der Massnahme sowie die Ergänzung des Aufgabenbereiches der Beistandschaft richtet (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 1 der Beschwerde vom 25. Oktober 2023), ist auf diese einzutreten.
Die darüber hinaus vorgebrachten Anträge wie die Unterzeichnung der Anmeldung für die BBT sowie die Verteilung weiterer Kosten (Rechtsbegehren Ziff. 2 und 4 der Beschwerde vom 25. Oktober 2023) waren nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
Ebenfalls nicht einzutreten ist auf den Antrag, das Obergericht habe bei der KESB U._____ eine Gefährdungsmeldung betreffend den Vater einzureichen (Rechtsbegehren Ziff. 3 der Beschwerde vom 25. Oktober 2023), da es diesbezüglich im vorliegenden Beschwerdeverfahren an einem Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin mangelt. Im Übrigen sei zu
erwähnen, dass gestützt auf die Akten keine Hinweise betreffend die Hilfsbedürftigkeit des Vaters ersichtlich sind, womit auch kein Raum für eine Meldung i.S.v. Art. 443 Abs. 2 ZGB besteht. Sollten der Beschwerdeführerin anderweitige Hinweise bekannt sein, so steht es ihr frei, selbst eine entsprechende Meldung bei der zuständigen Behörde zu erstatten.
Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die mit Rechtsbegehren Ziff. 5 der Beschwerde vom 25. Oktober 2023 begehrte Anerkennung der Dispositiv- Ziff. 2.2 des Entscheids des Familiengerichts Aarau vom 3. März 2022 (VF.2020.25), nachdem dieser Entscheid unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist und es folglich ebenfalls an einem Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin mangelt.
Gegenstand der Beschwerde ist zunächst die Übernahme der mit Entscheid des Familiengerichts Aarau vom 3. März 2022 (VF.2020.25) angeordneten Beistandschaft i.S.v. Art. 308 ZGB, welche am neuen Wohnort des Betroffenen fortgeführt werden soll.
Im angefochtenen Entscheid wird betreffend die Beistandschaft im Wesentlichen ausgeführt, dass mit Entscheid des Familiengerichts Aarau vom 3. März 2022 (VF.2020.25) zwar eine Beistandschaft "bis Juli 2023" angeordnet worden, im nach Rechtskraft erfolgten "Ernennungsentscheid" indes keine Befristung erkennbar sei. Vielmehr sei der Beistand aufgefordert worden, erstmals per 31. März 2024 einen Bericht einzureichen. Eine Befristung sei denn auch nicht üblich, respektive würde sich lediglich auf die Person des Mandatsträgers beziehen. Dies habe ebenfalls der Auffassung des Familiengerichts Aarau sowie des damaligen Beistands entsprochen. Es könne daher nicht davon ausgegangen werden, dass die Beistandschaft automatisch im Juli 2023 habe enden sollen. Darüber hinaus würde selbst eine Befristung nicht einer erneuten Prüfung der Schutzbedürftigkeit des Betroffenen entgegenstehen. Insgesamt würden mithin keine wichtigen Gründe gegen eine Übertragung auf die Kindesschutzbehörde am neuen Wohnort sprechen, womit die Massnahme zu übernehmen sei (angefochtener Entscheid, E. 2.2).
Die Beschwerdeführerin bringt demgegenüber sinngemäss vor, dass gemäss Wortlaut des Entscheids des Familiengerichts Aarau vom 3. März 2022 (VF.2020.25) die Beistandschaft, nicht das dazugehörige Mandat, bis Juli 2023 befristet angeordnet worden sei. Im gleichen Entscheid sei zudem festgehalten, dass der Vater sie ermächtigt habe, alle wichtigen Entscheide
für den Betroffenen allein zu treffen. Es liege somit ein wichtiger Grund vor, der gegen die Übertragung spreche, da sie keine Weiterführung der Massnahme wünsche (vgl. Beschwerde vom 25. Oktober 2023).
Die Kindesschutzmassnahmen werden von der Kindesschutzbehörde am Wohnsitz des Kindes angeordnet (Art. 315 Abs. 1 ZGB). Wechselt eine Person, für die eine Massnahme besteht, ihren Wohnsitz, so übernimmt die Behörde am neuen Ort die Massnahme ohne Verzug, sofern keine wichtigen Gründe dagegen sprechen (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 442 Abs. 5 ZGB). Als Wohnsitz des Kindes unter elterlicher Sorge gilt der Wohnsitz der Eltern oder, wenn die Eltern keinen gemeinsamen Wohnsitz haben, der Wohnsitz des Elternteils, unter dessen Obhut das Kind steht (Art. 25 Abs. 1 ZGB).
Ein wichtiger Grund darf dabei nicht leichthin angenommen werden und hat sich stets am Kindeswohl zu orientieren. So kann eine Übernahme namentlich ausbleiben, wenn die Massnahmen ohnehin aufgehoben werden muss oder lediglich noch einzelne Geschäfte anfallen. Sodann kann auch die mangelnde Stabilität des neuen Aufenthaltsorts ein gewisses Zuwarten mit der Übertragung der Massnahme rechtfertigen. Gleiches gilt, wenn zustimmungsbedürftige Geschäfte anstehen und die bisherige Behörde bei komplexen Sachverhalten bereits in den Vorabklärungen involviert war (Urteil des Bundesgerichts 5A_483/2017 vom 6. November 2017 E. 2.3 m.w.H.). Wird ein Mandat durch eine Berufsbeistandschaft besorgt, führt der Wohnsitzwechsel in der Regel zu einem Mandatsträgerwechsel, denn die Berufsbeistandsperson ist zur Führung von Mandaten nur in ihrer Gemeinde oder im Zuständigkeitsgebiet des entsprechenden Gemeindeverbands angestellt. Ein solcher Wechsel ist indes nicht zwingend, insbesondere wenn das Interesse der betroffenen Person, zum Beispiel wegen der Kontinuität ihrer Betreuung, dies erheischt oder die betroffene Person im Sinne ihres Vorschlagrechts nach Art. 401 Abs. 1 ZGB dies ausdrücklich wünscht (vgl. WIDER, in: FamKomm Erwachsenenschutz, Bern 2013, N. 26 zu Art. 442 ZGB). Sollen demgegenüber zusätzliche respektive angepasste Massnahmen angeordnet werden, so ist eine Übertragung unabdingbar, da diese ohnehin nur am neuen Wohnort verfügt werden können (WIDER, in: Erwachsenenschutzrecht, 2. Aufl., Basel 2015, N. 15 zu Art. 442 ZGB; vgl. BGE 126 III 415, E. 2).
Gemäss Entscheid des Familiengerichts Aarau vom 3. März 2022 (VF.2020.25) kommt bei gemeinsamen Sorgerecht der Eltern die Obhut der Beschwerdeführerin zu, womit sich der Wohnsitz des Betroffenen von
dieser ableitet. Der Gemeinderegistersysteme-Plattform (GERES) ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz am tt.mm. 2022 nach S., Bezirk Q., verlegt hat. Somit liegt auch der Wohnsitz des Betroffenen seit dem vorgenannten Datum im Bezirk Q., was von den Parteien auch nicht bestritten wurde. Wichtige Gründe, die gegen eine Übernahme der Beistandschaft sprechen, sind demgegenüber nicht ersichtlich und werden ebenfalls von der Beschwerdeführerin nicht substantiiert vorgebracht. Insbesondere in Anbetracht des Umstandes, dass der vormalige Mandatsträger E. nach seiner Ernennung per 29. März 2022 nie persönlich in Kontakt mit dem Betroffenen stand (act. 20) und ohnehin primär für die Organisation eines Besuchsrechts einberufen wurde, kann auch nach einer Mandatsdauer von eineinhalb Jahren nicht von einem stark gefestigten Vertrauensverhältnis, welches die Weiterführung des Mandates zu rechtfertigen vermag, ausgegangen werden. Der Wunsch, an der vormaligen Beistandsperson festzuhalten, wurde von der Beschwerdeführerin denn auch nicht substantiiert vorgebracht. Darüber hinaus bedingt die vom Familiengericht Zofingen vorgenommene Änderung der Aufgaben der Beistandschaft (s. E. 3 nachfolgend) ohnehin eine Übernahme der Massnahme durch die zuständige Behörde am neuen Wohnort des Betroffenen.
Der Einwand der Beschwerdeführerin, die Beistandschaft sei nur bis Juli 2023 befristet angeordnet worden, verfängt nicht: Die Beschwerdeführerin verkennt, dass es der KESB selbst im Fall einer befristet ausgesprochenen Beistandschaft jederzeit offensteht, eine erneute Prüfung vorzunehmen und entsprechend geeignete Massnahmen anzuordnen. Dies wurde vorliegend von der Vorinstanz auch gemacht, indem sie die vom Familiengericht Aarau befristet angeordnete Massnahme nicht unbesehen übernommen, sondern diese in einem rechtmässigen Verfahren überprüft und angepasst hat (vgl. dazu auch E. 3 hernach). Zudem wäre die Befristung einer Massnahmen ohnehin auch unbeachtlich, da die Aufhebung einer Beistandschaft nach Massgabe von Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 399 Abs. 2 ZGB – insbesondere im Hinblick auf die nur schwer im Voraus bestimmbare Erledigung eines Geschäftes – zwingend durch einen förmlichen Aufhebungsentscheid der Kindesschutzbehörde zu erfolgen hat (BBl 2006 7049; BIDERBOST, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, 7. Auf., Basel 2022, N. 3 zu Art. 399; HÄFELIN, Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, 3. Aufl., Bern 2021, Rz. 428). Die Beschwerdeführerin geht somit fehl mit ihrem Vorbringen, sie sei dazu ermächtigt, alle wichtigen Entscheide für den Betroffenen allein zu treffen. Über die Anordnung und Aufhebung von Kindesschutzmassnahmen, wie die Beistandschaft eine ist, kann allein die Kindesschutzbehörde entscheiden. Im Übrigen kann vollumfänglich auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden.
Dazu kommt – wie bereits die Vorinstanz korrekt ausgeführt hat –, dass es ohnehin ausgesprochen unüblich (vgl. BREITSCHMID, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, 7. Aufl., Basel 2022, N. 4 f. zu Art. 313; CANTIENI/BLUM, in: Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenenschutz, Zürich 2016, Rz. 15.123), gemäss einem Teil der Lehre gar gänzlich unzulässig ist (MEIER, in: FamKomm Erwachsenenschutz, Bern 2013, N. 15 zu Art. 399 ZGB), eine Beistandschaft von Beginn an zu befristen. Insbesondere wenn die Massnahme – wie vorliegend – ein Besuchsrecht auf- respektive ausbauen soll, welches keinen exakten Fahrplan vorsieht. Vielmehr ist gemäss Entscheid des Familiengerichts Aarau vom 3. März 2022 (VF.2020.25) die erste Phase des Auf- und Ausbaus des Besuchsrechts von zeitlich unbefristeter Dauer, während im Zusammenhang mit der zweiten Phase lediglich als Zielvorgabe der 1. August 2023 genannt wird. Bereits diese Phasenbildung steht im Widerspruch zu einer lediglich bis Juli 2023 dauernden Beistandschaft.
Zusammengefasst liegen keine wichtigen Gründe vor, die gegen eine Übernahme der Massnahme durch das Familiengericht Zofingen sprechen, womit die Beschwerde diesbezüglich abzuweisen ist.
Weiter richtet sich die Beschwerde gegen den Fortbestand respektive die Erweiterung des Aufgabenbereichs der Beistandschaft.
Im angefochtenen Entscheid wird diesbezüglich ausgeführt, dass die Besuche zwischen dem Betroffenen und dem Vater in den Jahren 2015 bis 2018 gut verlaufen seien, anschliessend sei es zu einem längeren Kontaktunterbruch gekommen, weswegen ein behutsamer Aufbau des Kontakts nötig sei. Dies könne über die BBT sichergestellt werden. Das Ziel, den Kontakt zunächst über "Facetime" aufzubauen und anschliessend ab 1. August 2023 ganztägige Besuche jedes zweite Wochenende am Samstag wahrzunehmen, habe bisher noch nicht erreicht werden können, solle aber weiterverfolgt werden. Die BBT biete dafür einen verbindlichen Rahmen und können den Zugang zwischen Vater und Kind nach so einem langen Kontaktabbruch erleichtern. Damit der Aufbau nicht wieder im Sande verlaufe, sei der Beistand zu beauftragen, den Kontakt zum Vater über die BBT zu organisieren und zu begleiten sowie die Finanzierung sicherzustellen. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Eltern noch nicht in der Lage seien, eine Anmeldung gemeinsam auszufüllen. Die benötigte Unterstützung im Aufbau eines Besuchsrechts sowie der Kommunikation
zwischen den Eltern rechtfertige eine Weiterführung der Beistandschaft mit einem angepassten Aufgabenbereich (angefochtener Entscheid, E. 3.1 f.).
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, dass sie damals der Massnahme nur unter der Bedingung zugestimmt habe, dass in der Folge auch tatsächlich ein "direkter Kontaktaufbau" stattfinden würde. Sie habe sich gegenüber dem Beistand durchgesetzt, die Anmeldung für die BBT selbst vorzunehmen, ihre Versuche der Kontaktaufnahme seien vom Vater indes ignoriert worden. Dieser sei nicht zur Anmeldung in der Lage, er würde die Anmeldung verhindern, sich weder am Leben des Betroffenen beteiligen noch diesen unterstützen (vgl. Beschwerde vom 25. Oktober 2023). Sie sei vom ehemaligen Beistand "bemächtigt" worden, die Anmeldung selbständig zu tätigen. Ihr Ziel sei, die familiäre Situation ohne weitere behördliche Massnahmen bewältigen zu können, wogegen sich der Vater wehre. Dass ein Kind ein Besuchsbeistand benötige, nur um eine Beziehung mit dem Vater aufzubauen, sei ungewöhnlich. Eine Gefährdung des Kindeswohls liege aktuell nicht vor. Die bisherige Beistandschaft sei nutzlos geworden und habe nur unnötige Kosten generiert (Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 4. Dezember 2023).
Der Vater bringt in seiner Stellungnahme im Wesentlichen vor, dass er die Weiterführung der Beistandschaft unterstütze, respektive aufgrund der in der Zwischenzeit eingegangenen Gefährdungsmeldung eine Erweiterung der Massnahme zu prüfen sei (vgl. Stellungnahme vom 28. November 2023).
Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Dieser dient in erster Linie dem Interesse des Kindes, ist aber zugleich auch ein Recht und eine Pflicht des betroffenen Elternteils. Oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist stets das Kindeswohl, das anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist. In diesem Sinn hat auch der persönliche Verkehr zum Zweck, die positive Entfaltung des Kindes zu gewährleisten und zu fördern. In der Entwicklung des Kindes sind seine Beziehungen zu beiden Elternteilen wichtig, da sie bei seiner Identitätsfindung eine entscheidende Rolle spielen können. Insbesondere für Knaben ist die Orientierungsmöglichkeit an einer väterlichen Identifikationsfigur von grosser Bedeutung (BGE 131 III 209 E. 5; Urteil des Bundesgerichts 5A_968/2016 vom 14. Juni 2017 E. 4.1).
Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe oder sind sie dazu ausserstande, so trifft die Kindesschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes (Art. 307 Abs. 1 ZGB). Eine Kindeswohlgefährdung liegt dabei vor, wenn die ungestörte körperliche, seelische oder sittliche Entfaltung des Kindes bedroht ist (BGE 122 III 404 E. 3/b). Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt. Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs (Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB). Alle Kindesschutzmassnahmen müssen dabei erforderlich sein, d.h. sie dürfen nur dort erfolgen, wo die Eltern die ihnen obliegenden Pflichten nicht oder nicht ausreichend wahrnehmen und es ist jeweils die mildeste Erfolg versprechende Massnahme zu verfügen. Zudem sollen diese die Bemühungen der Eltern nicht ersetzen, sondern komplementär allfällige elterlichen Defizite kompensieren (BREITSCHMID, a.a.O., N. 6 ff. zu Art. 307).
Verändern sich die Verhältnisse, so sind die Massnahmen zum Schutz des Kindes der neuen Lage anzupassen (Art. 313 Abs. 1 ZGB). Dieser unmittelbare Ausfluss des Verhältnismässigkeitsprinzips gebietet es, bei einer dauernden und erheblichen Veränderung der Gegebenheiten die Kindesschutzmassnahme entsprechend anzupassen. Dies setzt bis zu einem gewissen Grad eine Prognose über die künftige Entwicklung der massgebenden Umstände voraus, wobei die Beurteilung dieser Entwicklung wiederum durch das bisherige Verhalten der betroffenen Personen wesentlich mitbestimmt wird. Schliesslich gilt es zu beachten, dass Kindesschutzmassnahmen auf die Besserung des gestörten Zustandes hinwirken sollen und deshalb laufend zu optimieren sind, bis sie schliesslich durch ihre Wirkung selbst hinfällig werden (Urteil des Bundesgerichts 5A_715/2011 vom 31. Januar 2011 E. 2). Ein Abänderungsgrund liegt darüber hinaus auch vor, wenn sich die Verhältnisse nicht wie angenommen entwickelt haben (BREITSCHMID, a.a.O., N. 1 zu Art. 313).
Das Familiengericht Aarau hat mit Entscheid vom 3. März 2022 (VF.2020.25) eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnet, was eine Kindeswohlgefährdung voraussetzt. Ein expliziter Grund für die Gefährdung wird im Entscheid nicht aufgeführt, ergibt sich indes aus dem bereits seit 2018 andauernden Kontaktabbruch zwischen dem Vater und dem Betroffenen (vgl. act. 48). Mit Entscheid des Familiengerichts Aarau vom 29. März 2022 (KEMN.2022.221) wurde der vormalige Beistand
ernannt und ihm als Aufgabe die Überwachung sowie Organisation des Besuchsrechts zwischen dem Betroffenen und dem Vater übertragen. Zudem sollte die Beistandschaft die Eltern hinsichtlich des Besuchsrechts beraten, mit dem Ziel, ein ordentliches Besuchsrecht des Vaters aufzubauen. Die beiden vorgenannten Entscheide erwuchsen in Rechtskraft.
Seit dem Erlass der Entscheide vom 3. März 2022 sowie vom 29. März 2022 wurde betreffend dem Kontakt zwischen dem Vater und dem Betroffenen kein Fortschritt erzielt. Aufgrund psychischer Probleme war es dem Vater nicht möglich, mit Unterstützung des Beistandes ein Besuchsrecht gemäss Entscheid vom 3. März 2022 aufzubauen (act. 20, 40 ff. und 48 ff.). Beide Elternteile zeigen sich indes weiterhin mit einem Besuchsrecht des Vaters einverstanden, welches zunächst im Rahmen der BBT erfolgen soll, damit sie sich nicht begegnen müssen (act. 51). Damit liegt grundsätzlich keine wesentliche Veränderung der Verhältnisse vor. Allerdings ist ein Abänderungsgrund im Misserfolg der bisherigen Massnahme zu erblicken, wonach diese Angesichts des weiterhin schwelenden Konflikts zwischen den Eltern nicht erfolgreich war, um ein Besuchsrecht des Vaters gemäss dem Entscheid vom 3. März 2022 auf- und auszubauen. Wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, deuten insbesondere die Geschehnisse seit der Anhörung der Eltern am 23. August 2023 darauf hin, dass die Beschwerdeführerin und der Vater weiterhin nicht in der Lage sind, betreffend die Kinderbelange vernünftig miteinander zu kommunizieren. So war es ihnen nicht möglich, in Eigenregie ohne den Beistand (vgl. act. 57) ein einfaches Formular betreffend die Anmeldung für die BBT auszufüllen (vgl. act 67 ff., act. 85 f.; Stellungnahme des Vaters vom 28. November 2023; Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 4. Dezember 2023), obwohl diesem – abgesehen von der Organisation der BBT – keinerlei rechtliche Wirkung zukommt. Es ist damit evident, dass die Eltern weiterhin auf die Unterstützung sowie klare Anleitung durch Drittpersonen angewiesen sind, um das zunächst begleitete Besuchsrecht des Vaters im Rahmen der BBT realisieren zu können. Nur so wird es möglich sein, den Grundstein für das anvisierte ordentliche Besuchsrecht des Vaters zu legen. Folglich ist die Weiterführung der Beistandschaft gem. Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB sowie eine Anpassung des Aufgabenbereichs der Beistandschaft entsprechend dem Entscheid des Familiengerichts Zofingen vom 28. August 2023 angezeigt.
Wenn die Beschwerdeführerin immerwährend und zuletzt ebenfalls im Beschwerdeverfahren geltend macht, sie würde die Beistandschaft ohnehin nicht wünschen, respektive möchte diese auf ein Jahr begrenzen (Beschwerde vom 25. Oktober 2023; vgl. act. 53 f.), verkennt sie, dass die Kindesschutzbehörde in ihren Handlungen einzig dem Kindeswohl, nicht den Anträgen der Eltern verpflichtet ist (vgl. Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 446 Abs. 3 ZGB). Daran vermag folglich ebenfalls die mit Entscheid des
Familiengerichts Aarau vom 3. März 2022 (VF.2020.25) getroffene Regelung, wonach die Beschwerdeführerin ermächtigt ist, wichtige Entscheide hinsichtlich des Betroffenen selbst zu treffen (vgl. Beschwerde vom 25. Oktober 2023; Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 4. Dezember 2023, S. 2), nichts zu ändern. Diese Bestimmung bezieht sich mutmasslich auf die elterliche Entscheidungskompetenz i.S.v. Art. 301 Abs. 1 und 1 bis
ZGB und ist somit grundsätzlich zulässig, hat indes keinen Einfluss auf die Kompetenz der Kindesschutzbehörde zur Anordnung geeigneter Massnahmen zur Begegnung einer Kindeswohlgefährdung. Betreffend die begehrte Befristung der Beistandschaft wird auf die vorangehenden Ausführungen (E. 2.4.2) verwiesen.
Soweit der Vater vorbringt, die Beistandschaft sei aufgrund der beim Familiengericht Zofingen eingegangenen Gefährdungsmeldung vom 25. September 2023 (KEMN.2023.674, act. 8 ff.) nicht mehr ausreichend, ist dies nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. Das Familiengericht Zofingen hat sich unter der vorgenannten Verfahrensnummer der Meldung angenommen und wird, nachdem bereits beiden Eltern das rechtliche Gehör gewährt wurde (vgl. KEMN.2023.674, act. 15), gegebenenfalls nach allfälligen weiteren Abklärungen, einen Entscheid in der Sache zu fällen haben.
Zusammengefasst ist der Entscheid der Vorinstanz auch in diesem Punkt nicht zu bemängeln.
Gleichzeitig wird die Beistandsperson darauf hingewiesen, dass sie gemäss ihrem Aufgabenbereich tätig zu werden hat. Es geht nicht an, dass die Anmeldung für die BBT im Sand verläuft, nur weil diese Aufgabe an die Eltern delegiert wird. Dies ist gerade nicht Sinn und Zweck der Massnahme. Das Formular der BBT ist nach Absprache betreffend die Organisation mit der Beschwerdeführerin sowie dem Vater durch die Beistandsperson – ohne Veränderungen des Vordrucks – auszufüllen und den Eltern lediglich zur Unterschrift vorzulegen. Sollte die Anmeldung aufgrund des fehlenden Einverständnis eines Elternteils scheitern, ist auf Folgendes hinzuweisen: Wenn sich die gemeinsam sorgeberechtigten Eltern nicht einig sind, das Kindeswohl aber eine Massnahme erfordert, kann ein Entscheid der Kindesschutzbehörde die Zustimmung des ablehnenden Elternteils nötigenfalls ersetzen (vgl. BGE 146 III 313 E. 6), was von einer Stelle wie BBT grundsätzlich auch akzeptiert werden müsste.
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die auf Fr. 800.00 festzusetzenden Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens zu
tragen (§ 38 Abs. 3 EG ZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine Parteientschädigung wurde vom Vater nicht begehrt und ist ihm daher bereits aus diesem Grund nicht zuzusprechen.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.