Verwaltungsgericht 2. Kammer
WBE.2024.187 / fb / we ZEMIS [***]; (E.2023.054) Art. 4
Urteil vom 11. Februar 2025
Besetzung Verwaltungsrichter Busslinger, Vorsitz Verwaltungsrichter Blocher Verwaltungsrichter Clavadetscher Gerichtsschreiberin William
Beschwerdeführer A._____, von Kosovo vertreten durch lic. iur. Duri Bonin und MLaw Nina Langner, Rechtsanwälte, Nietengasse 15, 8004 Zürich
gegen
Amt für Migration und Integration Kanton Aargau, Rechtsdienst, Bahnhofplatz 3C, 5001 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend Widerruf der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung
Entscheid des Amtes für Migration und Integration vom 23. April 2024
A. Der aus dem Kosovo stammende Beschwerdeführer reiste am 14. Juni 1999 in die Schweiz ein, wo er erfolglos um Asyl ersuchte, sich jedoch im Rahmen einer kollektiv verfügten vorläufigen Aufnahme kurzzeitig im Land aufhalten durfte. Nach Beendigung der kollektiven Aufnahme reiste er am 30. August 1999 wieder aus (Akten des Amtes für Migration und Integration betreffend den Beschwerdeführer [MI1-act.] 1, 413).
Am 17. November 2005 heiratete der Beschwerdeführer in seiner kosovarischen Heimat die in der Schweiz niederlassungsberechtigte Landsfrau J._____ (MI1-act. 342, 413). Das am 1. Februar 2006 für den Beschwerdeführer gestellte Familiennachzugsgesuch wurde mit Verfügung des Migrationsamts Kanton Aargau (MKA; heute Amt für Migration und Integration Kanton Aargau [MIKA]) vom 16. Mai 2006 abgewiesen, nachdem sich der Verdacht auf eine lediglich zur Umgehung der ausländerrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen eingegangene Scheinehe erhärtet hatte (MI1-act. 412 ff.). Die Ehe wurde am 19. September 2006 geschieden (MI1-act. 28 ff.).
Wegen illegaler Einreise und Gebrauch gefälschter Ausweise wurde der Beschwerdeführer am 3. März 2008 mit einem zweijährigen Einreiseverbot belegt, gleichentags aus der Schweiz wegewiesen und in Ausschaffungshaft genommen sowie am 5. März 2008 in sein Heimatland überführt (MI1- act. 180, 244 f.).
Am 12. Juni 2008 heiratete der Beschwerdeführer im Kosovo die Schweizer Bürgerin B., worauf die gegen ihn verhängte Einreisesperre aufgehoben und er am 16. September 2008 im Rahmen des bewilligten Ehegattennachzugs in die Schweiz zog und im Kanton Zürich Wohnsitz nahm (MI1-act. 40 ff., 46, 76 ff., 86, 102, 435). Am 30. September 2008 wurde ihm im Kanton Zürich eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Schweizer Ehefrau erteilt (MI1-act. 120). Nach der Trennung des Ehepaares Ende 2008 (MI1-act. 86, 225, 229) wurde am tt.mm.jjjj der gemeinsame Sohn C. geboren (MI1-act. 86, 156). Mit in Rechtskraft erwachsenem Strafbefehl vom 17. März 2010 wurde der Beschwerdeführer wegen einfacher Körperverletzung zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 40.00 und einer Busse von Fr. 400.00 verurteilt (MI1-act. 129, 445). Aufgrund der Aufgabe des ehelichen Zusammenlebens verweigerte das Zürcher Migrationsamt am 29. Juli 2010 eine weitere Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis zum 28. Oktober 2010 (MI1-act. 85 ff.). Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos und wurden am 22. März 2012 letztinstanzlich vom Bundesgericht abgewiesen (MI1-act. 127 ff., 146 ff.). Am
Am 19. Dezember 2014 heiratete der Beschwerdeführer in Italien die italienische Staatsangehörige D._____, welche am 1. Juli 2015 in die Schweiz bzw. den Kanton Zürich einreiste, wo ihr am 17. September 2015 eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde (MI1-act. 318, 321, act. 2). Der Beschwerdeführer reiste seinerseits am 31. Juli 2015 in den Kanton Zürich nach, wo ihm gestützt auf die freizügigkeitsrechtlichen Nachzugsbestimmungen am 25. August 2015 eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA erteilt wurde (MI1-act. 307). In der Folge meldete sich das Ehepaar per 1. Oktober 2015 in einer Gemeinde im Kanton Aargau an, wo dem Beschwerdeführer im Rahmen des am 28. September 2015 bewilligten Kantonswechsels eine zunächst bis zum 30. Juni 2020 gültige Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA erteilt wurde (MI1-act. 441 ff., 446). Während seiner italienischen Ehefrau am 16. Juli 2020 die Niederlassungsbewilligung erteilt wurde, wurde die Erteilung derselben an den Beschwerdeführer selbentags abgelehnt und ihm stattdessen die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA bis zum 30. Juni 2025 verlängert (MI1-act. 450 ff.).
Am 15. Oktober 2020 meldete sich die italienische Ehefrau des Beschwerdeführers ins Ausland ab (act. 3). Die bisherige Wohngemeinde der Eheleute nahm per 31. Oktober 2020 von deren Trennung Notiz (MI1-act. 455). Am 6. November 2020 (Rechtskraftdatum: 19. November 2020) erfolgte im Kosovo die Scheidung der kinderlos gebliebenen Ehe, wobei der kosovarische Scheidungsrichter davon Vormerk nahm, dass der Ehewille des Paares bereits am 24. September 2020 definitiv erloschen sein soll (MI1- act. 466 ff.).
Am 26. November 2020 heiratete der Beschwerdeführer die im Kosovo lebende Landsfrau E._____ (heute F._____ (MI1-act. 473; Akten des Amtes für Migration und Integration betreffend F._____ [MI2-act.] 7). Der Beschwerdeführer hatte mit seiner aktuellen kosovarischen Ehefrau schon vor dem Eheschluss mehrere Kinder gezeugt: G._____ (geb. tt.mm.jjjj), H._____ (geb. tt.mm.jjjj) und I._____ (geb. tt.mm.jjjj, MI1-act. 477; MI2- act. 169). Während er den jüngsten Sohn I._____ bereits am 22. Dezember 2015 anerkannt hatte, anerkannte er die beiden älteren Kinder erst am 24. Dezember 2019 (MI2-act. 66, 89, 112). Am 21. Januar bzw. 12. Februar 2021 ersuchte der Beschwerdeführer um den Nachzug seiner kosovarischen Ehefrau und der drei gemeinsamen Kinder bzw. um Erteilung entsprechender Visa für den langfristigen Aufenthalt (MI2- act. 1 ff.; 163 ff.).
Nachdem der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 16. August 2021 darauf aufmerksam gemacht worden war, dass er erst ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Ehe bis spätestens 20. September 2021 einzureichen habe, reichte er im September 2021 diverse Unterlagen nach (MI1-act. 456 ff.; 465 ff.). Der Aufforderung zur Einreichung von Kopien seines Reisepasses kam der Beschwerdeführer nicht nach, wobei er mit anwaltlicher Stellungnahme vom 25. Oktober 2022 angab, diesen verloren zu haben (MI1-act. 521 ff.).
Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs (MI1-act. 476 ff., 501 ff.) widerrief das MIKA am 28. April 2023 die am 30. Juni 2025 ablaufende Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers, unter Ansetzung einer 60- tägigen Ausreisefrist ab Rechtskraft der Verfügung und Androhung von Zwangsmassnahmen im Säumnisfall (MI1-act. 528 ff.).
B. Gegen die Verfügung des MIKA vom 28. April 2023 liess der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 1. Juni 2023 beim Rechtsdienst des MIKA (Vorinstanz) Einsprache erheben (MI1-act. 540 ff., 589).
Am 23. April 2024 erliess die Vorinstanz folgenden Einspracheentscheid (act. 1 ff.):
Die Einsprache wird abgewiesen.
Es werden keine Gebühren erhoben.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Auf die Begründung wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen eingegangen.
C. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 24. Mai 2024 erhob der Beschwerdeführer beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau (Verwaltungsgericht) Beschwerde und stellte folgende Begehren (act. 19 ff.):
In Gutheissung der Beschwerde sei der Einspracheentscheid des Rechtsdienstes aufzuheben und es sei das Amt für Migration und Integration anzuweisen, von einem Widerruf der Aufenthaltsbewilligung sowie von einer Wegweisung aus der Schweiz abzusehen;
evtl. sei der Einspracheentscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Sachverhaltsabklärung und zur neuen Beurteilung zurückzuweisen;
subeventualiter sei A._____ eine Frist von 10 Monaten nach Rechtskraft einzuräumen, die Schweiz zu verlassen.
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten des Staates.
Die Begründung ergibt sich, soweit erforderlich, aus den nachstehenden Erwägungen.
Nach Eingang des Kostenvorschusses reichte die Vorinstanz am 13. Juni 2024 aufforderungsgemäss die Akten ein, hielt am Einspracheentscheid fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde (act. 134 ff.). Mit Verfügung vom 17. Juni 2024 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zur Kenntnisnahme und allfälligen Stellungnahme bis zum 8. Juli 2024 zugestellt (act. 136 f.). Mit Replik vom 5. Juli 2024 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest und bezog zur Beschwerdeantwort Stellung (act. 138 ff.). Die Replik vom 5. Juli 2024 wurde der Vorinstanz mit Instruktionsverfügung vom 10. Juli 2024 zur Kenntnisnahme und allfälligen Stellungnahme bis zum 22. Juli 2024 zugestellt (act. 145 f.). Hierauf hielt die Vorinstanz mit Eingabe vom 11. Juli 2024 an ihren Anträgen fest, verzichtete aber ansonsten auf die Einreichung einer Duplik (act. 147). Es erfolgten keine weiteren Eingaben.
Das Verwaltungsgericht hat den Fall auf dem Zirkularweg entschieden (vgl. § 7 des Gerichtsorganisationsgesetzes vom 6. Dezember 2011 [GOG; SAR 155.200].
I.
Einspracheentscheide des MIKA können innert 30 Tagen seit Zustellung mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden (§ 9 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Ausländerrecht vom 25. November 2008 [EGAR; SAR 122.600]). Beschwerden sind schriftlich einzureichen und müssen einen Antrag sowie eine Begründung enthalten; der angefochtene Entscheid ist anzugeben, allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich beizufügen (§ 2 Abs. 1 EGAR i.V.m. § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Dezember 2007 [Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRPG; SAR 271.200]).
Nachdem sich die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 23. April 2024 richtet, ist die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts gegeben und auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
Unter Vorbehalt abweichender bundesrechtlicher Vorschriften oder Bestimmungen des EGAR können mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht einzig Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, und unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. Die Ermessensüberprüfung steht dem Gericht jedoch grundsätzlich nicht zu (§ 9 Abs. 2 EGAR; vgl. auch § 55 Abs. 1 VRPG). Schranke der Ermessensausübung bildet das Verhältnismässigkeitsprinzip (vgl. BENJAMIN SCHINDLER/ANNE KNEER, in: MARTINA CARONI/DANIELA THURNHERR [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar zum Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], 2. Aufl., Bern 2024, N. 6 zu Art. 96 mit Hinweisen). In diesem Zusammenhang hat das Verwaltungsgericht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung insbesondere zu klären, ob die Vorinstanz die gemäss Art. 96 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration vom 16. Dezember 2005 (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG; SR 142.20) relevanten Kriterien (öffentliche Interessen, persönliche Verhältnisse, Integration) berücksichtigt hat und ob diese rechtsfehlerfrei gewichtet wurden (vgl. SCHINDLER/KNEER, a.a.O., N. 8 zu Art. 96). Schliesslich ist im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu entscheiden, ob die getroffene Massnahme durch ein überwiegendes öffentliches Interesse gerechtfertigt erscheint (sog. Verhältnismässigkeit im engeren Sinn).
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet das Nachzugsgesuch für die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdeführers, welches zunächst eine Klärung der Bewilligungssituation des Beschwerdeführers erfordert und dessen Bewilligung bei einer verwaltungsgerichtlichen Bestätigung des vorinstanzlichen Bewilligungswiderrufs schon aufgrund des fehlenden Anwesenheitsrechts des Beschwerdeführers ausser Betracht fallen wird.
II.
Die Vorinstanz hält mit ihrem Einspracheentscheid fest, dass sich der Beschwerdeführer seit der rechtskräftigen Scheidung von seiner früheren italienischen Ehefrau nicht mehr auf ein freizügigkeitsrechtliches Anwesenheitsrecht als Angehöriger einer EU-Bürgerin berufen könne. Ein nacheheliches Aufenthaltsrecht nach Art. 50 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 43 AIG falle sodann unabhängig von seiner Integration und der Dauer der vorangegangenen Ehe(n) ausser Betracht, da er seine ausserehelich gezeugten Kinder und seine Beziehung mit seiner jetzigen Ehefrau in Verletzung seiner diesbezüglichen Offenbarungspflichten vor den Migrationsbehörden verheimlicht und den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG gesetzt habe.
Der Beschwerdeführer habe während seiner beiden vorangegangenen Ehen drei aussereheliche Kinder mit seiner aktuellen Ehefrau gezeugt und diese später auch anerkannt. Es sei unglaubhaft, dass er während dieser Zeit keine Parallelbeziehung zu seiner heutigen Ehefrau unterhalten und erst im Nachhinein von der Zeugung seiner Kinder erfahren haben will, nachdem er den jüngsten Sohn bereits einen knappen Monat nach der Geburt anerkannt habe, die Kindsmutter und heutige Ehefrau hierauf zu seinen Eltern gezogen sei und keinerlei Gründe gehabt habe, die Kinder vor ihm zu verheimlichen. Der Beschwerdeführer sei demnach spätestens 2015 verpflichtet gewesen, diese Umstände dem MIKA von sich aus zu melden und die entsprechende Bewilligungsrelevanz sei für ihn auch ohne aktive Rückfrage durch die Migrationsbehörden offenkundig gewesen. Durch sein Schweigen habe er verhindert, dass die Führung einer die damaligen Ehen konkurrenzierenden Parallelbeziehung mit der Kindsmutter und heutigen Ehepartnerin bereits bei den früheren Bewilligungserteilungen geprüft worden sei.
Weiter erachtete die Vorinstanz den Bewilligungswiderruf auch als verhältnismässig, nachdem das Verschweigen der drei ausserehelichen Kinder verschuldensmässig schwer wiege, der Beschwerdeführer zu seinem hier lebenden Schweizer Sohn keinerlei Kontakt mehr unterhalte, den Kosovo und seine dortige Familie regelmässig besuche und überdies fraglich erscheine, inwiefern er seinen Lebensmittelpunkt überhaupt noch in der Schweiz habe.
Ein Eingriff in konventionsrechtlich geschützte Beziehungen sei nicht ersichtlich und es bestehe auch keine Veranlassung, dem Beschwerdeführer zum Verlassen der Schweiz mehr Zeit einzuräumen, nachdem ihm bereits eine erstreckte Ausreisefrist gewährt worden sei und er genügend Zeit gehabt habe, seine hiesigen Angelegenheiten zu regeln.
Mit Beschwerdeantwort vom 13. Juni 2024 hält die Vorinstanz an ihren Ausführungen im Einspracheverfahren fest und wehrt sich gegen den Vorwurf einer Gehörsverletzung oder einer willkürlichen Beweiswürdigung.
Der Beschwerdeführer bringt hierzu in seiner Beschwerde und seiner Replik vor, aufgrund seiner Integration und der Dauer der vorangegangenen Ehegemeinschaft mit einer italienischen Staatsangehörigen über einen nachehelichen Aufenthaltsanspruch zu verfügen. Entgegen den Vorinstanzen liege keine Umgehungsehe vor und stelle das blosse Verschweigen eines Kindes nach bundesgerichtlicher Praxis keinen Widerrufsgrund dar. Es bestehe keine generelle Pflicht, auf vor- oder aussereheliche Kinder hinzuweisen und der Beschwerdeführer habe keinerlei Absicht gehabt, über bewilligungswesentliche Tatsachen zu täuschen. Insbesondere habe er erst im Nachhinein von der Existenz seiner drei jüngsten Kinder
erfahren und keine die damaligen Ehen konkurrenzierende Parallelbeziehung zu seiner heutigen Ehefrau geführt. Er habe seine heutige Ehefrau 2009 kennengelernt und diese ab dem Jahr 2012 lediglich ca. einmal jährlich während seiner 10- bis 14-tägigen Aufenthalte im Kosovo besucht. Es habe sich zunächst um eine klassische aussereheliche Affäre gehandelt und die heutige Ehefrau des Beschwerdeführers habe diese auch vor ihrem damaligen Ehemann im Kosovo verheimlichen müssen.
Bei Zeugung und Geburt (30. Juli 2011) des ersten der drei gemeinsamen Kinder sei der Beschwerdeführer zwar noch mit seiner damaligen Schweizer Ehefrau verheiratet, jedoch längst von dieser getrennt gewesen. Bei der Geburt des zweiten Kindes am 15. Juni 2014 sei der Beschwerdeführer von seiner Schweizer Ehefrau bereits geschieden und noch nicht mit seiner späteren italienischen Ehefrau verheiratet gewesen. Erst nach der Geburt des dritten Kindes im Jahr 2015 habe er von seiner Vaterschaft erfahren, ohne dass ein klärendes Gespräch mit der Kindsmutter stattgefunden habe. Er habe damals seine Ehe mit seiner damaligen italienischen Ehefrau nicht gefährden wollen. Entgegen den vorinstanzlichen Mutmassungen sei nicht erwiesen, dass die Kindsmutter nach der Geburt des jüngsten Kindes zu den Eltern des Beschwerdeführers gezogen sei. Vielmehr sei seine jetzige Ehefrau erst mit Schuleintritt von Tochter G._____ zu seinen Eltern gezogen, wovon er aber erst später erfahren haben will. Erst im Jahr 2019 habe er dann auch von seiner Vaterschaft bezüglich der anderen beiden Kinder erfahren und diese "im Schnelldurchlauf" im Dezember 2019 anerkannt. Unzutreffend sei sodann auch, wenn die Vorinstanz aus dem Einzug bei den Eltern des Beschwerdeführers auf eine traditionelle Heirat schliesse, zumal die tatsächliche Hochzeit erst im Jahr 2020 erfolgt sei und weder der Beschwerdeführer noch seine heutige Ehefrau im Kosovo je zusammengelebt oder ein traditionell kosovarisches Leben geführt hätten.
Weiter macht der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde und seiner Replik geltend, dass die Vorinstanzen sich in gehörs- bzw. begründungspflichtverletzender sowie willkürlicher Weise nicht mit der Anerkennung der Kinder in den Jahren 2015 und 2019 auseinandergesetzt und den weit auseinanderliegenden Anerkennungszeitpunkten keinerlei Bedeutung zugemessen hätten, obwohl diese eine vorbestehende Liebes- bzw. Parallelbeziehung widerlegt hätten. Ebenso erscheine die Annahme eines vorangegangenen traditionellen Eheschlusses gestützt auf ein veraltetes Themenpapier des (damaligen) Bundesamts für Flüchtlinge (BFF) vom 25. Oktober 2000 willkürlich und sei die Beweislage einseitig zulasten des Beschwerdeführers ausgelegt worden. Auch eine in den Akten liegende handschriftliche Notiz lasse an der Unvoreingenommenheit der Migrationsbehörden zweifeln. Die entsprechenden Gehörsverletzungen könnten im Beschwerdeverfahren nicht mehr geheilt werden und müssten zur Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, eventualiter zur Rückweisung an die Vorinstanz führen.
Weiter wird geltend gemacht, dass der Bewilligungswiderruf jedenfalls unverhältnismässig erscheine, nachdem der Beschwerdeführer nicht aktiv und wissentlich getäuscht habe und keine Verlegung des Lebensmittelpunkts ins Ausland erfolgt sei. Vielmehr sei der Beschwerdeführer im Kanton Aargau ein erfolgreicher Geschäftsmann und hier seit knapp neun Jahren bestens integriert, während er sich nur sporadisch und besuchsweise im Kosovo aufhalte.
Subeventualiter wird sodann geltend gemacht, dass zur Erledigung persönlicher Angelegenheiten und zur Abwicklung der geschäftlichen Tätigkeit in der Schweiz jedenfalls die Ausreisefrist zu verlängern sei.
Nach Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101) hat in Verfahren vor Gerichtsund Verwaltungsinstanzen jede Person Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung. In Verfahren vor nicht-gerichtlichen Behörden umfasst Art. 29 Abs. 1 BV auch das Gebot der Unbefangenheit als Teilgehalt des Anspruchs auf ein faires Verfahren (BGE 140 I 326, Erw. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 2C_328/2022 vom 3. Oktober 2022, Erw. 5.1 m.w.H., nicht publ. in: BGE 144 II 177). Dieses Gebot bringt mit sich, dass kein befangenes Behördenmitglied am Entscheid mitwirken darf (Urteil des Bundesgerichts 2C_994/2016 vom 9. März 2018, Erw. 3.1.1. m.w.H.). In Analogie zu Art. 30 Abs. 1 BV verpflichtet Art. 29 Abs. 1 BV ein Behördenmitglied zum Ausstand, wenn Umstände vorliegen, die nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken (Urteile des Bundesgerichts 2C_649/2021 vom 21. Oktober 2021, Erw. 4.1; 2C_328/2022 vom 3. Oktober 2022, Erw. 5.1 m.w.H., nicht publ. in: BGE 144 II 177; je mit weiteren Hinweisen). Ausstandsgründe können sich grundsätzlich schon anlässlich der Entscheidvorbereitung ergeben und sämtliche an der Anordnung mitwirkende Personen betreffen (Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 1. November 2002, AGVE 2003 S. 171 ff., Erw. 2, bestätigt mit Urteil des Bundesgerichts 1P.316/2003 vom 14. Oktober 2003, Erw. 3.5; BGE 128 V 82, Erw. 3c; MICHAEL MERKER, Rechtsmittel, Klage und Normenkontrollverfahren nach dem aargauischen Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Kommentar zu den §§ 38–72 [a]VRPG, Zürich 1998, N. 8 zu § 50; REGINA KIENER, in: ALAIN GRIFFEL [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, N. 10 zu § 5a; Urteil des Bundesgerichts 1C_150/2009 vom 8. September 2009, Erw. 3.6). Im verwaltungsinternen Verfahren bejaht das Bundesgericht eine Ausstandspflicht in der Regel nur dann, wenn das betreffende Behördenmitglied oder der Beamte ein persönliches Interesse an dem zu behandelnden Geschäft hat
(vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 1C_278/2010 vom 31. Januar 2011, Erw. 2.2. m.w.H.).
Der Beschwerdeführer rügt vor Verwaltungsgericht sinngemäss eine Voreingenommenheit bzw. Befangenheit des MIKA, unter Verweis auf eine handschriftliche, undatierte und offenkundig für interne Zwecke erstellte Notiz (MI1-act. 4).
In der Notiz ist wortwörtlich folgendes festgehalten:
" Wir sollten Nachforschungen anstellen wegen der StVA-Verweigerung.
Dann später allenfalls Massnahmen einschalten → Verwarnung oder so habe einen gänzlich schlechten Eindruck von A._____
Wenn möglich, FNG ablehnen, glaube diesem Paar gar nichts!"
Ob sich diese Notiz auf das aktuelle Verfahren bezieht oder ein früheres Verfahren des Beschwerdeführers betrifft, lässt sich mangels Datierung und wegen fehlenden Hinweises auf den Verfasser oder die Verfasserin nicht eindeutig eruieren, jedoch deutet der Inhalt der Notiz darauf hin, dass auf eine Visumsverweigerung im Jahr 2006 (VA = Visumsantrag) und die damalige (Schein-)Ehe des Beschwerdeführers Bezug genommen wurde (MI1-act. 1, 375). Diesfalls wäre die entsprechende Notiz bereits aufgrund ihrer fehlenden Aktualität nicht geeignet, den Bewilligungsentscheid massgeblich zu beeinflussen und eine aktuelle Voreingenommenheit der Behörde zu begründen. Sodann ist weder erwiesen noch glaubhaft, dass der Verfasser oder die Verfasserin der Notiz in massgeblicher Weise am aktuellen Verfahren des Beschwerdeführers beteiligt war und der vorliegend zu beurteilende Bewilligungsentscheid massgeblich durch diese Notiz beeinflusst wurde, zumal die Notiz bereits inhaltlich kaum geeignet ist, eine massgebliche Voreingenommenheit der Behörde oder einzelner Behördenmitglieder bzw. -mitarbeiter zu belegen. Zwar ist die Tonalität ("gänzlich schlechten Eindruck", "glaube diesem Paar gar nichts!") selbst für eine für interne Zwecke verfasste Notiz etwas unangemessen und apodiktisch. Zugleich wird aber auch auf das Erfordernis weiterer Nachforschungen hingewiesen und die Ergreifung von weiteren Massnahmen nur "allenfalls" empfohlen, was das Ganze wieder stark relativiert und das weitere Vorgehen gerade von einem noch offenen Abklärungsergebnis abhängig macht. Unabhängig davon hätte der Beschwerdeführer entsprechende Rügen bereits zu einem früheren Zeitpunkt vorbringen müssen, nachdem die Notiz bereits Bestandteil der migrationsamtlichen Akten bildete und der Beschwerdeführer nicht substanziiert geltend macht, erst nachträglich von dieser erfahren zu haben.
Auf die diesbezügliche Rüge ist entsprechend hier nicht weiter einzugehen.
Gemäss § 17 Abs. 1 VRPG ermitteln die Behörden den Sachverhalt von Amtes wegen und stellen die dazu notwendigen Untersuchungen an. Die behördliche Untersuchungspflicht beschränkt sich dabei aber auf den entscheiderheblichen Sachverhalt und wird durch die Mitwirkungspflicht der Betroffenen relativiert. So haben Ausländerinnen und Ausländer sowie verfahrensbeteiligte Dritte an der Feststellung des massgebenden Sachverhalts mitzuwirken, zutreffende sowie vollständige Angaben zu den bewilligungsrelevanten Tatsachen zu machen und die hierfür erforderlichen Beweismittel unverzüglich nachzureichen, ansonsten aufgrund der Akten entschieden und eine mangelhafte Mitwirkung zu ihren Ungunsten ausgelegt werden kann (Art. 90 lit. a und b AIG, vgl. auch § 23 VRPG).
Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien überdies Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus folgt namentlich die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Die Begründungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den Betroffenen ermöglichen, den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 141 III 28, Erw. 3.2.4; 136 I 229, Erw. 5.2; 133 I 270, E. 3.1 mit Hinweisen; 124 V 180, Erw. 1a). Die Begründungspflicht ist nur dann verletzt, wenn das Gericht auf die für den Ausgang des Verfahrens wesentlichen Vorbringen selbst implizit nicht eingeht (Urteil des Bundesgerichts 2C_397/2018 vom 1. Mai 2019, Erw. 3.2 m.w.H.).
Der Beschwerdeführer rügt, dass der entscheiderhebliche Sachverhalt in Verletzung entsprechender Untersuchungspflichten nicht hinreichend bzw. nur einseitig und willkürlich abgeklärt worden sei. Insbesondere hätten die Vorinstanzen sich in gehörs- bzw. begründungspflichtverletzender und willkürlicher Weise nicht mit der Anerkennung der Kinder in den Jahren 2015 und 2019 auseinandergesetzt und den weit auseinanderliegenden Anerkennungszeitpunkten keinerlei Bedeutung zugemessen, obwohl diese eine vorbestehende Liebes- bzw. Parallelbeziehung widerlegt hätten. Ebenso erscheine die Annahme eines vorangegangenen traditionellen Eheschlusses gestützt auf ein veraltetes Themenpapier des BFF vom 25. Oktober 2000 willkürlich und sei die Beweislage einseitig zulasten des Beschwer-
deführers ausgelegt worden. Die entsprechenden Gehörsverletzungen könnten im Beschwerdeverfahren nicht mehr geheilt werden und müssten zur Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, eventualiter zur Rückweisung an die Vorinstanz führen.
Wie nachfolgend noch im Detail aufzuzeigen sein wird, kann den Vorinstanzen weder eine mangelhafte Untersuchung vorgeworfen werden, noch ist den unterschiedlichen Anerkennungszeitpunkten und der Frage, ob der Beschwerdeführer vor seiner letzten Heirat bereits auf traditionelle Weise verheiratet war, entscheiderhebliche Bedeutung zuzumessen. Dementsprechend mussten sich die Vorinstanzen hiermit auch nicht vertieft auseinandersetzen oder sich in der Entscheidbegründung ausführlich(er) dazu äussern.
III.
Der Beschwerdeführer ist seit dem 19. November 2020 rechtskräftig von seiner früheren italienischen Ehefrau geschieden und seine frühere Ehefrau hat die Schweiz überdies inzwischen verlassen (siehe vorne lit. A), weshalb freizügigkeitsrechtliche Anwesenheitsansprüche gestützt auf diese Ehe unbestrittenermassen nicht mehr in Betracht kommen (vgl. auch BGE 144 II 1, Erw. 4.7). Das vorliegende Verfahren richtet sich deshalb grundsätzlich nach den innerstaatlichen Bestimmungen des AIG.
Nach Auflösung der Ehegemeinschaft mit einer hier niedergelassenen Ausländerin oder einem hier niedergelassenen Ausländer besteht gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 AIG ein entsprechender Bewilligungsanspruch weiter, wenn die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und die Integrationskriterien von Art. 58a AIG erfüllt sind, sofern keine Erlöschensgründe nach Art. 51 Abs. 2 AIG vorliegen, insbesondere keine Widerrufsgründe nach Art. 62 oder Art. 63 Abs. 2 AIG gegeben sind und die Ehe nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise zur blossen Aufenthaltssicherung bis zum Erreichen der Dreijahresfrist aufrechterhalten wurde.
Eine Aufenthaltsbewilligung kann hierbei unter anderem widerrufen werden, wenn der betroffene Ausländer oder die betroffene Ausländerin im Bewilligungsverfahren in Täuschungsabsicht falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG). In objektiver Hinsicht wird hierbei verlangt, dass die ausländische Person bzw. deren Vertretung bei den Behörden einen falschen Anschein über Tatsachen erweckt oder (durch Verschweigen) aufrechterhalten hat, von denen sie vernünftigerweise wissen musste, dass sie für den Bewilligungsentscheid von Bedeutung sein könnten bzw. sein würden (vgl.
BGE 135 II 1, Erw. 4.1, sowie die Urteile des Bundesgerichts 2C_214/2013 vom 14. Februar 2014, Erw. 2, 2C_15/2011 vom 31. Mai 2011, Erw. 4.2.1, und 2C_60/2008 vom 9. Juni 2008, Erw. 2.2.1). In subjektiver Hinsicht wird vorausgesetzt, dass die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen in der Absicht erfolgt ist, gestützt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten oder den entsprechenden Anschein aufrechtzuerhalten (Urteil des Bundesgerichts 2C_359/2014 vom 1. Dezember 2014, Erw. 3 m.w.H.).
Eine ausländische Person, welche um Aufenthalt in der Schweiz ersucht, ist verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und zutreffende und vollständige Angaben über die für die Regelung des Aufenthalts wesentlichen Tatsachen zu machen (Art. 90 Abs. 1 lit. a AIG). Sie muss die Fragen der Migrationsbehörde wahrheitsgetreu beantworten. Falsche oder unvollständige Angaben, welche für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung relevant sind, können zum Widerruf derselben führen. Dabei ist nicht erforderlich, dass die Bewilligung bei richtigen oder vollständigen Angaben mit Sicherheit verweigert worden wäre. Es genügt, wenn der Anspruch auf eine Bewilligung bei Offenlegung der Verhältnisse ernsthaft infrage gestellt gewesen wäre (BGE 142 II 265, Erw. 3.1; Urteile des Bundesgerichts 2C_29/2024 vom 6. September 2024, Erw. 3.1 und 2C_279/2017 vom 25. September 2017, Erw. 3.1). Eine Täuschungsabsicht ist zu bejahen, wenn die ausländische Person einen falschen Anschein über Tatsachen erweckt hat oder aufrechterhält, von denen sie vernünftigerweise wissen musste, dass sie für den Bewilligungsentscheid von Bedeutung sein könnten (BGE 135 II 1, Erw. 4.1).
Insbesondere das Verschweigen einer die eheliche Gemeinschaft in der Schweiz konkurrenzierenden Parallelbeziehung kann zum Widerruf der Aufenthaltsbewilligung führen (Urteile des Bundesgerichts 2C_169/2018 vom 17. August 2018, Erw. 2.2 und 2C_334/2017 vom 9. April 2018, Erw. 2.2; BGE 142 II 265, Erw. 3.2). Ein starkes Indiz hierfür bilden aussereheliche Intimkontakte, zumindest wenn diese über vereinzelte Seitensprünge hinausgehen und aussereheliche Kinder gezeugt wurden (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_1115/2015 vom 20. Juli 2016, Erw. 5.2 und 2C_706/2015 vom 24. Mai 2016, Erw. 3.2, diesbezüglich auch publiziert in BGE 142 II 265 und in Die Praxis [Pra] 106 [2017] Nr. 10). Verfestigen sich die Seitensprünge zu einer echten Beziehung, erscheint die Berufung auf einen ehelichen Aufenthaltsanspruch selbst dann rechtsmissbräuchlich, wenn das Eheleben im Sinn einer Dreiecksbeziehung bzw. "Ménage-àtrois" parallel dazu fortgesetzt wird (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_808/2013 vom 18. Februar 2014, Erw. 3.4 und 2C_804/2013 vom 3. April 2014, Erw. 4; etwas relativierend hingegen Urteil des Bundesgerichts 2C_29/2024 vom 6. September 2024, Erw. 3.2).
In zeitlicher Hinsicht vermögen gemäss Wortlaut von Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG nur falsche Angaben oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen "im Bewilligungsverfahren" einen Widerrufsgrund zu begründen. Es stellt sich deshalb die Frage, inwiefern betroffene Ausländer auch nach bereits erfolgter Bewilligung ihres Aufenthalts und ausserhalb des eigentlichen Bewilligungsverfahrens fortlaufend über erkennbar bewilligungsrelevante Tatsachen zu informieren haben. Das Bundesgericht stellt diesbezüglich darauf ab, ob in Täuschungsabsicht ein falscher Anschein über eine wesentliche Tatsache aufrechterhalten wird oder ob konkrete Umstände vorliegen, welche die Behörde im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht zu näheren Abklärungen hätten veranlassen müssen (Urteil des Bundesgerichts 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011, Erw. 3.3.3 und 3.5). Gerade bei mehrjähriger Bewilligung des Aufenthalts ist die Behörde nicht gehalten, die Voraussetzungen für den weiteren Aufenthalt ständig zu überprüfen und muss vielmehr der betroffene Ausländer oder die betroffene Ausländerin von sich aus über offenkundig bewilligungsrelevante Umstände informieren, insbesondere über solche, welche nur ihm bzw. ihr bekannt sind bzw. bekannt sein können.
Sofern man gestützt auf den engeren Wortlaut von Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG gleichwohl eine entsprechende Offenbarungspflicht ausserhalb eines laufenden Bewilligungsverfahrens verneint, ist bei einer verfestigten Parallelbeziehung zumindest zu prüfen, ob ein Widerruf wegen Rechtsmissbrauchs in Betracht zu ziehen ist, indiziert das Vorliegen einer entsprechenden Parallelbeziehung doch regelmässig auch die rechtsmissbräuchliche Aufrechterhaltung der aufenthaltsbegründenden Ehe in der Schweiz zur blossen Aufenthaltssicherung (Urteil des Bundesgerichts 2C_29/2024 vom 6. September 2024, Erw. 3.2).
Zwar obliegt der Beweis für eine rechtsmissbräuchlich geschlossene oder aufrechterhaltene (Schein-)Ehe bzw. eine die Ehe konkurrenzierende Parallelbeziehung grundsätzlich der Behörde. Weisen die Indizien indessen mit grosser Wahrscheinlichkeit auf eine Scheinehe bzw. eine die Ehe konkurrenzierende Parallelbeziehung hin, obliegt der Gegenbeweis dem betroffenen Ausländer bzw. der betroffenen Ausländerin (vgl. KASPAR PLÜSS, in: ALAIN GRIFFEL [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. Aufl., Zürich etc. 2014, N. 28 zu § 7). Gemäss Art. 90 AIG und § 23 Abs. 1 VRPG sind gesuchstellende Ausländerinnen und Ausländer sowie verfahrensbeteiligte Dritte zudem verpflichtet, bei der Erstellung des bewilligungswesentlichen Sachverhalts mitzuwirken (siehe auch vorne Erw. II/3).
Der Beschwerdeführer lebte unbestrittenermassen mehr als drei Jahre in ehelicher (Wohn-)Gemeinschaft mit einer hier zunächst aufenthaltsberech-
tigten und später niedergelassenen Italienerin zusammen. Zudem hat er sich auch nach vorinstanzlicher Einschätzung in der Schweiz grundsätzlich integriert, weshalb die Voraussetzungen für ein nacheheliches Aufenthaltsrecht erfüllt sind, sofern diesem keine Widerrufsgründe entgegenstehen oder die Berufung auf die vorangegangene Ehe(gemeinschaft) nicht rechtsmissbräuchlich erscheint.
Nachfolgend ist damit zunächst abzuklären, ob und falls ja, ab wann der Beschwerdeführer eine seine damalige Ehe in der Schweiz konkurrenzierende Parallelbeziehung führte und ob sich hieraus ein allfälliger Widerrufsgrund oder zumindest ein rechtsmissbräuchliches Berufen auf die in der Schweiz gelebte Ehe ergibt.
Der Beschwerdeführer war vom 12. Juni 2008 bis zum 26. August 2011 (Rechtskraftdatum) mit einer Schweizerin und vom 19. Dezember 2014 bis zum 19. November 2020 (Rechtskraftdatum) mit einer Italienerin verheiratet (MI2-act. 240, MI1-act. 470). Während der Ehe mit der Schweizerin, zwischen den beiden Ehen und während seiner Ehe mit der Italienerin zeugte er mit seiner heutigen kosovarischen Ehefrau insgesamt drei aussereheliche Kinder:
Sodann ist unbestritten und durch entsprechende Aussagen der heutigen Ehefrau bestätigt, dass er sein jüngstes Kind bereits einen knappen Monat nach der Geburt am 22. Dezember 2015 anerkannt hatte und seine heutige Ehefrau (spätestens) mit Schuleintritt von G._____ bzw. 2017/2018 Wohnsitz bei seinen Eltern genommen hat (vgl. Beschwerdeschrift, act. 31 Rz. 26; Befragung der Ehefrau durch die Schweizer Botschaft vom 22. Juli 2021, MI2-act. 21, 298 Rz. 37; MI1-act. 505 f.).
Strittig ist hingegen, wann genau der Beschwerdeführer von seinen Kindern und dem Einzug seiner späteren kosovarischen Ehefrau bei seinen Eltern erfahren haben will und ob er und seine heutige Ehefrau bereits vor der letzten Bewilligungserteilung bzw. während seiner vorangegangenen Ehen eine aussereheliche (Parallel-)Beziehung geführt hatten. Zudem steht der Verdacht in Raum, dass das Paar noch während der letzten Ehe des Beschwerdeführers traditionell geheiratet haben könnte.
Der Beschwerdeführer gibt diesbezüglich an, zunächst nur eine sporadische Affäre mit seiner heutigen Ehefrau unterhalten zu haben und lediglich von seinem jüngsten Kind zeitnah nach der Geburt erfahren zu haben, wäh-
rend die Kindsmutter und heutige Ehefrau ihm seine Vaterschaft bezüglich der beiden älteren Kinder erst 2019 offenbart habe, was sich mitunter in den erst darauf (am 24. Dezember 2019, MI2-act. 89 und 112; vgl. auch MI1-act. 506 Rz. 15) erfolgten Vaterschaftsanerkennungen niedergeschlagen habe. Als Grund hierfür lässt er im Beschwerdeverfahren anführen, dass seine damals noch mit seinem Cousin verheiratete Ehefrau Komplikationen habe vermeiden wollen. Weiter gibt er an, vom späteren Einzug der Kindsmutter bei seinen Eltern erst im Nachhinein erfahren zu haben.
Sowohl der Beschwerdeführer als auch dessen heutige Ehefrau haben im vorliegenden Verfahren offenkundige Eigeninteressen, weshalb deren Aussagen entsprechend vorsichtig zu würdigen sind, soweit sie auch zielgerichtet der Aufenthaltssicherung oder einem anschliessenden Familiennachzug dienen könnten. Beim Beschwerdeführer kommt hinzu, dass sich bereits bei dessen ersten Ehe mit der in der Schweiz niedergelassenen Landsfrau J._____ [MI1-act. 342, 413 ff.]) vom 17. November 2005 bis 1. Februar 2006 ein Scheineheverdacht erhärtet hatte und ihm deshalb damals auch der Familiennachzug verweigert wurde. Das Verhalten des Beschwerdeführers hatte damit bereits in der Vergangenheit Anlass dazu gegeben, seinen Angaben zu misstrauen.
Unabhängig von den Eigeninteressen und der allenfalls eingeschränkten Glaubwürdigkeit der Beteiligten erscheinen die Angaben des Beschwerdeführers auch inhaltlich wenig glaubhaft und widersprechen teilweise auch klar der Aktenlage und den Angaben seiner heutigen Ehefrau:
die teilweise parallel dazu geführten Ehen konkurrenzierende Parallelbeziehung schliessen.
Die Tochter G._____ wurde am tt.mm.jjjj geboren und demnach im letzten Quartal 2010 gezeugt. Zu diesem Zeitpunkt lebte der Beschwerdeführer gemäss rechtskräftiger Verfügung des zuständigen Eheschutzgerichts vom 6. Dezember 2010 bereits seit rund zwei Jahren getrennt von seiner damaligen Schweizer Ehefrau und war nach obenstehenden Ausführungen gerade eine sechsmonatige Beziehung zur Kindsmutter und heutigen kosovarischen Ehefrau eingegangen (MI1- act. 194, MI2-act. 297 Rz. 22). Selbst nach Darstellung der heutigen Ehefrau musste die Schwangerschaft mit G._____ damit zum angeblichen Trennungszeitpunkt (wohl zweites Quartal 2011) bereits weit fortgeschritten gewesen sein und es erscheint wenig glaubhaft, dass dies dem Beschwerdeführer entgangen sein soll, zumal er den Kontakt auch nach der (angeblichen) Trennung weiter aufrecht erhielt. Überdies gab er bei seiner Befragung vom 22. Juli 2021 an, im Jahr 2012 (also nach der Geburt seiner Tochter) wieder kurz mit der Kindsmutter und heutigen Ehefrau zusammen gewesen zu sein (MI2-act. 274 Rz. 7). Es erscheint unglaubhaft, dass ihm seine Vaterschaft in dieser Beziehungsphase verheimlicht wurde und keine diesbezüglichen Fragen bei ihm aufgetaucht sind (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2C_29/2024 vom 6. September 2024, Erw. 4.3.1).
Danach war die heutige Ehefrau des Beschwerdeführers eigenen Angaben zufolge zwischen Ende 2012 bis Anfang 2013 während zweier Monate mit einem Cousin des Beschwerdeführers verheiratet (MI2-act. 296 Rz. 19). Es ist wenig überzeugend, dass diese kurze Ehe der Grund gewesen sein soll, weshalb der Beschwerdeführer erst viele Jahre später (2019) von seiner Vaterschaft bezüglich G._____ und H._____ erfahren haben soll, zumal H._____ erst nach dieser Beziehung gezeugt wurde und zur Welt kam und es spätestens nach der Anfang 2013 erfolgten Scheidung keinen Grund mehr gab, die Geburt von G._____ vor dem Beschwerdeführer geheim zu halten, sofern er nicht im Sinne vorstehender Ausführungen nicht schon viel früher von dieser erfahren haben sollte. Der Umstand, dass bei der Anerkennung des jüngsten Sohnes im Dezember 2015 der Nachname des Beschwerdeführers als Kindsname gewählt wurde (MI2-act. 66), zeigt überdies, dass die Ehefrau keinen Anlass hatte, die gemeinsamen Kinder vor dem Beschwerdeführer zu verheimlichen oder ihre (Intim-)Beziehung zum Beschwerdeführer und die Vaterschaft ihrer Kinder im Kosovo geheim zu halten.
Die heutige Ehefrau des Beschwerdeführers ist eigenen Angaben zufolge 2017/2018 mit den drei gemeinsamen Kindern zu dessen Eltern gezogen, wobei der Beschwerdeführer hierüber laut seiner heutigen
Ehefrau von Beginn weg informiert gewesen sein soll (MI2-act. 298 Rz. 37). Es ist denn auch kaum vorstellbar, dass der Beschwerdeführer über diesen Zuzug zu seinen Eltern nicht zeitnah oder gar im Voraus informiert wurde. Zudem ist offenkundig, dass dieser Zuzug mit der Vaterschaft des Beschwerdeführers in Zusammenhang steht, zumal keine alternativen Gründe ersichtlich sind, welche die Aufnahme der Familie im elterlichen Haushalt des Beschwerdeführers erklären könnten.
Aus der Vaterschaftsanerkennung vom 22. Dezember 2015 geht überdies hervor, dass die heutige Ehefrau des Beschwerdeführers zu diesem Zeitpunkt bereits in der Wohngemeinde ihrer heutigen Schwiegereltern angemeldet war, wenngleich die genaue Wohnadresse aus den Akten nicht hervorgeht (MI2-act. 66). Jedoch lässt sich aus ihren Angaben gegenüber der Schweizer Botschaft vom 22. Januar 2021 schliessen, dass sie vor ihrem Zuzug in den Haushalt ihrer späteren Schwiegereltern noch bei ihren Eltern in ihrer Geburtsgemeinde lebte (MI2- act. 20 f.). Es erscheint damit zumindest im Gesamtkontext nicht ausgeschlossen oder gar wahrscheinlich, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers bereits vor der Geburt des jüngsten Kindes zu den Eltern des Beschwerdeführers gezogen ist, was wiederum nahelegt, dass der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt über seine Vaterschaften längst informiert war.
Gegenüber der Schweizer Botschaft in Pristina bestätigte die heutige Ehefrau jedenfalls, dass sie die Mutter des Beschwerdeführers bereits 2017/2018 über die gemeinsamen Kinder informiert habe (MI2-act. 298 Rz. 37). Zudem räumte auch der Beschwerdeführer selbst ein, dass zumindest seine Eltern beim Zuzug über seine drei Kinder und seine diesbezügliche Vaterschaft informiert gewesen seien (MI1-act. 506 Rz. 14). Es ist deshalb wenig glaubhaft, dass der Beschwerdeführer hiervon selbst erst viele Monate oder gar Jahre später erfahren haben will, selbst wenn er regelmässige Kontakte zu seinem Elternhaus in Abrede stellte. Dies umso mehr, als er über all die Jahre immer wieder intime Kontakte zu seiner heutigen Ehefrau pflegte und dies ein entsprechendes Vertrauensverhältnis nahelegt.
Inwiefern sich die Kontakte zur heutigen Ehefrau zeitweise tatsächlich nur auf jährliche Kontakte beschränkten, lässt sich nicht mehr eindeutig rekonstruieren, nachdem der Beschwerdeführer einer migrationsamtlichen Auflage zur Einreichung einer Passkopie samt Ein- und Ausreisestempel vom 13. Oktober 2022 nicht nachgekommen ist und stattdessen lediglich vier Tage später (17. Oktober 2022) der Polizei einen entsprechenden Ausweisverlust meldete (MI1-act. 522 ff.). Die zeitliche Abfolge zwischen der migrationsamtlichen Auflage und der entsprechenden Verlustmeldung ist jedoch auffällig und legt den Verdacht nahe, dass mit der nachträglichen Verlustmeldung lediglich die Auflage
unterlaufen und die tatsächliche Anzahl der Heimatbesuche vertuscht werden sollte. Jedenfalls ist die Behauptung von lediglich jährlichen Kontakten nur durch die Aussagen des Ehepaares belegt und schon aufgrund der Zeugung mehrerer Kinder und der eingeschränkten Wahrscheinlichkeit wiederholter Schwangerschaften bei lediglich sporadischen (jährlichen) Kontakten wenig glaubhaft. Überdies finden sich in den Akten zumindest für die Jahre 2010 bis 2012 und 2019 Belege, die auf wesentlich häufigere Heimatbesuche hindeuten (MI1-act. 251 ff., 266 ff.; MI1-act. 447).
Sodann lässt sich aufgrund der Interessenslage der Beteiligten ohne weiteres erklären, weshalb der Beschwerdeführer nach der Anerkennung seines jüngsten Sohnes im Dezember 2015 die Vaterschaftsanerkennung der weiteren Kinder hinausgezögert hatte, da die Zeugung eines einzelnen ausserehelichen Kindes durchaus noch mit einem die Ehe nicht konkurrenzierenden Seitensprung erklärt werden kann, dies aber bei der Zeugung mehrerer vor- und ausserehelicher Kinder mit derselben Partnerin zunehmend unwahrscheinlich und unglaubhaft erscheint.
Zumindest im Gesamtkontext untypisch ist überdies auch, dass der Beschwerdeführer und seine heutige Ehegattin offenbar keinerlei Verhütungsmassnahmen ergriffen, obwohl sie beide die Qualität ihrer anfänglichen Beziehung relativierten, zeitweise in anderweitigen (Ehe-)Beziehungen standen und diese eigenen Angaben zufolge nicht gefährden wollten.
Damit kann insgesamt kaum ein Zweifel daran bestehen, dass der Beschwerdeführer bereits während seiner beiden vorangegangenen Ehen eine diese konkurrenzierende Parallelbeziehung zu seiner heutigen Ehefrau unterhalten hatte. Hieran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass es zeitweise zu Beziehungsunterbrüchen gekommen sein mag, insbesondere während der zweimonatigen Ehe der heutigen Ehefrau des Beschwerdeführers um den Jahreswechsel 2012/2013.
Der Beschwerdeführer bestreitet die Bewilligungsrelevanz seiner ausserehelichen (Sexual-)Kontakte, da es sich zunächst lediglich um eine unbedeutende Affäre gehandelt und er sowohl bei der Zeugung als auch bei der Geburt von G._____ bereits getrennt von seiner Schweizer Ehefrau gelebt habe, das zweite gemeinsame Kind H._____ zwischen seinen Ehen auf die Welt gekommen sei und lediglich die Geburt des dritten gemeinsamen Kindes I._____ in die Zeit seiner Ehe mit einer italienischen Staatsangehörigen fallen würde.
Wie bereits dargelegt wurde, erscheint es aufgrund der Aktenlage nicht glaubhaft, dass sich die (Intim-)Kontakte zur heutigen Ehefrau erst 2020 (wieder) zu einer eigentlichen Beziehung verdichtet haben. Sodann ist der Zeugung und der Geburt von G._____ und der sechsmonatigen Vorbeziehung zur heutigen Ehefrau in den Jahren 2010/2011 zwar insoweit eine Bewilligungsrelevanz abzusprechen, als dass der Beschwerdeführer damals unbestrittenermassen nicht mehr in einer Beziehung zu seiner damaligen Schweizer Ehefrau stand und seine spätere italienische Ehefrau erst später kennengelernt haben will. Gleichwohl ist aber festzuhalten, dass der Beschwerdeführer offenbar auch im Herbst 2013 (Zeugung von Sohn H.) und im Frühjahr 2015 (Zeugung von Sohn I.) weiterhin eine Intimbeziehung zu seiner heutigen Ehefrau unterhielt und er sowohl diese als auch die Geburt und Anerkennung seines jüngsten Sohnes im November bzw. Dezember 2015, während seiner Ehe mit einer Italienerin, vor den Migrationsbehörden verheimlichte.
Selbst wenn man zugunsten des Beschwerdeführers davon ausgeht, dass sich diese Parallelbeziehung erst in der Zeit nach der Geburt und der Anerkennung des jüngsten Sohnes im November bzw. Dezember 2015 wieder zu einer festen Beziehung entwickelte, war die Beziehung 2017/2018 bereits derart verfestigt, dass die heutige Ehefrau bei den Eltern des Beschwerdeführers einzog. Es muss deshalb davon ausgegangen werden, dass sich die Parallelbeziehung des Beschwerdeführers bereits vor Ablauf der Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG im Dezember 2017 derart verfestigt hatte, dass nicht mehr von vereinzelten Seitensprüngen ausgegangen werden kann. Der Beschwerdeführer hätte spätestens nach der Anerkennung seines jüngsten Sohnes die Migrationsbehörden über seine ausserehelichen Kinder und seine Parallelbeziehung im Kosovo aufklären müssen. Indem er seine ausserehelichen Kinder und seine Parallelbeziehung gleichwohl verschwieg, verunmöglichte er zeitnahe Abklärungen eines allfälligen Rechtsmissbrauchs, was er sich nunmehr vorhalten lassen muss.
Jedenfalls wäre es aufgrund der dargelegten Indizienkette am Beschwerdeführer gelegen, den erhärteten Verdacht einer lediglich zur Aufenthaltssicherung aufrechterhaltenen Ehe zu widerlegen, wozu die vorgetragenen Gegenargumente nicht geeignet sind: So kann nach dargelegter Sach- und Rechtslage letztlich offenbleiben, ob sich die Parallelbeziehung des Beschwerdeführers bereits vor der letzten Bewilligungserteilung im Jahr 2015 derart verfestigt hatte, dass hierüber im Sinn von Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG (bzw. damals noch Art. 62 lit. a AuG) aufzuklären gewesen wäre. Selbst wenn eine Verletzung von Aufklärungspflichten während des damaligen Bewilligungsverfahrens verneint und zugunsten des Beschwerdeführers davon ausgegangen würde, dass sich dessen Parallelbeziehung erst zwischen der Anerkennung des jüngsten Sohnes im Dezember 2015 und dem Einzug der Kindsmutter bei den Eltern des Beschwerdeführers im Jahr
2017/2018 (wieder) derart verfestigt habe, dass sie die damalige eheliche Gemeinschaft in der Schweiz konkurrenzierte, erscheint sein Festhalten an der damaligen Ehebeziehung jedenfalls rechtsmissbräuchlich.
Ebenso irrelevant erscheint, ob der Beschwerdeführer seine ohnehin noch innerhalb der Dreijahresfrist verfestigte Parallelbeziehung mit einem traditionellen Eheschluss besiegelte. Dass er die beiden älteren gemeinsamen Kinder erst im Jahr 2019 formal anerkannte, kann überdies unterschiedliche Ursachen haben: Insbesondere kann aufgrund der ohnehin intakten Parallelbeziehung zur Kindsmutter zunächst gar kein entsprechender Anerkennungsbedarf bestanden haben oder eine frühere Anerkennung aufgrund der Bewilligungssituation in der Schweiz als zu riskant erachtet worden sein. Die unterschiedlichen Anerkennungszeitpunkte sind angesichts der dargelegten Indizienlage jedenfalls nicht geeignet, den erhärteten Verdacht einer damals lediglich zur Aufenthaltssicherung aufrechterhaltenen Ehe in der Schweiz zu entkräften.
Der Beschwerdeführer führte damit wohl schon vor seiner vorangegangenen Ehe mit einer Italienerin und der gestützt hierauf erfolgten Bewilligungserteilung, jedenfalls aber noch vor Ablauf der Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG eine gefestigte und die Ehe konkurrenzierende Parallelbeziehung zu seiner heutigen Ehefrau. Die Berufung auf seine vorangegangene Ehe zur Begründung eines nachehelichen Aufenthaltsanspruchs erscheint damit jedenfalls im Sinn von Art. 51 Abs. 2 lit. a AIG rechtsmissbräuchlich, unabhängig davon, ob sein Verhalten zugleich auch den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. a AIG (i.V.m. Art. 51 Abs. 2 lit. b AIG) erfüllt.
Der Bewilligungswiderruf steht unter dem Vorbehalt der Verhältnismässigkeit (Entscheid des Verwaltungsgerichts WBE.2020.384 vom 12. August 2021, Erw. II/2.1; vgl. auch MARC SPESCHA, in: MARC SPESCHA/ANDREAS ZÜND/PETER BOLZLI/CONSTANTIN HRUSCHKA, FANNY DE WECK [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Aufl., Zürich 2019, N. 1 zu Art. 51 AIG). Im Rahmen der vorzunehmenden Interessenabwägung überwiegt vorliegend jedoch das öffentliche Interesse am Bewilligungswiderruf klar das private Interesse des Beschwerdeführers an einem Bewilligungserhalt. So ist mit Blick auf den hohen Stellenwert, welchen die Missbrauchsbekämpfung im Migrationsrecht einnimmt, das öffentliche Interesse als gross zu bewerten (Entscheide des Verwaltungsgerichts WBE.2024.24 vom 16. April 2024, Erw. II/2.1 und 2.2.3; WBE.2020.141 vom 2. Februar 2022, Erw. II/5, WBE.2019.89 vom 19. Dezember 2019, Erw. II/2.2.2, und WBE.2020.195 vom 5. November 2020, Erw. II/3.2.2).
Der Beschwerdeführer hat sich seinen Aufenthalt in bösgläubiger Weise durch die Verschweigung bewilligungsrelevanter Tatsachen erschlichen oder zumindest einen entsprechenden Anschein in Verletzung entsprechender Offenbarungspflichten aufrechterhalten. Sein rechtsmissbräuchliches Verhalten vermag sodann nach der dargelegten Rechtslage von vornherein kein schutzwürdiges Vertrauen in den Fortbestand seiner Bewilligungssituation zu begründen. Der Beschwerdeführer ist im Kosovo aufgewachsen, wo er auch vor der Heirat seiner vorletzten Ehefrau und seiner (Wieder-)Einreise in die Schweiz am 31. Juli 2015 überwiegend lebte. Sein seitheriger Aufenthalt ist kaum geeignet, berechtigte Erwartungen an einem weiteren Verbleib im Land zu begründen, da er aufgrund der nicht offenbarten Parallelbeziehung im Kosovo stets – oder zumindest ab deren Verfestigung im Dezember 2015 – mit seiner Wegweisung zu rechnen hatte und einem derart erschlichenen Aufenthalt praxisgemäss nicht besonders Rechnung zu tragen ist (Urteile des Bundesgerichts 2C_391/2019 vom 19. August 2019, Erw. 3.2.2; 2C_234/2017 vom 11. September 2017, Erw. 7.1). Ohnehin ist er aufgrund der Aufenthaltsdauer und seiner nicht über übliche Erwartungen hinausgehenden Integration nicht derart in der Schweiz verwurzelt und seiner kosovarischen Heimat entfremdet, dass ihm die Rückkehr dorthin nicht mehr zumutbar ist. Er ist im Kosovo sozialisiert worden und hat dort eigenen Abgaben zufolge seine prägenden Jugendjahre verbracht. Auch heute noch besucht er sein Heimatland regelmässig, wo unter anderem seine Ehefrau und die drei gemeinsamen Kinder leben. Inwieweit er gemäss den vorinstanzlichen Erwägungen seinen Lebensmittelpunkt bereits ins Ausland verlegt hat, kann letztlich offengelassen werden. Es besteht damit weder Raum für die Erteilung einer Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG noch erscheint der Bewilligungswiderruf unverhältnismässig.
Ein Eingriff in nach Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK; SR 0.101) geschützte Beziehungen ist schon aufgrund der Aufenthaltsdauer, des Integrationsgrades und mangels gelebter Beziehung zu hier lebenden nicht ersichtlich und wird vor Verwaltungsgericht auch nicht mehr substanziiert behauptet. Insbesondere besteht auch keinerlei Kontakt zum hier lebenden Sohn aus einer früheren Beziehung.
Ebensowenig werden in substanziierter Weise Vollzugshindernisse nach Art. 83 AIG geltend gemacht: Der Kosovo gehört zu den verfolgungssicheren Heimat- oder Herkunftsstaaten nach Anhang 2 der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 (AsylV 1; SR 142.311) und eine konkrete Gefährdung ist weder ersichtlich noch wird eine solche substanziiert behauptet.
Irrelevant ist sodann die Situation der Familienangehörigen im Kosovo, zumal deren Nachzug in die Schweiz weder Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet noch die Voraussetzungen hierfür gegeben sind.
Was die Ausreisefrist betrifft, ist festzustellen, dass die vom MIKA auf 60 Tage festgesetzte Ausreisefrist ab Rechtskraft der Wegweisung bereits eine Verlängerung der Frist von sieben bis dreissig Tagen gemäss Art. 64d Abs. 1 AIG darstellt und im vorliegenden Fall keine Aspekte ersichtlich sind, die eine weitere Verlängerung rechtfertigen könnten. Der Beschwerdeführer hatte überdies seit der erstinstanzlichen Verfügung genügend Zeit, seine Abreise aus der Schweiz vorzubereiten.
Sodann besteht aufgrund der Spruchreife des Verfahrens keinerlei Anlass, die Sache im Sinne des Eventualantrags zur neuen Sachverhaltsabklärung und zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
Nach dem Gesagten ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sich der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung und die Wegweisung des Beschwerdeführers als begründet und verhältnismässig erweisen. Ebenso erscheint die angesetzte Ausreisefrist angemessen und ist von einer Rückweisung des spruchreifen Verfahrens zur weiteren Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung abzusehen.
Die Beschwerde ist folglich vollumfänglich abzuweisen.
IV. Nachdem der Beschwerdeführer vollumfänglich unterliegt, hat er die gerichtlichen Verfahrenskosten zu tragen (§ 31 Abs. 2 VRPG). Ein Parteikostenersatz fällt ausser Betracht (§ 32 Abs. 2 VRPG).
Das Verwaltungsgericht erkennt:
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die verwaltungsgerichtlichen Verfahrenskosten, bestehend aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'200.00 sowie der Kanzleigebühr und den Auslagen von Fr. 324.00, gesamthaft Fr. 1'524.00, sind vom Beschwerdeführer zu bezahlen.
Es werden keine Parteikosten ersetzt.
Zustellung an: den Beschwerdeführer (Vertreterin) die Vorinstanz (mit Rückschein) das Staatssekretariat für Migration, 3003 Bern
Migrationsrechtliche Entscheide können wegen Verletzung von Bundesrecht, Völkerrecht, kantonalen verfassungsmässigen Rechten sowie interkantonalem Recht innert 30 Tagen seit der Zustellung mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, angefochten werden, soweit nicht eine Ausnahme im Sinne von Art. 83 lit. c des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) vorliegt. Die Frist steht still vom 7. Tag vor bis und mit 7. Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August und vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar. Das Bundesgericht tritt auf Beschwerden nicht ein, wenn weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch auf die in Frage stehende Bewilligung einräumt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_694/2008 vom 25. September 2008).
In allen anderen Fällen können migrationsrechtliche Entscheide wegen Verletzung von verfassungsmässigen Rechten innert 30 Tagen seit Zustellung mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, angefochten werden.
Die unterzeichnete Beschwerde muss das Begehren, wie der Entscheid zu ändern sei, sowie in gedrängter Form die Begründung, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, mit Angabe der Beweismittel enthalten. Der angefochtene Entscheid und als Beweismittel angerufene Urkunden sind beizulegen (Art. 82 ff. BGG bzw. Art. 113 ff. BGG).
Aarau, 11. Februar 2025
Verwaltungsgericht des Kantons Aargau 2. Kammer Vorsitz: Gerichtsschreiberin:
Busslinger William