144 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 zug der Wegweisung keine Hindernisse entgegenstehen, ist die Beschwerde abzuweisen. III. Im Beschwerdeverfahren werden die Verfahrenskosten nach Massgabe des Unterliegens und Obsiegens auf die Parteien verlegt (§ 31 Abs. 2 VRPG). Nachdem der Beschwerdeführer unterliegt, gehen die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zu seinen Lasten. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht (§ 32 Abs. 2 VRPG).
14 Widerruf der Niederlassungsbewilligung; Verhältnismässigkeitsprüfung
2018 Migrationsrecht 145 Der Beschwerdeführer heiratete am 29. September 1993 B. B., mit welcher er drei Kinder hat (C., geboren 1993; D., geboren 1995; und E., geboren 2000). Am 12. Februar 1997 wurde der Beschwerdeführer mit Strafbefehl des Bezirksamts Y. wegen Widerhandlung gegen das SVG zu einer Busse von CHF 500.00 verurteilt (MI-act. 24). Mit Urteil des Bezirksgerichts Z., Strafgericht, vom 22. Januar 2014 wurde der Beschwerdeführer wegen mehrfacher Drohung, mehrfacher Körperverletzung, mehrfacher Beschimpfung, Sachbeschädigung sowie Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren, einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 100.00 sowie einer Busse von CHF 500.00 verurteilt, wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe, unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren, aufgeschoben wurde (MI-act. 67 ff.). Am 14. Oktober 2015 hob das Bezirksgericht Z., Strafgericht, Dispositivziffer 5 seines Urteils vom 22. Januar 2014, womit dem Beschwerdeführer untersagt worden war, während der Probezeit seine Tochter C. und seine Schwester F. F.-A. in irgendeiner Weise zu kontaktieren oder sich ihnen um mehr als 200 Meter zu nähern, ersatzlos auf (MI-act. 102 ff.). Das MIKA gewährte dem Beschwerdeführer am 16. Dezember 2016 das rechtliche Gehör betreffend Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz (MI-act. 84 f.). Der Beschwerdeführer, vertreten durch seinen damaligen Rechtsvertreter, reichte dem MIKA am 10. März 2017 seine Stellungnahme ein (MI-act. 119 ff.). Mit Verfügung vom 27. April 2017 widerrief das MIKA die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers und wies ihn aus der Schweiz weg (MI-act. 128 ff.). B. Gegen diese Verfügung liess der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 24. Mai 2017 beim Rechtsdienst des MIKA (Vorinstanz) Einsprache erheben (MI-act. 152 ff.). Mit Verfügung vom 4. Juli 2017 nahm die Vorinstanz weitere Sachverhaltsabklärungen vor (MI-act. 173 f.).
146 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 Am 21. August 2017 erliess die Vorinstanz folgenden Einspracheentscheid (act. 1 ff.):
Die Einsprache wird abgewiesen.
Es werden keine Gebühren erhoben.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. Auf die Begründung wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen eingegangen. C. Mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 20. September 2017 erhob der Beschwerdeführer beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau (Verwaltungsgericht) Beschwerde und stellte folgende Anträge (act. 13 ff.):
Der Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 21. August 2017 sei vollumfänglich aufzuheben.
Die dem Beschwerdeführer am 3. Juni 1991 erteilte und letztmals am 16. April 2013 verlängerte Niederlassungsbewilligung sei i.S.v. Art. 34 i.V.m. Art. 63 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG zu verlängern und von einer Wegweisung aus der Schweiz sei abzusehen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Die Begründung ergibt sich, soweit erforderlich, aus den nachstehenden Erwägungen. D. Nach fristgerechtem Eingang des Kostenvorschusses (act. 29 f.) wurde die Beschwerde mit Instruktionsverfügung vom 9. Oktober 2017 der Vorinstanz zur Vernehmlassung und Einreichung aller migrationsamtlichen Akten zugestellt. Gleichzeitig wurden die Strafakten des Strafurteils des Bezirksgerichts Z. gegen den Beschwerdeführer vom 22. Januar 2014 beigezogen und wurde das Bezirksgericht Z. ersucht, dem Verwaltungsgericht die Strafakten zur Einsichtnahme zukommen zu lassen (act. 31 f.). Die Vorinstanz
2018 Migrationsrecht 147 reichte mit Schreiben vom 17. Oktober 2017 ihre Akten ein, hielt an ihren Erwägungen im angefochtenen Entscheid fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde (act. 33). Ebenfalls am 17. Oktober 2017 gingen die Strafakten des Bezirksgerichts Z., Strafgericht, beim Verwaltungsgericht ein. Mit Verfügung vom 18. Oktober 2017 wurde die Vernehmlassung der Vorinstanz dem Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zugestellt und auf die Anordnung eines weiteren Schriftenwechsels verzichtet (act. 34 f.). E. Das Verwaltungsgericht hat den Fall am 7. November 2018 beraten und entschieden. Erwägungen I.
Einspracheentscheide des MIKA können innert 30 Tagen seit Zustellung mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden (§ 9 Abs. 1 EGAR). Beschwerden sind schriftlich einzureichen und müssen einen Antrag sowie eine Begründung enthalten; der angefochtene Entscheid ist anzugeben, allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen (§ 2 Abs. 1 EGAR i.V.m. § 43 VRPG). Der Beschwerdeführer beantragt mit seiner Beschwerde, dass seine Niederlassungsbewilligung zu verlängern und von einer Wegweisung abzusehen sei. Bezüglich Verlängerung der Niederlassungsbewilligung ist festzuhalten, dass diese unbefristet ist und ohne Bedingungen erteilt wird (Art. 34 Abs. 1 AuG; Urteil des Bundesgerichts vom 18. Juni 2015 [2C_200/2015], Erw. 1.2). Es geht lediglich darum, die Kontrollfrist neu anzusetzen. Zudem kann das Verwaltungsgericht keine Bewilligungen verlängern. Wird die Beschwerde gutgeheissen und der Einspracheentscheid aufgehoben, bleibt die Niederlassungsbewilligung bestehen und die Kontrollfrist wird durch das MIKA automatisch neu angesetzt.
148 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 In diesem Sinne sowie mit Blick auf das Absehen von einer Wegweisung und da sich die Beschwerde inhaltlich gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 21. August 2017 richtet, ist die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts gegeben und auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten.
Unter Vorbehalt abweichender bundesrechtlicher Vorschriften oder Bestimmungen des EGAR können mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht einzig Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, und unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gerügt werden. Die Ermessensüberprüfung steht dem Gericht jedoch grundsätzlich nicht zu (§ 9 Abs. 2 EGAR; vgl. auch § 55 Abs. 1 VRPG). II.
Die Vorinstanz hält in ihrem Einspracheentscheid vom 21. August 2017 fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Verurteilung durch das Bezirksgericht Z. zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren den Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG erfülle, was unbestritten sei. Hinsichtlich dieser Verurteilung des Beschwerdeführers stellt die Vorinstanz mit Blick auf die entsprechende Anklageschrift der Staatsanwaltschaft V. weiter fest, dass ihr gravierende Delikte zugrunde lägen, welche ein grosses öffentliches Interesse an der ausländerrechtlichen Massnahme begründeten. Der kulturelle Hintergrund der Taten steigere das öffentliche Interesse an einer Entfernung des Beschwerdeführers aus der Schweiz erheblich, so dass dieses als sehr gross zu bezeichnen sei. Der Beschwerdeführer habe seine Tochter und seine Schwester über viele Jahre hinweg unterdrückt und ihnen auf gewalttätige Weise seinen Willen aufgedrängt. Er habe ein Verhalten gezeigt, das in der schweizerischen Gesellschaft und mit Blick auf die hiesigen Grundwerte völlig inakzeptabel sei. Die behauptete plötzliche umfassende Einsicht, die angebliche tiefe Reue und das scheinbar mühelose Ablegen jahrelang gelebter kultureller Überzeugungen ohne unterstützende Massnahmen seien nicht glaubhaft.
2018 Migrationsrecht 149 Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass sich der Beschwerdeführer aufgrund echter Einsicht in sein Fehlverhalten gebessert habe, sei festzustellen, dass dem Wohlverhalten seit 2012 lediglich untergeordnete Bedeutung zukomme, sei er doch unter dem Eindruck des Strafverfahrens, der Probezeit sowie des ausländerrechtlichen Verfahrens gestanden. Zudem könnten bei Drittstaatsangehörigen grundsätzlich auch generalpräventive Überlegungen mitberücksichtigt werden. Gestützt auf die lange Aufenthaltsdauer geht die Vorinstanz von einem entsprechend grossen privaten Interesse an einem weiteren Aufenthalt in der Schweiz aus, welches jedoch trotz Sprachkenntnissen und langjähriger beruflicher Tätigkeit mangels vertiefter Integration in die schweizerische Kultur und Gesellschaft erheblich relativiert würde, so dass dem Beschwerdeführer ein mittleres privates Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz zuzubilligen sei. Weiter hält die Vorinstanz fest, dass eine Rückkehr in den Kosovo aus sozialer und beruflicher Sicht nicht mit besonderen Schwierigkeiten verbunden sei und dem Beschwerdeführer die Reintegration ohne grössere Schwierigkeiten möglich sein dürfte. Zu seinen Gunsten sei zu berücksichtigen, dass er in der Schweiz eine gefestigte berufliche Stellung aufgeben müsste. Insgesamt würden die persönlichen Nachteile das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz leicht zu erhöhen vermögen. Die Beziehungen zu seinen Kindern würden das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz sodann nur leicht erhöhen. Auch für die Ehefrau des Beschwerdeführers, welche ebenfalls aus dem Kosovo stamme, wäre die Rückkehr ins Herkunftsland nicht unzumutbar. Da davon auszugehen sei, dass sie zumindest bis zur Volljährigkeit bei ihrem jüngsten Sohn in der Schweiz bleiben werde und die Wegweisung des Beschwerdeführers daher zu einer zumindest vorübergehenden Trennung der Ehegatten führen würde, sei das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz leicht erhöht. Insgesamt beurteilt die Vorinstanz das private Interesse des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz als gross. Im Ergebnis kommt die Vorinstanz zum Schluss, dass das sehr grosse öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Wegweisung aus der Schweiz das grosse private Inte-
150 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 resse des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz überwiege, womit sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht nur als rechtmässig, sondern auch als verhältnismässig erweise. Eine Verwarnung falle somit ausser Betracht. Würde von einem Eingriff in das gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV geschützte Rechtsgut ausgegangen, wäre festzuhalten, dass dieser nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. Art. 36 Abs. 3 BV verhältnismässig und damit auch zulässig wäre. Eine vorläufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs komme vorliegend von vornherein nicht in Betracht; Vollzugshindernisse seien denn weder ersichtlich noch geltend gemacht worden.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass mit Blick auf seine Verurteilung nicht unberücksichtigt bleiben dürfe, dass er geständig sei, seine Fehler eingesehen habe und sich mit seiner Tochter, die ja die Hauptbetroffene der verurteilten Taten sei, ausgesöhnt habe. Er habe sodann einen ersten Termin bei einer Therapeutin absolviert. Seit dem Jahr 2012 habe er sich nichts mehr zuschulden kommen lassen, wobei mit Blick auf die Ausführungen der Vorinstanz nicht nachvollziehbar sei, wie er sich ohne tatsächliche Veränderung eine derart lange Zeit hätte tadellos verhalten sollen. Das öffentliche Interesse an einem Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung und an seiner Wegweisung aus der Schweiz wöge höchstens mittelschwer. In wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und sprachlicher Hinsicht sei er vollständig integriert. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz dürfe von ihm jedoch nicht verlangt werden, sämtliche Wertvorstellungen seines Herkunftslandes aufzugeben; eine eigentliche Assimilation sei nicht gefordert. Angesichts der sehr langen Aufenthaltsdauer sowie seiner vollen Integration sei von einem sehr grossen privaten Interesse an einem Verbleib in der Schweiz auszugehen. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz verfüge er über keine nennenswerten Kontakte im Kosovo. Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass er beinahe zwei Drittel seines Lebens in der Schweiz verbracht habe und seine Ehefrau, seine Tochter, seine zwei Söhne, seine Eltern, weitere Verwandte sowie seine Freunde in der Schweiz leben würden. Sein jüngster Sohn sei noch nicht volljährig und
2018 Migrationsrecht 151 deshalb in besonderem Masse auf die tatsächliche Anwesenheit seines Vaters angewiesen. Ebenso wäre die gute Beziehung zu seiner Tochter, welche sich immer noch am Entwickeln sei, durch seine Wegweisung aus der Schweiz gefährdet. Auch seine Ehefrau habe sich zusammen mit ihrer Familie ein Leben in der Schweiz aufgebaut, welches sie nicht ohne massive Einschränkungen aufgeben könnte, um ihm in den Kosovo zu folgen. Zusammenfassend verfüge er über ein sehr grosses privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz, welches einem maximal mittleren öffentlichen Interesse an seiner Wegweisung gegenüberstehe. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sowie die Wegweisung aus der Schweiz erwiesen sich somit als unverhältnismässig und damit nicht rechtens. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verstosse klar gegen Art. 8 EMRK, denn seine privaten Interessen und diejenigen seiner Ehefrau sowie seines minderjährigen Sohnes weiterhin in der Schweiz zu leben, überwögen die öffentlichen Interessen an seiner Wegweisung aus der Schweiz.
Gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG liegt ein Grund zum Widerruf einer Niederlassungsbewilligung unter anderem dann vor, wenn eine ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt oder gegen sie eine strafrechtliche Massnahme im Sinne von Art. 59 - 61 oder Art. 64 StGB angeordnet wurde. Von einer längerfristigen Freiheitsstrafe im erwähnten Sinne ist praxisgemäss immer dann auszugehen, wenn ein Betroffener zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt wurde (BGE 135 II 377, Erw. 4.2; VGE vom 27. März 2013 [WBE.2011.1073], Erw. II/2.2), wobei unerheblich ist, ob die Strafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt zu vollziehen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 27. Januar 2010 [2C_515/2009], Erw. 2.1). Der Widerrufsgrund ist jedoch nur dann erfüllt, wenn eine Strafe für sich alleine das Kriterium der Längerfristigkeit erfüllt, das heisst die Dauer von einem Jahr überschreitet (BGE 137 II 297, Erw. 2.3.6). Dieser Widerrufsgrund gilt gemäss Art. 63 Abs. 2 AuG selbst dann, wenn sich die betroffene Person seit mehr als 15 Jahren unun-
152 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 terbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhält (vgl. zum ordnungsgemässen Aufenthalt BGE 137 II 10, Erw. 4).
Vorliegend wurde der Beschwerdeführer mit Urteil des Bezirksgerichts Z., Strafgericht, vom 22. Januar 2014 unter anderem zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, wobei der Vollzug, unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren, aufgeschoben wurde (MI-act. 67 ff.). Damit ist der Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG erfüllt, was vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten wird (act. 20).
Der Widerruf bzw. die Verweigerung einer Bewilligung rechtfertigt sich nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung die entsprechende Massnahme als verhältnismässig erscheinen lässt (BGE 135 II 377, Erw. 4.3). Konkret muss bei Gegenüberstellung aller öffentlichen und privaten Interessen ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Entfernung aus der Schweiz resultieren. Ob sämtliche relevante Kriterien berücksichtigt und richtig angewandt worden sind bzw. ob sich der Widerruf oder die Verweigerung einer Bewilligung als verhältnismässig erweist, ist als Rechtsfrage durch das Verwaltungsgericht frei zu prüfen.
Beim Vorliegen von Widerrufsgründen infolge Straffälligkeit bestimmt sich das Mass des öffentlichen Interesses vorab anhand der Schwere des Verschuldens der betroffenen Person. Ausgangspunkt und Massstab dafür sind die vom Strafrichter verhängten Strafen. Das heisst, je höher eine Strafe ausfällt, umso höher ist aus migrationsrechtlicher Sicht das Verschulden eines Betroffenen zu qualifizieren und umso grösser ist das öffentliche Interesse an der migrationsrechtlichen Massnahme einzustufen. Bei Festsetzung des Strafmasses werden strafmildernde Umstände überdies stets mitberücksichtigt, weshalb auf die Beurteilung des Strafrichters grundsätzlich abzustellen ist (BGE 129 II 215, Erw. 3.1; Urteil des Bundesgerichts
2018 Migrationsrecht 153 vom 12. Juni 2012 [2C_797/2011], Erw. 2.2). Im Rahmen des migrationsrechtlichen Verfahrens erfolgt keine erneute Abwägung der Elemente, die zur verschuldensabhängigen Strafzumessung führten. Praxisgemäss wird regelmässig vom im Strafverfahren festgestellten Verschulden und der durch den Strafrichter erfolgten Strafzumessung ausgegangen (Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2018 [2C_1015/2017], Erw. 4.2; Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2005 [2A_570/2004], Erw. 3.3). Das Bezirksgericht Z., Strafgericht, verurteilte den Beschwerdeführer am 22. Januar 2014 wegen mehrfacher Drohung, mehrfacher Körperverletzung, mehrfacher Beschimpfung, Sachbeschädigung sowie Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren, einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 100.00 sowie zu einer Busse von CHF 500.00, wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe, unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren, aufgeschoben wurde. Weiter untersagte es dem Beschwerdeführer mit Dispositivziffer 5 seines Urteils, sich seiner Tochter und seiner Schwester während der vierjährigen Probezeit um mehr als 200 Meter zu nähern und sie während dieser Zeit gegen ihren Willen in irgendeiner Weise zu kontaktieren (MI-act. 67 ff.). Bereits aufgrund der Dauer der Freiheitsstrafe von zwei Jahren ist aus migrationsrechtlicher Sicht von einem schweren Verschulden auszugehen, da dieses Strafmass weit über der Grenze von einem Jahr liegt, welche für die Möglichkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung massgeblich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. Mai 2015 [2C_940/2014], Erw. 5.3). Folglich besteht ein entsprechend grosses öffentliches, insbesondere sicherheitspolizeiliches Interesse an der Verweigerung des weiteren Aufenthalts des Beschwerdeführers in der Schweiz (BGE 135 II 377, Erw. 4.4).
Aus migrationsrechtlicher Sicht sind in einem zweiten Schritt sämtliche weitere Umstände zu berücksichtigen, die zu einer Erhöhung des öffentlichen Interesses am Widerruf bzw. an der Verweigerung der Bewilligung führen können. Bei schweren Straftaten, insbesondere bei Gewalt-, Sexual- und schweren Betäubungsmitteldelikten, sowie bei wiederholter Delinquenz bzw. erneuter Delinquenz
154 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 nach Untersuchungshaft, nach verbüsster Freiheitsstrafe oder nach migrationsamtlicher Verwarnung erhöht sich aus migrationsrechtlicher Sicht das öffentliche Interesse am Widerruf bzw. an der Verweigerung der Bewilligung entsprechend. Vorliegend hat der Beschwerdeführer durch seine Taten die besonders schützenswerten Rechtsgüter des Lebens und der Gesundheit auf gravierende Art und Weise verletzt und durch seine Handlung grundlegende Normen der hiesigen Rechtsordnung missachtet. Aus dem schriftlich nicht begründeten Urteil des Bezirksgerichts Z., Strafgericht, vom 22. Januar 2014 bzw. der darin zitierten Anklageschrift der Staatsanwaltschaft V. vom 28. Oktober 2013 geht insbesondere Folgendes hervor (MI-act. 75 f., 64 f.): Am 23. Juni 2012 kam [C.], die damals 18jährige Tochter des Beschuldigten, erst um ca. 23:45 Uhr vom Ausgang nach Hause an den gemeinsamen Wohnort [W.], obwohl sie wusste, dass der Beschuldigte dies nicht goutierte. Nachdem sie die Wohnung betreten und die Wohnungstür von innen abgeschlossen hatte, ging der Beschuldigte auf sie zu, ergriff ihre Haare und zog sie an den Haaren in die Küche. Dort angekommen schlug der Beschuldigte den Kopf von [C.] zwei bis dreimal heftig gegen den Kühlschrank. Daraufhin stiess er [C.] in eine Zimmerecke und liess ihre Haare los. Da diese weinte und schrie, sagte ihr der Beschuldigte, sie solle still sein, ansonsten er sie umbringen werde, er wolle sie nur noch tot sehen. Der Beschuldigte holte ein Rüstmesser ohne Wellenschliff mit einer Klingenlänge von ca. 11 cm aus einer Küchenschublade, packte seine Tochter [C.] wieder an den Haaren, zog sie nach oben und hielt ihr das Messer so nahe an den Hals, dass es gerade noch knapp nicht zu einem Hautkontakt kam. Währenddessen betrat [B. B.-A.], die Ehefrau des Beschuldigten und Mutter von [C.], die Küche, wo es ihr gelang, dem Beschuldigten das Messer aus der Hand zu nehmen. Während der Beschuldigte daraufhin ein Tranchiermesser mit einer Klingenlänge von ca. 20 cm aus der Küchenschublade behändigte, gelang es [C.] in ein anderes Zimmer zu rennen, wo sich auch der Vater des Beschuldigten, [G. A.], aufhielt. Der Beschuldigte folgte [C.] mit dem Tranchiermesser in der Hand zu diesem Zimmer, wo [C.] vorerst die Tür zum Zimmer von innen zuhielt, um zu verhindern, dass der Beschuldigte ins Zimmer gelangen konnte. Sie liess dann aber ihren Grossvater [G. A.] die Zimmertür öffnen, welcher versuchte, den Beschuldigten zu beruhigen. Der Beschuldigte begann daraufhin zu flu-
2018 Migrationsrecht 155 chen und sagte, [C.] und ihre Tante [F. F.-A.] seien Schlampen. Danach forderte der Beschuldigte [C.] auf, ihm ihr Mobiltelefon herauszugeben, ansonsten er sich umbringen werde. Zur Bekräftigung seiner Forderung hielt er sich das Tranchiermesser an den Hals. In ihrer Angst, der Beschuldigte werde sich selber oder sie umbringen, gab [C.] ihm ihr Mobiltelefon iPhone, worauf es der Beschuldigte zuerst auf den Boden und danach in die Toilette warf. Dabei entstand ein Sachschaden von rund CHF 400.00. Durch die Schläge an ihren Kopf trug [C.] starke Kopfschmerzen davon. Sie fürchtet seit diesem Vorfall um ihr Leben, weshalb sie unmittelbar nach dem 23. Juni 2012 aus ihrem Zuhause flüchtete und sich seither vor der Familie versteckt. Aus dem Strafurteil bzw. aus der darin wiedergegebenen Anklageschrift geht weiter hervor, dass der Beschwerdeführer in der Zeit zwischen 2001 und 2012 mindestens einmal pro Monat Gewalt gegen seine Tochter angewendet hat, indem er sie ohrfeigte, mit den Händen schlug, ihr mit den Füssen in den Bauch trat oder sie mit den Händen am Hals packte. Am 23. November 2007 soll der Beschwerdeführer, der seine Schwester an einen weiteren Mann vermitteln wollte, zudem auf sie losgegangen sein, als sie ihm sagte, dass sie wegziehen wolle und einen Neuanfang brauche. Dabei soll er mit seinen Händen und Fäusten mehrere Male heftig auf ihren Körper und ihr Gesicht eingeschlagen haben, bis sie für kurze Zeit bewusstlos zu Boden gegangen ist, wobei er für letztere Handlungen offenbar nicht belangt wurde (Meldung zum Vollzug von Freiheitsstrafen und Massnahmen [Urteilsauszug] vom 25. Februar 2014). Zudem bedrohte und beschimpfte der Beschwerdeführer am 27. Juni 2012 seine Schwester anlässlich der Suche nach seiner infolge des Vorfalls vom 23. Juni 2012 verschwundenen Tochter, indem er ihr sagte, der Vorfall im Jahre 2007 sei noch nichts zu dem, was noch folgen werde, sie werde erst ihre Ruhe haben, wenn er sie umgebracht habe und indem er sie als "Schlampe", "Hure" und "Zigeunerin" bezeichnete. Die Schwester des Beschwerdeführers flüchtete unmittelbar nach diesem Vorfall von zu Hause und hielt sich vor der Familie versteckt (MI-act. 67 ff., 62 ff.). Aus dem Polizeirapport vom 13. Juli 2012 geht hervor, dass der "A.-Clan" in der Schweiz nach den im Kosovo herrschenden Sitten und Bräuchen lebe; die Männer seien die Oberhäupter der Familie
156 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 und die Frauen hätten sich unterzuordnen, wozu auch die Zwangsheirat gehöre. Die Tochter des Beschwerdeführers gab gegenüber der Polizei an, zu Hause nicht akzeptiert zu sein und keine Willensfreiheit zu haben, ansonsten wäre sie schon lange von zu Hause weggezogen. Sie sei so erzogen worden, dass Mädchen nichts wert seien. Weiter ist im Polizeirapport festgehalten, dass die körperliche Züchtigung als "normale" Erziehungsmethode wahrgenommen werde. Sowohl die Tochter als auch die Schwester des Beschwerdeführers hätten seine Drohungen sehr ernst genommen und würden ihm zutrauen, dass er die Drohungen in die Tat umsetze. Beide seien sie nach dem Vorfall im Frauenhaus gewesen (MI-act. 48 ff.). Dem Protokoll betreffend die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Z., Strafgericht, vom 22. Januar 2014 lässt sich entnehmen, dass die Tochter des Beschwerdeführers von diesem mit Ohrfeigen oder mit dem Gurt auf die Hände geschlagen wurde. Dies im Gegensatz zu ihren beiden Brüdern, welche gemäss Aussage der Tochter des Beschwerdeführers nie bestraft worden seien; die Jungen dürften bei ihnen halt machen, was sie wollten (Protokoll vom 22. Januar 2014, S. 11). Vor dem 23. Juni 2012 hätten der Beschwerdeführer und sie zwar unter demselben Dach gelebt, jedoch während eines Jahres nicht miteinander gesprochen und auch die Mahlzeiten nicht gemeinsam eingenommen. Dies, weil er erfahren habe, dass sie einen Freund habe, was er ihr verboten habe (Protokoll vom 22. Januar 2014, S. 9 f., 21). Sie habe als Frau wie früher sein müssen; keinen Ausgang, keine Schminke, keinen Freund, keine kurzen Kleider (Protokoll vom 22. Januar 2014, S. 12). Weiter sagte die Tochter an der Hauptverhandlung vom 22. Januar 2014 aus, dass sie sich nicht vorstellen könnte, nach einer gewissen Zeit wieder Kontakt mit ihrem Vater zu haben; sie es aber hoffe, da er immer noch ihr Vater sei und sie doch nicht mit niemandem mehr Kontakt haben wolle, nur weil das passiert sei (Protokoll vom 22. Januar 2014, S. 7). Die Schwester des Beschwerdeführers gab am 22. Januar 2014 zu Protokoll, dass sie und ihr Bruder mit Gewalt aufgewachsen seien und er schnell ausraste. Es gehe immer um Ehre und Stolz und nicht um das Wohl der Familie, sondern darum, dass die Verwandten gut reden würden. Weiter sagte sie aus, dass sie noch immer Angst habe
2018 Migrationsrecht 157 vor ihrem Bruder. Sie habe schon zweimal wegen ihrem Bruder umziehen müssen (Protokoll vom 22. Januar 2014, S. 17 f.). Der Beschwerdeführer gab anlässlich der Hauptverhandlung vom 22. Januar 2014 zwar zu, das Handy seiner Tochter zerstört zu haben, stritt jedoch jegliche Gewaltanwendung gegenüber seiner Tochter und seiner Schwester ab (Protokoll vom 22. Januar 2014, S. 23 f.). Der Beschwerdeführer gab an, dass er seine Tochter liebe. Sie sei das älteste Kind und auch die einzige Tochter. Momentan habe er aber nicht die Kraft, sich mit ihr zu versöhnen. Seine Tochter sei weg und sein Sohn sei im Kinderheim. Er müsse erst einmal für sich sein (Protokoll vom 22. Januar 2014, S. 24 f.). Ebenso ist dem fachärztlichen Gutachten vom 19. Februar 2013 zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer zu jenem Zeitpunkt keinen Kontakt zu seiner Tochter wollte; sie solle sich zuerst überlegen, was sie falsch gemacht habe und wie das Leben allein und wie es mit den Eltern gewesen sei. An Weihnachten habe er sie vermisst (Gutachten vom 19. Februar 2013, S. 14 f.). Die Einvernahmen der Tochter und der Schwester des Beschwerdeführers anlässlich der Hauptverhandlung vom 22. Januar 2014 fanden - auf entsprechenden Antrag der Tochter und der Schwester hin - unter Ausschluss des Beschwerdeführers statt (Verfügung des Bezirksgerichts Z., Strafgericht, vom 8. Januar 2014; Urteil des Bezirksgerichts Z., Strafgericht, vom 22. Januar 2014, S. 6, act. 73). Die Rechtsvertreterin der Tochter und der Schwester des Beschwerdeführers begründete diesen Antrag damit, dass die Tochter und die Schwester des Beschwerdeführers seit dem strafrechtlich relevanten Vorfall an einem anonymen Ort leben würden und den Kontakt zum Beschwerdeführer aus Angst vollständig abgebrochen hätten. Es falle ihnen sehr schwer, sich im selben Gebäude wie der Beschwerdeführer aufzuhalten. Zudem befürchteten sie, dass Familienangehörige des Beschwerdeführers sie abpassen könnten (Schreiben an das Bezirksgericht Z., Strafgericht, vom 24. Dezember 2013). Darauf angesprochen, dass seine Tochter ihn an der Hauptverhandlung vom 22. Januar 2014 nicht habe sehen wollen, gab der Beschwerdeführer an, er denke, seine Tochter habe eingesehen, dass sie einen Fehler gemacht habe, indem sie ihn angezeigt habe (Protokoll
158 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 vom 22. Januar 2014, S. 22 f.). Mit Strafurteil des Bezirksgerichts Z., Strafgericht, vom 22. Januar 2014 wurde dem Beschwerdeführer denn auch untersagt, sich seiner Tochter und seiner Schwester während der vierjährigen Probezeit um mehr als 200 Meter zu nähern und sie während dieser Zeit gegen ihren Willen in irgendeiner Weise zu kontaktieren (MI-act. 67 ff.). Mit seinem Verhalten gegenüber seiner Tochter sowie auch gegenüber seiner Schwester legte der Beschwerdeführer eine Unbeherrschtheit und Gewaltbereitschaft an den Tag, welche nicht hingenommen werden können. Der Umstand, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer begangenen Straftaten auch um Gewaltdelikte handelte, hat aus migrationsrechtlicher Sicht eine Erhöhung des öffentlichen Interesses am Widerruf der Niederlassungsbewilligung und an der Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz zur Folge. Mit der Vorinstanz ist sodann festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer begangenen Straftaten auf seinen kulturellen Hintergrund zurückzuführen sind. In seinem Schreiben an die Vorinstanz hält der Beschwerdeführer unter anderem selber fest, dass er gegenüber seiner Tochter Gewalt angewendet habe, weil er damals dachte, dass Gewalt besser wirke als Worte, dass seine Tochter so besser verstehen würde, wie man sich in ihrer Kultur zu verhalten habe und dass ihr dies für ihr späteres Leben helfen würde (Beschwerdebeilage 4). Die Vorinstanz kommt zu Recht zum Schluss (vgl. act. 6 f.), dass aus migrationsrechtlicher Sicht der kulturelle Hintergrund einer Straftat einen relevanten Umstand bildet, welcher das öffentliche Interesse an der Entfernung einer ausländischen Person aus der Schweiz erhöhen kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juli 2014 [2C_28/2014], Erw. 6.3; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2015 [2C_685/2014], Erw. 6.1). Aufgrund der vorliegend eindeutig kulturell motivierten Straftat ist von einer weiteren Erhöhung des öffentlichen Interesses auszugehen. Insgesamt zeugt das Verhalten des Beschwerdeführers von einer eklatanten Geringschätzung der schweizerischen Rechtsordnung und des hier geltenden Wertesystems. Es besteht daher ein sehr grosses öffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers und an seiner Wegweisung aus der Schweiz.
2018 Migrationsrecht 159
Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei zu berücksichtigen, dass er sich seit dem Jahr 2012 nichts mehr habe zuschulden kommen lassen. Sein Wohlverhalten seit 2012 sei zu seinen Gunsten zu berücksichtigen. Selbst wenn die Veränderungen durch das Strafverfahren ausgelöst worden sein sollten, sei es ein Faktum, dass diese Veränderungen stattgefunden hätten. Es handle sich um einen Zeitraum von mittlerweile sechs Jahren und es sei nicht nachvollziehbar, wie er sich eine derart lange Zeit hätte tadellos verhalten sollen, ohne dass eine tatsächliche Veränderung stattgefunden hätte (act. 21). Zur Frage, ab wann aus migrationsrechtlicher Sicht ein Wohlverhalten zu beachten ist, ist Folgendes festzuhalten: Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sind im Rahmen der Interessenabwägung die Natur und die Schwere der begangenen Delikte sowie die seit der Tatbegehung verstrichene Zeit und das seitherige Verhalten der betreffenden Person zu berücksichtigen. Massgebend ist damit der Zeitpunkt der Tatbegehung, wobei mit "Tatbegehung" jene Delikte gemeint sind, welche die migrationsrechtliche Massnahme ausgelöst haben. Später begangene Delikte werden als Verhalten gewürdigt, welches die betroffene Person in der "seit der Tatbegehung verstrichenen Zeit" an den Tag gelegt hat. Beim Widerrufsgrund der längerfristigen Freiheitsstrafe gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG ist für den Beginn des (allfälligen) Wohlverhaltens somit jener Zeitpunkt massgeblich, in dem die Straftaten, welche das migrationsrechtliche Verfahren ausgelöst haben, abgeschlossen waren. Das Abstellen auf diesen Zeitpunkt erlaubt es auch, ein Delikt in die Interessenabwägung einzubeziehen, welches während des betreffenden Strafverfahrens begangen wurde (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juli 2014 [2C_28/2014], Erw. 6.6.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 26. September 2014 [2C_147/2014], Erw. 4.4). Zu beachten ist, dass ein rechtskonformes Verhalten grundsätzlich von jedermann erwartet wird und nicht speziell positiv ins Gewicht fällt. Vielmehr ist bei fortdauernder Delinquenz von einem erhöhten öffentlichen Interesse an der Entfernung auszugehen. Nichts
160 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 zu seinen Gunsten kann die betroffene Person aus ihrem Wohlverhalten im Straf- bzw. Massnahmenvollzug ableiten. Eine gute Führung im Strafvollzug wird allgemein erwartet und lässt angesichts der dort herrschenden, engmaschigen Betreuung keine verlässlichen Rückschlüsse auf das künftige Verhalten in Freiheit zu (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Oktober 2013 [2C_360/2013], Erw. 2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 24. Januar 2013 [2C_733/2012], Erw. 3.2.4). Dem Wohlverhalten während eines hängigen Strafverfahrens, einer laufenden Probezeit oder eines hängigen migrationsrechtlichen Verfahrens ist zudem nur untergeordnete Bedeutung beizumessen (Urteil des Bundesgerichts vom 20. Juni 2014 [2C_904/2013], Erw. 4.2; Urteil des Bundesgerichts vom 27. Februar 2014 [2C_191/2014], Erw. 3.3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 10. April 2002 [2A.605/2005], Erw. 2.5.2). Nach dem Gesagten ist in Bezug auf die Beurteilung des Wohlverhaltens im Rahmen der Interessenabwägung in erster Linie auf die Dauer der in Freiheit verbrachten Zeit abzustellen, in welcher die betreffende Person nicht unter dem Druck drohender straf- oder migrationsrechtlicher Sanktionen stand. Wie lange sich ein Betroffener seit dem Delikt, welches die migrationsrechtliche Massnahme auslöste, wohl verhalten haben muss, damit von einem entscheidwesentlich reduzierten öffentlichen Interesse an der migrationsrechtlichen Massnahme auszugehen ist, lässt sich nicht schematisch festlegen. Vielmehr ist auf die Dauer der Strafe, die Art der begangenen Delikte und damit insgesamt darauf abzustellen, wie gross das öffentliche Interesse an der getroffenen Massnahme im Zeitpunkt des letzten relevanten Delikts zu veranschlagen war. Je höher dieses öffentliche Interesse ausfällt, umso länger muss sich ein Betroffener wohl verhalten haben, damit von einem entscheidwesentlich reduzierten öffentlichen Interesse an der migrationsrechtlichen Massnahme auszugehen ist. Vorliegend lösten die im Rahmen des Urteils des Bezirksgerichts Z., Strafgericht, vom 22. Januar 2014 abgeurteilten Straftaten, begangen zwischen dem 1. Januar 2001 und dem 23. Juni 2012 und vom 23. bis zum 27. Juni 2012, das migrationsrechtliche Verfahren aus (Meldung zum Vollzug von Freiheitsstrafen und Massnahmen
2018 Migrationsrecht 161 [Urteilsauszug] vom 25. Februar 2014; MI-act. 83 ff.). Mithin ist in casu das Verhalten des Beschwerdeführers seit dem 27. Juni 2012 massgebend. Vom 4. September bis 29. November 2012 befand er sich in Untersuchungshaft (MI-act. 77) und stand anschliessend unter dem Druck des laufenden Strafverfahrens. Das Strafverfahren wurde mit der rechtskräftigen Verurteilung des Beschwerdeführers am 22. Januar 2014 abgeschlossen (MI-act. 67 ff.). Die dem Beschwerdeführer mit dem Strafurteil vom 22. Januar 2014 angesetzte vierjährige Probezeit ist zum heutigen Zeitpunkt zwar abgelaufen. Jedoch nahm das migrationsrechtliche Verfahren mit der Gewährung des rechtlichen Gehörs am 16. Dezember 2016 seinen Anfang (MI-act. 83 ff.). Damit befand sich der Beschwerdeführer seit Beginn der angeordneten Untersuchungshaft vom 4. September 2012 unter dem Druck des laufenden Strafverfahrens, anschliessend unter jenem der laufenden Probezeit sowie des eingeleiteten migrationsrechtlichen Verfahrens. Dem Wohlverhalten des Beschwerdeführers seit Juni 2012 kann damit nur untergeordnete Bedeutung beigemessen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2015 [2C_84/2014], Erw. 4.3.2).
Der Beschwerdeführer bringt im Rahmen seiner Beschwerde vor, dass er sich mit seiner Tochter ausgesöhnt habe und sich um die Beziehung zu seiner Tochter bemühe, was nur möglich sei, da die Tochter selber nach einer längeren Pause wieder auf ihren Vater zugegangen sei und das Strafgericht um die Aufhebung des Kontaktverbots ersucht habe (act. 17, 21). In einem von ihm im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens verfassten Schreiben führt der Beschwerdeführer aus, dass er doch Werte aus der Heimat mitgenommen habe und es daher weiterhin wichtig gewesen sei, dass sie ehrenhafte Menschen seien und andere sie nicht verspotten könnten. Gewalt sei kein Tabu gewesen, sondern eher als eine Massnahme zur Besserung angesehen worden. Moral, Familie und Ehre seien ein sehr grosses Thema und das höchste Gebot gewesen. Er habe lange gebraucht um zu verstehen, dass es kein absolutes Richtig und Falsch gäbe und dass auch er falsch liegen könne. Er schäme sich heute dafür, was er getan habe. Er habe heute verstanden, dass er zwar
162 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 seine eigenen Werte haben dürfe und diese nicht falsch seien, dass aber andere Menschen ihre eigenen Werte hätten und wenn diese nicht mit seinen übereinstimmten, wolle er heute die andere Person nicht mehr von seiner Meinung überzeugen. Durch seine Tochter habe er gelernt, dass es für sie beide förderlich sein könne, verschiedener Meinung zu sein (MI-act. 181 ff., Beschwerdebeilage 4). Seine Tochter bestätigte in ihrem Schreiben vom 17. Mai 2017, dass sie wieder zueinander gefunden hätten und das Leben in vollen Zügen als friedliche Familie geniessen würden. Dies hätten sie geschafft, indem sich der Beschwerdeführer bei ihr gemeldet und um ein Treffen gebeten habe. Sie habe diesem zugestimmt und so sei es dazu gekommen, dass sie sich ausgesprochen hätten. Seither gehe es ihnen viel besser und das Familienleben sei viel schöner geworden. Ihr Vater habe sich für sie und grösstenteils für sich selber im positiven Sinne stark verändert (MI-act. 149, Beschwerdebeilage 5). In einem weiteren Schreiben führt sie aus, dass ihr Vater ein ganz anderer Mensch geworden sei und sich - nicht nur gegenüber ihr, sondern auch gegenüber der Familie und Bekannten sowie ihrem Verlobten - sehr stark ins Positive verändert habe seitdem sie sich mit ihm versöhnt habe. Ihr Vater sei früher ganz anders gewesen, doch heute zeige er sich von seiner besten Seite. Für sie habe sich alles positiv verändert, seitdem sich ihr Vater verändert habe. Ein Leben in der Schweiz ohne ihren Vater könne sie sich nicht vorstellen (Beschwerdebeilage 10). Den Akten ist zudem zu entnehmen, dass das Bezirksgericht Z., Strafgericht, mit Urteil vom 14. Oktober 2015 die dem Beschwerdeführer mit Urteil vom 22. Januar 2014 auferlegte Weisung, womit ihm untersagt worden war, sich während der vierjährigen Probezeit seiner Tochter und seiner Schwester um mehr als 200 Meter zu nähern oder sie in irgendeiner Weise zu kontaktieren, ersatzlos aufhob. Dies aufgrund eines Schreibens seiner Tochter vom 7. September 2014. Die Schwester des Beschwerdeführers gab im Rahmen ihrer Stellungnahme an das Bezirksgericht Z., Strafgericht, vom 20. August 2015 betreffend Aufhebung des Kontaktverbots hingegen an, dass sie zu jenem Zeitpunkt mit der Aufhebung nicht einverstanden sei. Sie wolle vorerst eine Erklärung des Beschwerde-
2018 Migrationsrecht 163 führers, dass er sie in Ruhe lasse. Diesem Begehren kam der Beschwerdeführer nach (MI-act. 102 ff.). Auch wenn die Ausführungen des Beschwerdeführers und diejenigen seiner Tochter prima vista glaubhaft erscheinen mögen, wohnen den Aussagen des Beschwerdeführers nach der Tat und seinen Ausführungen in seinem Schreiben gewisse Unstimmigkeiten inne: An der Hauptverhandlung vom 22. Januar 2014 stritt er noch jegliche Gewalttätigkeit gegenüber seiner Tochter und seiner Schwester ab. Aus seinen damaligen Aussagen gehen weder Reue noch Einsicht hervor. Ausserdem gab er an, noch keinen Kontakt zu seiner Tochter zu wollen. Auch aus dem Therapieverlaufsbericht der Psychiatrischen Dienste H. (PDH) vom 27. November 2013 geht hervor, dass die Tochter den Kontakt zu ihm wieder wünsche, er sie jedoch bis zum Ablauf der zwei Jahre nicht sehen wolle. Demgegenüber hält er in seinem Schreiben an die Vorinstanz ungefähr dreieinhalb Jahre später fest, dass es für ihn sehr schlimm gewesen sei, als seine Tochter von zu Hause weggezogen sei und er gewusst habe, dass es seine Schuld gewesen sei, dass seine Tochter weggegangen sei. Diese Aussagen des Beschwerdeführers lassen sich offensichtlich nicht miteinander vereinbaren. Weiter gibt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde an, dass seine Tochter den ersten Schritt auf ihn zu gemacht habe, während seine Tochter in ihrem Schreiben das Gegenteil behauptet. Wie zudem bereits die Vorinstanz in ihrem Entscheid festhält (act. 8), ist nicht glaubhaft, dass sich der Beschwerdeführer seit ungefähr dreieinhalb Jahren nicht mehr von den Werten aus seinem Heimatland leiten lässt, welche ihn über Jahre hinweg und auch noch nach 22-jährigem Aufenthalt in der Schweiz zu Gewalttätigkeiten gegenüber seiner Tochter veranlassten. Dies umso weniger, als er in seinem Schreiben gleichzeitig festhält, dass er zwar seine eigenen Werte haben dürfe und diese nicht falsch seien, er jedoch verstanden habe, dass andere Menschen ihre eigenen Werte hätten. Überdies geht aus dem erwähnten Therapieverlaufsbericht der PDH vom 27. November 2013 hervor, dass er nur wenige Ansätze zeige, seine subjektive Wahrnehmung des Vorgefallenen zu überdenken. Zwar wurde das strafgerichtlich angeordnete Kontaktverbot auf Initiative seiner Tochter hin ersatzlos aufgehoben. Dies ändert jedoch
164 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 nichts daran, dass seine Schwester der Aufhebung des Kontaktverbots nicht vorbehaltlos zustimmte und dass dem Wohlverhalten des Beschwerdeführers seit der Tatbegehung nur untergeordnete Bedeutung zukommt (siehe vorne Erw. 3.2.3.1). Nach dem Gesagten kann der Beschwerdeführer auch in Bezug auf die geltend gemachte aktuelle Beziehung zu seiner Tochter nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass aufgrund seiner Einsicht ausgeschlossen werden könne, dass er erneut einschlägig delinquent würde (act. 21). Seine Tochter hält in ihrem zweiten Schreiben fest, dass weder sie selber noch alle anderen, die ihren Vater kennen würden, sich vorstellen könnten, dass er irgendwann einmal rückfällig werden könnte (Beschwerdebeilage 10). Gemäss fachärztlichem Gutachten vom 19. Februar 2013, welches im Rahmen des Strafverfahrens erstellt wurde, wurde dem Beschwerdeführer zwar eine eher günstige Gesamtprognose gestellt, gleichzeitig aber mit der Verübung ähnlicher Taten gerechnet, wobei von einer mittleren Wahrscheinlichkeit ausgegangen wurde. Eine Therapie/Beratung könnte gemäss Gutachten das Risiko reduzieren. Ausserdem wurde eine örtliche Trennung des Beschwerdeführers und seiner Tochter empfohlen (Gutachten vom 19. Februar 2013, S. 25 f., 28, 30). Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons X. ordnete am 29. November 2012 anstelle der Untersuchungshaft Ersatzmassnahmen an: Neben einem Kontaktverbot in Bezug auf seine Tochter und seine Schwester wurde der Beschwerdeführer verpflichtet, sich sofort nach seiner Entlassung in mindestens wöchentlich stattfindende psychotherapeutische Behandlungen bei den PDH zu begeben (Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 29. November 2012). Gemäss Therapieverlaufsbericht der PDH vom 27. November 2013 erschien der Beschwerdeführer zu 13 Therapiesitzungen. Weiter wird im Therapieverlaufsbericht ausgeführt, dass der Beschwerdeführer eine traditionelle Lebensweise der Familie und Erziehung der Kinder bestreite. Ihm zufolge habe er den Kindern jegliche Freiheiten zugestanden und könne man für die Kinder keinen Partner auswählen, das müssten sie selber tun. Allerdings sei die
2018 Migrationsrecht 165 Erziehung von der Angst beeinflusst worden, dass sie Drogen konsumieren könnten. Darüber hinaus scheine auch eine gewisse Angst vor der Anwendung archaischer Gewohnheiten in seinem Heimatland vorhanden zu sein. Der Beschwerdeführer habe beim Versuch, ihm mögliche Sichtweisen der Tochter zu vermitteln, verschlossen gewirkt und versucht, sich in ein gutes Licht zu rücken. Weiter ist im Therapieverlaufsbericht festgehalten, dass diese sogenannte soziale Erwünschtheit eine Therapie äusserst schwierig mache. Im Rahmen der Sachverhaltsermittlung der Vorinstanz gab der Beschwerdeführer an, bisher nicht in therapeutischer Behandlung gewesen zu sein, es sei ihm bisher nicht klar gewesen, dass ihm ein Psychologe bei der Verarbeitung seiner Probleme helfen könne. Er wolle aber versuchen, sich weiterzuentwickeln und so rasch als möglich eine Therapie beginnen (MI-act. 185, 181). In seiner Beschwerde macht der Beschwerdeführer sodann geltend, dass er eine Therapeutin gefunden und bereits einen ersten Termin absolviert habe. Der in Aussicht gestellte Zwischenbericht der Therapeutin blieb allerdings aus (act. 18). Damit dürfte sich die psychotherapeutische Behandlung des Beschwerdeführers insgesamt auf ein Minimum belaufen haben. Demgegenüber fand - wie gutachterlich empfohlen - eine örtliche Trennung des Beschwerdeführers und seiner Tochter statt; ist doch weder aus den Akten noch aus den Vorbringen des Beschwerdeführers ersichtlich, dass seine Tochter nach dem Vorfall vom 23. Juni 2012 wieder zu ihren Eltern gezogen wäre. Der Zugriff des Beschwerdeführers auf seine Tochter erschwerte sich dadurch automatisch, was sich auf die Rückfallgefahr günstig ausgewirkt haben dürfte. Wie bereits aufgezeigt (siehe vorne Erw. 3.2.2), hat der Beschwerdeführer gravierende Straftaten gegen seine Tochter sowie seine Schwester verübt und dabei eine erhebliche Unbeherrschtheit und Gewaltbereitschaft unter Beweis gestellt. Dass er die Delikte nicht an einem beliebigen Dritten verübt hat, lässt sie in keiner Weise als geringfügiger erscheinen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2015 [2C_84/2014], Erw. 4.3.3). Hinzu kommt, dass sich das straffällige Verhalten des Beschwerdeführers nicht nur gegen seine Tochter, sondern auch gegen seine Schwester richtete. Wie
166 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 bereits erwähnt, gab diese noch gut drei Jahre nach dem Vorfall, im Rahmen ihrer Stellungnahme an das Bezirksgericht Z., Strafgericht, vom 20. August 2015 betreffend Aufhebung des Kontaktverbots an, dass sie mit der Aufhebung nicht einverstanden sei und eine Erklärung des Beschwerdeführers wolle, wonach er sie in Ruhe lasse. Der Beschwerdeführer kann damit mit Blick auf die Rückfallgefahr nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal er gemäss eigenen Angaben nach wie vor an seinen Wertvorstellungen, welche Auslöser für seine Gewalttätigkeit waren, festhält und diese nicht für falsch hält und zumal im Zusammenhang mit Gewaltdelikten selbst ein relativ geringes Restrisiko nicht hingenommen werden muss (Urteil des Bundesgerichts vom 24. Januar 2013 [2C_733/2012], Erw. 3.2.4). Zu berücksichtigen ist sodann, dass der Rückfallgefahr bzw. der Wahrscheinlichkeit eines künftigen Wohlverhaltens ausserhalb des Anwendungsbereichs des FZA rechtsprechungsgemäss keine zentrale Bedeutung zukommt. Im Rahmen der Interessenabwägung nach rein nationalem Ausländerrecht ist die Prognose über das künftige Wohlverhalten zwar mitzuberücksichtigen, aber nicht ausschlaggebend (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2015 [2C_84/2014], Erw. 4.3.3; Urteil des Bundesgerichts vom 24. März 2015 [2C_516/2014], Erw. 4.3.2 mit Hinweisen). Zudem können gemäss konstanter Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts bei Staatsangehörigen von Drittstaaten grundsätzlich auch generalpräventive Überlegungen bei der Bemessung des öffentlichen Interesses mitberücksichtigt werden (VGE vom 27. März 2013 [WBE.2011.1020], Erw. II/3.2.2; RGAE vom 16. November 2010 [1-BE.2009.31], Erw. II/3.2.2, bestätigt mit Urteil des Bundesgerichts vom 22. März 2011 [2C_13/2011], Erw. 2.2), was vorliegend mit Blick auf den kulturellen Hintergrund der Straftaten des Beschwerdeführers besonders angezeigt ist. Mit anderen Worten ist gegenüber Drittstaatsangehörigen im Allgemeinen mit aller Deutlichkeit zu unterstreichen, dass kulturell bedingte Gewalttätigkeit, insbesondere gegenüber Familienmitgliedern, nicht toleriert wird.
Insgesamt ergibt sich ein sehr grosses öffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung und an der Wegweisung des
2018 Migrationsrecht 167 Beschwerdeführers aus der Schweiz. Massgebend für diese Beurteilung ist die Verurteilung des Beschwerdeführers zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren wegen mehrfacher Drohung, mehrfacher Körperverletzung, mehrfacher Beschimpfung, Sachbeschädigung sowie Nötigung zum Nachteil seiner Tochter und seiner Schwester sowie der kulturelle Hintergrund der Taten, aufgrund dessen von einem sehr grossen öffentlichen Interesse auszugehen ist, auch wenn dieses infolge der Aufhebung des strafgerichtlich angeordneten Kontaktverbots auf Initiative seiner Tochter hin relativiert wird.
Dem festgestellten sehr grossen öffentlichen Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung und an der Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz ist sein privates Interesse am weiteren Verbleib gegenüberzustellen. Das private Interesse einer Person am weiteren Verbleib in der Schweiz bestimmt sich aufgrund ihrer Aufenthaltsdauer in der Schweiz und der dabei erfolgten Integration, ihrer familiären Verhältnisse, ihrer gesundheitlichen Situation und ihrer (Re-)Integrationschancen im Heimatland.
Bei der Bemessung des privaten Interesses kommt der Aufenthaltsdauer in der Schweiz eine erhebliche Bedeutung zu. Je länger eine Person in einem bestimmten Land lebt, desto enger werden in der Regel die Beziehungen sein, die sie dort geknüpft hat, und umso grösser ist grundsätzlich ihr Interesse an einem Verbleib in diesem Land. Dabei ist die anrechenbare Aufenthaltsdauer praxisgemäss abstrakt - unter Abzug der in Unfreiheit bzw. ohne Aufenthaltsberechtigung in der Schweiz verbrachten Zeitspanne - zu berechnen (vgl. VGE vom 22. Mai 2018 [WBE.2017.531], Erw. II/4.3.2; VGE vom 27. Juni 2018 [WBE.2016.546], Erw. II/4.3). Massgebend ist aber nicht die Aufenthaltsdauer für sich alleine. Vielmehr lässt sich das aus der Aufenthaltsdauer resultierende private Interesse erst unter Berücksichtigung der während der Aufenthaltsdauer erfolgten Integration - namentlich in sprachlicher, sozialer,
168 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 beruflicher und wirtschaftlicher Hinsicht - bestimmen. Damit gilt der Grundsatz "je länger die Aufenthaltsdauer, umso grösser das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz" nur, wenn die Integration einen der Aufenthaltsdauer entsprechenden Grad erreicht. Wird der aufgrund der Aufenthaltsdauer zu erwartende Integrationsgrad übertroffen, ist das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz entsprechend höher zu veranschlagen. Erreicht die Integration demgegenüber den mit Blick auf die Aufenthaltsdauer zu erwartenden Grad nicht, stellt die Entfernungsmassnahme für die betroffene Person einen weniger gravierenden Eingriff dar und ist das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz entsprechend tiefer zu veranschlagen. Demnach lässt sich das aus der anrechenbaren Aufenthaltsdauer resultierende private Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz erst im Rahmen einer Gesamtbetrachtung feststellen. Anzumerken bleibt, dass bei sehr langer Aufenthaltsdauer ein entsprechend hoher Integrationsgrad, mithin eine sehr erfolgreiche Integration, erwartet wird, weshalb das private Interesse in diesen Fällen in der Regel nicht höher zu veranschlagen ist.
Der Beschwerdeführer reiste am 20. April 1991 in die Schweiz ein, womit er - unabhängig von den knapp drei Monaten Untersuchungshaft - seit nunmehr über 27 Jahren in der Schweiz lebt. Diese sehr lange Aufenthaltsdauer lässt grundsätzlich auf ein sehr grosses privates Interesse schliessen. Zu prüfen ist im Folgenden, wie sich der Beschwerdeführer mit Blick auf die Aufenthaltsdauer integriert hat und ob aufgrund des Integrationsgrades ein abweichendes privates Interesse resultiert.
Hinsichtlich der sprachlichen Integration in der Schweiz ergibt sich aus den Akten, dass die Befragungen des Beschwerdeführers jeweils auf Deutsch erfolgten bzw. dass die Verhandlungssprache Deutsch war (Strafakten; MI-act. 77), womit davon auszugehen ist, dass er sich sprachlich in der Schweiz integriert hat. Nachdem weder aus den Akten hervorgeht noch vom Beschwerdeführer geltend gemacht wird, dass seine Sprachkenntnisse den mit Blick auf seine Aufenthaltsdauer zu erwartenden Integrationsgrad über- oder unter-
2018 Migrationsrecht 169 schreiten würden, ist von einer in sprachlicher Hinsicht normalen Integration auszugehen.
Unter dem Aspekt der kulturellen und sozialen Integration ist namentlich zu berücksichtigen, in welchem Alter die betroffene Person in die Schweiz eingereist ist, welche sozialen Beziehungen sie ausserhalb ihrer Kernfamilie in der Schweiz pflegt und ob aufgrund ihres gesamten Verhaltens auf eine vertiefte Verwurzelung in der Schweiz zu schliessen ist. Der Beschwerdeführer ist im Alter von 15 Jahren in die Schweiz eingereist und hat damit seine Kindheit und den Grossteil der prägenden Jugendjahre im Heimatland verbracht. Mit Blick auf das in der Schweiz gezeigte - namentlich straffällige - Verhalten des Beschwerdeführers (siehe vorne Erw. 3.2) kann nicht von einer in kultureller Hinsicht erfolgreichen Integration des Beschwerdeführers in der Schweiz ausgegangen werden; basierten seine gegenüber seiner Tochter und seiner Schwester verübten Straftaten doch gerade auf dem kulturellen Hintergrund seines Heimatlandes. Wie der Beschwerdeführer zutreffend geltend macht, besteht zwar keine über die gesetzlichen Gebote hinausgehende Assimilierungspflicht, die von hier lebenden ausländischen Personen eine umfassende Anpassung an hiesige Gebräuche und Lebensweisen verlangen würde (BGE 134 II 1, Erw. 4.2). Jedoch hat der Beschwerdeführer im Umgang mit seiner Tochter sowie auch gegenüber seiner Schwester eine mit den hiesigen Wertvorstellungen und der hiesigen Rechtsordnung nicht zu vereinbarende Haltung an den Tag gelegt. Hinsichtlich seiner sozialen Integration verweist der Beschwerdeführer auf die Empfehlungsschreiben einer früheren Nachbarin und einer Freundin der Familie und macht geltend, sie würden bestätigen, dass er eine freundliche, gute und hilfsbereite Person sei und der Kontakt sowohl in der Vergangenheit als auch heute stets gut gewesen sei. Auch seine Arbeitgeberin bestätige, dass er ein sehr wichtiger, im Betrieb voll integrierter Mitarbeiter sei. Ausserdem reicht der Beschwerdeführer eine Liste mit Namen von Arbeitskolleginnen und -kollegen ein, welche mit ihrer Unterschrift eine kulturelle Integration und eine angenehme Zusammenarbeit mit ihm bestä-
170 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 tigen (act. 18, Beschwerdebeilagen 6 - 8). Nachdem er im Rahmen seines Schreibens selber angegeben hatte, ihm sei es wichtig gewesen, dass sie ehrenhafte Menschen seien und andere sie nicht verspotten könnten (Beschwerdebeilage 4), lassen diese Empfehlungsschreiben und Bestätigungen keinen Schluss auf eine erfolgreiche soziale Integration in der Schweiz zu. Zudem erstreckt sich eine solche nicht allein darauf, wie ein Betroffener auf Dritte wirkt und ob er ihnen gegenüber ein möglichst gutes Bild abgibt. Vielmehr umfasst die soziale Integration insbesondere auch das innerfamiliäre Verhalten, über welches Nachbarn oder Arbeitgeber mangels entsprechender Kenntnis in der Regel keine Auskunft geben können. Es ist überdies nicht ersichtlich, dass und inwiefern der Beschwerdeführer - abgesehen von seiner hier lebenden Ehefrau und seinen Kindern (siehe dazu hinten Erw. 3.3.3) - besonders enge Beziehungen in der Schweiz pflegen würde, deren Abbruch bei einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung und einer damit verbundenen Wegweisung aus der Schweiz zu einer unzumutbaren Entwurzelung führen könnte. Solches wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargetan. Mit Blick auf die sehr lange Aufenthaltsdauer ist beim Beschwerdeführer damit in kultureller und sozialer Hinsicht von einer mangelhaften Integration auszugehen.
Weiter ist zu prüfen, ob sich die betroffene Person in beruflicher Hinsicht entsprechend ihrer Aufenthaltsdauer in der Schweiz integriert hat und beim Verlassen der Schweiz ein stabiles Arbeitsumfeld aufgeben müsste. Nach seiner Einreise in die Schweiz war der Beschwerdeführer ab dem Jahr 1991 im Rahmen diverser Temporäranstellungen tätig, bis er im Jahr 1998 von seiner heutigen Arbeitgeberin angestellt wurde. Eine Berufslehre hat er nicht absolviert (Gutachten vom 19. Februar 2013, S. 5 f.). Wie der Beschwerdeführer geltend macht und aus dem Zwischenzeugnis seiner Arbeitgeberin vom 19. Mai 2017 hervorgeht, ist er seit 20 Jahren als Betriebsmitarbeiter im Schichtbetrieb angestellt und verrichtet Arbeiten in der Sperrholzfertigung. Weiter bestätigt die Arbeitgeberin, dass er sehr gute Leistungen erbringe, eine hohe Leistungsbereitschaft aufweise und sich
2018 Migrationsrecht 171 gegenüber seinen Vorgesetzten und Mitarbeitern tadellos verhalte. Sie sähe den Beschwerdeführer als voll integriert in ihrem Betrieb an. Er sei ein sehr wichtiger Mitarbeiter für sie (act. 18, Beschwerdebeilage 6). Damit liegt in beruflicher Hinsicht mit Blick auf die sehr lange Aufenthaltsdauer eine normale Integration des Beschwerdeführers in der Schweiz vor und müsste er bei einer Wegweisung aus der Schweiz ein stabiles Arbeitsumfeld aufgeben.
Unter dem Aspekt der wirtschaftlichen Integration ist einerseits von Bedeutung, ob die betroffene Person wirtschaftlich unabhängig ist, d.h. ihren Lebensunterhalt primär mit eigenen Mitteln, insbesondere ohne Inanspruchnahme der öffentlichen Fürsorge, finanzieren kann, und andererseits wie sich ihre Schuldensituation präsentiert. Das Sozialamt T. bestätigt mit Schreiben vom 7. Februar 2017, dass der Beschwerdeführer seit seinem Zuzug am 1. Dezember 2006 keine materielle Unterstützung der Gemeinde T. bezogen habe (MI-act. 109). Weiter geht aus den Akten hervor, dass beim Regionalen Betreibungsamt U. auf den Namen des Beschwerdeführers per 7. Februar 2017 keine Betreibungen oder Verlustscheine registriert waren (MI-act. 108). Demnach ist in wirtschaftlicher Hinsicht mit Blick auf die sehr lange Aufenthaltsdauer von einer normalen Integration des Beschwerdeführers in der Schweiz auszugehen.
Zusammenfassend ist der Beschwerdeführer mit Blick auf die sehr lange Aufenthaltsdauer in sprachlicher sowie in beruflich-wirtschaftlicher Hinsicht zwar in die schweizerischen Verhältnisse integriert, jedoch liegt in kultureller und sozialer Hinsicht eine mangelhafte Integration vor. Angesichts der sehr langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz ist die dabei erfolgte Integration des Beschwerdeführers damit insgesamt als eher mangelhaft zu qualifizieren und entsprechend lediglich noch von einem bestenfalls grossen bis sehr grossen privaten Interesse des Beschwerdeführers am weiteren Verbleib in der Schweiz auszugehen.
172 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018
Weiter ist zu prüfen, ob hinsichtlich der Kernfamilie der betroffenen Person von einem erhöhten privaten Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz auszugehen ist. Dabei sind namentlich eine eheliche, partnerschaftliche oder gefestigte Konkubinatsbeziehung sowie das Vorhandensein von minderjährigen Kindern bzw. erwachsenen Verwandten in auf- oder absteigender Linie mit Abhängigkeitsverhältnis relevant. Von Bedeutung sind die Auswirkungen und die der betroffenen Person und ihrer Familie drohenden Nachteile bei einer Ausreise aus der Schweiz (BGE 135 II 377, Erw. 4.3; Urteil des Bundesgerichts vom 7. September 2018 [2C_410/2018], Erw. 4.2).
Der Beschwerdeführer ist seit dem 29. September 1993 mit einer kosovarischen Staatsangehörigen verheiratet. Es steht ausser Frage, dass eine räumliche Trennung des Beschwerdeführers von seiner Ehefrau einen grossen Eingriff in ihr Eheleben darstellen würde, da diesfalls die Beziehung nur noch besuchsweise bzw. über die traditionellen und die modernen Kommunikationsmittel gelebt werden könnte. Jedoch hat der Beschwerdeführer das Familienleben in der Schweiz durch sein Verhalten selbst aufs Spiel gesetzt. Der Ehefrau des Beschwerdeführers steht es frei, ihrem Ehemann in die Heimat zu folgen, besitzt sie doch ebenfalls die kosovarische Staatsbürgerschaft. Eine Übersiedlung in das gemeinsame Heimatland dürfte zwar mit gewissen Schwierigkeiten und Einschränkungen verbunden sein; ist sie doch im Alter von 17 Jahren das erste Mal in die Schweiz eingereist. Jedoch hat sie ihre gesamte Kindheit sowie einen Teil ihrer Adoleszenz in ihrem Heimatland verbracht und ist daher mit den kulturellen Gepflogenheiten und den heimatlichen Verhältnissen vertraut. Eine Rückkehr in den Kosovo ist für die Ehefrau des Beschwerdeführers damit nicht generell als unzumutbar anzusehen. Daran vermögen die anderslautenden Vorbringen des Beschwerdeführers (act. 23 f.) nichts zu ändern.
Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau haben drei gemeinsame Kinder, welche heute 25, knapp 23 und knapp 18 Jahre alt sind,
2018 Migrationsrecht 173 wobei das jüngste Kind im Jahr 2018 volljährig wird. Angesichts dessen, dass dem Beschwerdeführer durch das MIKA eine Ausreisefrist von 90 Tagen nach Rechtskraft der Verfügung angesetzt und diese durch die Vorinstanz nicht abgeändert wurde, wären im Fall einer Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz im Zeitpunkt seiner Ausreise alle seine Kinder volljährig. Auch wenn nachvollziehbar ist, dass es den Kindern schwer fallen wird, wenn ihr Vater das Land verlassen müsste, wird ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zum Vater nicht geltend gemacht und ist ein solches auch nicht ersichtlich. Allein der Umstand, dass Kinder auf ihrem schulischen und beruflichen Weg auf die Unterstützung der Eltern angewiesen sein können, vermag kein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne der Rechtsprechung zu begründen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2015 [2C_84/2014], Erw. 5.2.2). Die Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Kindern kann im Fall seiner Ausreise aus der Schweiz sodann besuchsweise oder mittels traditioneller und moderner Kommunikationsmittel gepflegt werden. Im Übrigen steht es den Kindern frei zu entscheiden, ob sie dem Beschwerdeführer in das Heimatland folgen oder in der Schweiz verbleiben wollen.
Nach dem Gesagten resultiert für den Beschwerdeführer aufgrund seiner Familienangehörigen in der Schweiz ein leicht erhöhtes privates Interesse an einem weiteren Verbleib.
In Bezug auf die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers geht aus den Akten nichts hervor und wird auch nichts geltend gemacht, was das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz erhöhen könnte.
Schliesslich ist bei der Bemessung des privaten Interesses zu prüfen, welche Beziehungen die betroffene Person zum Heimatland unterhalten hat oder noch unterhält und ob sie bei einer Ausreise aus der Schweiz im Heimatland auf unüberwindbare (Re-)Integrationsprobleme stossen würde. Zu beachten sind zudem auch jene Aspekte,
174 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 die eine Rückkehr ins Heimatland aufgrund der dort bestehenden Situation als unzumutbar erscheinen lassen (vgl. Art. 83 Abs. 7 AuG; BGE 135 II 110, Erw. 4.2).
Der Beschwerdeführer besuchte die erste bis achte Primarschulklasse im Kosovo und reiste im Alter von 15 Jahren in die Schweiz ein. Damit verbrachte er seine gesamte Kindheit wie auch einen Grossteil der prägenden Jugendjahre in seinem Heimatland, womit er mit der heimatlichen Kultur vertraut sein dürfte. Dies gilt vorliegend umso mehr, als er eine Landsfrau geheiratet hat und sie ihre Ferien gemäss eigenen Angaben ab und zu im Kosovo verbringen (MI-act. 161). Darüber hinaus basierten die Straftaten des Beschwerdeführers auf dem kulturellen Hintergrund seines Heimatlands und führte er im Rahmen seines Schreibens selber aus, dass er die Werte aus dem Heimatland mitgenommen habe (Beschwerdebeilage 4). Mithin dürfte ihm bei einer Wegweisung aus der Schweiz die kulturelle Reintegration in seinem Heimatland leicht fallen.
Die Kenntnisse der heimatlichen Sprache sind mit Blick auf die (Re-)Integrationschancen der betroffenen Person in ihrem Heimatland im Rahmen der Interessenabwägung nur insofern von Relevanz, als die betroffene Person der heimatlichen Sprache nicht (mehr) mächtig ist und es ihr auch nicht zumutbar ist, diese zu erlernen. Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer bis zu seinem 16. Lebensjahr im Kosovo gelebt und eine kosovarische Staatsangehörige geheiratet hat, ist davon auszugehen, dass er der heimatlichen Sprache nach wie vor mächtig ist. Etwas Anderes ergibt sich weder aus den Akten noch aus den beschwerdeführerischen Vorbringen. Somit ist in sprachlicher Hinsicht von guten Reintegrationschancen des Beschwerdeführers in seinem Heimatland auszugehen.
Der Beschwerdeführer macht im Rahmen seiner Beschwerde geltend, dass er praktisch keine Kontakte in den Kosovo habe (act. 19). Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer selber damit nicht ausschliesst, über gewisse Kontakte im Heimatland zu verfügen, wären im vorliegenden Fall selbst dann keine unüberwindbaren
2018 Migrationsrecht 175 Reintegrationsschwierigkeiten ersichtlich, wenn er sein Beziehungsnetz im Heimatland neu aufbauen müsste.
Mit Blick auf die berufliche und wirtschaftliche Integration im Heimatland geht weder aus den Akten noch aus den Vorbringen des Beschwerdeführers hervor, dass und weshalb ihm diese nicht gelingen sollte. Namentlich lassen die geltend gemachten fehlenden beruflichen Kontakte im Kosovo (act. 23) keinen anderen Schluss zu. Selbst unter Berücksichtigung der im Vergleich zur Schweiz schlechteren Wirtschaftslage und allfälliger Startschwierigkeiten ist damit von intakten Integrationschancen auszugehen.
Vorliegend besteht auch kein Anlass zur Befürchtung, dass der Beschwerdeführer bei einer Ausreise in sein Heimatland aufgrund der allgemeinen Lage einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre. Solches wird denn auch nicht geltend gemacht.
Mit Blick auf die (Re-)Integrationschancen des Beschwerdeführers im Heimatland sind keine unüberwindbaren Hindernisse ersichtlich, womit er unter diesem Aspekt nichts zu seinen Gunsten ableiten kann.
Zusammenfassend erhöht sich das mit Blick auf die sehr lange Aufenthaltsdauer und die dabei erfolgte eher mangelhafte Integration in der Schweiz bestenfalls grosse bis sehr grosse private Interesse aufgrund seiner familiären Situation leicht und ist insgesamt als gross bis sehr gross zu qualifizieren.
Bei Gesamtwürdigung der sich gegenüberstehenden öffentlichen und privaten Interessen überwiegt das sehr grosse öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung und an der Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sein grosses bis sehr grosses privates Interesse, in der Schweiz zu verbleiben. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist damit gemessen am nationalen Recht nicht zu beanstanden.
176 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018
Zu prüfen bleibt, ob der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz vor Art. 8 EMRK standhalten.
Art. 8 Ziff. 1 EMRK sowie der - soweit hier von Interesse - inhaltlich im Wesentlichen übereinstimmende Art. 13 Abs. 1 BV gewährleisten das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Diese Garantien können namentlich dann verletzt sein, wenn einer ausländischen Person, deren Familienangehörige in der Schweiz leben, die Anwesenheit untersagt und damit das gemeinsame Familienleben vereitelt wird. Damit stellt das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK zwar ein Abwehrrecht des Betroffenen gegenüber dem Staat dar und soll verhindern, dass dieser in unzulässiger Weise in das Privat- und Familienleben eines Betroffenen eingreift. Art. 8 EMRK verschafft dem Betroffenen jedoch praxisgemäss keinen Anspruch auf Einreise und Aufenthalt oder auf einen besonderen Aufenthaltstitel (vgl. BGE 139 I 330, Erw. 2.1). Mit anderen Worten hindert Art. 8 EMRK die Konventionsstaaten nicht daran, Regeln über die Anwesenheit auf ihrem Staatsgebiet bzw. die Art der zu erteilenden Bewilligung zu normieren und den Aufenthalt ausländischer Personen gegebenenfalls auch wieder zu beenden, sofern das Familien- und Privatleben im Rahmen einer Interessenabwägung berücksichtigt wird und letztlich ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Bewilligungsverweigerung resultiert.
Grundsätzlich umfasst der Schutzbereich neben der eigentlichen Kernfamilie (Beziehungen zwischen Ehegatten sowie zwischen Eltern und minderjährigen Kindern) auch die Beziehung zwischen Eltern und erwachsenen Kindern sowie die Beziehung zwischen Geschwistern. In ausländerrechtlichen Fällen gewährleistet Art. 8 Ziff. 1 EMRK gemäss der Rechtsprechung des EGMR das Familienleben ausserhalb der Kernfamilie jedoch nur dann, wenn eine fak-
2018 Migrationsrecht 177 tische Familieneinheit vorliegt, die zusätzliche Elemente einer Abhängigkeit aufweist, die über normale, gefühlsmässige Verbindungen hinausgehen (vgl. hierzu ALBERTO ACHERMANN/MARTINA CARONI, in: PETER UEBERSAX/BEAT RUDIN/THOMAS HUGI YAR/THOMAS GEISER [Hrsg.], Handbücher für die Anwaltspraxis, Band VIII, Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 6.27). Liegt ein geschütztes Familienleben vor, kann sich ein Betroffener jedoch nur dann auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen, wenn das geschützte Familienleben durch den staatlichen Eingriff tangiert wird. Ein solcher Eingriff bzw. eine Verletzung von Art. 8 EMRK ist von vornherein zu verneinen, wenn es den Betroffenen ohne Schwierigkeiten möglich ist, die Familienzusammenführung im Ausland vorzunehmen. In diesen Fällen wird das Familienleben gar nicht tangiert (Urteil des Bundesgerichts vom 26. September 2014 [2C_147/2014], Erw. 5.3).
Ein durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschütztes Privatleben liegt gemäss Bundesgericht vor, wenn eine betroffene Person über besonders intensive private Bindungen (gesellschaftlicher oder beruflicher Natur) oder entsprechend vertiefte soziale Beziehungen im ausserfamiliären respektive ausserhäuslichen Bereich verfügt, die über eine normale Integration hinausgehen (BGE 130 II 281, Erw. 3.2.1 mit Hinweisen). Von derart intensiven Beziehungen ist mit Blick auf die neueste bundesgerichtliche Rechtsprechung bei einem rechtmässigen Aufenthalt von rund zehn Jahren regelmässig auszugehen, selbst wenn die betroffene ausländische Person erst im Erwachsenenalter in die Schweiz übersiedelt ist. Dabei ist die Aufenthaltsdauer jedoch lediglich als Richtgrösse zu verstehen. Weder genügt sie allein für die Annahme eines Eingriffs in das Privatleben noch stellt sie eine zwingende Voraussetzung dafür dar. Im Einzelfall kann die Integration der betroffenen ausländischen Person trotz eines zehnjährigen rechtmässigen Aufenthalts derart mangelhaft sein, dass kein Eingriff vorliegt. Demgegenüber kann bei besonders ausgeprägter Integration trotz eines längeren, aber noch nicht zehnjährigen rechtmässigen Aufenthalts ein Eingriff in das Privatleben vorliegen (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Mai 2018 [2C_105/2017], Erw. 3.9; vgl. auch
178 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018 Erw. 3.6 - 3.8 mit Hinweisen auf die zugrundeliegende Rechtsprechung des EGMR).
Selbst wenn ein Eingriff in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte Privat- und Familienleben bejaht wird, ist ein solcher gemäss Art. 8 Ziff. 2 EMRK zulässig, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint. Bei der Interessenabwägung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind - ebenso wie bei Art. 96 AuG - die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während dieser Periode, die Auswirkungen auf die primär betroffene Person sowie deren familiäre Situation zu berücksichtigen. Von Bedeutung sind auch die Nachteile, die dem Ehepartner oder den Kindern erwachsen würden, müssten sie dem Betroffenen in dessen Heimat folgen (vgl. BGE 135 II 377, Erw. 4.3 mit Hinweisen).
Nachdem der Ehefrau des Beschwerdeführers eine Übersiedlung in den Kosovo möglich und zumutbar ist, die gemeinsamen Kinder volljährig sind und bezüglich der Kinder keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer faktischen Familieneinheit bestehen, welche zusätzliche Elemente einer Abhängigkeit aufweist, die über normale, gefühlsmässige Verbindungen hinausgehen (siehe vorne Erw. 3.3.3), ist der Schutzbereich des Familienlebens vorliegend nicht tangiert. Aufgrund des 27-jährigen migrationsrechtlich anrechenbaren Aufenthalts des Beschwerdeführers in der Schweiz ist, unabhängig von individuell-konkreten Integrationsaspekten, davon auszugehen, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung aus der Schweiz einen Eingriff in sein Privatleben im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK darstellen. Dieser Eingriff ist vorliegend jedoch durch ein überwiegendes öffentliches Interesse gerechtfertigt (siehe vorne Erw. 3.4).
2018 Migrationsrecht 179
Ein Verstoss gegen Art. 8 EMRK liegt damit weder hinsichtlich des geschützten Familienlebens noch hinsichtlich des geschützten Privatlebens des Beschwerdeführers vor.
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz nicht gegen nationales Recht verstossen und auch vor Art. 8 EMRK standhalten. Der Entscheid der Vorinstanz betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung ist demnach nicht zu beanstanden.
In einem letzten Schritt ist zu prüfen, ob dem Vollzug der Wegweisung Hindernisse entgegenstehen.
Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so verfügt das SEM die vorläufige Aufnahme (Art. 83 Abs. 1 AuG).
Da der Beschwerdeführer zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde (siehe vorne Erw. 2), kommt eine Gewährung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs von vornherein nicht in Betracht (Art. 83 Abs. 7 lit. a AuG). Demnach ist nicht weiter zu prüfen, ob Gründe bestehen, die den Vollzug der Wegweisung als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG oder unmöglich im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG erscheinen lassen.
Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der ausländischen Person in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf etwa gemäss Art. 3 EMRK und Art. 25 Abs. 3 BV insbesondere keine Gefahr bestehen, dass eine Person bei der Ausreise Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung ausgesetzt wird.
180 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2018
Es ergeben sich keine Hinweise darauf, dass sich der Vollzug der Wegweisung vorliegend als unzulässig erweisen könnte. Entsprechendes wird denn auch nicht geltend gemacht.
Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als zulässig. Das Vorliegen von Vollzugshindernissen wurde damit durch die Vorinstanzen zu Recht verneint.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz gemäss nationalem Recht nicht zu beanstanden sind und auch vor Art. 8 EMRK standhalten. Nachdem auch dem Vollzug der Wegweisung keine Hindernisse entgegenstehen, ist der Entscheid der Vorinstanz nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen. III. Im Beschwerdeverfahren werden die Verfahrenskosten nach Massgabe des Unterliegens und Obsiegens auf die Parteien verlegt (§ 31 Abs. 2 VRPG). Nachdem der Beschwerdeführer unterliegt, gehen die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zu seinen Lasten. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht (§ 32 Abs. 2 VRPG). (Hinweis: Dieser Entscheid ist noch nicht rechtskräftig. Verfahrensnummer des Bundesgerichts: 2C_1153/2018)
2018 Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht 181 IV. Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht
15 Nichtlandwirtschaftlicher Nebenbetrieb ausserhalb der Bauzonen Anwendungsfall eines im Sinne von Art. 24b Abs. 1 bis RPG zulässigen nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetriebs ausserhalb der Bauzonen (Umnutzung bestehender Räumlichkeiten zu Schulungs-, Seminar-, Degustations- und Eventraum). Aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts, 3. Kammer, vom 25. Januar 2018, in Sachen A. und B. gegen C. sowie Gemeinderat X. und Regierungsrat (WBE.2017.211). Aus den Erwägungen
Die Beschwerdegegnerin bewirtschaftet einen Landwirtschaftsbetrieb mit rund 47 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche (davon rund 13 ha Ackerbau), Milchviehhaltung (39 Kühe mit 9 Stück Jungvieh) sowie 7 Pferden und Ponys (Betriebsdatenerhebung 2015); der Betrieb – bzw. die von der vorliegenden Umnutzung betroffene Parzelle Nr. yyy – liegt in der Landwirtschaftszone.
Die Beschwerdegegnerin beabsichtigt, das Obergeschoss einer im Jahr 2003 bewilligten Baute auf der Parzelle Nr. yyy umzunutzen. Das Gebäude wurde im Untergeschoss als Backstube, als Verarbeitungsraum und für technische Installationen, im Obergeschoss als Degustationsraum und Büro geprüft und bewilligt. Das Obergeschoss besteht heute aus einem Raum (sog. D.-Stübli) für rund 40 Personen, mit Toilette und einer Einbauküche. Nach Angaben der Beschwerdegegnerin wurde das D.-Stübli in den letzten Jahren vor allem als betriebseigener Sitzungs- und Verpflegungsraum genutzt. Gelegentlich