Versicherungsgericht 4. Kammer
VBE.2023.155 / pm / nl Art. 116
Urteil vom 28. September 2023
Besetzung Oberrichter Roth, Präsident Oberrichterin Fischer Oberrichter Kathriner Gerichtsschreiber Meier
Beschwerdeführerin A., gesetzlich vertreten durch B., vertreten durch lic. iur. Thomas Klein, Rechtsanwalt, Sternenhofstrasse 15A, 4153 Reinach BL
Beschwerdegegnerin SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG allgemein; Hilflosenentschädigung (Verfügung vom 17. Februar 2023)
Die im Mai 2017 geborene Beschwerdeführerin wurde am 13. Oktober 2021 von ihren Eltern wegen eines Diabetes Typ 1 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug einer Hilflosenentschädigung angemeldet. Die Beschwerdegegnerin veranlasste in der Folge zur Ermittlung des Betreuungsaufwands und einer allfälligen Hilflosigkeit eine Abklärung an Ort und Stelle (Bericht vom 13. Juli 2022). Mit Vorbescheid vom 27. Juli 2022 stellte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die Abweisung deren Begehrens in Aussicht. Nach dagegen erhobenem Einwand stellte die Beschwerdegegnerin der zuständigen Abklärungsperson Rückfragen, zu welchen diese am 12. Dezember 2022 Stellung nahm. Mit Verfügung vom 17. Februar 2023 entschied die Beschwerdegegnerin schliesslich dem Vorbescheid entsprechend.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 21. März 2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
" 1. Die Verfügung vom 17. Februar 2023 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, der Beschwerdeführerin auf den frühestmöglichen Zeitpunkt Hilflosenentschädigung auszurichten.
Eventualiter sei die Verfügung vom 17. Februar 2023 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen zurückzuweisen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin."
Mit Vernehmlassung vom 14. April 2023 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Am 28. April 2023 nahm die Beschwerdeführerin erneut Stellung und stellte zudem folgende Verfahrensanträge:
" 1. Es sei eine Instruktionsverhandlung mit Befragung der Eltern der Beschwerdeführerin, B._____, durchzuführen.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 4. September 2023 forderte das Versicherungsgericht die Beschwerdegegnerin auf, das Dokument betreffend die im Abklärungsbericht vom 13. Juli 2022 betreffend Hilflosigkeit und in der Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 12. Dezember 2022 erwähnten Grundlagen für die Beurteilung des pflegerischen Aufwands bei Kindern mit Diabetes von PD Dr. med. C._____ einzureichen. Am 11. September 2023 reichte die Beschwerdegegnerin das verlangte Dokument ein.
Verfügungen sind gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG zu begründen; dies ergibt sich auch aus dem allgemeinen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Begründung muss wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Einspracheinstanz leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Die Beschwerdegegnerin ist ihrer Begründungspflicht – entgegen dem entsprechenden Vorbringen der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 5) – genügend nachgekommen, legte sie doch in der angefochtenen Verfügung – unter Hinweis auf den Bericht ihres Abklärungsdienstes – dar, aus welchen Gründen sie das Gesuch um eine Hilflosenentschädigung abwies (Vernehmlassungsbeilage [VB] 24 S. 1). Damit konnte ihr Entscheid fraglos sachgerecht angefochten werden (vgl. BGE 138 V 32 E. 2.2 S. 35 mit Hinweisen). Im Übrigen wäre bei Annahme einer Verletzung der Begründungspflicht rechtsprechungsgemäss von deren Heilung auszugehen, da die Verletzung jedenfalls nicht besonders schwer wöge und das hiesige Versicherungsgericht die sich stellenden Tat- und Rechtsfragen frei überprüfen kann (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweisen).
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mit der Begründung, die Beschwerdeführerin sei, wie sich aus dem Bericht ihres Abklärungsdienstes ergebe, in keinem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtungen auf eine regelmässige nicht altersgemässe Dritthilfe angewiesen und bedürfe keiner persönlichen Überwachung; auch die Kriterien für eine Hilflosenentschädigung im Sonderfall aufgrund einer aufwendigen Pflege seien nicht erfüllt (VB 24 S. 1). Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Standpunkt, auf die Berichte des Abklärungsdienstes der Beschwerdegegnerin könne nicht abgestellt werden; tatsächlich übersteige der durch den Diabetes Typ 1 bedingte zeitliche Mehraufwand für ihre Betreuung bzw. Überwachung den für einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung geltenden Schwellenwert von drei respektive vier Stunden (Beschwerde S. 4 ff.).
Streitig und zu prüfen ist demnach, ob die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 17. Februar 2023 (VB 24) zu Recht verneint hat.
Gemäss Art. 42 Abs. 1 Satz 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz (Art. 13 ATSG), die hilflos sind (Art. 9 ATSG), Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Es ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 37 IVV).
Zur Beurteilung der Hilflosigkeit sind praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a S. 90 mit Hinweis) die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend:
Für das Vorliegen der Hilflosigkeit in einer Lebensverrichtung, welche mehrere Teilfunktionen umfasst, genügt dabei, dass die versicherte Person bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder indirekte Hilfe angewiesen ist (BGE 121 V 88 E. 3c S. 91).
Als leichte Hilflosigkeit nach Art. 37 Abs. 3 IVV gilt, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a), einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b), einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf (lit. c; sog. "Sonderfall"), wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässigen und erheblichen Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (lit. d) oder dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 angewiesen ist (lit. e).
Die durch das Gebrechen bedingte ständige und besonders aufwendige Pflege im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. c IVV bezieht sich praxisgemäss begrifflich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen (Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung; Kontaktaufnahme, vgl. BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 462 f.). Sie wird als eine Art medizinischer oder pflegerischer Hilfeleistung verstanden, die infolge des physischen oder psychischen Zustandes der versicherten Person notwendig ist (BGE 107 V 136 E. 1b S. 139, 106 V 153 E. 2a S. 158, Urteile des Bundesgerichts 8C_920/2013 vom 17. Juli 2014 E. 2 und 8C_310/2009 vom 24. August 2009 E. 9.1; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 231/02 vom 23. Januar 2003 E. 3.2). Dabei kann die Pflege aus verschiedenen Gründen aufwendig sein: Sie ist es nach einem quantitativen Kriterium, wenn sie einen grossen Zeitaufwand erfordert oder besonders hohe Kosten verursacht. In qualitativer Hinsicht kann sie es sein, wenn die pflegerischen Verrichtungen unter erschwerenden Umständen zu erfolgen haben, so etwa, weil sich die Pflege besonders mühsam gestaltet oder die Hilfeleistung zu aussergewöhnlicher Zeit (z.B. jeweils gegen Mitternacht) zu erbringen ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_920/2013 vom 17. Juli 2014 E. 2 sowie 9C_384/2013 vom 10. Oktober 2013 E. 4.1, je mit Hinweisen).
Nach der Verwaltungspraxis ist ein täglicher Pflegeaufwand von mehr als zwei Stunden sicher dann als besonders aufwendige Pflege zu qualifizieren, wenn erschwerende qualitative Momente mit zu berücksichtigen sind. Bei einem täglichen Pflegeaufwand von mehr als drei Stunden kann eine Pflege als aufwendig qualifiziert werden, wenn mindestens ein qualitatives Moment (z.B. pflegerische Hilfeleistung in der Nacht) hinzukommt. Ab einem täglichen Pflegeaufwand von vier Stunden bedarf es keines weiteren qualitativen Moments (vgl. Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Hilflosigkeit [KSH], Stand 1. Januar 2022, Rz. 2063 ff.; Urteil des Bundesgerichts 8C_663/2016 vom 17. Januar 2017 E. 2.2.3 mit Hinweisen). Als erschwerende qualitative Momente gelten etwa eine hochgradige Spastik, eine überaus empfindliche Hautpflege z.B. bei Epidermolysis bullosa oder eine pflegerische Hilfeleistung in der Nacht (22.00-06.00 Uhr).
Aus den Akten geht übereinstimmend hervor und unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin an einem insulinpflichtigen Diabetes Typ 1 leidet und der Hilfe bei dessen Behandlung bedarf (vgl. VB 5; VB 10). Diesbezüglich stützte sich die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 17. Februar 2023 auf den Abklärungsbericht vom 13. Juli 2022 (VB 11) sowie die ergänzende Stellungnahme der zuständigen Abklärungsperson vom 12. Dezember 2022 (VB 23).
Im Bericht vom 13. Juli 2022 ging die Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin davon aus, die Beschwerdeführerin sei in keiner der massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen in erheblicher Weise auf indirekte oder direkte Dritthilfe angewiesen. Einen täglichen Mehraufwand ermittelte sie hingegen unter dem Titel "Behandlungspflege" in den Bereichen "Berechnung der Kohlenhydratwerte (3x Hauptmahlzeiten, 2-3x Zwischenmahlzeiten)" (38 Minuten täglich), "Blutzuckermessung" (30 Minuten täglich), "Unterzuckerung" (30 Minuten täglich), "In der Nacht" (20 Minuten täglich), "Wechsel Sensor" (2 Minuten täglich), "Wechsel Pumpe" (10 Minuten täglich), sowie "Pumpe richten beim Kleiderwechsel" (5 Minuten täglich). Zusätzlich veranschlagte die Abklärungsperson insgesamt 4 Minuten täglich für Arztbesuche (4 Arztbesuche pro Jahr in der Praxis D._____ à durchschnittlich 75 Minuten pro Besuch, 4 Arztbesuche pro Jahr im Kinderspital F._____ à durchschnittlich 120 Minuten pro Besuch sowie eine Jahreskontrolle mit einer durchschnittlichen Dauer von 120 Minuten; VB 11 S. 6 f.). Gesamthaft ging die Abklärungsperson von einem täglichen pflegerischen Mehraufwand von 2 Stunden und 9 Minuten aus (VB 11 S. 9).
In der Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 führte die Abklärungsperson sodann zusammengefasst aus, versehentlich sei die Blutzuckermessung mittels Blutentnahme nicht detailliert als Mehraufwand angerechnet worden. Unter Berücksichtigung von Messungen vor dem zu Bett gehen und durchschnittlich 2.5 wöchentlichen Messungen nachts und 2.5 Nachkontrollen und einem durchschnittlich 5-maligen Wechseln des Sensors pro Monat sowie von "Phasen von Krankheit oder Unverhofftem" könne insgesamt maximal von durchschnittlich 4 täglichen Blutzuckermessungen ausgegangen werden. Eine Messung dauere im Durchschnitt 3 Minuten, weshalb betreffend Blutzuckermessungen mittels Blutentnahme zusätzlich täglich 12 Minuten zu berücksichtigen seien. Durch die neu 5 Mal pro Monat anfallenden Sensorwechsel könnten sodann täglich 5 Minuten (zusätzliche 3 Minuten im Vergleich zum Abklärungsbericht vom 13. Juli 2022) angerechnet werden. Betreffend Arztbesuche wurde sodann darauf hingewiesen, die Jahreskontrolle finde nun auch in Z._____ und nicht mehr in V._____ statt. Der Weg von U._____ nach Z._____ sei kürzer als nach V._____, auf eine entsprechende Anpassung (Reduktion) des für Arztbesuche angerechneten Mehraufwandes werde zugunsten der Beschwerdeführerin indes verzichtet (VB 23).
Nach der Rechtsprechung ist bei der Bearbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Die Ärztin oder der Arzt hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw. geis-
tigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen (BGE 130 V 61 E. 6.1.1 S. 61). Auf einen voll beweiskräftigen Abklärungsbericht ist zu erkennen, wenn als Berichterstatterin eine qualifizierte Person wirkt, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinische Fachperson nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Person, regelmässig der Eltern, zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss schliesslich plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbeständlichen Erfordernissen der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege sein. Er hat in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468; 130 V 61 E. 6.2 S. 63).
Vorliegend ist unumstritten, dass die Beschwerdeführerin in keiner der sechs alltäglichen Lebensverrichtungen (vgl. E. 3.2) in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist. Sie bringt hingegen zusammengefasst vor, es sei in unterschiedlichen Bereichen zu wenig Pflegeaufwand veranschlagt worden (Beschwerde S. 5 ff.). Es sei von einem täglichen Mehraufwand von mindestens 4 Stunden auszugehen (Beschwerde S. 11). Die Abklärungsperson habe sich hinsichtlich der von ihr anerkannten zeitlichen Werte auf Ausführungen eines Dr. med. C._____ gestützt, jedoch nicht dargelegt, um wen es sich dabei handle; auch seien keine entsprechenden Unterlagen aktenkundig (Beschwerde S. 4 f.). Auf den Abklärungsbericht vom 13. Juli 2022 und die ergänzende Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 könne daher nicht abgestellt werden.
Den Akten ist in medizinischer Hinsicht ein Bericht von Dr. med. E._____, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, vom 17. Dezember 2021, zu entnehmen. Dieser führte zusammengefasst aus, die Beschwerdeführerin leide seit Juni 2020 an einem insulinpflichtigen Diabetes mellitus. Dieser werde mittels einer Insulinpumpe "eingestellt". Es bestehe eine sehr gute
metabolische Einstellung. Ferner wies er auf die Notwendigkeit der Berechnung des Kohlenhydratbedarfs sowie der Überwachung des Blutzuckerverlaufs, welcher sich sehr instabil zeigen könne, hin. Diese Instabilität spiegle sich im Aufwand wider, so dass man nicht immer vorausplanen könne und sich ständig dem Verlauf anpassen müsse. Bei hohen (Blutzucker-)Werten müsse Insulin und bei niedrigen Werten Traubenzucker verabreicht werden. Natürlich sei es eine "24/24 und 7/7 Arbeit"; Nachteinsätze seien regelmässig notwendig (VB 5).
Zunächst ist anzumerken, dass im Abklärungsbericht der zeitliche Aufwand für den "Wechsel Pumpe" (täglich 10 Minuten [VB 11 S. 6]) nicht in die Berechnung des gesamten Mehraufwandes für Pflegeleistungen miteinbezogen wurde. Gesamthaft beträgt der von der Abklärungsperson ermittelte Aufwand unter Berücksichtigung der in der Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 zusätzlich veranschlagten 15 Minuten somit 154 Minuten bzw. 2 Stunden und 34 Minuten.
Soweit der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in seiner Beschwerdeschrift eigene Einschätzungen hinsichtlich des täglich notwendigen Pflegeaufwandes abgibt, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass den Ausführungen der fachlich kompetenten Abklärungsperson rechtsprechungsgemäss mehr Gewicht beizumessen ist (vgl. E. 5). Die Abklärungsperson legte in ihrer Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 des Weiteren dar, beim im Abklärungsbericht erwähnten Arzt Dr. med. C._____ (VB 11 S. 7 oben) handle es sich um einen Kinderarzt und Diabetologen (vgl. dazu Medizinalberuferegister; www.medregom.admin.ch, wonach Dr. med. C._____ über einen Facharzttitel für Kinder- und Jugendmedizin und unter anderem über eine Weiterbildung in Pädiatrischer Endokrinologie und Diabetologie verfügt), der zuhanden der SVA Zürich Grundlagen für die Beurteilung des pflegerischen Aufwands bei Kindern mit Diabetes erarbeitet habe. Der Anspruch der Beschwerdeführerin sei aufgrund der konkret bestehenden Verhältnisse geprüft worden. Der von den Eltern angegebene Mehraufwand sei erfasst und bei einer Unverhältnismässigkeit oder Unklarheiten diskutiert worden (VB 23 S. 2); dies ergibt sich auch aus dem Abklärungsbericht (VB 11). Diese Vorgehensweise steht grundsätzlich im Einklang mit der oben dargelegten Rechtsprechung (vgl. E. 5).
Die von der Abklärungsperson ermittelten Zeitaufwände für die einzelnen Hilfeleistungen im Zusammenhang mit der Diabetes-Typ-I-Erkrankung der Beschwerdeführerin sind sodann nachvollziehbar. Den Akten sind – insbesondere auch in medizinischer Hinsicht – keine Einschätzungen zu entnehmen, welche Zweifel an den entsprechenden Ausführungen zu begründen
vermöchten. Im Abklärungsbericht sowie in der Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 fanden insbesondere der instabile Verlauf der Blutzuckerwerte wie auch der Umstand Beachtung, dass die Eltern der Beschwerdeführerin auch in der Nacht regelmässig aufstehen und bei Bedarf der Situation entsprechend reagieren müssen (VB 11 S. 6; 23 S. 2). Für Blutzuckermessungen wurde im Abklärungsbericht bei durchschnittlich täglich 20 bis 50 Alarmen des Blutzuckermessgeräts ein Aufwand von 30 Minuten pro Tag veranschlagt. Dies erscheint angemessen. So wies die Abklärungsperson in ihrer Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 diesbezüglich einleuchtend darauf hin, dass ein Ablesen des Sensors sowie die Gabe eines Getränks oder Traubenzuckers mit einem geringen zeitlichen Aufwand einhergingen (VB 23 S. 2). Überdies wurde ein zusätzlicher Aufwand von 12 Minuten pro Tag bei durchschnittlich täglich 4 notwendigen Blutzuckermessungen mittels Blutentnahme à je 3 Minuten anerkannt (VB 23 S. 2 f.). Nachvollziehbar ist sodann auch der ermittelte zeitliche Aufwand von täglich insgesamt 5 Minuten (VB 11 S. 6; 23 S. 3) für das Wechseln des Sensors. Dass die Abklärungsperson in ihrer Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 festhielt, es sei der Beschwerdeführerin zuzumuten, sich während der Zeit der Rekalibrierung des Sensors nicht körperlich anzustrengen, ist nicht zu beanstanden. Nach der Rechtsprechung ist zudem zu beachten, dass bei Kleinkindern ohnehin eine gewisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht. Massgebend für die Bemessung der Hilflosigkeit ist aber einzig der Mehraufwand an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu einem nicht invaliden Minderjährigen gleichen Alters (BGE 137 V 424 E. 3.3.3.2 S. 432 mit Hinweisen). Im Weiteren wurden auch die Arztbesuche berücksichtigt. Hierbei können – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 10) grundsätzlich nur die Wegbegleitung und nicht die gesamte Besprechungsdauer angerechnet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_202/2011 vom 12. Mai 2011 E. 3.1 und 3.2). Betreffend das Vorbringen, im Abklärungsbericht sei der zeitliche Mehraufwand für die regelmässigen Schulungen und Beratungen zur Ernährung und zu neuen Geräten vernachlässigt worden (Beschwerde S. 10), ist anzumerken, dass zur Erfüllung des Kriteriums besonders aufwendiger Pflege eine Art medizinische oder pflegerische Hilfeleistung erforderlich ist. Hierunter ist beispielsweise die Notwendigkeit zu verstehen, täglich Medikamente zu verabreichen oder eine Bandage anzulegen (BGE 107 V 136 E. 5b S. 139). Die von der Beschwerdeführerin erwähnten Schulungen und Beratungen fallen indes nicht darunter. Berücksichtigt wurde schliesslich auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin seit Sommer 2022 den Kindergarten besucht (VB 11 S. 1; 23 S. 3). Diesbezüglich wurde in der Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 einleuchtend festgehalten, der Aufwand für die im Kindergarten eingenommenen Zwischenmahlzeiten sei bereits bei der Berechnung der Kohlenhydrate (vgl. VB 11 S. 6) angerechnet worden (VB 23 S. 3). Im Übrigen würde ein Einbezug des von der Beschwerdeführerin
diesbezüglich angegebenen Mehraufwands von täglich 6 Minuten (vgl. Beschwerde S. 9 und Bericht der Kindergärtnerin der Beschwerdeführerin vom 9. März 2023 [Beschwerdebeilage 2]) den (unter Berücksichtigung des vorliegenden qualitativen Moments [pflegerische Hilfeleistung in der Nacht]) nichts daran ändern, dass insgesamt kein anspruchsbegründender Mehraufwand von über 3 Stunden (E. 3.4) resultiert.
Dem Abklärungsbericht sind nach dem Gesagten keine klar feststellbaren Fehleinschätzungen (vgl. E. 5) zu entnehmen. Die Beurteilung des zeitlichen Aufwands für die relevanten Hilfeleistungen erweist sich vielmehr als schlüssig und – auch vor dem Hintergrund des dem Versicherungsgericht von der Beschwerdegegnerin am 11. September 2023 eingereichten Dokumentes "Checkliste: HE bei Minderjährigen mit Diabetes" – als nachvollziehbar. Gesamthaft vermögen die Vorbringen der Beschwerdeführerin keine Zweifel an den Ausführungen im Abklärungsbericht vom 13. Juli 2022 sowie der Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 zu begründen, weshalb auf diese vollumfänglich abgestellt werden kann. Bei einem durchschnittlichen täglichen Zeitbedarf von gesamthaft 2 Stunden und 34 Minuten (bzw. von 2 Stunden und 40 Minuten unter Berücksichtigung des angegebenen Aufwands von 6 Minuten täglich im Zusammenhang mit dem Kindergartenbesuch) und der Erfüllung eines die Pflege erschwerenden qualitativen Kriteriums (Nachteinsätze) besteht kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (vgl. E. 3.4).
Der beweiskräftige Abklärungsbericht vom 13. Juli 2022 sowie die ergänzende Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 ergingen unter Berücksichtigung der Angaben der Eltern der Beschwerdeführerin (vgl. VB 11 S. 1, 9). Von einer Instruktionsverhandlung mit Befragung der Eltern der Beschwerdeführerin sind daher keine neuen relevanten Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten, und der entsprechende Antrag (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 1 der Eingabe vom 28. April 2023) abzuweisen ist (BGE 127 V 491 1b S. 493 f.).
Betreffend die von der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 28. April 2023 beantragte mündliche Verhandlung nach Art. 6 EMRK ist darauf hinzuweisen, dass ein Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung rechtsprechungsgemäss dann als rechtzeitig gilt, wenn er während des ordentlichen Schriftenwechsels gestellt wird. Im vorliegenden Fall erfolgte ein einfacher Schriftenwechsel. Die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin wurde der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme und nicht zur Erstattung einer Replik zugestellt. Art. 61 lit. a ATSG sieht denn auch ein rasches Verfahren vor. Elemente des raschen Verfahrens sind kurze Fristen, Verzicht auf zweite Schriftenwechsel, mündliches Verfahren und Verfahrensabschluss innert nützlicher Frist (UELI KIESER, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2020,
N. 50 zu Art. 61 ATSG). Der Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung wurde durch die rechtskundig vertretene Beschwerdeführerin erst am 28. April 2023 und damit nach abgeschlossenem Schriftenwechsel gestellt und ist folglich abzuweisen (vgl. SVR 2020 IV Nr. 55 S. 188, 8C_751/2019 E. 3.3; BGE 134 I 331 E. 2.3 S. 333 f.).
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 17. Februar 2023 zu Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen.
Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf Parteientschädigung zu.
Das Versicherungsgericht erkennt:
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung
mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 28. September 2023
Versicherungsgericht des Kantons Aargau 4. Kammer Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Roth Meier