Versicherungsgericht 1. Kammer
VBE.2020.546 / nb / sc Art. 54
Urteil vom 13. April 2021
Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident Oberrichterin Vasvary Oberrichterin Schircks Denzler Gerichtsschreiber Battaglia
Beschwerdeführerin Helsana Unfall AG, Recht & Compliance, Postfach, 8081 Zürich
Beschwerdegegnerin Visana Versicherungen AG, Weltpoststrasse 19, 3000 Bern 15
Beigeladener A._____
Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend UVG (Einspracheentscheid vom 30. September 2020 i.S. A._____)
Der Beigeladene ist seit dem 1. Januar 2015 als Verkäufer bei der B. AG angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Beschwerdeführerin gegen Unfallfolgen versichert. Am 12. März 2019 erlitt er anlässlich eines Schneesportlagers der Kreisschule C. auf einer Skipiste einen Unfall und verletzte sich dabei am linken Knie. Dieses Ereignis wurde sowohl der Beschwerdeführerin als auch der Beschwerdegegnerin als Unfallversicherung der Kreisschule C. gemeldet. Letztere verneinte gegenüber dem Beigeladenen mit Schreiben vom 14. Mai 2019 mangels Versicherungsdeckung eine Leistungspflicht für das fragliche Ereignis. Auf Ersuchen der Beschwerdeführerin hin erliess die Beschwerdegegnerin am 26. August 2019 eine entsprechende Verfügung. Die dagegen von der Beschwerdeführerin erhobene Einsprache wies sie nach Vornahme weiterer Abklärungen mit Einspracheentscheid vom 30. September 2020 ab.
Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 29. Oktober 2020 dagegen Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
" 1. Die Beschwerde sei gutzuheissen und der Einspracheentscheid vom 30. September 2020 sei aufzuheben.
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 22. Januar 2021 die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 26. Januar 2021 wurde der Beigeladene als versicherte Person im Verfahren beigeladen und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Dieser liess sich in der Folge nicht vernehmen.
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid vom 30. September 2020 zusammengefasst davon aus, das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses zwischen dem Beigeladenen und der Kreisschule C. sei vor allem unter Berücksichtigung des fehlenden wirtschaftlichen Interesses beider Beteiligten zu verneinen, weshalb die vom Beigeladenen für die Kreisschule C. geleistete Tätigkeit als Skilehrer diesen nicht als deren Arbeitnehmer qualifiziere und daher keine Versicherungsdeckung bei der Beschwerdegegnerin bestehe (Vernehmlassungsbeilage [VB] 98 ff., insb. VB 103).
Die Beschwerdeführerin vertritt demgegenüber im Wesentlichen die Ansicht, die Beschwerdegegnerin sei im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 12. März 2019 leistungspflichtig, da der Beigeladene als Arbeitnehmer der Kreisschule zu betrachten sei. So hänge die Tätigkeit als Skilehrer im Schneesportlager massgeblich von dessen pädagogischen und "skisportlichen" Qualifikationen ab. Ferner sei er in die Organisation eingebunden und weisungsgebunden gewesen und habe einen AHV-pflichtigen Lohn von Fr. 300.00 erhalten. Seitens der Kreisschule bestehe ebenso ein wirtschaftliches Interesse (Beschwerde S. 5 ff.).
Streitig und zu prüfen ist demnach das Vorliegen einer Versicherungsdeckung für den vom Beigeladenen erlittenen Skiunfall vom 12. März 2019 und somit insbesondere, ob der Beigeladene als Arbeitnehmer der Kreisschule C. zu betrachten ist.
Gemäss Art. 1a Abs. 1 UVG sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer – nebst anderen, vorliegend nicht relevanten Personenkategorien – obligatorisch nach UVG versichert.
Den Akten lässt sich hinsichtlich des Einsatzes des Beigeladenen als Skilehrer im Wesentlichen Folgendes entnehmen:
Der Schulleiter der Kreisschule C. beantwortete mit Schreiben vom 29. Juni 2020 die von der Beschwerdegegnerin am 24. Juni 2020 gestellten Fragen (VB 81 ff.). Darin führte dieser aus, der Beigeladene sei Leichtathletiktrainer und daher mehreren Lehrpersonen von dieser Tätigkeit her und auch privat bekannt, weshalb er als Skilehrer für das Schneesportlager angefragt worden sei. Für die Durchführung der Schneesportlager reichten die Lehrpersonen nicht aus, da parallel Projektwochen vor Ort stattfänden. Der Beigeladene gehöre dabei zu einem Stamm von Freiwilligen, die jedes Jahr
angefragt würden und mit hoher Regelmässigkeit teilnähmen, sei seit vielen Jahren als "gewiefter Leiter" dabei, kenne die Lehrpersonen, Abläufe und Regeln, sei fachlich hervorragend und könne sehr gut mit Jugendlichen umgehen. Im Falle einer Verhinderung des Beigeladenen für die Teilnahme am Lager wäre das Team um eine weitere Person aus dem Pool von Jugend & Sport (J&S) ergänzt worden, aus welchem sowieso immer Personen benötigt würden. Diese Personen seien den Hauptverantwortlichen des Lagers meist nicht bekannt und erhielten eine Entschädigung von Fr. 550.00 direkt von J&S. Hinsichtlich der Aufgaben des Beigeladenen und der Bindung an Vorgaben führte der Schulleiter weiter aus, es werde jeweils am Abend mit allen Leitern besprochen, welche Vorgaben des von J&S genehmigten technischen Programms für den Folgetag geplant seien, "ergo was schwergewichtig zu üben" sei, und wo man sich zum Mittagessen treffe. Wie die einzelnen Leiter das technische Programm mit ihrer Gruppe jeweils in welcher Reihenfolge und auf welcher Piste umsetzten, bleibe diesen überlassen. Die Entschädigung von Fr. 300.00 sei seit 20 Jahren unverändert und werde nur an Personen aus dem Stamm der Freiwilligen ausgerichtet und werde vonseiten der Kreisschule "als «Dankeschön», als «Trinkgeld», als kleine Anerkennung" verstanden, dass diese Personen eine Woche ihrer Ferien opferten und die Schule sowie die Jugendlichen unterstützten. Zusätzlich seien Kost und Logis ein Bestandteil der Lagerteilnahme; weitere Entschädigungen gebe es nicht. Die am Lager teilnehmenden Lehrpersonen würden keine Entschädigung erhalten, die Personen aus dem J&S-Pool erhielten die von J&S ausbezahlte Entschädigung. Solche Veranstaltungen wie das Schneesportlager seien für eine Schule sodann nur mit der Hilfe von Freiwilligen durchführ- und vor allem finanzierbar. Kein Skilager in der Schweiz könne nur mit professionell bezahlten Personen durchgeführt werden (VB 87 f.).
Der Beigeladene erklärte am 11. August 2020 über keine entsprechende Ausbildung als Skilehrer oder Ähnliches zu verfügen. Er kenne den Organisator und sei regelmässig als Skilehrer im Schneesportlager tätig. Neben den jährlichen Lagern der Kreisschule C. sei er auch einmal jährlich für die Gemeinde D. tätig (VB 90 f.).
Als Arbeitnehmer im Sinne von Art. 1a Abs. 1 UVG gilt nach Art. 1 UVV, wer eine unselbstständige Erwerbstätigkeit im Sinne der Bundesgesetzgebung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) ausübt. Gemäss Art. 10 ATSG gelten als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Personen, die in unselbstständiger Stellung Arbeit leisten und dafür Lohn nach dem jeweiligen Einzelgesetz beziehen. Rechtsprechungsgemäss ist als Arbeitnehmer nach UVG zu bezeichnen, wer um des Erwerbes oder der Ausbildung willen für einen Arbeitgeber, mehr oder weniger untergeordnet,
dauernd oder vorübergehend tätig ist, ohne hierbei ein eigenes wirtschaftliches Risiko tragen zu müssen. Die Arbeitnehmereigenschaft ist jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen (BGE 141 V 313 E. 2.1 S. 314 f.). Entscheidend ist dabei namentlich, ob geleistete Arbeit, ein Unterordnungsverhältnis und die Vereinbarung eines Lohnanspruchs in irgendeiner Form vorliegen. Schliesslich ist zu beachten, dass sich die Frage nach der Arbeitnehmereigenschaft regelmässig nach der äusseren Erscheinungsform wirtschaftlicher Sachverhalte und nicht nach allfällig davon abweichenden internen Vereinbarungen der Beteiligten beurteilt (Urteil des Bundesgerichts 8C_752/2009 vom 7. Januar 2010 E. 3 mit Hinweisen auf BGE 115 V 55 E. 2d S. 58 f. und RKUV 2001 Nr. U 418 S. 99, U 85/00 E. 2a). Blosse Handreichungen genügen demgegenüber nicht. Wird jemand nur aus Gefälligkeit kurzfristig für einen andern tätig, ist er deswegen selbst dann nicht obligatorisch versichert, wenn er dafür in irgendeiner Form entschädigt wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_183/2014 vom 22. September 2014 E. 7.1). Nicht dem UVG unterstellt sind ferner Personen, welche mit ihrer Arbeitsleistung keine Erwerbsabsicht verfolgen und ausdrücklich oder konkludent auf einen Lohn verzichtet haben, so insbesondere im Fall von Freiwilligenarbeit (LAURA MANZ/MILENA GROB, in: Frésard-Fellay et al. [Hrsg.], Basler Kommentar zum UVG, 2019 [BSK UVG], N. 8 zu Art. 1a UVG; GABRIELA RIEMER-KAFKA/OLIVIA KADERLI in: Hürzeler/Kieser [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, UVG, 2018 [KOSS UVG], N. 22 zu Art. 1a UVG). Grundsätzlich ist aber von einem weiten Anwendungsbereich des UVG und im Speziellen des Arbeitnehmerbegriffs auszugehen. Insbesondere geht er weiter als der Begriff des Arbeitnehmers im Arbeitsvertragsrecht (MANZ/GROB, in: BSK UVG, N. 5 zu Art. 1a UVG mit Hinweisen).
Nachfolgend ist der Einsatz des Beigeladenen im Schneesportlager anhand der Tatbestandsmerkmale "Leistung von Arbeit", "Subordinationsverhältnis", "fehlendes Unternehmerrisiko" und "Lohnanspruch" zu überprüfen.
Die Qualifikation der Leistung des Beigeladenen als Arbeit ist ausweislich der Akten unstrittig. So leitete dieser eine Gruppe von Jugendlichen auf der Skipiste und erbrachte damit eine Arbeitsleistung als Skilehrer. Für die Unterstellung unter die Versicherungspflicht ist sodann weder eine Mindestarbeitszeit noch eine gewisse Dauer der Tätigkeit vorausgesetzt; auch sehr kurzfristige Arbeitsleistungen fallen in die Versicherungspflicht (MANZ/GROB, in: BSK UVG, N. 16 zu Art. 1a UVG mit Hinweisen), sodass auch der Einsatz während bloss einer Woche der Arbeitnehmereigenschaft nicht entgegensteht. Ebenso unbestritten ist, dass der Beigeladene kein finanzielles Risiko in Bezug auf das Schneesportlager trägt.
Wird die Arbeitsleistung in einer fremdbestimmten Arbeitsorganisation erbracht, liegt eine Abhängigkeit in arbeitsorganisatorischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht vor. Die Eingliederung in eine fremdbestimmte Arbeitsorganisation kann beispielsweise anhand der Pflicht zur persönlichen Arbeitsleistung, der Einordnung in eine Betriebshierarchie, der Arbeit auf Rechnung und im Namen der anderen Person und der Weisungsgebundenheit bezüglich Arbeitszeit, Arbeitsort, Verhalten, Rechenschaftspflicht etc. bestimmt werden (RIEMER-KAFKA/KADERLI in: KOSS UVG, 2018, N. 17 zu Art. 1a UVG mit Hinweisen).
Der Beigeladene konnte gemäss den Ausführungen des Schulleiters der Kreisschule C. frei entscheiden, in welcher Reihenfolge und auf welcher Piste das technische Programm umgesetzt werde. Dennoch war der Beigeladene an ein Programm gebunden, welches es zu absolvieren galt. Ebenso war er in eine vorgegebene Tagesstruktur eingebunden (Start am Morgen, Ort und Zeit des Mittagessens, Besprechung unter den Lagerleitern am Abend), musste die Lagerregeln einhalten, diese gegenüber den Teilnehmern durchsetzen und war einem hauptverantwortlichen Lagerleiter unterstellt (VB 87 f.). Aufgrund dieser Umstände ist ein Subordinationsverhältnis zu bejahen. Dabei ist es unerheblich, ob das technische Programm von der Kreisschule, der Lagerleitung oder von J&S vorgegeben wurde; eine Weisungsgebundenheit gegenüber J&S (vgl. Vernehmlassung S. 6) liegt bereits deshalb nicht vor, da J&S ausweislich der Akten bloss das technische Programm, nicht aber die übrigen Regeln vorgibt, und dieses im Vorfeld bloss genehmigt wird, um zu kontrollieren, ob entsprechende Fördergelder ausgerichtet werden können. Eine direkte Anweisung im Hinblick auf die konkrete Tätigkeit im Lager kann daher nicht erfolgen. Im Übrigen hat das Bundesgericht in einem anderen Fall bereits trotz deutlich weniger umfassenden Vorgaben an die Arbeitsverrichtung als vorliegend auf ein Subordinationsverhältnis geschlossen (vgl. BGE 115 V 55 E. 3a, 3c S. 59 ff.).
Art. 10 ATSG setzt den Bezug eines massgebenden Lohns nach dem jeweiligen Einzelgesetz voraus. Die Unfallversicherung selbst äussert sich hierzu nicht, sondern verweist auf die AHV-Gesetzgebung (Art. 1 UVV). Gemäss Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Irrelevant ist, ob die Entschädigung vertraglich vereinbart ist oder freiwillig erfolgt. Zum massgebenden Lohn zählen alle Bezüge, die wirtschaftlich betrachtet in irgendeiner Beziehung zum Arbeitsverhältnis
stehen. Dazu zählen auch Teuerungs- und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnliche Bezüge sowie Trinkgelder, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgelts darstellen (RIEMER-KAFKA/KA- DERLI in: KOSS UVG, 2018, N. 20 zu Art. 1a UVG mit Hinweisen).
Die Qualifikation der dem Beigeladenen von der Kreisschule C. ausgerichteten Entschädigung von Fr. 300.00 als (nicht abrechnungspflichtiger) Lohn im Sinne des AHVG wird von der Beschwerdegegnerin – nach Lage der Akten zu Recht – nicht in Abrede gestellt (Vernehmlassung S. 7). Darüber hinaus erhielt der Beigeladene Kost und Logis, mithin Naturalleistungen (VB 88). Ebenso ist davon auszugehen, dass ihm die Tageskarten für die Nutzung der Skilifte unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurden, was ebenso als geldwerte Leistung zu betrachten ist (vgl. BGE 115 V 55 E. 2c S. 61). Der Beigeladene wurde demnach als Gegenleistung für den Einsatz als Skilehrer im Schneesportlager von der Kreisschule nicht nur mit Fr. 300.00 entschädigt. Die Ausrichtung einer Entschädigung schliesst einen Gefälligkeitsdienst oder Freiwilligenarbeit zwar nicht per se aus; allerdings ist anhand der konkreten Umstände insofern eine Erwerbsabsicht und ein finanzielles Interesse des Beigeladenen gegeben, als dass dieser mit dem vorliegenden Arrangement die Möglichkeit hatte, eine kostenlose Woche "Skiferien" (wenn auch verbunden mit der Tätigkeit als Skilehrer) verbringen zu können. Ein geldwerter Vorteil bzw. ein Erwerbsmotiv liegt damit vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_297/2020 vom 15. September 2020 E. 3.3.2 mit Hinweis auf BGE 115 V 55). Eine Würdigung des gesamten Gegenwerts zur erbrachten Leistung lässt daher im vorliegenden Fall nicht mehr auf eine reine Gefälligkeit respektive auf blosse Freiwilligenarbeit des Beigeladenen schliessen; umso weniger, als der Beigeladene seine Einsätze als Skilehrer gemäss Aktenlage regelmässig leistete.
Zusammenfassend sind sämtliche Kriterien zur Annahme einer Arbeitnehmereigenschaft – jedenfalls im unfallversicherungsrechtlichen Sinn – des Beigeladenen erfüllt, ohne dass bei dessen Einsatz am Schneesportlager von einer reinen Gefälligkeit auszugehen wäre. Er ist demnach insofern als Arbeitnehmer der Kreisschule C. zu betrachten, weshalb eine Versicherungsdeckung bei der Beschwerdegegnerin für das fragliche Unfallereignis besteht. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und der Einspracheentscheid vom 30. September 2020 aufzuheben.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a aATSG [in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung] i.V.m. Art. 83 ATSG).
Der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin stehen aufgrund ihrer Stellungen als Sozialversicherungsträgerinnen keine Parteientschädigung zu (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.). Gleiches gilt für den Beigeladenen, da diesem im vorliegenden Verfahren kein Aufwand entstanden ist.
Das Versicherungsgericht erkennt:
In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 30. September 2020 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass für den Beigeladenen bezüglich des Unfallereignisses vom 12. März 2019 eine Versicherungsdeckung bei der Beschwerdegegnerin besteht.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Zustellung an: die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin den Beigeladenen das Bundesamt für Gesundheit
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Aarau, 13. April 2021
Versicherungsgericht des Kantons Aargau 1. Kammer Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Kathriner Battaglia