Obergericht Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2025.222 (STA.2025.3716) Art. 277
Entscheid vom 10. September 2025
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident Oberrichterin Schär Oberrichter Giese Gerichtsschreiber Stutz
Beschwerdeführerin 1 A._____, [...], [...]
Beschwerdeführer 2 B., [...], [...] 1 und 2 gesetzlich vertreten durch C., [...] 1 und 2 vertreten durch Rechtsanwältin Silan Kunz, [...]
Beschwerdegegnerin Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm, Untere Grabenstrasse 32, Postfach, 4800 Zofingen
Beschuldigter D._____, [...]
Anfechtungsgegenstand Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 14. Juli 2025
in der Strafsache gegen D._____
C._____ stellte bei ihren beiden Kindern A._____ und B._____ (fortan: Beschwerdeführer) am 13. Mai 2025 ein auffälliges Verhalten sowie kleinere Verletzungen fest, weshalb bei ihr der Verdacht aufkam, dass es in der Nacht vom 12./13. Mai 2025 zu sexuellen Handlungen und Tätlichkeiten gekommen sein könnte. In dieser Zeit hätten sich die Kinder bei der Grossmutter E._____ (fortan: Beschuldigte) aufgehalten. Die Beschwerdeführerin habe überdies komische Andeutungen gemacht und gesagt, "feine Finger" hätten ihre "Backen berührt". In der Folge hätten sich die Beschwerdeführer geweigert, zur Beschuldigten zu gehen. Aufgrund dessen begab sich C._____ am 16. Mai 2025 auf den Kindernotfall im Kantonsspital Aarau, Kinderspital. Die Kinderschutzgruppe erstattete eine Meldung an die Kantonspolizei Aargau. C._____ stellte gleichentags Strafantrag gegen Unbekannt und gab an, sich als Straf- und Zivilklägerin am Verfahren beteiligen zu wollen.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erliess am 14. Juli 2025 je eine Nichtanhandnahmeverfügung gegen den Vater der Beschwerdeführer, D._____ (fortan: Beschuldigter), sowie gegen die Beschuldigte (vgl. dazu das Parallelverfahren SBK.2025.221). Diese Verfügungen wurden am 16. Juli 2025 von der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau genehmigt.
Mit Eingabe vom 11. August 2025 erhoben die Beschwerdeführer, vertreten durch C._____ als ihre gesetzliche Vertreterin, bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau Beschwerde gegen die ihnen am 31. Juli 2025 zugestellte Nichtanhandnahmeverfügung. Sie beantragten:
" A. Anträge in der Sache
Die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen vom 14. Juli 2025 (Geschäftsnummer STA2 ST.2025.3716) sei aufzuheben und die Strafuntersuchung sei weiterzuführen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates.
B. Anträge im Verfahren
Die Akten der Strafsache StA ST.2025.3716 seien beizuziehen.
Den Beschwerdeführern sei für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und die unterzeichnete Rechtsanwältin sei zu ihrer Rechtsvertreterin zu bestellen."
Es wurden keine Stellungnahmen eingeholt.
Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss Art. 310 Abs. 2 und Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit Beschwerde anfechtbar. Vorliegend bestehen keine Beschwerdeausschlussgründe gemäss Art. 394 StPO. Damit ist die frist- (Art. 396 Abs. 1 StPO) und formgerecht (Art. 385 Abs. 1 StPO) erhobene Beschwerde zulässig.
Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein Rechtsmittel ergreifen. Die Beschwerdelegitimation ist somit grundsätzlich den Parteien des Strafverfahrens vorbehalten. Partei des Strafverfahrens ist namentlich die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren im Straf- oder im Zivilpunkt zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO) oder diejenige, die bei einem Antragsdelikt Strafantrag stellt (Art. 118 Abs. 2, Art. 115 Abs. 2 StPO und Art. 30 Abs. 1 StGB). Privatklägerschaft setzt somit Geschädigteneigenschaft gemäss Art. 115 Abs. 1 oder Abs. 2 StPO voraus.
Die vorliegende Beschwerde wird im Namen der beiden Kinder geführt, wobei deren Mutter die Rechtsvertreterin beauftragt hat. C._____ ist allerdings nicht legitimiert, im Namen ihrer Kinder Beschwerde zu erheben.
Die Beschwerdeführer, die zweifellos als (durch die geltend gemachten Straftaten) geschädigte Personen anzusehen sind, sind zum heutigen Zeitpunkt zwei und fünf Jahre alt. Sie sind daher handlungsunfähig (Art. 17 ZGB). Eine handlungsunfähige Person wird im Strafverfahren durch ihre gesetzliche Vertretung vertreten (Art. 106 Abs. 2 StPO).
Die gesetzliche Vertretungsbefugnis steht bei minderjährigen Kindern grundsätzlich den Eltern als Inhaber der elterlichen Sorge zu (vgl. Art. 304 Abs. 1 ZGB). Die Kinder stehen, solange sie minderjährig sind, gemäss
Art. 296 ZGB unter der gemeinsamen elterlichen Sorge von Vater und Mutter (Abs. 2), welche die elterliche Sorge nach der Maxime des Kindeswohls ausüben (Abs. 1). Gemeinsame elterliche Sorge bedeutet nach dem ausdrücklich erklärten Willen des Gesetzgebers, dass die Eltern alles, was das Kind betrifft, im Prinzip gemeinsam regeln (Botschaft zu einer Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs [Elterliche Sorge] vom 16. November 2011, in: BBl 2011 9106). Dies gilt insbesondere für wichtige rechtliche Vorkehren wie bspw. die Anhebung oder die Führung eines Prozesses (vgl. INGEBORG SCHWENZER/MICHELLE COTTIER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, N. 11 zu Art. 304/305 ZGB).
Bei Interessenkollision entfallen von Gesetzes wegen die Befugnisse der Eltern in der entsprechenden Angelegenheit (Art. 306 Abs. 3 ZGB). Haben die Eltern in einer Angelegenheit Interessen, die denen des Kindes widersprechen, so ernennt die Kindesschutzbehörde einen Beistand oder regelt diese Angelegenheit selber (Art. 306 Abs. 2 ZGB).
C._____ und der Beschuldigte üben ein gemeinsames Sorgerecht aus (vgl. EV C._____ vom 16./17. Mai 2025 F. 24). Die Anhebung einer Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung ist eine Rechtsvorkehr, die mit erheblichen (finanziellen und nicht zuletzt emotionalen) Auswirkungen verbunden ist und gerade unter Berücksichtigung der Maxime des Kindeswohls grundsätzlich einer wohlüberlegten Zustimmung beider Elternteile und damit auch des Beschuldigten benötigte. Dass der Beschuldigte der Anhebung einer Beschwerde seiner Kinder gegen seine eigene Person sowie gegen seine Mutter, die Beschuldigte, zustimmen würde, kann jedoch angesichts der vorliegenden Prozesskonstellation ausgeschlossen werden.
Überdies liegt hinsichtlich des zugrunde liegenden Strafverfahrens auf Seiten von C._____ eine offenkundige Interessenkollision vor. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sie damit bzw. mit der angehobenen Beschwerde in erster Linie Eigeninteressen verfolgt. C._____ und der Beschuldigte befinden sich in einem Eheschutzverfahren, in welchem unter anderem auch Kinderbelange im Streit stehen (vgl. EV C._____ vom 16./17. Mai 2025 F. 25 f.). Vor diesem Hintergrund ist es nicht auszuschliessen, dass C._____ die Strafanzeige respektive die vorliegende Beschwerde aufgrund persönlicher Beweggründe erhoben hat bzw. hat erheben lassen.
C._____ ist daher nicht berechtigt, ihre Kinder als Privatkläger im Strafverfahren zu konstituieren und in deren Namen Prozesshandlungen vorzunehmen. Vielmehr hätte für deren Prozesshandlungen von Amtes wegen ein Prozessbeistand bestellt werden sollen. Auf weitere Vorkehren in dieser Hinsicht kann jedoch verzichtet werden. Im vorliegenden Fall erübrigt sich die Ernennung eines Prozessbeistands, da die Beschwerde auch – wie
nachfolgend aufgezeigt wird – im Falle einer prozessual gültigen Anhebung keinen Bestand hätte (vgl. zum Ganzen: Entscheid des Kantonsgerichts Luzern 2N 17 118 vom 22. Dezember 2017; Entscheid des Obergerichts Schaffhausen 51/2022/10 vom 29. März 2022; Entscheid des Kantonsgerichts Graubünden SK2 2021 24 vom 19. Mai 2021).
Ergänzend kann angemerkt werden, dass C._____ auch nicht berechtigt wäre, in eigenem Namen Beschwerde zu führen. Inwiefern sie durch die geltend gemachten wiederholten Tätlichkeiten und sexuellen Handlungen unmittelbar in ihren eigenen Rechten verletzt worden wäre, macht sie weder geltend noch ist dies ersichtlich. Sie ist somit nicht als geschädigte Person im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO zu betrachten. Sie konnte sich daher im zugrunde liegenden Strafverfahren auch nicht als Privatklägerin im Sinne von Art. 118 Abs. 1 StPO bzw. als Partei des Strafverfahrens im Sinne von Art. 104 StPO konstituieren. Auch eine Privatkläger- bzw. Parteistellung kraft der Antragsbefugnis im Sinne der Art. 118 Abs. 2 und Art. 115 Abs. 2 StPO entfällt, da ausschliesslich Offizialdelikte angezeigt wurden. Schliesslich wird auch nicht ausgeführt, C._____ habe als Angehörige eines Opfers im Sinne von Art. 116 Abs. 2 StPO zu gelten. C._____ kommt die über Art. 382 Abs. 1 StPO vermittelte Beschwerdebefugnis somit mangels Parteistellung nicht zu. Dass ihr mittelbar auf Grundlage von Art. 105 Abs. 2 StPO eine Beschwerdebefugnis einzuräumen wäre, ist ebenfalls nicht ersichtlich.
Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme wird unter anderem verfügt, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Mit anderen Worten muss sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt. Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen (vgl. BGE 137 IV 285 E. 2.3).
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm begründete die Nichtanhandnahme damit, bei der Notfallkonsultation im Kantonsspital Aarau vom 16. Mai 2025 seien keine körperlichen oder klinischen Befunde festgestellt worden, die auf akute Übergriffe hinweisen würden. Die Befragung der Beschwerdeführerin habe den von C._____ geäusserten Verdacht in keiner Weise erhärtet. Den Aussagen der Beschwerdeführerin lasse sich entnehmen, dass sie sich das Bett einzig mit dem Beschwerdeführer geteilt habe, demzufolge
habe sich keine andere Person im Bett sowie im Zimmer der Kinder aufgehalten. Weitere Hinweise oder Anhaltspunkte, die für sexuelle Handlungen oder Tätlichkeiten sprechen würden, lägen nicht vor. Die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung enthält auch Erwägungen zum Tatbestand der Entziehung von Minderjährigen, des Hausfriedensbruchs, des Diebstahls, der Sachentziehung, der Verleumdung, der Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht und des Betrugs. Diese Erwägungen werden von den Beschwerdeführern jedoch nicht beanstandet, weshalb im Folgenden nicht darauf einzugehen ist.
Die Beschwerdeführer machen im Wesentlichen geltend, die Aussagen der Beschwerdeführerin seien konsistent. Für das Geschehene würden ihr aufgrund ihres Alters zwar noch die Worte fehlen. Allerdings liege der Schluss nahe, dass es im Rahmen der Übernachtung zu einem Vorfall gekommen sei. Es seien noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft worden, die den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stünden, insbesondere seien der Beschwerdeführer sowie der Beschuldigte noch nicht befragt worden. Betreffend den Vorwurf der Tätlichkeiten zum Nachteil des Beschwerdeführers seien keine Untersuchungshandlungen erfolgt.
Anlässlich der Befragung vom 16./17. Mai 2025 gab C._____ im Wesentlichen an, der Beschwerdeführer habe nach dem Besuch bei der Beschuldigten sehr viele blaue Flecken aufgewiesen und die Beschwerdeführerin habe von "feinen Fingern auf der Backe" gesprochen. Dabei habe sie sich auch am Bauch und im Intimbereich berührt. Sie habe häufig die Toilette aufsuchen müssen, sei sehr anhänglich gewesen und habe oft geweint. Anschliessend hätten die Beschwerdeführer nicht mehr zur Beschuldigten gehen wollen. Einen Vorfall habe es bereits vor zweieinhalb Jahren gegeben. Die Beschwerdeführerin sei damals nach einem Aufenthalt bei der Beschuldigten wund am Hintern gewesen und habe auffällige Dinge erzählt.
Die Beschuldigte bestritt, dass sie etwas von einem Vorfall oder einem speziellen Vorkommnis während des Aufenthalts der Beschwerdeführer bei ihr bemerkt habe. Die Kinder seien nachts wenig aufgewacht und hätten auch nicht geäussert, dass sie nach Hause gehen möchten. Der Beschuldigte habe in dieser Zeit nicht bei ihr übernachtet (EV E._____ vom 24. Mai 2025).
Die Anschuldigungen gegen die Beschuldigten basieren im Wesentlichen auf den Darlegungen von C._____. Objektive Beweismittel, die ihren Verdacht betreffend Kindsmisshandlungen bestätigen würden, konnten nicht erhoben werden. Gemäss den polizeilichen Erhebungen wurden bei den Beschwerdeführern anlässlich der ärztlichen Untersuchung leidlich sehr geringfügige Hämatome unterschiedlichen Alters und Kratzer festgestellt.
Auch der Intimbereich der Beschwerdeführer sei kontrolliert worden, wobei weder im Bereich der Vagina noch beim Anus Verletzungen hätten festgestellt werden können. Das Spital verzichtete deshalb auf eine Anzeige (Rapport der Kantonspolizei Aargau vom 3. Juni 2025 S. 5 Ziff. 3 und S. 6 Ziff. 9; Berichte Notfallkonsultation KSA vom 16. Mai 2025). Auch aus den von C._____ aufgezeichneten Videos ergeben sich keine konkreten Hinweise auf ein Delikt (vgl. Rapport der Kantonspolizei Aargau vom 3. Juni 2025 S. 5 Ziff. 6 und Videos). Auf den Videos ist die Beschwerdeführerin zu sehen. Sie sagt, sie wolle nicht mehr zur Beschuldigten gehen. Die Gründe hierfür sind jedoch unklar. Ausserdem schildert sie auf Frage von C._____ hin, ähnlich wie bei der Einvernahme vom 19. Mai 2025, einen "Vorfall" in einer Nacht, die sie bei der Beschuldigten verbrachte. Sie spricht dabei unter anderem von feinen Fingern, die sie berührt hätten. Sie habe etwas an der Backe oder am Hals gespürt. Ihre Decke sei weggezogen worden. Es habe sie zu sich gezogen. Es sei schnell gewesen wie eine Achterbahn. Sie habe auch noch einen schlechten Traum gehabt mit gefährlichen Wölfen mit scharfen Zähnen. Diese hätten Menschen gefressen. Sie schlafe bei der Beschuldigten jeweils mit ihrem Bruder im gleichen Bett. Die Aussagen der Beschwerdeführerin lassen viel Raum für Interpretationen. Es lässt sich nicht abschliessend sagen, inwiefern es sich beim Geschilderten um tatsächliche Begebenheiten handelt und sie scheint eine sehr aktive Traumphase durchlebt zu haben. Konkrete Anhaltspunkte in Bezug auf Sexualdelikte oder Tätlichkeiten ergeben sich daraus jedoch nicht.
Zusammengefasst ergeben sich aus den aktenkundigen Einvernahmen und Berichten keinerlei konkrete Hinweise auf eine Straftat (vgl. auch Rapport der Kantonspolizei Aargau vom 3. Juni 2025 S. 6 Ziff. 14). Vielmehr basieren die Anschuldigungen vorliegend auf den Angaben von C._____ respektive ihrer Interpretation der Äusserungen der Beschwerdeführerin (vgl. Rapport der Kantonspolizei Aargau vom 3. Juni 2025 S. 5 Ziff. 3). Weder konnten anlässlich der Befragung der Beschwerdeführerin noch anlässlich der ärztlichen Untersuchung konkrete Hinweise auf eine Straftat festgestellt werden. Dass die Befragung des Beschuldigten, welcher die Vorwürfe zweifellos bestreiten würde, oder die Befragung des erst 2-jährigen Beschwerdeführers vorliegend weitere Erkenntnisse zutage fördern würde, ist stark zu bezweifeln. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit überhaupt auf sie eingetreten werden könnte.
Die Beschwerdeführer stellen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Die Verfahrensleitung gewährt der Privatklägerschaft für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche die unentgeltliche Rechtspflege, wenn die Privatklägerschaft nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (Art. 136 Abs. 1 lit. a StPO). Dem Opfer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt für die Durchsetzung seiner Strafklage, wenn es nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und die Strafklage nicht aussichtslos erscheint (Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO). Die unentgeltliche Rechtspflege umfasst die Befreiung von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen, die Befreiung von den Verfahrenskosten und die Bestellung eines Rechtsbeistands, wenn dies zur Wahrung der Rechte der Privatklägerschaft oder des Opfers notwendig ist (Art. 136 Abs. 2 StPO).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind als aussichtslos Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie – zumindest vorläufig – nichts kostet (BGE 142 III 138 E. 5.1).
Wie aus den obigen Ausführungen hervorgeht, erwies sich die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zofingen- Kulm vom 14. Juli 2025 von vornherein als aussichtslos. Bei dieser Sachlage ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung abzuweisen.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie überhaupt zulässig ist. Sie ist daher abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Bei diesem Ausgang wären die Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Bei Säumnis und anderen fehlerhaften Verfahrenshandlungen kann die Strafbehörde jedoch Verfahrenskosten und Entschädigungen ungeachtet des Verfahrensausgangs der verfahrensbeteiligten Person auferlegen, die sie verursacht hat (Art. 417 StPO). Die Beschwerdeführer haben die vorliegende Beschwerde nicht selbst erhoben. Vielmehr wurde die von vornherein als aussichtslos zu bezeichnende Beschwerde von C._____ als gesetzliche Vertreterin der Beschwerdeführer erhoben. Diese ist jedoch infolge Interessenkonflikts nicht berechtigt, die Beschwerdeführer in diesem Strafverfahren zu vertreten. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten
gestützt auf Art. 417 StPO C._____ aufzuerlegen. Weder den Beschwerdeführern noch dem Beschuldigten – dem im vorliegenden Beschwerdeverfahren kein Aufwand entstanden ist – ist eine Entschädigung zuzusprechen.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
Das Gesuch der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von Fr. 800.00 und den Auslagen von Fr. 24.00, zusammen Fr. 824.00, werden C._____ auferlegt.
Zustellung an: [...]
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 10. September 2025
Obergericht des Kantons Aargau Beschwerdekammer in Strafsachen Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Richli Stutz