Obergericht Beschwerdekammer in Strafsachen
SBK.2022.383 (STA.2021.3456) Art. 308
Entscheid vom 28. September 2023
Besetzung Oberrichter Richli, Präsident Oberrichterin Massari Oberrichter Egloff Gerichtsschreiber Huber
Beschwerdeführerin 1 A._____, [...]
Beschwerdeführer 2 B._____, [...]
Beschwerdeführer 3 C._____, [...]
Beschwerdeführerin 4 D._____, [...]
alle vertreten durch Rechtsanwalt Jean-Christophe Schai, [...]
Beschwerdegegnerin Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach, Wildischachenstrasse 14, 5200 Brugg AG
Beschuldigter E._____, [...]
Anfechtungsgegenstand Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach vom 27. Oktober 2022
im Strafverfahren gegen E._____ betreffend Tätlichkeiten, Drohung, Widerhandlung gegen das Waffengesetz
A._____ erstattete am 11. September 2021 bei der Kantonspolizei Aargau Strafanzeige bzw. Strafantrag gegen ihren Ehemann E._____ wegen mehrfacher Tätlichkeiten gegenüber den drei gemeinsamen Kindern B._____ (geb. [...]), C._____ und D._____ (beide geb. am [...]) sowie Beschimpfung und Drohung ihr gegenüber.
Anlässlich der am Wohnort von E._____ durchgeführten Hausdurchsuchung vom 12. September 2021 wurde ein Waffenschrank sichergestellt, in welchem sich ein Karabiner, eine Schrotflinte "Pumpaction", zwei Kaninchentöter und drei unbrauchbare, verrostete Schusswaffen sowie diverse Munition befanden.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach verfügte am 27. Oktober 2022 gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO die Einstellung des Strafverfahrens gegen den Beschuldigten wegen Drohung zum Nachteil seiner Ehefrau, Vergehens gegen das Waffengesetz sowie Tätlichkeiten zum Nachteil von Personen unter Obhut (Tatvorwürfe zum Nachteil von D., Tatvorwürfe zum Nachteil von B. betreffend Hochheben an beiden Ohren, Schlagen mit dem Stock auf die Beinrückseite und Schlagen des Kopfs auf die Motorhaube, Tatvorwürfe zum Nachteil von C._____ betreffend Fusstritt, Schläge gegen den Hinterkopf, den Nacken und den Rücken).
Diese Einstellungsverfügung wurde am 2. November 2022 von der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau genehmigt.
Mit Strafbefehl vom 9. November 2022 verurteilte die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach den Beschuldigten wegen Beschimpfung i.S.v. Art. 177 Abs. 1 StGB zum Nachteil von A._____ sowie mehrfacher Tätlichkeiten i.S.v. Art. 126 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB zum Nachteil von B._____ und C._____ zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 20 Tagessätzen à Fr. 30.00 (unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren) und einer Busse von Fr. 1'300.00.
Gegen die ihrem Rechtsvertreter am 10. November 2022 zugestellte Einstellungsverfügung vom 27. Oktober 2022 erhoben A., B., C._____ und D._____ mit Eingabe vom 20. November 2022 bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau Beschwerde mit folgenden Anträgen:
" 1. Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach vom 27. Oktober 2022 (Verfahrensnummer STA5 ST.2021.3456) sei aufzuheben.
Der Beschwerdegegner sei schuldig zu sprechen der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB z.N. des Ehegatten, sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 2 lit. a StGB z.N. von Personen unter Obhut (Tatvorwürfe z.N. von D., Tatvorwürfe z.N. von B. betreffend an beiden Ohren hochheben, mit dem Stock auf die Beinrückseite schlagen und Kopf auf die Motorhaube schlagen, Tatvorwürfe z.N. von C._____ betreffend Fusstritt, Schläge gegen den Hinterkopf, den Nacken und den Rücken) und angemessen zu bestrafen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beschwerdegegners."
Die Beschwerdeführerin 1 leistete die vom Verfahrensleiter der Beschwerdekammer in Strafsachen mit Verfügung vom 1. Dezember 2022 einverlangte Sicherheit von Fr. 1'000.00 für allfällige Kosten am 7. Dezember
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 13. Dezember 2022 um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, unter Kostenfolgen.
Der Beschuldigte stellte mit Beschwerdeantwort vom 22. Dezember 2022 folgende Rechtsbegehren:
" 1. Die Beschwerde vom 20. November 2022 sei vollumfänglich abzuweisen.
Die Beschwerdeführer 1 - 4 nahmen mit Eingabe vom 23. Januar 2023 zu den Beschwerdeantworten Stellung.
Der Beschuldigte äusserte sich dazu mit Eingabe vom 1. Februar 2023.
Die Beschwerdeführer 1 - 4 reichten dazu am 22. Februar 2023 eine Stellungnahme ein.
Der Beschuldigte erstattete am 2. März 2023 eine weitere Stellungnahme.
Der Verteidiger des Beschuldigten teilte der Beschwerdekammer in Strafsachen mit Schreiben vom 14. September 2023 mit, dass zwischen ihm und dem Beschuldigten kein Mandatsverhältnis mehr bestehe.
Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit Beschwerde anfechtbar. Vorliegend bestehen keine Beschwerdeausschlussgründe gemäss Art. 394 StPO. Damit ist die Beschwerde zulässig.
Nach Art. 322 Abs. 2 StPO kann die Einstellungsverfügung von den Parteien angefochten werden. Nicht beschwerdelegitimiert sind Geschädigte und Opfer, die sich nicht als Privatkläger i.S.v. Art. 118 f. StPO konstituiert haben, obschon sie dazu Gelegenheit hatten (ROLF GRÄDEL/MATTHIAS HEINI- GER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 6 zu Art. 322 StPO; DANIEL JOSITSCH/NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 4. Aufl. 2023, Rz. 1463). Die Erklärung, sich als Straf- oder Zivilkläger am Strafverfahren zu beteiligen, hat ausdrücklich zu erfolgen (Art. 118 Abs. 1 StPO).
Geschädigte, die sich nicht als Privatkläger konstituiert haben, können eine Nichtanhandnahme- oder Einstellungsverfügung mangels Parteistellung grundsätzlich nicht anfechten. Diese Einschränkung gilt dann nicht, wenn die geschädigte Person noch keine Gelegenheit hatte, sich zur Frage der Konstituierung zu äussern, so etwa wenn eine Einstellung ergeht, ohne dass die Strafverfolgungsbehörde die geschädigte Person zuvor auf ihr Konstituierungsrecht aufmerksam gemacht hat. Die Hinweispflicht nach Art. 118 Abs. 4 StPO trifft die Staatsanwaltschaft. Entsprechend kommt sie regelmässig erst mit Eröffnung der Untersuchung nach Art. 309 StPO zum Tragen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_33/2019 vom 22. Mai 2019 E. 3 m.w.H; VIKTOR LIEBER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 14 zu Art. 118 StPO).
Gegenstand der angefochtenen Einstellungsverfügung bildet u.a. der Vorwurf der Drohung i.S.v. Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB zum Nachteil der Beschwerdeführerin 1, begangen am 12. Februar 2021. Die Beschwerdeführerin 1 hat sich mit Eingabe an die Staatsanwaltschaft Brugg- Zurzach vom 20. September 2021 als Privatklägerin (Straf- und Zivilklägerin) konstituiert und ist daher zur Ergreifung der Beschwerde gegen die vorliegende Einstellungsverfügung legitimiert (Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 382 Abs. 1 StPO), soweit sich diese auf den erwähnten Tatvorwurf der Drohung bezieht.
Die in der angefochtenen Einstellungsverfügung wiedergegebenen Tätlichkeiten i.S.v. Art. 126 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB wurden nicht von den mutmasslich geschädigten Beschwerdeführern 2 - 4 angezeigt, sondern von der nicht geschädigten und damit diesbezüglich von vornherein nicht beschwerdelegitimierten Beschwerdeführerin 1. Den Akten ist nicht zu entnehmen, dass die Beschwerdeführer 2 - 4 in diesem Punkt bislang auf die Möglichkeit einer Konstituierung als Privatkläger hingewiesen wurden, womit sie zur Beschwerde zuzulassen sind. Im Übrigen kann die Erhebung der Beschwerde nur dahingehend verstanden werden, dass sich die Beschwerdeführer 2 - 4 i.S.v. Art. 118 Abs. 1 StPO am Strafverfahren beteiligen wollen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_33/2019 vom 22. Mai 2019 E. 3; LIEBER, a.a.O., N. 8 zu Art. 118 StPO). Die Beschwerdeführer 2 - 4 sind damit hinsichtlich des Vorwurfs der in Dispositiv-Ziff. 1 der angefochtenen Einstellungsverfügung umschriebenen Tätlichkeiten zur Beschwerde legitimiert.
Da sowohl die Beschwerdeführerin 1 als auch die Beschwerdeführer 2 - 4 die Bestrafung des Beschuldigten anstreben und die Gefahr einer Interessenkollision zwischen der Beschwerdeführerin 1 und den Beschwerdeführern 2 - 4 nicht erkennbar ist, ist Letzteren für das Beschwerdeverfahren kein Prozessbeistand zu bestellen.
Der Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens kann vom Beschwerdeführer nicht frei bestimmt werden, sondern wird durch die angefochtene Verfahrenshandlung verbindlich festgelegt. Gegenstände, über welche die vorinstanzliche Strafbehörde nicht entschieden hat, soll die Beschwerdeinstanz nicht beurteilen, da sonst in die funktionelle Zuständigkeit der Vorinstanz eingegriffen würde. Dementsprechend sind neue Anträge bzw. eine Erweiterung der bisherigen Anträge und damit des Streitgegenstands im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht zulässig (PATRICK GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, 2011, Rz. 390, 543).
Soweit in der Beschwerde beantragt wird, der Beschuldigte sei wegen der in der Einstellungsverfügung erwähnten Tatvorwürfe der Drohung i.S.v. Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB zum Nachteil der Beschwerdeführerin 1 und der Tätlichkeiten i.S.v. Art. 126 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB zum Nachteil der Beschwerdeführer 2 - 4 schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen (Beschwerdeantrag 2), ist auf die Beschwerde folglich nicht einzutreten, da die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach darüber in der Einstellungsverfügung vom 27. Oktober 2022 nicht befunden hat. Für den Entscheid über Schuld und Strafe ist nicht die Beschwerdeinstanz zuständig; darüber hätte vielmehr das erstinstanzliche Gericht (Art. 19 StPO) im Rahmen einer Hauptverhandlung (Art. 351 Abs. 1 StPO) oder die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach in einem Strafbefehl (Art. 352 StPO) zu befinden.
Die übrigen Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 385 Abs. 1 StPO) ist deshalb einzutreten, soweit die Beschwerdeführerin 1 um Aufhebung der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach vom 27. Oktober 2022 bezüglich des Tatvorwurfs der Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB und die Beschwerdeführer 2 - 4 bezüglich der in Dispositiv-Ziff. 1 der Einstellungsverfügung umschriebenen Tätlichkeiten gemäss Art. 126 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB ersuchen.
Die Einstellung wegen Widerhandlung gegen das Waffengesetz wurde nicht angefochten und ist deshalb von der Beschwerdeinstanz nicht zu überprüfen.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach führte zur Begründung der Einstellung der Strafuntersuchung betreffend Drohung zusammengefasst aus, die gemäss der Beschwerdeführerin 1 durch den Beschuldigten gemachte Ankündigung eines grossen Unglücks, falls sie ihm die Kinder wegnehmen sollte, sei schwammig und wenig konkret. Vorliegend könne aber offenbleiben, ob die behauptete Aussage hinreichend konkret und schwer sei, um als Drohung i.S.v. Art. 180 StGB in Frage zu kommen, da bezüglich der Drohung eine "Aussage gegen Aussage"-Situation gegeben sei. Der Beschuldigte bestreite, je eine entsprechende Aussage getätigt zu haben. Es liege auch nach durchgeführter Untersuchung und insbesondere mit Blick auf die konkreten Umstände des Einzelfalls kein erhärteter Tatverdacht vor, der eine Anklage rechtfertigen würde. Eine Verurteilung vor Gericht erscheine als unwahrscheinlich. Weiter stellte sich die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach auf den Standpunkt, es liege auch bezüglich der vom Beschuldigten bestrittenen Tätlichkeiten zum Nachteil seiner Kinder eine
"Aussage gegen Aussage"-Situation vor. Die Aussagen des Beschuldigten, der einen Teil der ihm vorgeworfenen Tätlichkeiten zum Nachteil seiner Kinder eingestanden und gegenüber der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach mit dem Vorfall in Q._____ sogar noch einen zusätzlichen, zuvor nie genannten Vorfall geschildert und bestätigt habe, erschienen grundsätzlich glaubhaft. Die Beschwerdeführerin 1 habe in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme – als sie bereits Kenntnis der Angaben ihrer Kinder gegenüber dem Familiengericht Zurzach gehabt habe – im Gegensatz zu ihrer polizeilichen Einvernahme zusätzliche, von den Kindern geschilderte Vorfälle berichtet. Zudem erweckten zumindest gewisse Aussagen der Kinder gegenüber dem Familiengericht Zurzach den Anschein, dass die Beschwerdeführerin 1 den Kindern über Tätlichkeiten durch den Beschuldigten berichtet habe. Eine Meinungs- und Aussagebeeinflussung der Kinder durch die Beschwerdeführerin 1 könne folglich nicht ausgeschlossen werden, zumal die Kinderanhörungen durch das Familiengericht Zurzach zu einem Zeitpunkt erfolgt seien, als die Kinder seit ca. zwei Monaten keinen Kontakt mehr zum Beschuldigten gehabt hätten. Aufgrund der vorliegenden Aussagen könne zwar nicht ausgeschlossen werden, dass es nebst den eingestandenen Tätlichkeiten zu weiteren Tätlichkeiten des Beschuldigten zum Nachteil seiner Kinder gekommen sei. Bei Würdigung der Aussagen und unter Einbezug der Umstände, insbesondere des laufenden, hochstrittigen Eheschutzverfahrens, sei aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem Freispruch durch das Gericht betreffend die vom Beschuldigten bestrittenen Tätlichkeiten zum Nachteil seiner Kinder auszugehen. Entsprechend sei das Verfahren gegen den Beschuldigten auch diesbezüglich einzustellen.
In der Beschwerde wurde bezüglich des Vorwurfs der Drohung im Wesentlichen geltend gemacht, die Begründung der Staatsanwaltschaft Brugg- Zurzach, das Verfahren sei einzustellen, da eine "Aussage gegen Aussage"-Situation gegeben sei, verkenne, dass bei dieser Beweislage die Aussagen der Parteien und der Zeugen im Einzelnen zu würdigen seien, was primär Aufgabe des urteilenden Gerichts sei. Das Androhen eines "sehr grossen Unglücks" sei grundsätzlich als schwere Drohung i.S.v. Art. 180 StGB zu qualifizieren, zumal der Beschuldigte seine Drohung im Verlauf des Gesprächs mehrmals geäussert habe. Zudem sei der Beschuldigte in der Vergangenheit gegenüber seinen Familienmitgliedern und aussenstehenden Personen wiederholt verbal ausfällig und tätlich geworden. Insbesondere in den Monaten vor der Trennung der Eheleute hätten sich diese Auffälligkeiten gehäuft und die Beschwerdeführerin 1 habe daher jederzeit mit einer Eskalation rechnen müssen. Dass sich die Beschwerdeführerin 1 nach dem Vorfall vom 12. Februar 2021 noch nicht zur Einreichung einer Anzeige gegen den Beschuldigten entschlossen habe, da sie das Auseinanderfallen der Familie befürchtet habe, könne ihr nicht zum Vorwurf gemacht werden. Es liege in der Natur der Sache, dass bei der
Untersuchung von Wiederholungstaten bzw. zu verschiedenen Zeitpunkten erfolgten Delikten auch solche zu beurteilen seien, die gegenüber dem Zeitpunkt der Anzeige weiter zurücklägen. Die Beschwerdeführerin 1 sei bei ihren verschiedenen Aussagen konstant gewesen, habe den Vorgang stets übereinstimmend und stringent geschildert sowie den genauen Ablauf des Gesprächs mit dem Beschuldigten erläutert und Details zum Vorgang geschildert. Demgegenüber mache der Umstand, dass der Beschuldigte gewisse mindere Straftaten zugegeben habe, während er sämtliche schwerwiegenderen Vorwürfe bestritten habe, seine Aussagen noch nicht glaubhaft. Hinzu komme, dass er in der polizeilichen Einvernahme vom 12. September 2021 noch erklärt habe, sich nicht daran zu erinnern, was er mit dem "grossen Unglück" gemeint habe, während er gegenüber der Staatsanwältin am 8. April 2022 behauptet habe, nie eine solche Aussage getätigt zu haben. Weshalb die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin 1 ein Eheschutzverfahren eingeleitet habe, den Tatverdacht gegen den Beschuldigten vermindern sollte, sei nicht ersichtlich. Auch in Bezug auf die Tätlichkeiten nehme die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach eine Beurteilung der Aussagen der beteiligten Personen vor, welche ihr gemäss Lehre und Rechtsprechung nicht zustehe. Die Aussagen der Beschwerdeführer 2 - 4 gingen weit über die vom Beschuldigten zugegebenen Taten hinaus. Sie seien glaubhaft und deckten sich untereinander. Schliesslich bestätigten auch die Aussagen des Beschuldigten, dass er zu Gewalt neige und dabei auch Hilfsmittel wie Eisenstangen einsetze. Aus den Protokollen der Befragungen durch das Familiengericht Zurzach und dort allenfalls nicht vorgenommenen Schilderungen könne kein Rückschluss auf das vorliegende Strafverfahren gezogen werden. Insgesamt lägen auch bezüglich der vom Beschuldigten bestrittenen Tätlichkeiten keine Anhaltspunkte dafür vor, dass mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit von einem Freispruch des Beschuldigten durch das Gericht ausgegangen werden könne.
Der Beschuldigte brachte im Beschwerdeverfahren in Bezug auf den Tatvorwurf der Drohung im Wesentlichen vor, die Staatsanwaltschaft Brugg- Zurzach habe richtig erkannt, dass seine Aussagen jenen der Beschwerdeführerin 1 gegenüberstünden, keine weiteren Beweise zu erwarten seien und seine Aussagen sehr glaubhaft seien, während die Beschwerdeführerin 1 ausweichend antworte, unterschiedliche Sachverhalte wiedergebe und vermutlich versucht habe, die Beschwerdeführer 2 - 4 zu beeinflussen. So habe die Beschwerdeführerin 1 auf konkrete Fragen nur generalisierende Antworten gegeben, um anschliessend auf weitere pauschale Anschuldigungen abzuschweifen. Bei der Frage, ob die Angst durch die Drohung im Februar 2021 ausgelöst worden sei, sei die Beschwerdeführerin 1 nicht einmal auf das genannte Ereignis eingegangen, sondern habe von einem anderen Ereignis im Jahre 2019 und von ihrer therapeutischen Behandlung in dieser Zeit erzählt und weitere pauschale Anschuldigungen erhoben. Er selber habe konstant klar ausgesagt, eine solche Drohung nicht
ausgesprochen zu haben. Offensichtlich habe die Beschwerdeführerin 1 während der Dauer des Eheschutzverfahrens ein hohes Interesse an seiner Verurteilung gehabt und weiterhin ein solches während der Dauer des Abänderungsverfahrens und im Hinblick auf ein allfälliges zukünftiges Scheidungsverfahren. Die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung wegen Drohung erscheine deshalb als sehr gering. Bezüglich der ihm vorgeworfenen Tätlichkeiten machte der Beschuldigte geltend, die Beschwerdeführer 2 - 4 als vermeintliche Opfer hätten im Zeitpunkt ihrer Aussagen bereits zwei Monate unter dem alleinigen Einfluss der Beschwerdeführerin 1 gestanden. Die Aussage des Beschwerdeführers 2, der Beschuldigte habe ihn an den Ohren hochgehoben, aber keine Verletzungen davongetragen, habe die Beschwerdeführerin 1 bestätigt, wobei es für einen erwachsenen Menschen offensichtlich erscheine, dass sich ein Sachverhalt so nicht abspielen könne. Dementsprechend seien die Aussagen der Kinder und der Beschwerdeführerin 1 wenig glaubhaft. Weil die Beschwerdeführerin 1 nach eigenen Angaben die meisten Vorfälle gar nicht selber unmittelbar wahrgenommen habe, hätten ihre Aussagen eine reduzierte Beweiskraft. Das Familiengericht Zurzach habe sich im Rahmen seiner Zuständigkeit im Entscheid vom 16. Mai 2022 mit den strafrechtlichen Anschuldigungen auseinandergesetzt. Bereits Mitte April 2021 habe die Beschwerdeführerin 1 sich mit der Aufnahme eines Videos darum bemüht, Beweise gegen ihn zu generieren. Im Hinblick auf hängige und künftige familienrechtliche Verfahren habe die Beschwerdeführerin 1 nach wie vor ein grosses Interesse an seiner Verurteilung. Schliesslich habe die Staatanwaltschaft Brugg-Zurzach den Beweisantrag betreffend erneute Kinderbefragung zu Recht abgewiesen. In Anbetracht aller Umstände sei die Einstellungsverfügung folglich nicht zu beanstanden.
Nach Art. 7 Abs. 1 StPO sind die Strafbehörden grundsätzlich verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit ein Verfahren einzuleiten und durchzuführen, wenn ihnen Straftaten oder auf Straftaten hinweisende Verdachtsgründe bekannt werden.
Die Staatsanwaltschaft verfügt namentlich dann die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO). Entscheidend dafür ist, ob der Verdacht gegen den Beschuldigten in der Untersuchung nicht in dem Masse erhärtet wurde, dass Aussicht auf eine Verurteilung besteht, m.a.W. ein Freispruch zu erwarten ist. Der Tatverdacht ist bereits dann als anklagegenügend anzusehen, wenn die Tatbeteiligung des Beschuldigten und eine strafrechtliche Reaktion (Strafe oder Massnahme) im Zeitpunkt des Entscheids über die Frage, ob Anklage zu erheben oder das Verfahren einzustellen ist, bloss wahrscheinlich erscheint. Dies bedeutet, dass auch in denjenigen Fällen Anklage zu erheben ist, in denen die Waagschalen von "schuldig oder unschuldig" ungefähr gleichstehen, insbesondere bei
schweren Delikten. Anklage ist auf jeden Fall zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Die Staatsanwaltschaft hat nicht eine abschliessende Beurteilung darüber vorzunehmen, ob sich der Beschuldigte einer ihm zur Last gelegten Tat schuldig gemacht hat, sondern nur, ob genügend Anhaltspunkte vorhanden sind, die es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen. In Zweifelsfällen tatsächlicher oder rechtlicher Natur darf das Verfahren nicht eingestellt werden, da in diesen Fällen das Urteil dem Gericht überlassen bleiben soll. Beim Entscheid über Anklageerhebung oder Einstellung gilt der Grundsatz "in dubio pro reo" nicht. Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der gerichtlichen Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (NATHAN LANDSHUT/THOMAS BOSSHARD, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 15 ff. zu Art. 319 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.1 und 4.2 S. 90 f. sowie BGE 138 IV 186 E. 4.1 S. 190).
Das Verfahren ist ausserdem einzustellen, wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO), d.h. wenn das untersuchte Verhalten
Wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 180 Abs. 1 StGB). Nach Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB wird der Täter u.a. dann von Amtes wegen verfolgt, wenn er der Ehegatte des Opfers ist und die Drohung während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung begangen wurde.
Der objektive Tatbestand setzt voraus, dass der Drohende seinem Opfer ein künftiges Übel ankündigt oder in Aussicht stellt. Erforderlich ist ein Verhalten, das geeignet ist, die geschädigte Person in Schrecken oder Angst zu versetzen. Dabei ist grundsätzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen ist. Zudem ist erforderlich, dass die betroffene Person durch das Verhalten des Täters tatsächlich in Schrecken oder Angst versetzt wird. Schrecken ist eine heftige Erschütterung des Gemüts, die meist durch das plötzliche Erkennen
einer Gefahr oder Bedrohung ausgelöst wird, während Angst ein beklemmendes, banges Gefühl ist, bedroht zu sein. Umfasst wird also sowohl ein plötzlicher, momentaner wie auch ein dauerhafter Zustand. Bei der Beurteilung sind namentlich die Umstände sowie die Vorgeschichte der Äusserung zu berücksichtigen. Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz, mindestens Eventualvorsatz. Nicht erforderlich ist, dass der Täter das Opfer mit dem Tode bedroht oder das in Aussicht gestellte Übel genau beschreibt (Urteil des Bundesgerichts 6B_196/2018 vom 19. September 2018 E. 1.1.2 und 1.2.1 sowie Urteil 6B_543/2022 vom 15. Februar 2023 E. 8.1; VERA DELNON/BERNHARD RÜDY, in: Basler Kommentar, 4. Aufl. 2019, N. 12 ff. zu Art. 180 StGB und die dort dargestellte Kasuistik).
Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, ist, auf Antrag, gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB zu bestrafen. Der Täter wird insbesondere dann von Amtes wegen verfolgt, wenn er die Tat wiederholt begeht an einer Person, die unter seiner Obhut steht oder für die er zu sorgen hat, namentlich an einem Kind oder an seinem Ehegatten während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung (Art. 126 Abs. 2 lit. a und b StGB).
Tätlichkeiten sind körperliche Einwirkungen, die über das gesellschaftlich geduldete Mass hinausgehen und die weder eine Körperverletzung noch eine Gesundheitsschädigung verursachen. Eine solche Einwirkung kann selbst dann vorhanden sein, wenn sie keinerlei körperliche Schmerzen verursacht (BGE 134 IV 189 E. 1.2). Eine Tätlichkeit muss gleichwohl von einer gewissen Intensität sein, wobei das Verursachen eines deutlichen Missbehagens genügt. Massgebend sind die konkreten Umstände des Einzelfalls (Urteil des Bundesgerichts 6B_227/2019 vom 13. September 2019 E. 1.2). Als Tätlichkeiten gelten etwa Ohrfeigen, Faustschläge, Fusstritte, heftige Stösse, das Bewerfen mit Gegenständen von einigem Gewicht, das Begiessen mit Flüssigkeiten und das Zerzausen einer kunstvollen Frisur (ANDREAS DONATSCH, Strafrecht III, 11. Aufl. 2018, § 3 Ziff. 4.1, S. 62). Körperliche Züchtigungen durch die Eltern erfüllen regelmässig den Tatbestand der Tätlichkeiten. Nur wenn es sich um bloss sehr leichte Zurechtweisungen handelt, die das gesellschaftlich tolerierte Mass nicht übersteigen, handelt es sich noch nicht um Tätlichkeiten (GIAN EGE, in: StGB, Annotierter Kommentar, 2020, N. 4 zu Art. 126 StGB).
Als Beweismittel für die vorliegend in Frage stehenden Vorfälle stehen in den vorliegenden Akten die gegenüber der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach gemachten Aussagen der Beschwerdeführerin 1 sowie – in Bezug auf den Vorwurf der Tätlichkeiten – der Kinder
B., C. und D._____ anlässlich der Kinderanhörung vom 9. November 2021 im Verfahren SF.2021.18 durch die Fachrichterin des Bezirksgerichts Zurzach (Familiengericht) einerseits und die Aussagen des Beschuldigten andererseits zur Verfügung.
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine umfassende Beweiswürdigung und auch keine abschliessende Prüfung der Glaubwürdigkeit der einzelnen Beteiligten und der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen vorzunehmen ist, sondern dies nur insofern zu prüfen ist, als es für die Frage, ob die Untersuchung zu Recht eingestellt wurde oder nicht, von Bedeutung ist.
Die Beschwerdeführerin 1 sagte in der polizeilichen Einvernahme vom 12. September 2021 zum Vorwurf der Drohung aus, der Beschuldigte habe sie am Vortag als "huere Häx" beschimpft. Im Februar habe er sie bedroht. Im Januar hätten sie einen Streit gehabt, worauf sie zum Familienzentrum gegangen sei, um Hilfe zu holen. Der Beschuldigte habe aber keine Hilfe gewollt und sich auch nicht gemeldet. Sie habe zu ihm gesagt, es gebe nur zwei Wege: Entweder werde ihre Beziehung glücklicher oder sie müssten sich trennen. Darauf habe der Beschuldigte geantwortet, wenn sie ihm seine Kinder wegnehme, gebe es ein grosses Unglück. Er habe nochmals nachgedoppelt und gesagt, dass es ein sehr grosses Unglück geben werde. Das sei ca. am 10. Februar 2021 passiert. Aus ihrer Sicht habe er mit dem "grossen Unglück" gemeint, dass er ihr oder den Kindern oder sich selbst etwas antun werde. Konkret mit dem Tod bedroht habe er sie aber nicht. Sie habe aber grosse Angst vor dem Beschuldigten, weil sie immer wieder sehe, wie er ausrasten könne. Er schreie dann massiv umher, so dass man es sicher kilometerweit hören könne. Er zertrümmere auch diverse Sachen, wenn er wütend sei, oder tue den Kindern weh. Er habe schon Fernsehgeräte, Kopfhörer und Spielsachen der Kinder zertrümmert. Am 11. September 2021 habe er einen Helm von B._____ kaputtgemacht und auch schon Schuhe herumgeschmissen. Er sei wegen einer Bagatelle ausgerastet, nämlich, weil eine Ecke des Vorhangs heruntergehangen habe, da der Gleiter des Vorhangs nicht mehr in der Schiene gewesen sei. Der Beschuldigte habe weder sie noch die Kinder geschlagen, sondern einfach die Kinder angeschrien. Ausser am 10. Februar 2021 sei sie vom Beschuldigten auch nie bedroht und nie geschlagen worden (Untersuchungsakten [UA] act. 87 ff.). Zum Vorwurf der mehrfachen Tätlichkeiten führte die Beschwerdeführerin 1 aus, der Beschuldigte habe die Kinder schon ein paar Mal auf den Hinterkopf und sicher auch schon gegen das Gesicht geschlagen. Die Tochter D._____ schlage er sehr selten. Es sei vielleicht zwei Jahre her, als er sie gegen das Gesicht geschlagen habe. Er schlage seine Kinder so, dass es ihnen weh tue. Im November/Dezember 2020 habe er
B._____ an beiden Ohren hochgehoben. Sie habe das aber nicht gesehen, da sie beim Einkaufen gewesen sei. Letzte Woche habe er B._____ einmal am Ohr genommen. Zwei- bis dreimal im Monat werde er tätlich gegenüber den Kindern. Sie könne nicht genau sagen, wie oft und was er genau mache. Im April habe er den Kopf von B._____ genommen und gegen das Auto geknallt. B._____ sei durch den Vorfall nicht verletzt worden; sein Kopf sei einfach ein wenig rot gewesen. (UA act. 89 f.).
Am 8. April 2022 führte die Beschwerdeführerin 1 gegenüber der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach aus, der Beschuldigte sei monatlich ausgerastet. Bereits 2011 und 2019 habe sie Versuche für eine Paartherapie gestartet. Im Januar 2021 habe sie einen dritten Versuch unternommen, weil der Beschuldigte immer extrem laut werde und alle Türen zuschlage, wenn sie über ihre persönlichen Probleme sprechen wolle. Der Beschuldigte sei aber nicht zum Termin bei Frau F._____ vom Familienzentrum R._____ erschienen. Am 6., 8. oder 10. Februar 2021 habe sie den Beschuldigten gefragt, ob sie kurz reden könnten. Der Beschuldigte sei am PC gesessen, habe ihr den Rücken zugewandt und sich keine einzige Sekunde umgedreht. Sie habe ihm gesagt, es gebe nur zwei Varianten für ihre Ehe, entweder sie würden daran arbeiten und die Ehe heilen oder sie gingen in die Scheidung. Obwohl sie nichts von den Kindern gesagt habe, habe der Beschuldigte gemeint, wenn sie ihm die Kinder wegnehme, gebe es ein grosses Unglück, ein sehr grosses Unglück. Er habe nachgedoppelt. Sie hätten dann noch ein wenig gesprochen und nach wenigen Minuten sei das Gespräch beendet gewesen und sie sei wieder nach oben gegangen. Dann sei sie wieder ruhig gewesen und habe geschaut, dass alles funktioniert habe. Gesprochen hätten sie nur das Nötigste oder über Geschäftliches. Sie habe auch diesen Vorfall Frau F._____ gemeldet. Im ganzen Januar und auch im Februar hätten sie mit viel Angst gelebt. Sie habe die Drohung so verstanden, dass er sie und gegebenenfalls noch andere Personen auslöschen wolle, auch wenn er es nicht wörtlich so gesagt habe. Diese Drohung habe sie sehr ernst genommen und tue es immer noch, weil der Beschuldigte unberechenbar sei und auch auf andere Menschen losgehe. Dennoch habe sie noch kurz weiter mit ihm gesprochen und versucht, so zu tun, als sei nichts passiert und alles in Ordnung. Die Polizei habe sie nicht angerufen, weil Frau F._____ gemeint habe, dass sie nichts machen könne, weil sie auf freiwilliger Basis arbeite. Deshalb habe sie gedacht, dass das gar nicht interessant sei für irgendjemand. Frau F._____ habe ihr keinen einzigen Tipp gegeben, was sie machen könnte, und Drohungen sei sie gewohnt gewesen, da der Beschuldigte all die Jahre immer wieder gesagt habe, dass er sich umbringe. Aber bei dieser Drohung habe sie gedacht, es sei anders; diese habe ihr Angst gemacht. Die Angst sei jedes Mal sofort wieder da gewesen, wenn er in der Nacht herumgeschrien habe und ausgerastet sei. Obwohl der Beschuldigte eine Wegweisung der Polizei erhalten habe, sei sie mit ihren Kindern ins Frauenhaus gegangen, weil sie so viel Angst ge-
habt hätten, dass er sie alle auslöschen werde. Früher habe er immer gesagt, dass er sich selbst etwas antun werde. Am 8. Mai 2019 habe der Beschuldigte zweimal den schweren Tisch hochgehoben und herunterknallen lassen. Danach habe er sie am Arm gepackt und von ihr verlangt, ihm die Firma sofort zurückzugeben. Anschliessend sei der Beschuldigte gegangen und zwei Tage weggewesen. Beim ersten Termin bei der Paartherapeutin sei er nach zehn Minuten schon wütend geworden und gegangen. Im Jahr 2021 sei er ihnen allen mit so viel Zorn gegenübergetreten, dass sie Angst gehabt hätten, dass er sie und ihre älteste Tochter auslöschen werde. Ob er den Kleinen etwas tun würde, habe sie nicht gewusst. Aber sein Zorn habe sich gegen sie und ihre älteste Tochter gerichtet und die Kleinen seien drangekommen in dieser Zeit (UA act. 96 ff.). Zu den mutmasslichen Tätlichkeiten zum Nachteil ihrer Kinder gab sie an, B._____ sei sicher am meisten drangekommen, aber mit der Zeit sei auch C._____ an den Ohren gezogen worden. D._____ sei am wenigsten an die Reihe gekommen, weil er in ihren Augen der tollste Papa habe sein wollen. Im Jahr 2020 – den Monat könne sie nicht mehr genau nennen – sei es vielleicht gewesen, dass er C._____ einen Fusstritt gegeben habe. C._____ sei deswegen gleich zu Boden gefallen und habe natürlich geweint. Und im November 2020 sei sie einkaufen gewesen, als der Beschuldigte mit B._____ am Hausaufgaben machen gewesen sei und ihn verbal gequält habe. Als sie nach zwei Stunden nach Hause gekommen sei, sei B._____ weinend zu ihr gekommen und habe gesagt, dass Papa ihn an beiden Ohren hochgehoben habe. B._____ könne sich vielleicht jetzt nicht mehr daran erinnern. Ende März 2021, nachdem er die Gemeinderatstätigkeit aufgegeben habe, habe er den Kopf von B._____ gegen das Auto geschlagen. Vermutlich ein oder zwei Monate später habe er B._____ mit dem Stock geschlagen. Den Streifen habe sie noch gesehen. Anscheinend sei es aber kein grosser Stock gewesen. Und an den Ohren ziehen sei Normalität gewesen. Dafür brauche es keinen konkreten Vorfall. Der Beschuldigte müsse einfach wütend werden und dann ziehe er an den Ohren. Er habe B._____ auf die Hinterbeine geschlagen; dieser habe einen schrägen Striemen gehabt. Einmal habe B._____ mit dem Ball den Rollladen getroffen und dann habe der Beschuldigte ihn auch an den Ohren gezogen oder an den Hinterkopf geschlagen. Dies sei im Frühling 2021 gewesen. Der Vorfall mit dem Stock habe sich im Mai oder Juni 2021 ereignet. Auf die Frage, ob sie diese Vorfälle selbst beobachtet habe oder ihre Kinder ihr davon berichtet hätten, antwortete sie, die Kinder seien weinend hereingekommen und hätten es erzählt. Sie sei hundert Prozent sicher, dass es stimme, was die Kinder erzählt hätten, weil wenn sie weinten und die Sache gleich schilderten, sei klar, dass sie nicht lügen würden. Sie habe auch selber gesehen, wie er die Kinder an den Ohren gezogen habe, was etwa monatlich vorgekommen sei. D._____ habe er vor ca. zwei Jahren auf die Backe geschlagen. Ob sie es beobachtet habe, wisse sie ehrlich gesagt nicht. Sie wisse, dass ihre Backe rot gewesen sei und D._____ gemeint habe, Papi habe ihr auf die Backe geschlagen. Das sei vielleicht drei Jahre her (UA act. 104 ff.).
Der Beschuldigte sagte in der polizeilichen Einvernahme vom 11. September 2021 aus, am Tag davor habe er, als er nach stundenlanger Arbeit in der Werkstatt am PC gewesen sei, gesehen, dass die Beschwerdeführerin 1 die Löhne noch nicht gemacht gehabt habe. Er habe sie jedoch darum gebeten. Dann habe er ein wenig ferngesehen, bis die Beschwerdeführerin 1 mit den Kindern in die Stube gekommen sei, um die Hausaufgaben zu machen. Dann habe es ihm "den Nuggi herausgehauen". Er habe das Fernsehgerät auf den Tisch gehauen und gesagt, sie sei eine "huere Häx". Danach sei er aufgestanden und wieder in die Werkstatt gegangen. Sie wisse genau, was ihn wütend mache und dann rufe sie aus. Angst vor ihm habe sie sicher nicht. Sie wolle an sein Geld und ihn loswerden. Was er mit der Aussage, falls sie ihm die Kinder wegnehme, passiere ein grosses Unglück, gemeint habe, wisse er nicht mehr. Er habe nicht vorgehabt, der Beschwerdeführerin 1 oder den Kindern etwas anzutun. Dies werde er nie machen. Zum Vorwurf, dass er seine Kinder ein- bis zweimal im Monat schlage bzw. an den Ohren ziehe, meinte der Beschuldigte, das komme sehr selten vor. Sie hätten vielleicht einmal einen Klaps auf den Hintern bekommen, aber sonst habe er sie nie angefasst. Es komme auch nicht so oft vor, dass er seine Kinder anschreie. Dass er B._____ im November/Dezember 2020 an beiden Ohren hochgehoben und einmal den Kopf von B._____ genommen und diesen gegen ein Fahrzeug geknallt habe, stimme sicher nicht. Er denke, die Beschwerdeführerin 1 mache diese Aussagen, damit er aus dem Haus müsse. Sie wisse genau, wie das System funktioniere (UA act. 118 ff.).
Am 8. April 2022 gab der Beschuldigte bei der Staatsanwaltschaft Brugg- Zurzach zu Protokoll, am 11. September 2021 sei er am Morgen in der Werkstatt gewesen und habe eine Maschine geflickt. Die Jungs seien noch bei ihm in der Werkstatt gewesen und hätten ein wenig gestritten. Nachher habe die Beschwerdeführerin 1 das Mittagessen gemacht, sehr einfach, wie immer. Er sei dann in die Stube hinaufgegangen und habe ferngesehen, weil er einfach ein bisschen weg gewollt habe von diesem Trubel. Aber sie habe es dann nicht lassen können und sei wieder mit den Kindern heraufgekommen und habe Trubel gemacht. Dann sei er vom Sofa aufgestanden und habe die Fernbedienung laut auf den Tisch geschlagen und ihr gesagt, sie sei eine "verdammti huere Häx", weil sie ihn wieder nicht habe in Ruhe lassen können. Dann sei er in die Werkstatt verschwunden und habe noch ein bisschen Zeugs gemacht, das er für die Arbeit am Montag benötigt habe. In dieser Zeit sei sie dann verschwunden. Es sei absolut nichts anderes passiert. Zum Vorwurf der Drohung erklärte der Beschuldigte auf den Vorhalt, die Beschwerdeführerin 1 habe ihm im Februar 2021 mitgeteilt, dass sie nur zwei Optionen für die Ehe sehe, entweder man heile diese oder sie liessen sich scheiden, irgendwann habe die Beschwerdeführerin 1 so etwas gesagt und sei dann auch wieder in eine Eheberatung gegangen. Er habe aber bestimmt nicht gesagt, dass es ein grosses Unglück
gebe, wenn sie ihm die Kinder wegnehme. Er habe auch nie daran gedacht, der Beschwerdeführerin 1 oder seinen Kindern etwas anzutun. Die Streitigkeiten seien immer nur verbal gewesen. Er habe in seinem ganzen Leben noch nie einen Menschen bedroht oder einem Menschen sonst etwas gemacht. Dass er gegenüber seinen Kindern wiederholt tätlich geworden sei, stimme grundsätzlich nicht. Einmal habe er B._____ einen Klaps auf den Hinterkopf gegeben, also nicht geschlagen, und zwar in Q._____ in einem Restaurant. Dann hätten C._____ oder B._____ zwischendurch – etwa zehnmal – auch "eins von ihm aufs Füdli" bekommen, aber sie hätten Hosen getragen und es habe ihnen nicht weh getan. Sie hätten auch nicht geweint, sondern seien höchstens weggerannt und hätten ihn noch ausgelacht. Es sei mehr darum gegangen, ihnen zu zeigen, dass es jetzt wirklich reiche. Er habe nie ein Kind ins Gesicht geschlagen. Auch dass er die Kinder an den Ohren genommen und aufgehoben habe, stimme nicht. Er habe sie zwischendurch an den Ohren gehalten, wenn sie so richtig blöd getan hätten. Dann habe er sie gehalten, aber nicht gezogen, einfach, damit sie stehen blieben und zuhörten. Es stimme auch nicht, dass er B._____ im Mai oder Juni 2021 mit einem Stock gegen die Hinterbeine geschlagen habe, so dass ein Striemen entstanden sei. Zum Vorwurf, er habe den Kopf von B._____ auf das Auto geschlagen, weil es Wasserflecken auf den Autos gehabt habe, nachdem sie den Boden mit dem Hochdruckreiniger gereinigt hätten, erklärte der Beschuldigte, sie hätten beim Mieter hinten bei der Garage mit den neuen Autos mit dem Wasserschlauch den ganzen Dreck an die Autos gemacht. Sie wüssten genau, dass sie dort nicht nach hinten gehen dürften, auch nicht mit dem Velo, damit bei diesen Autos nichts passiere. Er habe sie dann von dort weg und nach vorne gejagt und die Autos wieder saubergemacht. Aber er habe B.s Kopf nicht auf das Auto geschlagen. Er habe gar niemanden geschlagen, sondern sie nur nach vorne gejagt. Die Aussage von C., dass er ihn auf den Hinterkopf, den Nacken und auf den Rücken geschlagen sowie an den Ohren gezogen habe, wobei es fast täglich zu Tätlichkeiten gekommen sei, stimme wirklich nicht. D._____ habe er nie geschlagen und er habe kein Kind je ins Gesicht geschlagen (UA act. 126 ff.).
Die Kinder B., C. und D._____ (Beschwerdeführer 2 - 4) haben das 15. Altersjahr noch nicht zurückgelegt, weshalb sie im Strafverfahren die Stellung von Auskunftspersonen haben (vgl. Art. 178 lit. b StPO). Nach Massgabe von Art. 180 Abs. 1 StPO sind sie nicht zur Aussage verpflichtet. Da für sie die Bestimmungen über die Einvernahme der beschuldigten Person gelten, unterliegen sie auch keinen anderen Mitwirkungspflichten und keiner Wahrheitspflicht. Entsprechend Art. 143 Abs. 1 lit. b StPO sind sie über den Gegenstand des Verfahrens und die Eigenschaft, in der sie vernommen werden, zu informieren. Dazu gehören Angaben über den konkreten Sachverhalt und die Personen, gegen die sich das Verfahren richtet.
Ebenfalls unverzichtbar ist der Hinweis auf die Aussage- und Mitwirkungsverweigerungsrechte gemäss Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO. Dieser muss es den Auskunftspersonen ermöglichen, ihre Rolle und Bedeutung im Verfahren zu erkennen, sodass sie sich bewusst entscheiden können, ob sie von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen wollen oder nicht (ROLAND KERNER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 2 zu Art. 180 StPO).
B., C. und D._____ wurden anlässlich der Kinderanhörung vom 9. November 2021 im Verfahren SF.2021.18 vor dem Bezirksgericht Zurzach (Familiengericht) weder über die mögliche Verwendung ihrer Aussagen im vorliegenden Strafverfahren, den Gegenstand desselben und ihre Stellung als Auskunftspersonen noch über ihr Aussageverweigerungsrecht gemäss Art. 180 Abs. 1 StPO informiert (UA 434 ff., 563 f., 716 ff.). Folglich konnten sie auch nicht bewusst entscheiden, ob sie von ihrem Aussageverweigerungsrecht im Strafverfahren gegen den Beschuldigten Gebrauch machen wollten oder nicht. Folglich kann nicht unbesehen auf die Aussagen in den beigezogenen Akten des Verfahrens SF.2021.18 vor dem Bezirksgericht Zurzach (Familiengericht) abgestellt werden. Vielmehr sind B., C. und D._____ im Strafverfahren noch StPO-konform zur Sache zu befragen, wobei dem Beschuldigten das Konfrontationsrecht gewährt werden muss.
Die Aussagen der Beschwerdeführerin 1 zum Ablauf der Auseinandersetzung vom 12. Februar 2021 sind detailliert und erscheinen grundsätzlich schlüssig und in sich stimmig. Insbesondere schilderte sie nicht nur den äusseren Ablauf des Streits, sondern auch ihre Gefühlslage vor, während und nach demselben. Sie passen ausserdem ins Bild der ausführlichen Schilderungen der Vorgeschichte und der Ereignisse danach. Insgesamt kann daher beim gegenwärtigen Stand der Untersuchung nicht gesagt werden, dass es sich klarerweise um eine erfundene Geschichte handelt. Unbestrittenermassen befand sich die Ehe der Beschwerdeführerin 1 und des Beschuldigten am 12. Februar 2021 seit längerem in einer Krise. Weiter ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin 1 dem Beschuldigten an diesem Tag mitteilte, dass sie nur zwei Optionen für die Ehe sehe, entweder man heile diese oder sie liessen sich scheiden. Hingegen steht "Aussage gegen Aussage" bezüglich der Frage, ob der Beschuldigte zur Beschwerdeführerin 1 tatsächlich gesagt hat, es gebe ein grosses Unglück, wenn sie ihm die Kinder wegnehme. Eine solche Äusserung könnte im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. E. 4.1.1 hievor) in Anbetracht der konkreten Umstände als Drohung i.S.v. Art. 180 StGB qualifiziert werden. Für eine solche Drohung seitens des Beschuldigten im Rahmen eines verbalen Streits vom 12. Februar 2021 spricht, dass die Beschwerdeführerin ihrer Paarberaterin davon gleichentags mit zwei E-Mails berichtet hat, welche im Wesentlichen auch ihre übrigen bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft
Brugg-Zurzach gemachten Aussagen enthalten (UA act. 328.5 ff.). Daraus und aus ihren Aussagen bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft Brugg- Zurzach lässt sich schliessen, dass sie durch die behauptete Äusserung des Beschuldigten tatsächlich in Angst versetzt wurde bzw. sich ihre bereits bestehende Angst, der Beschuldigte könnte ihr oder ihren Kindern etwas antun, weiter verstärkte. Der Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin 1 kurz nach dem Vorfall an ihre Paarberaterin wandte, in der Erwartung, von ihr einen Rat zu bekommen, wie sie sich verhalten sollte (UA act. 102, 328.5 ff.), spricht für einen Verlust des Sicherheitsgefühls bei ihr. Dass sie sich aufgrund der Reaktion der Paarberaterin nicht gleich bei der Polizei gemeldet hat, sondern einstweilen beim Beschuldigten geblieben ist und versuchte, so zu tun, als sei nichts passiert, in der Hoffnung, er werde sich schon noch eines Tages ändern (UA act. 101 f.), erscheint angesichts der von ihr geschilderten Vorgeschichte nachvollziehbar und lässt ebenfalls nicht darauf schliessen, dass ihre Aussagen nicht der Wahrheit entsprechen.
Allerdings erscheint die Version des Beschuldigten nicht klar weniger glaubhaft als jene der Beschwerdeführerin 1. Dem Auszug aus dem Handelsregister des Kantons Zürich ist zu entnehmen, dass der Beschuldigte am 21. September 2012 als einziges Mitglied des Verwaltungsrats der I._____ AG gelöscht und an seiner Stelle die Beschwerdeführerin 1 eingetragen wurde (UA act. 160). Aus dem Schreiben der Stiftung Flexibler Altersrücktritt (FAR) vom 8. Februar 2018 ergibt sich, dass mit dieser Mutation im Handelsregister die Unterstellung des Beschuldigten unter den persönlichen Geltungsbereich des GAV FAR ermöglicht werden sollte, was von der Stiftung jedoch abgelehnt wurde, weil diese davon ausging, dass der Beschuldigte immer noch einen wesentlichen Einfluss auf den Geschäftsgang ausüben konnte und als leitendes Personal i.S. des GAV FAR galt (UA act. 162 f.). Daher erscheint es plausibel, dass der Beschuldigte von der Beschwerdeführerin 1 die Rückübertragung des Unternehmens auf ihn verlangt hat und diese Forderung zu Spannungen bzw. Streitigkeiten zwischen ihnen geführt hat. In Anbetracht der Umstände erscheint der Vorwurf des Beschuldigten nicht ohne weiteres völlig haltlos, dass sich die Beschwerdeführerin 1 möglicherweise für den Fall einer Trennung oder Scheidung eine für sie vorteilhafte Situation schaffen möchte, indem sie ihm mutmasslich strafbares Verhalten vorwirft.
Bezüglich des Tatvorwurfs der Drohung handelt es sich somit in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht um einen Zweifelsfall, der vom Strafrichter zu beurteilen ist. Eine Einstellung der gegen den Beschuldigten geführten Strafuntersuchung wegen Drohung i.S.v. Art. 180 StGB gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO fällt deshalb ausser Betracht.
In Bezug auf den Vorwurf der Tätlichkeiten zum Nachteil ihrer Kinder B., C. und D._____ stehen sich ebenfalls die Aussagen der Beschwerdeführerin 1 und des Beschuldigten gegenüber ("Aussage gegen Aussage"). Bei den Schilderungen der Beschwerdeführerin 1 fällt auf, dass diese eingestandenermassen nur teilweise auf eigener Beobachtung der Vorfälle beruhen, sondern oftmals auf den Erzählungen der Kinder B., C. und D.. Dies allein lässt die Aussagen der Beschwerdeführerin 1 aber nicht als unglaubhaft erscheinen. Immerhin hat die Beschwerdeführerin 1 auch körperlichen Spuren festgestellt (UA act. 105: rote Backe von D., schräger Striemen an den Hinterbeinen von B.), die auf Einwirkung physischer Gewalt schliessen lassen könnten. Sollten sich die dem Beschuldigten vorgeworfenen physischen Einwirkungen auf die Kinder B., C._____ und D._____ tatsächlich verwirklicht haben, könnten diese als Tätlichkeiten i.S.v. Art. 126 StGB qualifiziert werden. Die Sachverhaltsdarstellung des Beschuldigten, wonach es sich bei den hier zur Diskussion stehenden Tatvorwürfen um Übertreibungen handle, ist ihrerseits nicht von vornherein als völlig unglaubhaft anzusehen, auch wenn er wegen der möglichen strafrechtlichen Folgen ein erhebliches Interesse an der Feststellung hat, dass er gegenüber seinen Kindern B., C. und D._____ die ihm vorgeworfenen Tätlichkeiten, bezüglich derer das Strafverfahren eingestellt wurde, nicht begangen habe.
Zur Überprüfung der Glaubhaftigkeit der Vorwürfe der mehrfachen Tätlichkeiten, bezüglich derer das Verfahren eingestellt wurde, ist es angezeigt, B., C. und D._____ im Strafverfahren StPO-konform zu den entsprechenden, von der Beschwerdeführerin 1 geschilderten Vorfällen zu befragen, nachdem auf die Befragungsprotokolle in den beigezogenen Akten des Verfahrens SF.2021.18 des Bezirksgerichts Zurzach (Familiengericht) als Beweismittel im Strafverfahren gegen den Beschuldigten nach dem Gesagten nicht ohne weiteres abgestellt werden kann (E. 4.3.1 hievor). Überdies könnte insbesondere eine Befragung von G., der zweitältesten Tochter der Beschwerdeführerin 1, welche Zeugin von den wiederholten Tätlichkeiten, Drohungen und Ausrastern des Beschuldigten gewesen sein soll (Stellungnahme der Beschwerdeführerin 1 vom 23. Januar 2023 S. 18, Rz. 17), allenfalls weitere Aufschlüsse über die Glaubhafthaftigkeit der gegenüber dem Beschuldigten erhobenen Vorwürfe der mehrfachen Tätlichkeiten, bezüglich derer das Verfahren eingestellt wurde, bringen. Auch eine Einvernahme von H., der ältesten Tochter der Beschwerdeführerin 1, welche von August 2018 bis zu ihrem Auszug am 1. Juli 2021 im Haushalt der Beschwerdeführerin 1 und des Beschuldigten gelebt haben soll (Stellungnahme der Beschwerdeführerin 1 vom 23. Januar 2023 S. 5, Rz. 6, und S. 18 f., Rz. 17), könnte möglicherweise Informationen zur Klärung der hier zur Diskussion stehenden Vorwürfe liefern.
Demzufolge kann beim gegenwärtigen Untersuchungsstand nicht gesagt werden, dass bei einer Anklage wegen der in Dispositiv-Ziff. 1 umschriebenen Tätlichkeiten i.S.v. Art. 126 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB höchstwahrscheinlich mit einem Freispruch des Beschuldigten zu rechnen wäre. In Bezug auf diesen Tatbestand fällt eine Einstellung des Verfahrens gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO daher – entgegen den Ausführungen in der Einstellungsverfügung – ebenfalls ausser Betracht.
Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für eine Einstellung des Strafverfahrens gegen den Beschuldigten gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO bezüglich der Tatvorwürfe der Drohung und der in Dispositiv- Ziff. 1 umschriebenen Tätlichkeiten beim aktuellen Stand der Untersuchung nicht erfüllt. Insoweit ist deshalb die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach vom 27. Oktober 2022 aufzuheben. Im Übrigen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Hebt die Rechtsmittelinstanz einen Entscheid auf und weist sie die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück, so trägt der Kanton die Kosten des Rechtsmittelverfahrens und, nach Ermessen der Rechtsmittelinstanz, jene der Vorinstanz (Art. 428 Abs. 4 StPO). Diese letztgenannte Bestimmung bezieht sich insbesondere auf kassatorische Entscheide über Beschwerden gemäss Art. 397 Abs. 2 StPO (THOMAS DOMEISEN, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 25 zu Art. 428 StPO).
Beim vorliegenden Ausgang, bei welchem das teilweise Nichteintreten auf die Beschwerde als untergeordnet zu bezeichnen und hinsichtlich der Kostenverteilung nicht in Anschlag zu bringen ist, sind die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens demnach auf die Staatskasse zu nehmen. Über die Tragung der Untersuchungskosten wird zu gegebener Zeit die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach bzw. das angerufene erstinstanzliche Gericht zu entscheiden haben.
Über allfällige Entschädigungen für das vorliegende Beschwerdeverfahren ist (unter Hinweis auf Art. 421 Abs. 1 StPO und das Urteil des Bundesgerichts 1B_531/2012 vom 27. November 2012 E. 3) angesichts des offenen Ausgangs des Strafverfahrens im Endentscheid zu befinden.
Soweit auf die Beschwerde eingetreten wird, wird in teilweiser Gutheissung derselben die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach vom 27. Oktober 2022 insoweit aufgehoben, als sie sich auf die Tatvorwürfe der Drohung und der in Dispositiv-Ziff. 1 umschriebenen Tätlichkeiten bezieht.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Staatskasse genommen.
Zustellung an: [...]
Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerdelegitimation ist Art. 81 BGG massgebend.
Aarau, 28. September 2023
Obergericht des Kantons Aargau Beschwerdekammer in Strafsachen Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Richli Huber