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Tax deductibility of donations to charitable organizations

AGVE_2004_31Verwaltungsgericht / 2. Kammer25.06.2004Modified

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Omnilex-Zusammenfassung

H.T. challenged a tax decision before the Verwaltungsgericht. The court held that donations to legal persons that are tax-exempt in their canton of seat because they pursue charitable aims are deductible. The appeal was therefore successful on this point.

Omnilex-Regeste

§ 40 lit. k StG; Art. 9 Abs. 2 lit. i StHG: Donations to legal persons that are exempt from tax in their canton of seat because of the pursuit of charitable purposes are deductible as charitable contributions. The decisive criterion is the recipient’s tax exemption for charitable aims in its seat canton; once this condition is met, the gift falls within the harmonized deduction rule and must be allowed (consid. not stated).

Gesamter Gesetzestext

126 Verwaltungsgericht 2004 sich im Folgenden zeigt, kann diese Frage vorliegend aber offen bleiben. c) Bei den erwähnten (vorne Erw. a) spezifischen Ausnahmen kann das Kriterium "besondere Unfallrisiken" namentlich bei Einmann-Firmen in Betracht kommen, wo eine Gleichbehandlung mit den Prämien der Arbeitnehmer aus faktischen Gründen unmöglich ist. So wird auch im angefochtenen Entscheid argumentiert: "(Abzugsfähigkeit), soweit der Abschluss einer Versicherung für den selbstständig Erwerbenden vorwiegend betrieblich bedingt ist. Das trifft insbesondere zu, wenn die Berufsausübung mit besonderen Unfallrisiken verbunden ist und der selbstständig Erwerbende eine Unfallversicherung abschliesst, um für sich selbst die wirtschaftlichen Folgen des Gefahreneintritts abzuwenden. Die Kosten einer solchen Versicherung sind, soweit sie für Arbeitnehmer üblich ist, Gewinnungskosten..." Nach Meinung des Verwaltungsgerichts ist es gerechtfertigt, an dieser Ausnahme weiterhin festzuhalten, da sie mit der allgemeinen Regelung der Abzugsfähigkeit geschäftsmässig begründeter Kosten (§ 36 Abs. 1 StG) in Einklang steht. Wie im Folgenden darzulegen ist, ist dieser Sachverhalt gegeben, sodass auf die anderen Ausnahmen bzw. auf die generelle Abzugsfähigkeit im Rahmen der für unselbstständig Erwerbende obligatorischen Unfallversicherung nicht näher eingegangen werden muss. 31 Zuwendungen zu gemeinnützigen Zwecken (§ 40 lit. k StG; Art. 9 Abs. 2 lit. i StHG).

  • Zuwendungen an juristische Personen, die in deren Sitzkanton wegen Erfüllung gemeinnütziger Zwecke steuerbefreit sind, müssen zum Abzug zugelassen werden. Entscheid des Verwaltungsgerichts, 2. Kammer, vom 25. Juni 2004 in Sachen H.T. gegen Steuerrekursgericht. Publiziert in StE 2005, B 27.4 Nr. 16 32 Einkommenssteuertarif (§ 43 Abs. 2 StG).
  • Der Verheiratetentarif gilt nach Art. 11 Abs. 1 StHG auch für geschiedene Steuerpflichtige, die mit Kindern und einem neuen

Schlagwörter

tax deductioncharitable donationtax exemptionincome taxharmonization

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Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether donations to legal entities exempt from tax in their canton of seat for charitable purposes must be allowed as a deduction.

Extrahierter Entscheid

Yes. Such donations must be admitted as deductible charitable contributions.

Extrahierte Begründung

The court held that donations to legal persons that are tax-exempt in their canton of seat because they pursue charitable purposes fall within the deductible category of charitable gifts under the cantonal and harmonized tax provisions.

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