Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht
vom 4. Dezember 2014 (720 14 262)
Invalidenversicherung
Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit; leidensbedingter Abzug von 25% nicht gerecht- fertigt
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantonsrich- ter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Tobias Rebmann
Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Jan Herrmann, Rechts- anwalt, Lange Gasse 90, 4052 Basel
gegen
IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin
Betreff IV-Rente
A. A., 1957 geboren, arbeitete von Juli 1987 bis Mitte August 2011 bei der B. in Muttenz als Betriebsmitarbeiter. Im Oktober 2006 brach er sich bei einem Arbeitsunfall den lin- ken Fuss. Im Jahr 2009 musste er sich einer Gallenblasenoperation unterziehen und im August 2011 erlitt er einen Herzinfarkt. Am 10. Oktober 2011 meldete er sich unter Hinweis auf Rheu- ma, Asthma, den mehrfachen Bruch des linken Fusses sowie auf den Herzinfarkt zum Leis- tungsbezug bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-
Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) holte in der Folge bei C.____ ein polydisziplinäres Gutachten über den Gesundheitszustand von A.____ ein, welches am 27. Januar 2014 erstattet wurde. Darüber hinaus zog die IV-Stelle die Akten der SUVA bei. Gestützt darauf sowie nach Durch- führung eines Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. Juli 2014 ei- nen Rentenanspruch unter Hinweis auf einen IV-Grad von 22% ab.
B. Gegen diese Verfügung erhob A., vertreten durch Jan Hermann, Advokat, am 9. September 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kan- tonsgericht). Darin beantragte er, die IV-Stelle sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 15. Juli 2014 anzuweisen, dem Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen bzw. mit Beginn ab August 2012 eine ganze Rente, eventualiter eine Viertelsrente auszurichten. Sube- ventualiter sei dem Beschwerdeführer ab August 2012 bis Januar 2014 eine befristete ganze Rente auszurichten; unter o/e-Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begrün- dung wurde im Wesentlichen angeführt, dass aufgrund des komplexen Beschwerdebildes des Beschwerdeführers, aufgrund seines vorgerückten Alters, seiner fehlenden Berufsausbildung, seiner jahrelangen Tätigkeit im mittelschweren bis schweren Bereich immer an derselben Ar- beitsstelle und seiner nur rudimentären Deutschkenntnisse auch auf dem ausgeglichenen Ar- beitsmarkt keine verwertbare Restarbeitsfähigkeit mehr bestehe. In jedem Falle müsste aber aus denselben Gründen ein leidensbedingter Abzug von 25% gewährt werden. Subeventualiter müsste für die Zeit ab August 2012 bis zum Zeitpunkt des Gutachtens der C., mithin bis Januar 2014, eine befristete ganze Rente gewährt werden, da vor Erstellen des Gutachtens echtzeitlich keine volle Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit nachgewiesen sei. Die Annah- me einer Arbeitsfähigkeit vor dem Gutachtenszeitpunkt stehe im Widerspruch zur Chronologie und zu den zeitnahen Feststellungen des Regionalen Ärztlichen Dienstes beider Basel (RAD), welcher die Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers jeweils als nicht abschliessend beur- teilbar angesehen habe.
C. In ihrer Vernehmlassung vom 15. Oktober 2014 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde.
Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g :
Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2. Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Massgebend ist dabei der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 15. Juli 2014 entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2).
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs- fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein- gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c).
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs- rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä- higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem andern Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). Diese Legaldefinition stimmt im Wesentlichen mit dem Begriff der Ar- beitsunfähigkeit überein, wie ihn die Rechtspraxis vor dem Inkrafttreten des ATSG entwickelt hatte (BGE 129 V 53 E. 1.1 in fine mit Hinweisen). Die bis zum 31. Dezember 2002 ergangene diesbezügliche Rechtsprechung des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen) bleibt folglich weitestgehend anwendbar (BGE 130 V 345 E. 3.1.1).
2.3 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts- gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver- stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach dem im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über- windbar ist (Satz 2).
2.4 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge- stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist.
2.5 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh- rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr
Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom- men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1).
3.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beur- teilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde – die Verwaltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei- ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1 in fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen Stellungnahmen eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Erwerbstätigkeiten als die zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, ausgegliche- nen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutba- rerweise noch verrichtet werden können (ULRICH MEYER-BLASER, Zur Prozentgenauigkeit in der Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozi- alversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen).
3.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs- prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an- deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit- tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge- statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu- geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer- den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle- gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft eines Be- weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c; AHI- Praxis 2001 S. 113 E. 3a).
3.3 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi- gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen
Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Unter- suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befun- de zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuer- kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). Diese im Bereich der Unfallversicherung entwi- ckelten Grundsätze finden für das IV-Verwaltungsverfahren sinngemäss Anwendung (Urteile des EVG vom 9. August 2000, I 437/99 und I 575/99, E. 4b/bb). In Bezug auf Berichte von be- handelnden Ärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Bei der Ab- schätzung des Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen allerdings auch die potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen wer- den. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Mediziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen. Die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärzte bringt oft wertvolle Erkennt- nisse hervor. Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich be- stellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 175 E. 4; Urteil des EVG vom 13. Juni 2001, I 506/00, E. 2b) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine ab- weichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjek- tiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutach- tung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Januar 2013, 8C_733/2012, E. 3.2 mit Hinweisen).
In diesem Gutachten mit den Fachbereichen Innere Medizin, Kardiologie, Rheumatologie und Psychiatrie wurden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine koronare Herzkrankheit, ein chronisches zervikospondylogenes Syndrom rechts, belastungsabhängige Schmerzen und eine leichte Schwellung am linken Fuss nach einer subkapitalen Fraktur der Metatarsale II bis V im Oktober 2006 und schliesslich eine beginnende Coxarthrose links bei einer Hüftgelenksdyspla- sie diagnostiziert. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die Arteriosklerose, der Sta- tus nach laparoskopischer Gallenblasenentfernung, das bronchiale Asthma sowie die kardi- ovaskulären Risikofaktoren. Der Beschwerdeführer habe bei einem Unfall im Herbst 2006, bei dem ihm ein Gabelstapler über den linken Fuss rollte, Frakturen im Vorfussbereich erlitten. Die Brüche seien operativ versorgt worden, wobei sich der intra- und postoperative Verlauf kompli- kationslos gestaltet habe. Es seien aber belastungsabhängige Schmerzen im Vorfussbereich zurückgeblieben. Im Herbst 2011 habe der Beschwerdeführer sodann einen akuten Herzinfarkt erlitten. Dank prompter Koronarintervention habe sich der medizinische Verlauf günstig gestal-
Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht tet, subjektiv seien aber auch in kardiologischer Hinsicht Beschwerden zurückgeblieben. Auf- grund der erfolgten Abklärungen und Therapien sowie aufgrund der aktuellen Begutachtung sei darauf zu schliessen, dass von der Herz-Kreislauf-Seite her derzeit keine limitierende Behinde- rung bestehe, zumindest bis zur getesteten mittelgradigen Anstrengung. Aus kardiovaskulärer Sicht bestehe daher für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 100%. Von den spezifischen internistischen Leiden Asthma und Bauchbeschwerden gehe keine we- sentliche Behinderung oder Leistungsminderung aus, so dass auch aus internistischer Sicht für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 100% bestehe. Im Vordergrund stünden die orthopädisch-rheumatischen Beschwerden, einerseits die posttraumatischen Fuss- schmerzen, mehr aber noch die Schmerzen im Nacken und im rechten Arm. Hinzu kämen noch Knieschmerzen und die beginnende Coxarthrose. Aus rheumatologischer Sicht sei die Arbeits- fähigkeit in zeitlicher Hinsicht zwar nicht eingeschränkt, zumutbar sei aber nur noch eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit, die vorwiegend im Sitzen ausgeübt werden könne. Nicht mehr zu- mutbar seien längeres Gehen und Stehen, insbesondere auf schwieriger Unterlage. Von psy- chiatrischer Seite her bestehe schliesslich keine Diagnose und entsprechend auch keine Beein- trächtigung der Arbeitsfähigkeit. Aus gesamtmedizinischer Sicht bestehe eine ganztägige Ar- beitsfähigkeit. Mittelschwere oder schwere repetitive manuelle Tätigkeiten oder Hantieren mit Lasten von mehr als 5-10 kg seien derzeit wegen des zervikospondylogenen Syndroms nicht möglich. Die Tätigkeit müsse vorwiegend im Sitzen ausgeübt werden können. Längeres Stehen oder Gehen, insbesondere auf unebenem Gelände oder wiederholtes Treppensteigen, sei we- gen des linken Fusses und wegen der beginnenden Coxarthrose definitiv nicht mehr möglich. Auch die kardiologische Situation und das derzeit kompensierte Asthma sprächen für eine leich- te bis mittelschwere, wechselbelastende körperliche Tätigkeit und gegen eine schwere Arbeit. Vorsichtshalber müsste von einem Arbeitsplatz mit starken reizenden Gasen und Dämpfen we- gen potentieller Asthmareaktionen abgeraten werden. In der bisherigen Tätigkeit als Chemiear- beiter, die zumindest teilweise als schwer einzustufen sei, bestehe folglich keine Arbeitsfähig- keit mehr. In einer Verweistätigkeit mit dem erwähnten Profil bestehe hingegen eine Arbeitsfä- higkeit von 100%. Zeitlich gelte diese Einschätzung der Zumutbarkeit seit spätestens Ende 2011.
Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht ten des C.____ vom 27. Januar 2014 in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und begründete Schlussfolgerungen enthält, so dass darauf abgestellt werden kann. Der Beschwerdeführer bringt denn auch weder gegen die Zumutbarkeitsbeurteilung an sich noch gegen das Belastungsprofil Einwände vor.
6.1 Der Beschwerdeführer wendet sich indessen (im Sinne eines Subeventualbegehrens) gegen den zeitlichen Beginn der Zumutbarkeitsbeurteilung. Er macht geltend, dass die echtzeit- lichen medizinischen Unterlagen darauf schliessen lassen würden, dass bis zum Zeitpunkt des Gutachtens von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% auszugehen sei.
6.2 In Bezug auf den retrospektiven Verlauf der Arbeitsfähigkeit hält das Gutachten fest, dass eine erste Periode bestehender Arbeitsunfähigkeit mit dem Fussunfall im Oktober 2006 begonnen habe. Diese Periode habe rund anderthalb Jahre angedauert, bis der Beschwerde- führer wieder eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht habe, mithin bis ca. April 2008. Die zweite Pe- riode betreffe die Zeit nach dem Herzinfarkt von August 2011 bis zum Ende der Rehabilitation, welche spätestens Ende 2011 abgeschlossen worden sei.
6.3 Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, dass die Arbeitsunfähigkeit noch über diesen Zeitpunkt hinaus angedauert habe, da eine eigentliche Rehabilitation gar nie stattgefunden ha- be. Ausserdem gebe es diverse Arztberichte, die auch für die Zeit danach eine Arbeitsunfähig- keit attestieren würden. Im Weiteren halte auch der RAD mehrfach fest, dass der Gesundheits- zustand des Beschwerdeführers noch instabil sei und eine Begutachtung erst nach Eintreten des Endzustandes Sinn mache.
6.4 Zunächst trifft es nicht zu, dass der Beschwerdeführer nach seinem Herzinfarkt kein Rehabilitationsprogramm absolvierte. Wie aus dem Bericht von Dr. med. D., FMH Kardio- logie, vom 25. Oktober 2011 hervorgeht, durchlief der Beschwerdeführer vom 25. August bis zum 18. Oktober 2011 ein ambulantes Herzrehabilitationsprogramm in der E.. Im Bericht wird festgehalten, dass der Beschwerdeführer wegen seiner Kniebeschwerden bei der Aus- trittsergometrie nur eingeschränkt habe belastet werden können. Es seien aber keine ischämie- typischen EKG-Veränderungen oder Rhythmusstörungen aufgetreten. Insgesamt sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit sicher noch nicht gegeben. In der Folge wurde die Arbeitsfähigkeit indes nie konkret bemessen. Sogar der behandelnde Hausarzt Dr. med. F., FMH Allge- meine Medizin, hielt in seinem Bericht vom 29. Oktober 2011 vorerst fest, dass das Ausmass allfälliger Einschränkungen noch unklar sei. Erst in seinem Bericht vom 18. Juli 2012 attestierte Dr. F. eine Arbeitsunfähigkeit von 100%, bestehend seit dem Herzinfarkt vom 14. August 2011. Diese Einschätzung wurde jedoch von keinem anderen Arzt echtzeitlich übernommen. Lediglich aus rheumatologischer bzw. orthopädischer Sicht hielt Dr. med. G., FMH Chirur- gie, bereits am 12. Juli 2012 und damit vor Erstellung des C.-Gutachtens fest, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig sei. Für eine Ver- weistätigkeit existiert indessen vor dem Gutachtenszeitpunkt keine echtzeitliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Es trifft zwar zu, dass der RAD zwischen Dezember 2011 und Januar 2014 mehrfach postuliert hatte, eine Begutachtung mache erst Sinn, wenn ein stabiler Gesundheits- zustand vorliege, damit wird aber – entgegen dem Dafürhalten des Beschwerdeführers – nicht
Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht festgehalten, dass während dieser Zeit eine volle Arbeitsunfähigkeit auch in einer Verweistätig- keit bestanden habe. Der Grund, weshalb der RAD einen instabilen Zustand annahm, bestand in den anhaltenden ungeklärten Thoraxschmerzen, welche weiter abzuklären waren. Die Abklä- rungen ergaben schliesslich, dass die Schmerzen keine kardiale Ursache hatten und daher oh- ne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit waren. Dies wird im Gutachten einleuchtend und schlüssig aufgezeigt. Daher ist nicht zu beanstanden, sondern vielmehr nachvollziehbar, dass das Gut- achten nach Ablauf der üblichen Rehabilitationszeit nach einem erfolgreich behandelten Herzin- farkt eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit angenommen hat. Auf das C.____-Gutachten ist daher auch in Bezug auf den zeitlichen Beginn der Arbeitsfähigkeit in ei- ner Verweistätigkeit ab Ende 2011 abzustellen. Das Subeventualbegehren des Beschwerdefüh- rers ist daher abzuweisen.
7.1 Hauptsächlich wendet der Beschwerdeführer gegen die Verfügung ein, er könne die ihm gutachterlich attestierte Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwerten. Die ihm verbliebene Arbeitsfähigkeit werde auf dem ausgeglichenen Arbeits- markt realistischerweise nicht mehr nachgefragt und deren Selbstverwertung könne ihm nicht mehr zugemutet werden. Es liege eine vollständige Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG vor.
7.2 Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob ein Invalider unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob er die ihm verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeits- plätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Oktober 2007, 9C_610/2007, E. 4; Urteil des EVG vom 16. Juni 2004, I 824/02, E. 2.2.1 zu Art. 28 Abs. 2 aIVG). Gemäss der oben (vgl. Erwägung 2.5 hiervor) zitierten Bestimmung von Art. 16 ATSG ist bei der Bestimmung des Invaliditätsgrades deshalb von einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage auszugehen. Der Begriff umfasst einerseits ein gewisses Gleichgewicht zwi- schen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeits- markt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwer- ten (BGE 110 V 276 E. 4b; Zeitschrift für die Ausgleichskassen [ZAK] 1991 S. 318 E. 3b). Das restliche erwerbliche Leistungsvermögen hat sich somit in einem fiktiven Arbeitsmarkt zu be- währen, der definitionsgemäss unter anderem konjunkturell ausgeglichen ist (Urteil des EVG vom 17. Dezember 2002, I 601/01, E. 4.3; RUDOLF RÜEDI, Im Spannungsfeld zwischen Scha- denminderungspflicht und Zumutbarkeitsgrundsatz bei der Invaliditätsbemessung nach einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 35). Bei der Prüfung der wirtschaftlichen Verwert- barkeit der Restarbeitsfähigkeit darf allerdings nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen und insbesondere dort nicht von einer Arbeitsgelegenheit gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgegli- chene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegen- kommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entspre-
Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht chenden Stelle deshalb zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundesge- richts vom 23. Oktober 2007, 9C_610/2007, E. 4.1 mit Hinweisen).
7.3 Die Rechtsprechung hat insbesondere auch das fortgeschrittene Alter, obgleich ein an sich invaliditätsfremder Faktor (AHI-Praxis 1999 S. 240 unten sowie Urteil des EVG vom 29. August 2002, I 97/00, E. 1.4 mit Hinweisen), als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit den weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die der versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist. Ist die Resterwerbsfähigkeit in die- sem Sinne wirtschaftlich nicht mehr verwertbar, liegt vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die zum Anspruch auf eine ganze Invalidenrente führt (Urteil des EVG vom 5. August 2005, I 376/05, E. 4.1 mit Hinweisen). Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verblie- bene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen. Die Bedeutung des fortgeschrittenen Alters für die Besetzung entsprechender Stellen ergibt sich vielmehr aus den Einzelfallumständen, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweistätigkeiten massgebend erscheinen. Zu denken ist zu- nächst an die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, angesichts der beschränkten Dauer verbleibender Aktivität sodann namentlich auch an den absehbaren Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand, dessen Ausmass wiederum anhand von Kriterien wie der Persönlichkeitsstruktur, vorhandenen Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung und beruf- lichem Werdegang sowie der Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Be- reich abzuschätzen ist (Urteile des EVG vom 5. August 2005, I 376/05, E. 4.1 und vom 23. Ok- tober 2003, I 392/02, E. 3.1). Das fortgeschrittene Alter ist insbesondere auch dort kein invalidi- tätsfremder Faktor, wo eine versicherte Person, die immer nur eine schwere Hilfsarbeitertätig- keit ausgeführt hat, nicht in der Lage ist, einer Tätigkeit nachzugehen, die intellektuell an- spruchsvoller ist und manuelle Geschicklichkeit erfordert. So kann das Alter insbesondere – neben anderen Gründen – auch die Fähigkeit beeinflussen, sich auf eine völlig andersgeartete Tätigkeit umzustellen, die nicht ausschliesslich Körperkraft beansprucht (vgl. RÜEDI, a.a.O., S. 43 ff.; Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Sozialversicherungsrecht [KGE SV], vom 9. Oktober 2009 [720 09 73/241]).
7.4 Der Versicherte war im massgebenden Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens (vgl. BGE 138 V 457) 56 Jahre alt. Auch wenn für die Definition des fortgeschrittenen Alters keine klare Grenze existiert, so sind in der Rechtsprechung keine Fälle ersichtlich, in denen bei einem Alter von unter 60 Jahren die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit allein wegen des Alters verneint worden ist. Im Vergleichspräjudiz, auf das sich der Beschwerdeführer beruft, liegt beim Versicherten ein massgebliches Alter von 60 Jahren vor (Urteil des Bundesgerichts vom 10. Mai 2012, 9C_954/2012). Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a bzw. die dazugehörende Rechtsprechung sind vorliegend ebenfalls unbeacht- lich, zumal es in jenen Fällen – wie der Beschwerdeführer bereits selber ausführt – um die nachträgliche Überprüfung von Renten geht, welche aufgrund von unklaren Beschwerdebildern gewährt wurden. Im Weiteren trifft es zwar zu, dass der Beschwerdeführer die Tätigkeit, die ihm heute nicht mehr zumutbar ist, während 24 Jahren beim selben Arbeitgeber ausgeübt hat. Da-
Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht bei ist aber zu berücksichtigen, dass er dort nicht nur mittelschwere bis schwere Arbeiten ver- richtet hat, sondern auch leichtere Tätigkeiten wie Inventur, Materialkontrolle und Verpackung (vgl. Gutachten S. 25, Ziffer 5). Er hat also auch Tätigkeiten ausgeübt, die ihm aufgrund des heutigen Anforderungsprofils zumindest teilweise noch immer möglich und zumutbar sein soll- ten. Das aktuelle Anforderungsprofil schränkt durch das Erfordernis der vorwiegend sitzenden Tätigkeit und durch die Beschränkung auf Gewichte von 5-10 kg die Bandbreite möglicher Ar- beitsstellen sicherlich beträchtlich ein. Dennoch gibt es verschiedene Stellen im Bereich von Überwachungs- und Kontrollarbeiten, aber auch in der Produktion, bei denen die Tätigkeiten vorwiegend sitzend ausgeübt werden und die keine Ausbildung und auch keine aufwendige Umschulung oder Einarbeitung erfordern. Zu beachten ist ausserdem, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in zeitlicher Hinsicht nicht eingeschränkt ist. Er ist mithin vollschichtig arbeitsfähig. Auch wenn es für den Beschwerdeführer nicht leicht sein dürfte, eine angepasste Verweistätigkeit zu finden, so lässt sich auf dem theoretisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt im Hinblick auf die bundesgerichtliche Praxis eine fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht begründen.
8.1 Wie bereits weiter oben ausgeführt (vgl. E. 2.5 hiervor), ist der Invaliditätsgrad bei er- werbstätigen Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 16 ATSG). Die IV-Stelle hat in der angefochtenen Verfügung vom 15. Juli 2014 den erforderlichen Einkommensvergleich vorgenommen. Dabei hat sie anhand der Gegenüberstellung des Vali- deneinkommens von Fr. 79‘584.-- und des zumutbaren Invalideneinkommens von Fr. 62‘415.-- einen Invaliditätsgrad von 20% ermittelt. Zur Berechnung des Invalideneinkommens wurde vom Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4 ausgegangen (einfache und repetitive Tätigkeiten, vgl. die Schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 2010, Tabelle TA 1). Der Einkommensvergleich bzw. die massgebenden Berechnungsgrundlagen werden vom Beschwerdeführer grundsätzlich nicht bestritten.
8.2.1 Der Beschwerdeführer beantragt allerdings im Sinne eines Eventualbegehrens, es sei ihm ein leidensbedingter Abzug im maximal möglichen Umfang von 25% zuzuerkennen. Er verweist dabei auf ein bundesgerichtliches Präjudiz, worin einer 59 Jahre alten Versicherten in einer vergleichbaren Situation ein solcher Abzug zugesprochen worden sei (Urteil des Bundes- gerichts vom 29. November 2012, 9C_655/2012). Für das Bundesgericht seien das fortgeschrit- tene Alter, die behinderungsbedingten Einschränkungen sowie eine lange Betriebszugehörig- keit bei ausschliesslicher Tätigkeit als Hilfs- oder Reinigungsarbeiterin mit körperlicher Schwer- arbeit ohne die Möglichkeit zu anderweitiger Integration im Arbeitsmarkt massgebend gewesen. Diese Kriterien seien auch im vorliegenden Fall erfüllt.
8.2.2 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswer- ten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfä- higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerbli-
Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht chem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25% nicht übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc, 134 V 322 E. 5.2). Bei der Überprüfung soll die kontrollierende richterliche Behörde nicht ihr Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzen. Hingegen ist zu beurteilen, ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allge- meinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckmässigerweise an- ders hätte ausfallen sollen. Soll in die Ermessensbetätigung der Vorinstanz eingegriffen wer- den, muss sich die richterliche Behörde demnach auf Gegebenheiten abstützen können, die eine abweichende Ermessensausübung als näher liegend erscheinen lassen (BGE 126 V 81 E. 6 mit Hinweis; Entscheid des EVG vom 25. Juli 2005, U 420/04, E. 2.3).
8.2.3 Vorliegend nahm die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 15. Juli 2014 kei- nen leidensbedingten Abzug vor. Sie begründet ihren Standpunkt in erster Linie dahingehend, dass bei Zumutbarkeit von leichten bis mittelschweren Arbeiten auch bei eingeschränkter Leis- tungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt sei. Dies ergebe sich daraus, dass der Tabellen- lohn im Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4 bereits eine Vielzahl von leichten bis mittel- schweren Tätigkeiten umfasse (mit Verweis auf Urteil des Bundesgerichts vom 30. März 2009, 9C_72/2009, E. 3.4).
8.2.4 Selbst wenn dem Beschwerdeführer ein leidensbedingter Abzug zuerkannt werden sollte, so würde nur bei einem maximal möglichen Abzug von 25% ein Invaliditätsgrad von über 40% und damit eine Rente resultieren. Indes unterscheidet sich bereits der vom Beschwerde- führer zitierte Entscheid deutlich vom vorliegenden Fall. Die versicherte Person im Vergleichs- entscheid war im massgebenden Zeitpunkt nicht nur mehr als drei Jahre älter als der Be- schwerdeführer, sondern verfügte darüber hinaus über eine reduzierte Restarbeitsfähigkeit von 80%, während der Beschwerdeführer in einer Verweistätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist. Schliesslich konnte der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit über körperliche Schwerarbeit hinaus auch Erfahrungen im Bereiche leichterer Tätigkeiten sammeln (vgl. E. 7.4 hiervor). Es kann damit offen gelassen werden, ob und in welcher Höhe dem Beschwerdeführer ein leidensbedingter Abzug gewährt werden muss, da sich der benötigte maximale Abzug von 25% keinesfalls rechtfertigen lässt.
10.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit- wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah- renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 600.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Die Verfahrenskosten in der Hö- he von Fr. 600.-- werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
10.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla- gen.
Demgemäss wird e r k a n n t :
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- werden dem Be- schwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- verrechnet. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.