8C 251/2021 / 8C_251/2021

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal

8C_251/2021

Urteil vom 14. April 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung Bundesrichter Maillard, Präsident, Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

1. A.A.________,
2. B.A.________, beide vertreten durch Rechtsanwalt Roger Burges, Beschwerdeführer,

gegen

Sozialhilfebehörde der Stadt Schaffhausen, Vorstadt 43, 8200 Schaffhausen, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 2. März 2021 (60/2020/4).

Nach Einsicht

in die Beschwerde vom 3. April 2021 gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 2. März 2021,

in Erwägung,

dass der angefochtene Entscheid die gestützt auf kantonales Recht erlassene Auflage an die Beschwerdeführer zur Teilnahme an einem Arbeitsprogramm zum Gegenstand hat, dass mit dieser Auflage keine unmittelbar erfolgte Kürzung oder Verweigerung der Sozialhilfeunterstützung einhergeht, dass es sich daher bei diesem Entscheid um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG handelt (BGE 133 V 477 E. 4.2 und 4.3 S. 481 f.; 133 V 645 E. 2.1 S. 647), der nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG selbstständig angefochten werden kann (statt vieler: Urteile 8C_861/2017 vom 13. Dezember 2017 und 8C_806/2014 vom 17. November 2014), dass Derartiges weder dargetan noch offensichtlich ist (zur diesbezüglichen Begründungspflicht: BGE 141 III 80 E. 1.2; 141 IV 289 E. 1.3 S. 292; je mit Hinweisen), was zu einem Nichteintreten auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG führt, dass den Beschwerdeführern die Beschwerde gegen den Leistungskürzungsentscheid dannzumal offenstehen wird (Art. 93 Abs. 3 BGG; statt vieler: Urteil 8C_731/2020 vom 20. November 2020), dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 in fine BGG), dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss den Beschwerdeführern zu überbinden sind (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 3 BGG),

erkennt der Präsident:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Departement des Innern des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. April 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel