7B 700/2024 / 7B_700/2024

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal

7B_700/2024

Urteil vom 4. September 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin, Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand Nichtanhandnahme; Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 5. Juni 2024 (BES.2024.21).

Erwägungen:

Der Beschwerdeführer erhob am 25. Juni 2024 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 5. Juni 2024.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (Art. 62 Abs. 1 BGG).

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 27. Juni 2024 Frist angesetzt, um dem Bundesgericht bis zum 12. Juli 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten. Der Beschwerdeführer ersuchte mit Eingabe vom 5. Juli 2024 darum, von der Leistung des Kostenvorschusses befreit zu werden. Mit Verfügung vom 9. Juli 2024 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass an der Leistung des Kostenvorschusses festgehalten werde, da das Gesuch keine Begründung enthalte. Namentlich wurde kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Da der Kostenvorschuss innert angesetzter Frist nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 18. Juli 2024 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 26. August 2024 angesetzt und darauf hingewiesen, dass im Unterlassungsfall auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Beide Verfügungen wurden als Gerichtsurkunde versandt und gingen dem Beschwerdeführer nachweislich zu.

Der Kostenvorschuss ging innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. September 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Clément

Zitiert in

Gerichtsentscheide

Quelldetails
Rechtsraum
Schweiz
Region
Federal
Verfugbare Sprachen
Deutsch
Zitat
7B_700/2024
Gericht
Bger
Geschaftszahlen
7B_700/2024, CH_BGer_007, 7B 700/2024
Entscheidungsdatum
04.09.2024
Zuletzt aktualisiert
25.03.2026