5A 64/2019 / 5A_64/2019

Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal

5A_64/2019

Urteil vom 24. Januar 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung Bundesrichter Herrmann, Präsident, Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, Beschwerdegegner.

Gegenstand Kostenvorschuss (Ehescheidung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, vom 3. Januar 2019 (ZK 18 557, ZK 18 558).

Sachverhalt:

Für die Vorgeschichte kann auf das Urteil 5A_29/2019 vom 11. Januar 2019 betreffend Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und Ausstand des obergerichtlichen Instruktionsrichters im Ehescheidungsverfahren verwiesen werden. Als Folge der Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege setzte der obergerichtliche Instruktionsrichter dem rubrizierten Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. Januar 2019 eine zehntägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses. Dagegen hat dieser am 22. Januar 2019 wiederum eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht.

Erwägungen:

Der Beschwerdeführer scheint sich letztlich nicht (mehr) gegen den Kostenvorschuss als solchen zu richten, sondern er macht vielmehr geltend, dieser dürfe nur durch einen fähigen und neutralen Oberrichter verfügt werden; ferner wird sinngemäss dessen Sanktionierung verlangt, soweit das Bundesgericht hierzu in der Lage und kompetent sei.

Dem Bundesgericht steht keinerlei Disziplinargewalt über kantonale Richter zu. Auf entsprechende Anliegen kann von vornherein nicht eingetreten werden.

Inwiefern der Instruktionsrichter im obergerichtlichen Verfahren befangen sein soll, wird nicht ansatzweise dargetan, weshalb die Beschwerde insoweit am Begründungserfordernis scheitert (Art. 42 Abs. 2 BGG).

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde mit Präsidialentscheid im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten.

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Januar 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli

Zitate

Gerichtsentscheide

Quelldetails
Rechtsraum
Schweiz
Region
Federal
Verfugbare Sprachen
Deutsch
Zitat
5A_64/2019
Gericht
Bger
Geschaftszahlen
5A_64/2019, CH_BGer_005, 5A 64/2019
Entscheidungsdatum
24.01.2019
Zuletzt aktualisiert
25.03.2026