OGH 8Ob1609/92

• Dokumenttyp: Entscheidungstext
• Entscheidungsdatum: 31.08.1992

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof. Dr.Griehsler als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Huber, Dr.Graf, Dr.Jelinek und Dr.Schinko als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei I***** S*****, vertreten durch Dr.Theo Petter, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei A***** S*****, vertreten durch Dr.Rudolf Landerl, Rechtsanwalt in Wien, wegen Ehescheidung, infolge außerordentlicher Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes für ZRS Wien als Berufungsgericht vom 22.Jänner 1992 , GZ 47 R 3002/92-31 , den

Beschluß

gefaßt:

Begründung

Die außerordentliche Revision der beklagten Partei wird gemäß § 508 Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO), weil feststeht (Ersturteil S 3 4. Absatz), daß der Alkoholmißbrauch des Beklagten noch zu keiner psychisch-geistigen Störung geführt hat; im übrigen wird nicht ausgeführt, inwieweit das Berufungsgericht bei der Beurteilung des gegenständlichen Einzelfalls von den von der Rechtsprechung allgemein erarbeiteten Grundsätzen abgewichen sein soll.