projekte

Verfassungsgerichtshof E2415/2016

E2415/2016Verfassungsgericht23.02.2017

Originalquelle öffnen

Regest

VfGH / Gegenstandslosigkeit, VfGH / Klaglosstellung, VfGH / Zuständigkeit, Verwaltungsgerichtshof, Verwaltungsgericht, Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren, VfGH / Kosten

Gesamter Gesetzestext

Verfassungsgerichtshof E2415/2016

  • Dokumenttyp: Entscheidungstext
  • Entscheidungsdatum: 23.02.2017
  • ECLI: ECLI:AT:VFGH:2017:E2415.2016

Spruch

I.Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden erklärt und das Verfahren eingestellt.

II.Kosten werden nicht zugesprochen.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.