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Verfassungsgerichtshof B2045/92

B2045/92Verfassungsgericht02.03.1994

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Regest

Meinungsäußerungsfreiheit, Disziplinarrecht Ärzte, Ärzte, Auslegung verfassungskonforme

Gesamter Gesetzestext

Verfassungsgerichtshof B2045/92

  • Dokumenttyp: Entscheidungstext
  • Entscheidungsdatum: 02.03.1994

Spruch

Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Bescheid im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung verletzt worden.

Der Bescheid wird aufgehoben.

Die Österreichische Ärztekammer ist schuldig, dem Beschwerdeführer die mit S 15.000,-- bestimmten Kosten binnen 14 Tagen bei Exekution zu bezahlen.

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