Der KI-Arbeitsbereich für Juristen

  • Rechtsrecherche mit Zugriff auf über 1 Million Quellen
  • Dokumentenautomatisierung
  • Mandatsverwaltung
  • Gehostet in der EU und der Schweiz

14 Tage kostenlos testen (10 Fragen/Tag während der Testphase)

Gratis testenDemo buchen

Verfassungsgerichtshof B496/04 ua; V28/04

B496/04 ua; V28/04Verfassungsgericht01.12.2004

Originalquelle öffnen

Regest

Straßenpolizei, Fahrverbot, VfGH / Fristen, Beschwerdefrist, VfGH / Individualantrag, VfGH / Wiedereinsetzung

Gesamter Gesetzestext

Verfassungsgerichtshof B496/04 ua, V28/04

  • Dokumenttyp: Entscheidungstext
  • Entscheidungsdatum: 01.12.2004

Spruch

1. Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird zurückgewiesen.

2. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

3. Der Antrag auf Aufhebung der Verordnung des Magistrates der Stadt Innsbruck wird zurückgewiesen.

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.