Kommentare: Art. 25a

Rindfleisch hoher Qualität (High Quality Beef) kann in den Teilzollkontingenten Nr. 5.711 und Nr. 5.712 eingeführt werden, wenn die anmeldepflichtige Person nach Artikel 26 des Zollgesetzes vom 18. März 2005¹der Zollstelle beim Zollveranlagungsverfahren eine Bescheinigung vorweist.²
Die Bescheinigung muss:
1. bestätigen, dass es sich um High Quality Beef nach den Kriterien in Ziffer 5 der Verpflichtung der Schweiz vom 12. April 1979³betreffend den Marktzutritt für Rindfleisch handelt;
2. ⁴ auf dem vom BLW auf seiner Website bereitgestellten Formular ausgestellt werden;
3. in deutscher, französischer, italienischer oder englischer Sprache abgefasst sein; und
4. von der zuständigen Behörde des Lieferlandes unterzeichnet und mit einem amtlichen Stempel versehen sein.
Das BLW kann Bescheinigungen in anderer Form als jener nach Absatz 2 Buchstabe b zulassen, insbesondere um die elektronische Übermittlung der für die Bescheinigung erforderlichen Angaben zu ermöglichen.⁵
Die Zollstelle kontrolliert die Bescheinigung.

SR 631.0 ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 703). ↩
SR 0.632.231.53 ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 703). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 703). ↩

Art. 25a