Kommentare: Art. 28e

Die Abteilung Militärversicherung der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) unterbreitet dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) jährlich bis Ende Juli einen Vorschlag für die Prämienanpassungen im Folgejahr. Grundlage des Vorschlags bildet eine kommentierte Zusammenstellung über:
1. die nach Artikel 66b Absatz 1 des Gesetzes massgebenden Kosten für Krankheiten der beruflich Versicherten und der freiwillig Versicherten;
2. die nach Artikel 66b Absatz 1 des Gesetzes massgebenden Kosten für Unfälle der freiwillig Versicherten einschliesslich der Kosten für Rückfälle und Spätfolgen dieser Unfälle;
3. die Anzahl Krankheitsfälle der beruflich Versicherten und der freiwillig Versicherten;
4. die Anzahl Unfälle sowie die Anzahl Rückfälle und Spätfolgen der freiwillig Versicherten;
5. die Einnahmen aus den Prämien für die Krankenversicherung der beruflich Versicherten und der freiwillig Versicherten sowie aus den Zuschlägen für die Unfallversicherung der freiwillig Versicherten;
6. die Anzahl Versicherter, die eine Prämienreduktion erhalten, sowie die Summe der gewährten Prämienreduktionen;
7. die Anzahl beruflich Versicherter und die Anzahl freiwillig Versicherter.
Die Angaben nach Absatz 1 werden aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse beziehungsweise der Schätzungen getrennt geliefert für das Vorjahr, das laufende Jahr und das Folgejahr.
Die kommentierte Zusammenstellung enthält zudem auch eine Schätzung in Bezug auf:
1. die Anpassung der Prämie nach Artikel 28a , um zu gewährleisten, dass die Einnahmen einen Kostendeckungsgrad von mindestens 80 Prozent erreichen; für die Berechnung der Einnahmen wird für reduzierte Prämien der jeweilige reduzierte Betrag berücksichtigt;
2. die Anpassung des Zuschlags nach Artikel 28b , um die Bemessungsvorgaben nach Artikel 66c Absatz 2 des Gesetzes zu erfüllen.
Das EDI beantragt dem Bundesrat jährlich die notwendigen Anpassungen der Prämie nach Artikel 28a und des Zuschlags nach Artikel 28b für das Folgejahr.