Kommentare: Art. 80a

Für Ursprungserzeugnisse gewährt das BAZG die präferenzielle Veranlagung nach einem Freihandelsabkommen nach Anhang 1 der Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni 2008¹oder Anhang 1 der Freihandelsverordnung 2 vom 27. Juni 1995²ohne Vorlage eines Ursprungsnachweises, wenn:
1. es sich um eine Sendung von Privatperson an Privatperson handelt;
2. der Gesamtwert der in der Sendung enthaltenen Ursprungserzeugnisse nicht mehr als 1000 Franken beträgt;
3. die Sendung nicht kommerzieller Art ist;
4. die anmeldepflichtige Person erklärt, dass die Voraussetzungen für die Gewährung der Zollpräferenzen erfüllt sind und an der Richtigkeit dieser Erklärung kein Zweifel besteht; und
5. im entsprechenden Freihandelsabkommen nichts anderes vorgesehen ist.
Der Verzicht auf Ursprungsnachweise für Ursprungserzeugnisse eines Landes oder Gebiets nach Anhang 1 der Zollpräferenzenverordnung vom 16. März 2007³richtet sich nach der Ursprungsregelnverordnung vom 30. März 2011⁴.

Art. 80a